|
|
- BESCHLUSS
- 20
- Juli
- Strafsache
- schweren
- Raubes
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 20
- Juli
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 12
- .
- März
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- abgesehen
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- schweren
- Raubes
- Einbeziehung
- Urteils
- richtig
- :
- Strafe
- Urteil
- Amtsgerichts
- 15
- .
- Dezember
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- hat
- .
- Hiergegen
- richtet
- wirksam
- Sachrüge
- begründete
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Entscheidung
- Strafkammer
- Unterbringung
- geklagten
- Entziehungsanstalt
- abzusehen
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Strafkammer
- hat
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- terbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- bejaht
- .
- Gleichwohl
- hat
- Verweis
- §
- StGB
- Anordnung
- Maßregel
- abgesehen
- .
- Rahmen
- Bewährungsentscheidung
- erteilte
- Weisung
- Angeklagte
- Entziehungskur
- unterziehen
- diesbezüglichen
- Anstrengungen
- Monaten
- Rechtskraft
- Urteils
- Gericht
- Entbindung
- behandelnden
- Ärzte
- Schweigepflicht
- nachzuweisen
- habe
- sei
- mildere
- Möglichkeit
- anzusehen
- Angeklagten
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- therapieren
- zukünftig
- Drogen
- auskommen
- lassen
- .
- Angeklagte
- Vergangenheit
- sogar
- ambulanten
- Therapie
- geschafft
- habe
- längere
- Zeit
- drogenfrei
- leben
- habe
- dringende
- Notwendigkeit
- erkannt
- Suchtproblem
- lösen
- bereits
- ernsthafte
- Anstrengungen
- unternommen
- Therapieplatz
- erhalten
- .
- bestehe
- Notwendigkeit
- Angeklagten
- besonderen
- Belastungen
- geschlossenen
- Maßregelvollzugs
- auszusetzen
- .
- Abgesehen
- Begründung
- Landgerichts
- Auseinandersetzung
- Gewicht
- Anlasstat
- Bedeutung
- Angeklagten
- Hangs
- erwartenden
- Taten
- vermissen
- lässt
- halten
- Ausführungen
- rechtlichen
- Prüfung
- schon
- stand
- Strafkammer
- Rahmen
- Verhältnismäßigkeitserwägungen
- vollstreckenden
- Maßregel
- ausgegangen
- ist
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Vollstreckung
- Unterbringung
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- geprüft
- haben
- .
- Vorschrift
- §
- StGB
- darf
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- angeordnet
- werden
- Bedeutung
- Täter
- begangenen
- erwartenden
- Taten
- Grad
- ausgehenden
- Gefahr
- Verhältnis
- steht
- .
- Rahmen
- Verhältnismäßigkeitsprüfung
- sind
- Norm
- Bezugspunkte
- Prüfung
- genannten
- Kriterien
- Gesamtbetrachtung
- zusammenfassend
- würdigen
- Schwere
- Maßregel
- verbundenen
- Eingriffs
- Beziehung
- setzen
- vgl.
- Urteil
- 21
- .
- April
- StR
- BGHSt
- ;
- Urteil
- 6
- .
- Juni
- StR
- .
- Gewicht
- Unterbringungsanordnung
- einhergehenden
- Eingriffs
- maßgeblich
- Frage
- Vollstreckung
- Maßregel
- abhängt
- hätte
- Strafkammer
- vorrangig
- prüfen
- müssen
- Voraussetzungen
- Aussetzung
- Vollstreckung
- Unterbringung
- Bewährung
- §
- Abs.
- StGB
- vorliegen
- .
- Norm
- gerade
- Bedürfnis
- Rechnung
- getragen
- werden
- soll
- Vollzug
- angeordneten
- Unterbringung
- vermeiden
- Zweck
- Maßregel
- mildere
- Maßnahmen
- erreicht
- werden
- kann
- vgl.
- MünchKommStGB/Veh
- §
- Rdn
- .
- ist
- Anordnung
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- zugleich
- Vollstreckung
- Bewährung
- auszusetzen
- besondere
- Umstände
- Erwartung
- rechtfertigen
- Zweck
- Maßregel
- auch
- erreicht
- werden
- kann
- .
- besonderer
- Umstand
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- kommen
- auch
- Therapiebereitschaft
- Bemühungen
- Aufnahme
- stationären
- Suchtbehandlung
- jedenfalls
- dann
- Betracht
- Führungsaufsicht
- §
- Abs.
- StGB
- gegebenen
- Überwachungsmöglichkeiten
- Aussicht
- Falle
- Weisungsverstoßes
- drohenden
- Widerrufs
- Vollstreckungsaussetzung
- hinreichende
- Gewähr
- bieten
- Angeklagte
- beabsichtigten
- Gefahr
- weiterer
- Taten
- ausschließenden
- Entwöhnungsbehandlung
- unterzieht
- vgl.
- Urteil
- 12
- Juli
- 192
- ;
- Beschluss
- 22
- .
- März
- StGB
- §
- Abs.
- besondere
- Umstände
- .
- 2
- .
- Frage
- Unterbringung
- §
- StGB
- bedarf
- neuen
- tatrichterlichen
- Prüfung
- Entscheidung
- .
- steht
- allein
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- ;
- vgl.
- Urteil
- 10
- .
- April
- BGHSt
- .
- Roggenbuck
- Bender
|