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- BESCHLUSS
- 5
- .
- August
- Strafsache
- Vergewaltigung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 5
- .
- August
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 29
- November
- gemäß
- §
- Abs.
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vergewaltigung
- Freiheitsstrafe
- verurteilt
- .
- Revision
- hat
- Verfahrensrüge
- Erfolg
- .
- rügt
- Recht
- Hauptverhandlung
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- reduzierten
- Besetzung
- durchgeführt
- wurde
- §
- Nr.
- .
- 1
- .
- Folgender
- Verfahrensablauf
- liegt
- Grunde
- :
- Eröffnungsbeschluss
- 11
- .
- September
- hat
- Strafkammer
- Hauptverfahren
- eröffnet
- Beschluss
- gemäß
- Abs.
- Satz
- fassen
- .
- 9
- .
- Oktober
- hat
- Eröffnungsbeschluss
- Feststellung
- ergänzt
- Hauptverhandlung
- Besetzung
- Berufsrichtern
- Vorsitzenden
- Schöffen
- stattfindet
- .
- Beschluss
- ist
- Hauptverhandlung
- Verteidigung
- zugestellt
- worden
- noch
- sonst
- bekannt
- geworden
- .
- Auch
- Mitteilung
- Gerichtsbesetzung
- §
- Abs.
- Satz
- ist
- Beginn
- Hauptverhandlung
- erfolgt
- .
- Hauptverhandlung
- hat
- Vorsitzende
- Gerichtsbesetzung
- mitgeteilt
- schluss
- 9
- .
- Oktober
- hinzuweisen
- .
- Antrag
- Verteidigung
- Hauptverhandlung
- erst
- jetzt
- mitgeteilten
- Besetzung
- unterbrechen
- wurde
- Unterbrechung
- Minuten
- Begründung
- zurückgewiesen
- Gericht
- ordnungsgemäß
- besetzt
- sei
- .
- 2
- .
- zulässig
- erhobenen
- Besetzungsrüge
- präkludiert
- ist
- kann
- Erfolg
- versagt
- werden
- .
- nur
- Berufsrichtern
- war
- erkennende
- Gericht
- fehlerhaft
- besetzt
- .
- Rüge
- ist
- zulässig
- Revision
- vollständig
- mitgeteilt
- hat
- große
- Strafkammer
- Hauptverhandlung
- §
- Abs.
- StPO
- Prüfung
- Besetzung
- gar
- unterbrochen
- hat
- §
- Nr.
- lit
- .
- ;
- vgl.
- Anschluss
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Unterbrechungsdauer
- Meyer-Goßner
- 51
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Revision
- beanstandet
- Recht
- Landgericht
- Besetzung
- Berufsrichtern
- Schöffen
- entschieden
- hat
- Eröffnung
- Hauptverfahrens
- gehenden
- Beschluss
- §
- Abs.
- gefasst
- hatte
- .
- Entscheidung
- Anzahl
- Hauptverhandlung
- mitwirkenden
- Richter
- ist
- Eröffnung
- Hauptverfahrens
- treffen
- vgl.
- Abs.
- Besetzungsbeschluss
- 1
- ;
- Meyer-Goßner
- aaO
- Rdn
- .
- .
- Eröffnung
- bedeutet
- zugleich
- Eröffnungsentscheidung
- ;
- spätere
- Beschlussfassung
- ist
- möglich
- Eröffnung
- Hauptverfahrens
- feststehen
- muss
- mit
- Richtern
- erkennende
- Gericht
- Verfahrensabschnitt
- besetzt
- ist
- vgl.
- Begründung
- RegE
- Gesetzes
- Entlastung
- Rechtspflege
- 11
- .
- Januar
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- BGHSt
- ;
- Siolek
- 25
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Entscheidung
- kann
- regelmäßig
- auch
- mehr
- geändert
- werden
- vgl.
- NStZ-RR
- ;
- Meyer-Goßner
- aaO
- .
- .
- ist
- Landgerichts
- 9
- .
- Oktober
- rechtliche
- Relevanz
- .
- Ist
- Eröffnung
- Hauptverfahrens
- §
- Abs.
- beschlossen
- worden
- große
- Strafkammer
- Hauptverhandlung
- nur
- Richtern
- Vorsitzenden
- Schöffen
- besetzt
- ist
- so
- muss
- Strafkammer
- Hauptverhandlung
- Richtern
- tätig
- werden
- zwar
- auch
- dann
- Ausspruch
- versehentlich
- unterblieben
- ist
- vgl.
- BGHSt
- 362
- ;
- NStZ-RR
- ;
- ;
- Siegismund/Wickern
- ;
- .
- ;
- Meyer-Goßner
- aaO
- ;
- Diemer
- KK
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 2
- ;
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 8
- ;
- vgl.
- differenzierend
- tragend
- RegelAusnahme-Verhältnis
- BGHSt
- .
- Abs.
- Satz
- ist
- große
- Strafkammer
- Hauptverhandlung
- grundsätzlich
- Berufsrichtern
- Schöffen
- besetzt
- .
- Abweichen
- gesetzlichen
- Vorgabe
- bedarf
- ausdrücklicher
- Beschlussfassung
- §
- Abs.
- .
- Brause
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