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- BESCHLUSS
- 22
- Juli
- Strafsache
- Nachstellung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- Juli
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 17
- .
- Februar
- gemäß
- Abs.
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Schuldspruch
- Angeklagte
- Nachstellung
- Hervorrufen
- schweren
- Gesundheitsstörung
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- verurteilt
- wurde
- ;
- gesamten
- Rechtsfolgenausspruch
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Nachstellung
- Hervorrufen
- schweren
- Gesundheitsstörung
- Nötigung
- Beleidigung
- Körperverletzung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Monaten
- Einzelstrafen
- Monaten
- Monaten
- Freiheitsstrafe
- Tagessätzen
- je
- €
- weiteren
- Monaten
- Freiheitsstrafe
- verur-
- teilt
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- allgemeinen
- Sachrüge
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- Rechtsmittel
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Wesentlichen
- folgende
- Feststellungen
- Wertungen
- getroffen
- :
- vorbestrafte
- Tatzeiten
- Jahre
- alte
- Angeklagte
- neigt
- psychischen
- Erkrankung
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- auch
- hirnorganische
- Komponente
- beruhend
- jahrelangem
- Alkoholkonsum
- erlittenen
- Schädel-Hirntrauma
- zurückzuführen
- ist
- etwa
- erkennbaren
- Nachbarn
- massiv
- bedrohen
- beleidigen
- nachzustellen
- S.
- .
- liegt
- kombinierte
- Persönlichkeitsstörung
- emotionale
- Instabilität
- Neigung
- impulsivem
- Agieren
- paranoide
- Akzentuierung
- narzisstische
- Anteile
- geprägt
- ist
- .
- erfüllt
- Eingangsmerkmal
- schweren
- anderen
- seelischen
- Abartigkeit
- Sinne
- §
- StGB
- ;
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- war
- Tatzeitpunkten
- zwar
- aufgehoben
- jedoch
- erheblich
- eingeschränkt
- §
- StGB
- .
- Angeklagte
- hat
- Zustand
- einstweilige
- Verfügung
- Amtsgerichts
- untersagt
- worden
- war
- Nebenklägern
- nachzustellen
- beobachten
- 25
- .
- Juni
- Maisfeld
- Grundstück
- Grundstück
- Nebenkläger
- befindet
- Gras
- gemäht
- Nebenklägern
- Garten
- saßen
- Meter
- genähert
- beobachtet
- .
- 5
- Juli
- versteckte
- gemeinsamen
- Grundstücksauffahrt
- Busch
- betrachtete
- Nebenkläger
- Fernsehen
- .
- 22
- Juli
- brüllte
- Nebenkläger
- Grundstück
- Worten
- komm’
- da
- .
- 23
- Juli
- schrie
- gerade
- Wohnung
- verlassende
- Nebenklägerin
- solle
- verschwinden
- sonst
- bekäme
- Arsch
- voll
- .
- ergriff
- hierbei
- Knüppel
- schwang
- mehrfach
- Richtung
- Nebenklägerin
- schrie
- solle
- abhauen
- komme
- jetzt
- flüchtete
- .
- 24
- Juli
- lauerte
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- brüllte
- Worten
- mach’
- Beine
- hau
- blondes
- los
- hau’
- sollen
- mitnehmen
- hast
- jetzt
- ruhige
- Nacht
- mehr
- .
- Nebenklägerin
- näher
- kam
- lief
- .
- Nebenklägerin
- wurde
- Handlungsweise
- Angeklagten
- ebenso
- Ehemann
- psychisch
- stark
- beeinträchtigt
- .
- hatte
- massive
- Angst
- Angeklagten
- geschlagen
- gar
- umgebracht
- werden
- .
- Nebenkläger
- befürchtete
- hohem
- Maße
- Ehefrau
- geschieht
- .
- Nebenklägerin
- erlitt
- psychosomatische
- Zusammenbrüche
- intensiven
- schweren
- Magenkrämpfen
- posttraumatische
- Belastungsstörung
- .
- verlor
- Kilogramm
- Gewicht
- .
- Nebenkläger
- waren
- eigenem
- Bekunden
- eigentlich
- mehr
- Lage
- S.
- freiberuflichen
- Tätigkeit
- nachzugehen
- Tat
- .
- 22
- Juli
- brüllte
- Angeklagte
- anderen
- Nachbarn
- Wortwechsel
- :
- sonst
- schlag’
- Fresse
- Zähne
- einmal
- rausfliegen
- S.
- .
- weiteren
- Nachbarn
- rief
- auch
- gelte
- gleich
- wegfahre
- .
- Vermeidung
- Eskalation
- fuhren
- Geschädigten
- Tat
- .
- Haftvorführung
- beleidigte
- Angeklagte
- 24
- Juli
- Polizeibeamte
- Worten
- Idioten
- haben
- auch
- Menge
- Mist
- aufgeschrieben
- Tat
- .
- Hauptverhandlung
- Amtsgerichts
- trat
- Angeklagte
- 23
- .
- September
- Nebenklägerin
- Fuß
- Bein
- handflächengroßes
- Hämatom
- Bereich
- Sprunggelenks
- erlitt
- Tat
- .
- Landgericht
- geht
- sachverständig
- beraten
- Angeklagten
- Zustandes
- erhebliche
- rechtswidrige
- Taten
- erwarten
- seien
- Allgemeinheit
- gefährlich
- sei
- .
- Anordnung
- Unterbringung
- sei
- auch
- unverhältnismäßig
- .
- vielleicht
- Bagatelldelikt
- anzusehende
- Beleidigung
- seien
- übrigen
- Delikte
- schon
- Gewicht
- erwartenden
- Taten
- Aggressionspotenzial
- Angeklagten
- auch
- unerheblich
- S.
- .
- 2
- .
- Schuldspruch
- qualifizierenden
- Tatbestandes
- Nachstellung
- gemäß
- §
- Abs.
- StGB
- hält
- sachlichrechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Vorschrift
- setzt
- Opfer
- andere
- Opfer
- stehende
- Person
- Nachstellung
- Gefahr
- Todes
- schweren
- Gesundheitsschädigung
- gebracht
- wird
- .
- Tatfolgen
- hat
- Landgericht
- indes
- festgestellt
- .
- psychosomatischen
- Beschwerden
- einhergehend
- depressiven
- Erschöpfungszuständen
- sind
- hinreichend
- belegt
- .
- gilt
- umso
- Strafkammer
- Feststellung
- Tatfolgen
- erkennbar
- hat
- sachverständig
- beraten
- lassen
- .
- Nebenklägern
- lediglich
- empfundene
- Beeinträchtigung
- Arbeitsfähigkeit
- reicht
- ersichtlich
- .
- 3
- .
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- Tat
- führt
- Wegfall
- verhängten
- Einzelstrafe
- Monaten
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Höhe
- übrigen
- Einzelstrafen
- Höhe
- Einsatzstrafe
- beeinflusst
- worden
- sind
- hebt
- gesamten
- Strafausspruch
- Landgericht
- Strafe
- bezüglich
- Tat
- Generalbundesanwalt
- Antragsschrift
- ausgeführt
- hat
- unzutreffende
- Strafrahmenuntergrenze
- zugrunde
- gelegt
- hat
- .
- hat
- Strafkammer
- Tat
- unterlassen
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- StGB
- erörtern
- .
- Unbestraftheit
- Angeklagten
- festgestellten
- Taten
- versteht
- selbst
- Verhängung
- Freiheitsstrafe
- Monaten
- Einwirkung
- Verteidigung
- Rechtsordnung
- unerlässlich
- ist
- .
- 4
- .
- Auch
- Anordnung
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- hat
- Bestand
- .
- Voraussetzungen
- Anordnung
- Maßregel
- liegen
- hier
- .
- Schwere
- Eingriffs
- persönliche
- Freiheit
- Rücksicht
- Grundsatz
- Verhältnismäßigkeit
- §
- StGB
- kann
- Anordnung
- Maßregel
- nur
- gravierenden
- Störungen
- Rechtsfriedens
- zumindest
- Bereich
- mittleren
- Kriminalität
- hineinreichen
- gerechtfertigt
- sein
- BGHSt
- NStZ
- ;
- StGB
- §
- Gefährlichkeit
- ;
- §
- Verhältnismäßigkeit
- .
- festgestellten
- Anlasstaten
- belegen
- Schwere
- .
- Schließlich
- hat
- Landgericht
- Rahmen
- Verhältnismäßigkeitsprüfung
- Notwendigkeit
- Unterbringung
- auch
- beachtet
- Angeklagte
- schuldunfähig
- nur
- eingeschränkt
- schuldfähig
- ist
- so
- Mittel
- Einwirkung
- auch
- Verhängung
- Strafe
- Verfügung
- steht
- vgl.
- StGB
- Gefährlichkeit
- 8)
- .
- Brause
- Raum
- König
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