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- BESCHLUSS
- 22
- .
- Mai
- Strafsache
- alias
- :
- bewaffneten
- Handeltreibens
- Betäubungsmitteln
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:220518B4STR4.18.0
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- 22
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 25
- .
- September
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- verurteilt
- ist
- ;
- Ausspruch
- Gesamtstrafe
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- unbegründet
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Fällen
- Fall
- Mitführung
- sonstigen
- Gegenstandes
- Art
- Verletzung
- Personen
- geeignet
- bestimmt
- ist
- Tenorierung
- Fällen
- vgl.
- Urteil
- 28
- .
- August
- Abs.
- Urteilsformel
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- wendet
- Angeklagte
- allgemein
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützten
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Verurteilung
- Angeklagten
- bewaffneten
- Betäubungsmitteln
- §
- Abs.
- Nr.
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- hat
- Bestand
- .
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- getroffenen
- Feststellungen
- verkauften
- Angeklagte
- Mittäter
- Zeit
- Februar
- 31
- .
- August
- B.
- straße
- huana
- .
- Rauschgift
- entstammte
- Vorrat
- Angeklagte
- Mittäter
- unbewohnten
- unmöblierten
- Wohnung
- Obergeschoss
- Gebäudes
- B.
- unterhielten
- .
- Dort
- konnten
- 31
- .
- Durchsuchung
- noch
- insgesamt
- Gramm
- Gramm
- Tetrahydrocannabinol
- sichergestellt
- werden
- .
- Badezimmer
- Wohnung
- war
- Verpackungsmaterial
- griffbereit
- Springmesser
- abgelegt
- Angeklagten
- bewusst
- war
- .
- Feststellungen
- zugrunde
- liegende
- Beweiswürdigung
- begegnet
- insoweit
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- belegt
- ist
- Angeklagte
- Kenntnis
- Badezimmer
- Wohnung
- befindlichen
- Springmesser
- besaß
- .
- Landgericht
- hat
- Überzeugung
- Angeklagte
- Hauptverhandlung
- Sache
- eingelassen
- hat
- Mittäter
- Wohnung
- Obergeschoss
- Gebäudes
- B.
- betriebenen
- Handel
- Marihuana
- beteiligt
- war
- rem
- sonstigen
- Handel
- Betäubungsmittel
- Bekundungen
- Zeugen
- häufige
- Aufenthalte
- Angeklagten
- Gebäude
- gestützt
- nung
- Buchführung
- Betäubungsmittelgeschäfte
- genutzten
- Notizbuch
- auch
- Marihuana
- gefüllten
- Klemmverschlusstüte
- Handflächenabdrücke
- Angeklagten
- befanden
- .
- Insoweit
- ist
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- Rechts
- erinnern
- .
- Hingegen
- hält
- Beweiswürdigung
- bezüglich
- Strafbarkeit
- bewaffneten
- Handeltreibens
- Betäubungsmitteln
- erforderlichen
- Kenntnis
- Angeklagten
- Springmesser
- Bunkerwohnung
- befand
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Strafkammer
- hat
- Feststellung
- Angeklagten
- griffbereite
- Verfügbarkeit
- Springmessers
- bewusst
- war
- angefochtenen
- Urteil
- Stelle
- beweiswürdigend
- belegt
- .
- Kenntnis
- Angeklagten
- lässt
- vorliegend
- auch
- Gesamtzusammenhang
- Urteilsgründe
- entnehmen
- .
- ergibt
- lediglich
- Springmesser
- Mittäter
- Angeklagten
- Tat
- bereits
- rechtskräftig
- verurteilten
- Zeugen
- gehörte
- 31
- .
- August
- Bunkerwohnung
- befand
- .
- Umständen
- ergibt
- jedoch
- Zeuge
- gehörende
- Messer
- Bunkerwohnung
- deponierte
- noch
- Angeklagte
- auch
- noch
- Zeitpunkt
- Wohnung
- aufhielt
- Messer
- Gelegenheit
- auch
- tatsächlich
- Kenntnis
- nahm
- .
- 2
- .
- Aufhebung
- Verurteilung
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- zieht
- Aufhebung
- Gesamtstrafe
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Feilcke
- Quentin
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