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- BESCHLUSS
- 11
- .
- April
- Strafsache
- Vergewaltigung
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- 11
- .
- April
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- Mai
- Feststellungen
- aufgehoben
- ;
- jedoch
- bleiben
- Feststellungen
- objektiven
- Tatgeschehen
- ausgeurteilten
- Taten
- II
- .
- Urteilsgründe
- aufrecht
- erhalten
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- Jugendkammer
- Landgerichts
- Hagen
- verwiesen
- .
- 2
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Freisprechung
- Übrigen
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- Fällen
- Fall
- Tateinheit
- Vergewaltigung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Urteil
- wendet
- Angeklagte
- Rüge
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- gestützten
- Revision
- .
- Verfahrensbeanstandungen
- bleiben
- folg
- jedoch
- führt
- Rechtsmittel
- Sachrüge
- Aufhebung
- Urteils
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Umfang
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- lockte
- aufgewachsene
- Angeklagte
- Mitte
- Jahres
- Alter
- Jahren
- gemeinsam
- Eltern
- Flüchtling
- gekommen
- Flüchtlingsunterkunft
- untergebracht
- war
- Mitte
- September
- Anfang
- Oktober
- Fällen
- damals
- neunjährigen
- ebenfalls
- Familie
- dort
- untergebrachten
- Nebenkläger
- Duschraum
- Unterkunft
- vollzog
- Fall
- Anwendung
- Gewalt
- jeweils
- analen
- Geschlechtsverkehr
- .
- Person
- Angeklagten
- hat
- Landgericht
- weiter
- festgestellt
- etwa
- Alter
- Jahren
- nächtlichen
- Samenergüssen
- litt
- möglicherweise
- auch
- lediglich
- Resultat
- häufigen
- Masturbierens
- waren
- .
- wurde
- Arzt
- vorgestellt
- Hypersexualität
- diagnostizierte
- Angeklagten
- Medikament
- verordnete
- Bildung
- Sexualhormonen
- unterdrückt
- .
- Vorrat
- Angeklagten
- Androcur
- Flucht
- aufgebraucht
- war
- nahm
- Medikament
- seither
- mehr
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- Beurteilung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- angeschlossen
- .
- hat
- ausgeführt
- Angeklagte
- weise
- leichte
- Intelligenzminderung
- .
- sei
- angegebenen
- kontinuierlichen
- Medikation
- Cyproteronacetat
- fremdanamnestischen
- Angaben
- Eltern
- Hypersexualität
- auszugehen
- .
- Zwar
- gebe
- Sexualanamnese
- Hinweise
- sei
- aber
- Schamgefühle
- Tabuisierung
- Themenkreises
- erklärbar
- .
- Diagnosen
- folgend
- hat
- Strafkammer
- angenommen
- Angeklagten
- krankheitsbedingt
- bestehende
- nun
- mehr
- medikamentös
- regulierte
- starke
- Sexualtrieb
- intellektuellen
- Minderbegabung
- ohnehin
- herabgesetzte
- Möglichkeiten
- vernunftgesteuerten
- Triebregulation
- getroffen
- sei
- .
- Angeklagten
- liege
- schwere
- andere
- seelische
- Abartigkeit
- Steuerungsfähigkeit
- Zeitpunkt
- Taten
- Sinne
- §
- StGB
- erheblich
- vermindert
- gemäß
- §
- StGB
- aufgehoben
- gewesen
- sei
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- ist
- begründet
- .
- Schuldfähigkeitsprüfung
- Landgerichts
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Schon
- werden
- auch
- Voraussetzungen
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- rechtsfehlerfrei
- dargelegt
- .
- 1
- .
- Ausführungen
- Landgerichts
- strafrechtlichen
- Verantwortlichkeit
- Angeklagten
- sind
- rechtsfehlerhaft
- ermöglichen
- Senat
- Nachprüfung
- Recht
- Schuldunfähigkeit
- Angeklagten
- Zeitpunkt
- Taten
- ausgeschlossen
- hat
- noch
- Recht
- erhebliche
- Verminderung
- Schuld
- bejaht
- hat
- .
- Entscheidung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- Tatzeit
- §
- StGB
- bezeichneten
- Gründe
- ausgeschlossen
- Sinne
- §
- StGB
- erheblich
- vermindert
- war
- erfolgt
- prinzipiell
- mehrstufig
- vgl.
- Urteil
- 1
- Juli
- ;
- Beschlüsse
- 12
- .
- März
- NStZ
- 519
- ;
- 14
- Juli
- juris
- .
- .
- Zunächst
- ist
- Feststellung
- erforderlich
- Angeklagten
- psychische
- Störung
- vorliegt
- Ausmaß
- erreicht
- hat
- psychopathologischen
- Eingangsmerkmale
- StGB
- subsumieren
- ist
- .
- Sodann
- sind
- Ausprägungsgrad
- Störung
- Einfluss
- soziale
- Anpassungsfähigkeit
- Täters
- untersuchen
- .
- festgestellten
- psychopathologischen
- Verhaltensmuster
- muss
- psychische
- Funktionsfähigkeit
- Täters
- Tatbegehung
- beeinträchtigt
- worden
- sein
- .
- ist
- Gericht
- jeweils
- Tatsachenbewertung
- Hilfe
- Sachverständigen
- angewiesen
- .
- Gleichwohl
- handelt
- Frage
- Vorliegens
- Eingangsmerkmale
- §
- StGB
- gesichertem
- Vorliegen
- psychiatrischen
- Befunds
- Prüfung
- aufgehobenen
- erheblich
- eingeschränkten
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- Tatzeit
- Rechtsfragen
- .
- Beurteilung
- erfordert
- konkretisierende
- widerspruchsfreie
- Darlegungen
- Weise
- festgestellte
- psychische
- Störung
- Begehung
- Tat
- Handlungsmöglichkeiten
- Angeklagten
- konkreten
- Tatsituation
- Steuerungsfähigkeit
- ausgewirkt
- hat
- vgl.
- Beschlüsse
- 19
- .
- Dezember
- NStZ-RR
- ;
- 28
- .
- Januar
- StR
- NStZ-RR
- .
- Anforderungen
- werden
- Urteilsgründe
- gerecht
- Vorliegen
- Eingangsmerkmals
- Sinne
- §
- StGB
- bereits
- hinreichend
- belegt
- ist
- .
- Landgericht
- Angeklagten
- Eingangsmerkmal
- schweren
- anderen
- seelischen
- Abartigkeit
- Kombination
- mehr
- medikamentös
- regulierten
- Sexualtriebs
- intellektuellen
- Minderbegabung
- begründet
- sieht
- bleibt
- bereits
- unklar
- konkrete
- Krankheitsbild
- Begriff
- Hypersexualität
- verbindet
- .
- lässt
- angefochtenen
- Urteil
- entnehmen
- Symptome
- Hypersexualität
- Angeklagte
- aufweist
- besitzen
- .
- Ausführungen
- Landgerichts
- Vorliegen
- Hypersexualität
- Angeklagten
- halten
- aber
- auch
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- stand
- Urteil
- wesentlichen
- Anknüpfungstatsachen
- Sachverständigen
- Beurteilung
- Schuldfähigkeit
- so
- wiedergegeben
- hat
- Verständnis
- Gutachtens
- Beurteilung
- Schlüssigkeit
- erforderlich
- ist
- vgl.
- Beschlüsse
- 6
- .
- April
- NStZ-RR
- ;
- 8
- .
- April
- NStZ-RR
- .
- Umstand
- Angeklagten
- Vergangenheit
- triebdämpfende
- Medikamente
- gegeben
- worden
- waren
- vermag
- Darlegung
- konkreten
- Krankheitsbilds
- Hypersexualität
- noch
- Symptomatik
- Angeklagten
- ersetzen
- .
- widersprechen
- Ausführungen
- Strafkammer
- Krankheitsbild
- Angeklagten
- .
- Rahmen
- Schuldfähigkeitsbeurteilung
- Taten
- Hypersexualität
- Intelligenzminderung
- Angeklagten
- zurückgeführt
- hat
- hat
- Prüfung
- Anordnungsvoraussetzungen
- Maßregel
- §
- StGB
- festgestellt
- Taten
- Ausfluss
- festgestellten
- psychischen
- Erkrankung
- insbesondere
- Hypersexualität
- aufgesattelten
- Paraphilie
- Sinne
- Pädophilie
- regressiven
- Typus
- seien
- .
- widersprüchlichen
- Ausführungen
- erschließt
- konkreten
- Krankheitsbild
- Strafkammer
- letztlich
- ausgegangen
- ist
- .
- Schließlich
- bleibt
- auch
- Diagnose
- leichten
- Intelligenzminderung
- Angeklagten
- unklar
- .
- Senat
- kann
- angefochtenen
- Urteils
- insbesondere
- nachvollziehen
- konkrete
- Ausmaß
- diagnostizierte
- Intelligenzminderung
- hat
- .
- Angaben
- ermittelt
- wurde
- fehlen
- .
- Übrigen
- sind
- Angaben
- Verstandesleistung
- Angeklagten
- auch
- teilweise
- widersprüchlich
- .
- So
- teilt
- Urteil
- Rahmen
- Feststellungen
- Person
- Angeklagten
- höheren
- Schulabschluss
- erreicht
- habe
- .
- Allerdings
- stellt
- Strafkammer
- auch
- Angeklagte
- geistige
- Behinderung
- aufweise
- .
- miteinander
- diagnostizierten
- leichten
- Intelligenzminderung
- vereinbaren
- lässt
- verhält
- Urteil
- .
- 2
- .
- Blick
- unklaren
- teilweise
- widersprüchlichen
- Ausführungen
- Urteils
- Krankheitsbild
- Angeklagten
- vermag
- Senat
- einerseits
- auszuschließen
- Angeklagte
- Zustand
- Schuldunfähigkeit
- nur
- Zustand
- verminderter
- Schuldfähigkeit
- handelte
- andererseits
- ist
- auch
- Vorliegen
- überdauernden
- Schuldfähigkeit
- beeinträchtigenden
- Zustands
- Sinne
- §
- StGB
- tragfähig
- begründet
- .
- muss
- Schuldspruch
- strafrechtlichen
- Rechtsfolgen
- Tat
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- insgesamt
- neu
- verhandelt
- entschieden
- werden
- .
- 3
- .
- Feststellungen
- äußeren
- Tatgeschehen
- ausgeurteilten
- Taten
- sind
- aufgezeigten
- Rechtsfehler
- betroffen
- können
- bestehen
- bleiben
- .
- Senat
- hat
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- gemacht
- Sache
- Landgericht
- Hagen
- verwiesen
- .
- neue
- Tatgericht
- wird
- Gelegenheit
- haben
- Sachverständigen
- besonderer
- Erfahrung
- Gebiet
- krankhafter
- Störungen
- Sexualtriebs
- hinzuzuziehen
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Bender
- Feilcke
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