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- BESCHLUSS
- 11
- .
- Oktober
- Strafsache
- falscher
- uneidlicher
- Aussage
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 11
- .
- Oktober
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 3
- .
- April
- 1
- .
- Schuldspruch
- geändert
- Angeklagte
- Fall
- Urteilsgründe
- falschen
- uneidlichen
- Aussage
- schuldig
- ist
- 2
- .
- Ausspruch
- Fall
- Urteilsgründe
- erkannten
- Einzelstrafe
- Gesamtstrafenausspruch
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- II
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- falscher
- uneidlicher
- Aussage
- Fällen
- Fällen
- Tateinheit
- versuchter
- Strafvereitelung
- Betruges
- mittelbarer
- Falschbeurkundung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Revision
- Angeklagten
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- rügt
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Überprüfung
- Urteils
- Sachrüge
- führt
- Änderung
- Schuldspruchs
- Fall
- Urteilsgründe
- Verurteilung
- tateinheitlich
- begangener
- versuchter
- Strafvereitelung
- entfällt
- .
- rechtsfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- hatte
- Angeklagte
- Falschaussage
- Ermittlungsrichter
- 25
- .
- April
- bereits
- richterlichen
- Vernehmung
- 13
- .
- Oktober
- Zeuge
- Freundes
- falsch
- ausgesagt
- .
- hatte
- schen
- uneidlichen
- Aussage
- Tateinheit
- vollendeter
- vgl.
- Tröndle/Fischer
- StGB
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- Strafvereitelung
- strafbar
- gemacht
- .
- Strafbarkeit
- wäre
- Fall
- wahrheitsgemäßer
- Angaben
- zweiten
- richterlichen
- Vernehmung
- aufgedeckt
- worden
- .
- Insoweit
- greift
- Angeklagten
- Vorschrift
- §
- Abs.
- StGB
- Strafvereitelung
- bestraft
- wird
- Tat
- zugleich
- ganz
- Teil
- vereiteln
- will
- selbst
- bestraft
- wird
- .
- 2
- .
- Änderung
- Schuldspruchs
- führt
- Aufhebung
- Fall
- Urteilsgründe
- verhängten
- Einzelstrafe
- .
- kann
- Einzelstrafe
- auch
- Bestand
- haben
- Urteilsgründe
- erkennen
- lassen
- Strafkammer
- Vorliegen
- Aussagenotstands
- §
- Abs.
- StGB
- geprüft
- hat
- .
- Hätte
- Angeklagte
- zweiten
- richterlichen
- Vernehmung
- wahrheitsgemäß
- ausgesagt
- so
- hätte
- zugleich
- ersten
- richterlichen
- Vernehmung
- begangenen
- uneidlichen
- Falschaussage
- Tateinheit
- Strafvereitelung
- bezichtigen
- müssen
- strafbefreiender
- Rücktritt
- mehr
- Betracht
- kam
- .
- ist
- auszuschließen
- Angeklagte
- Falschaussage
- 25
- .
- April
- auch
- Ziel
- Selbstbegünstigung
- verfolgte
- .
- Absicht
- Gefahr
- Bestrafung
- abzuwenden
- einzige
- wesentliche
- Beweggrund
- falsche
- Aussage
- war
- setzt
- §
- StGB
- vgl.
- StGB
- §
- Abs.
- Selbstbegünstigung
- m.w
- .
- .
- Ebenso
- wird
- §
- StGB
- ausgeschlossen
- Angeklagte
- Aussagenotstand
- falschen
- Angaben
- früheren
- Vernehmung
- schuldhaft
- herbeigeführt
- hat
- vgl.
- BGHSt
- f.
- m.w
- .
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Bemessung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Höhe
- aufgehobenen
- Einzelstrafe
- beeinflusst
- ist
- ;
- hebt
- auch
- Gesamtstrafenausspruch
- .
- Kuckein
- Sost-Scheible
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