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- StR
- BESCHLUSS
- 23
- .
- Mai
- Strafsache
- Brandstiftung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 23
- .
- Mai
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 20
- .
- Dezember
- Abs.
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- Brandstiftung
- Tateinheit
- Sachbeschädigung
- vorsätzlicher
- Körperverletzung
- verurteilt
- worden
- ist
- gesamten
- Rechtsfolgenausspruch
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- §
- Abs.
- verworfen
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Brandstiftung
- Tateinheit
- Sachbeschädigung
- Einbeziehung
- Einzelstrafen
- weiteren
- Verurteilungen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- vorsätzlicher
- Körperverletzung
- Diebstahls
- weiteren
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- .
- Bezüglich
- Diebstahls
- hat
- Überprüfung
- Urteils
- Angeklagten
- beschwerenden
- Rechtsfehler
- ergeben
- .
- hat
- Revision
- Angeklagten
- Sachrüge
- Erfolg
- Angeklagte
- Brandstiftung
- Tateinheit
- Sachbeschädigung
- vorsätzlicher
- Körperverletzung
- Nachteil
- Ehefrau
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- Taten
- stützt
- Landgericht
- Überzeugung
- Täterschaft
- bestreitenden
- Angeklagten
- maßgeblich
- Angaben
- Ehefrau
- Angeklagten
- Ermittlungsverfahren
- gemacht
- hat
- .
- Hauptverhandlung
- hat
- Zeugnisverweigerungsrecht
- Abs.
- Nr.
- Gebrauch
- gemacht
- .
- Bedenken
- Ermittlungsrichter
- Hauptverhandlung
- eingeführten
- Angaben
- Ehefrau
- tragenden
- Grundlage
- Verurteilung
- machen
- ergeben
- schon
- Angaben
- Urteilsgründen
- außerordentlich
- knapper
- Form
- wiedergegeben
- sind
- .
- So
- wird
- Brandstiftung
- Angeklagte
- Frau
- gestanden
- haben
- soll
- deutlich
- Anlaß
- Angeklagte
- Ehefrau
- Tat
- berichtet
- hat
- noch
- Schilderung
- Details
- enthielt
- Täterwissen
- schließen
- lassen
- noch
- Ehefrau
- weiteren
- Straftaten
- berichtet
- hat
- .
- Fehlens
- Anknüpfungspunkte
- kann
- Senat
- überprüfen
- Angeklagte
- Ehefrau
- Unrecht
- Tat
- bezichtigt
- hat
- .
- Allein
- Umstand
- Ehefrau
- geglaubt
- haben
- will
- reicht
- Auffassung
- Landgerichts
- Möglichkeit
- falschen
- Selbstbezichtigung
- auszuschließen
- .
- hätte
- Landgericht
- auch
- darlegen
- müssen
- Umständen
- Angeklagten
- belastenden
- Angaben
- Ehefrau
- gekommen
- ist
- .
- war
- schon
- erforderlich
- Gesamtzusammenhang
- Urteilsgründe
- ergibt
- Eheleute
- seinerzeit
- Streit
- lebten
- möglicherweise
- sogar
- Unfrieden
- getrennt
- hatten
- .
- Motiv
- Ehefrau
- Angeklagten
- Unrecht
- belasten
- war
- vornherein
- auszuschließen
- .
- Landgericht
- Möglichkeit
- Falschbezichtigung
- Verärgerung
- Rache
- Haß
- Erwägung
- ausschließt
- Falle
- hätte
- inzwischen
- wieder
- bestehenden
- Lebensgemeinschaft
- Ehefrau
- nahegelegen
- falschen
- Angaben
- Hauptverhandlung
- richtigzustellen
- Aussage
- verweigern
- kann
- gefolgt
- werden
- .
- Argumentation
- läßt
- Acht
- Ehefrau
- hätte
- einräumen
- müssen
- selbst
- falschen
- Verdächtigung
- strafbar
- gemacht
- haben
- vgl.
- .
- Umstand
- konnte
- veranlassen
- Korrektur
- Aussage
- Abstand
- nehmen
- Möglichkeit
- zustehenden
- Aussageverweigerungsrechts
- Gebrauch
- machen
- .
- hat
- Landgericht
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- naheliegende
- Angeklagten
- günstigere
- Beurteilung
- Aussageverhaltens
- Zeugen
- Betracht
- gelassen
- .
- Fehler
- ist
- Zeugen
- Angehöriger
- Angeklagten
- Sinne
- §
- ist
- anderen
- Zeugen
- Aussageverhalten
- Tatrichter
- Rückschlüsse
- Glaubwürdigkeit
- zieht
- Sachrüge
- hin
- berücksichtigen
- führt
- Aufhebung
- Fehler
- beruhenden
- Verurteilungen
- .
- hier
- ebenfalls
- vorliegende
- Verstoß
- §
- liegt
- Zeugnisverweigerung
- Angehörigen
- grundsätzlich
- Rückschlüsse
- maßgeblichen
- Motive
- gezogen
- werden
- dürfen
- Angehörige
- andernfalls
- zustehenden
- prozessualen
- Rechten
- mehr
- frei
- fangen
- Gebrauch
- machen
- könnte
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- BGHSt
- nur
- hier
- erhobenen
- Verfahrensrüge
- geltend
- gemacht
- werden
- könnte
- kann
- offenbleiben
- .
- Raum
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