alpcentaur
/
laywerrobot

BESCHLUSS17.JanuarStrafsacheschwerensexuellenMissbrauchsKindesu.a.4.StrafsenatBundesgerichtshofshatAnhörungBeschwerdeführersGeneralbundesanwaltsAntrag17.Januargemäß§Abs.§Abs.beschlossen:1.RevisionAngeklagtenUrteil23.MaiwirdVerfahreneingestelltAngeklagteFällenII.II.UrteilsgründesexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenenverurteiltwordenist;UmfangEinstellungfallenKostenVerfahrensnotwendigenAuslagenAngeklagtenStaatskasseLast;vorgenannteUrteilSchuldspruchgeändertAngeklagteschwerensexuellenMissbrauchsKindesTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenenFällensexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenenFällenverurteiltist;AusspruchFeststellungsantragfolgtgeändertneugefasst:wirdfestgestelltAngeklagteverpflichtetistNebenklägerinmateriellenimmateriellenSchädenersetzenFällenII.II.UrteilsgründefestgestelltenMissbrauchshandlungenkünftignochentstehenAnsprücheSozialversicherungsträgersonstigeVersichererübergegangensind.2.weitergehendeRevisionwirdverworfen.3.BeschwerdeführerhatverbleibendenKostenNebenklägerinentstandenennotwendigenAuslagentragen.Gründe:LandgerichthatAngeklagtenschwerensexuellenMissbrauchsKindesTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenenFällensexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenenFällenGesamtfreiheitsstrafeJahrenMonatenverurteilt.FernerhatAngeklagtenverurteiltNebenklägerinSchmerzensgeldHöheEuroZinsenzahlenfestgestelltAngeklagteverpflichtetistNebenklägerinzuerkannteSchmerzensgeldmateriellenimmateriellenSchädenersetzenNebenklägerinstreitgegenständlichenEreignisseerwachsensind.ÜbrigenhatLandgerichtEntscheidungAdhäsionsanträgeabgesehen.RevisionrügtAngeklagteVerletzungformellenmateriellenRechts.RechtsmittelführtlediglichEinstellungVerfahrensFällenII.II.UrteilsgründeBeschlussformelersichtlichenErgänzungenAdhäsionsentscheidung.genhatÜberprüfungUrteilsGrundRevisionsrechtfertigungRechtsfehlerNachteilAngeklagtenergeben§Abs..1.SenathatVerfahrenAntragGeneralbundesanwaltsgemäß§Abs.eingestelltAngeklagteFällenII.II.UrteilsgründesexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenen§Abs.Nr.StGBverurteiltwordenist.EinstellungerfolgtverfahrensökonomischenGründenFeststellungenStrafkammerbislanghinreichendbelegenAngeklagteTatenMissbrauchErziehungsverhältnisverbundenenAbhängigkeitbegangenhat.hatÄnderungSchuldspruchsWegfallTatenII.II.UrteilsgründefestgesetztenEinzelfreiheitsstrafenjeweilsMonatenFolge.TatenII.II.hatLandgerichtFestsetzungEinzelstrafenversehentlichunterlassensoinsoweitEinstellungauswirkt.TeileinstellungVerfahrenslässtAusspruchGesamtstrafeunberührt.SenatkannHinblickEinsatzstrafeJahrenFreiheitsstrafeTatII.weiterenverbleibendenEinzelstrafenfünfundzwanzigmalJahrenMonatenTaten.II.zwölfmalJahrMonatenFreiheitsstrafeTaten.II.ausschließenLandgerichteingestelltenFällenverhängtenStrafenmildereGesamtstrafegebildethätte.2.SenathatSachrügeAdhäsionsausspruchersichtlichfolgendenGründengeändertergänzt:AdhäsionsklägerinFeststellungErsatzpflichtAngeklagtenkünftigenimmateriellenmateriellenSchädenbeantragthathatLandgerichtUrteilsformelnurunzureichendAusdruckgebracht.istAdhäsionsentscheidungHinblick§VorbehaltstellenErsatzpflichtnurinsoweitbestehtAnsprücheSozialversicherungsträgerandereVersichererübergegangensind.TeileinstellungVerfahrensSenathatFolgeAdhäsionsausspruchFeststellungsantragentsprechendangepasstwerdenmuss.HöhezugesprochenenSchmerzensgeldeshatEinfluss.HinblicknurgeringenTeilerfolgRevisionistunbilligBeschwerdeführerTeileinstellungverbleibendenKostenAuslagenRechtsmittelsbelasten§Abs..RoggenbuckBender