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- BESCHLUSS
- 31
- .
- August
- Strafsache
- Nachstellung
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2016:310816B4STR197.16.0
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 31
- .
- August
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 18
- .
- Dezember
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- Nachstellung
- Tateinheit
- Körperverletzung
- Nötigung
- versuchter
- Nötigung
- Sachbeschädigung
- verurteilt
- wurde
- Taten
- .
- 1
- .
- 3
- .
- 4
- .
- Urteilsgründe
- Ausspruch
- Gesamtstrafe
- Strafkammer
- unterlassen
- hat
- Fall
- .
- 2
- .
- Urteilsgründe
- verhängte
- Geldstrafe
- Tagessätzen
- Tagessatzhöhe
- festzusetzen
- .
- 2
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Nachstellung
- Tateinheit
- Körperverletzung
- Nötigung
- versuchter
- Nötigung
- Sachbeschädigung
- Bedrohung
- Tateinheit
- Beleidigung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Übrigen
- freigesprochen
- .
- Verurteilung
- richtet
- Verfahrensrügen
- sachlich-rechtliche
- Beanstandungen
- gestützte
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Tenor
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Nachstellung
- tateinheitlich
- abgeurteilten
- Straftatbestände
- Wesentlichen
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- .
- Oktober
- trennte
- Nebenklägerin
- Angeklagten
- beendete
- Mai
- Jahres
- begonnene
- Beziehung
- .
- Nacht
- 17
- .
- 18
- .
- April
- stieg
- Angeklagte
- Dach
- Hauses
- Nebenklägerin
- wohnte
- deckte
- teilweise
- schnitt
- Dachfolie
- Loch
- Dachfenster
- öffnete
- .
- Anschließend
- stieg
- Haus
- begab
- Schlafzimmer
- Nebenklägerin
- setzte
- fragte
- Männerkontakte
- habe
- .
- Antwort
- habe
- Kontakte
- schlug
- Angeklagte
- mehrfach
- forderte
- Freischaltung
- Handys
- .
- Nebenklägerin
- Handys
- eingegeben
- Angeklagte
- durchforstet
- hatte
- schlug
- erneut
- mehrfach
- .
- Schließlich
- drohte
- umzubringen
- Polizei
- anrufe
- Knast
- müsse
- .
- 25
- .
- April
- sandte
- Angeklagte
- Arbeitgeber
- Nebenklägerin
- E-Mail
- bewusst
- wahrheitswidrig
- behauptete
- Nebenklägerin
- würde
- Kosten
- privat
- selbst
- bereichern
- .
- 18
- .
- April
- 4
- .
- Mai
- sicherte
- Nebenklägerin
- Angst
- Angeklagte
- werde
- erneut
- Wohnung
- eindringen
- Wohnungstür
- Eisenstange
- Fenster
- Schlüsseln
- Alarmanlage
- .
- Ferner
- beschaffte
- Pfefferspray
- Schreckschusspistole
- installierte
- Handy
- Notfallalarm
- .
- 4
- .
- Mai
- verschaffte
- Angeklagte
- erneut
- Dach
- Zugang
- Wohnung
- Nebenklägerin
- wiederum
- Dachziegel
- abdeckte
- Loch
- Dachfolie
- schnitt
- Haus
- einstieg
- schließlich
- Wohnungstür
- Nebenklägerin
- eintrat
- .
- gab
- Nebenklägerin
- Schüsse
- Schreckschusspistole
- Angeklagte
- zusammensackte
- Liebe
- schwor
- mitteilte
- eigentlich
- vorgehabt
- habe
- bringen
- Pulsadern
- aufschneide
- .
- Verhaltens
- Angeklagten
- hielt
- Nebenklägerin
- längere
- Zeit
- Hause
- zog
- Bekannten
- betrat
- Wohnung
- zunächst
- nur
- noch
- Begleitung
- .
- 25
- .
- September
- heiratete
- Angeklagten
- .
- 2
- .
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- hat
- Erfolg
- Verurteilung
- Nachstellung
- Tateinheit
- Körperverletzung
- gung
- versuchter
- Nötigung
- Sachbeschädigung
- richtet
- .
- hat
- Aufhebung
- Angeklagten
- verhängten
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Folge
- .
- Ferner
- hat
- Landgericht
- unterlassen
- Fall
- .
- 2
- .
- Urteilsgründe
- verhängte
- Geldstrafe
- Tagessätzen
- Tagessatzhöhe
- festzusetzen
- .
- Angeklagten
- erhobenen
- Verfahrensrügen
- sind
- auch
- soweit
- Seite
- Revisionsbegründungsschrift
- Aufklärungsrüge
- erhoben
- ist
- unzulässig
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- ;
- vgl.
- Beweisantragsrügen
- Ausführungen
- Generalbundesanwalts
- Antragsschrift
- 5
- .
- .
- Ferner
- ist
- Rechtsmittel
- unbegründet
- §
- Abs.
- Schuldspruch
- Fall
- .
- 2
- .
- Urteilsgründe
- Bedrohung
- Tateinheit
- Beleidigung
- Nachteil
- Zeugen
- richtet
- .
- sichtlich
- Tat
- begegnet
- auch
- Verhängung
- Einzelstrafe
- Tagessätzen
- Bedenken
- .
- Jedoch
- hat
- Strafkammer
- unterlassen
- auch
- Fällen
- Aufgehens
- Geldstrafe
- Gesamtfreiheitsstrafe
- notwendige
- Festsetzung
- Tagessatzhöhe
- vorzunehmen
- vgl.
- etwa
- Beschluss
- 23
- .
- Juni
- ;
- Fischer
- StGB
- 63
- .
- Aufl
- .
- .
- aE
- .
- wird
- neue
- Tatrichter
- nachzuholen
- haben
- .
- Verurteilung
- Angeklagten
- Nachstellung
- Tateinheit
- Körperverletzung
- Nötigung
- versuchter
- Nötigung
- Sachbeschädigung
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Landgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- tragen
- Schuldspruch
- Strafkammer
- angenommenen
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- .
- Tathandlung
- §
- Abs.
- StGB
- ist
- unbefugte
- Nachstellen
- beharrliche
- unmittelbare
- mittelbare
- Annäherungshandlungen
- Opfer
- näher
- bestimmte
- Drohungen
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- .
- wohnen
- Begriff
- Beharrlichkeit
- objektive
- Momente
- Zeit
- subjektive
- normative
- Elemente
- Uneinsichtigkeit
- Rechtsfeindlichkeit
- ;
- ist
- bereits
- bloßer
- Wiederholung
- erfüllt
- .
- Erforderlich
- ist
- vielmehr
- Täter
- Missachtung
- entgegenstehenden
- Willens
- Gleichgültigkeit
- Wünschen
- Opfers
- Absicht
- handelt
- auch
- Zukunft
- immer
- wieder
- entsprechend
- verhalten
- .
- Beharrlichkeit
- ist
- immanent
- Täter
- uneinsichtig
- Standpunkt
- besteht
- zäh
- Entschluss
- festhält
- entgegenstehenden
- Interessen
- Opfers
- bekannt
- sind
- .
- erforderliche
- ablehnende
- Haltung
- gesteigerte
- Gleichgültigkeit
- gesetzlichen
- Verbot
- manifestieren
- Täter
- Opfer
- ausdrücklich
- schlüssig
- geäußerten
- entgegenstehenden
- Willen
- bewusst
- übergeht
- .
- ergibt
- Beharrlichkeit
- Gesamtwürdigung
- verschiedenen
- Handlungen
- insbesondere
- zeitliche
- Abstand
- Angriffen
- innerer
- Zusammenhang
- Bedeutung
- sind
- Ganzen
- :
- Beschluss
- 19
- November
- StR
- BGHSt
- f.
- .
- zugrunde
- gelegt
- belegen
- Strafkammer
- getroffenen
- Feststellungen
- Annahme
- Angeklagte
- habe
- beharrlich
- Sinne
- Abs.
- StGB
- gehandelt
- hinreichend
- .
- Greift
- Täter
- Handlungen
- besonders
- intensiv
- Rechte
- Opfers
- so
- mögen
- bereits
- Vorfälle
- Umständen
- auch
- einzige
- Wiederholung
- erforderliche
- Maß
- rechtsfeindlicher
- Gesinnung
- Hartnäckigkeit
- belegen
- .
- Voraussetzung
- ist
- aber
- auch
- dann
- einzelnen
- Handlungen
- Täters
- ausreichenden
- räumlichen
- zeitlichen
- Zusammenhang
- aufweisen
- fortbestehenden
- einheitlichen
- Willen
- Täters
- getragen
- sind
- vgl.
- aaO
- .
- fortbestehenden
- einheitlichen
- Willen
- Angeklagten
- hat
- Strafkammer
- indes
- festgestellt
- .
- verweist
- zwar
- Angeklagte
- gehandelt
- habe
- Nebenklägerin
- Wiederaufnahme
- Beziehung
- bringen
- S.
- .
- Allein
- Bestreben
- lassen
- indes
- Beharrlichkeit
- immanenten
- subjektiven
- Elemente
- Uneinsichtigkeit
- Rechtsfeindlichkeit
- besondere
- Hartnäckigkeit
- gesteigerte
- Gleichgültigkeit
- Wünschen
- Opfers
- entnehmen
- .
- Merkmalen
- Beharrlichkeit
- befasst
- Landgericht
- Feststellungen
- noch
- Beweiswürdigung
- Subsumtion
- vorgenommenen
- rechtlichen
- Würdigung
- .
- Vielmehr
- teilt
- Strafkammer
- Ende
- Sachverhaltsdarstellung
- sogar
- ausdrücklich
- weitere
- Feststellungen
- treffen
- konnte
- S.
- .
- Senat
- kann
- Tatbestandsmerkmal
- Beharrlichkeit
- erforderlichen
- inneren
- Zusammenhang
- Handlungen
- Angeklagten
- subjektiven
- Elemente
- Besonderheiten
- auch
- Gesamtzusammenhang
- hinreichend
- sicher
- entnehmen
- .
- Nebenklägerin
- Wiederaufnahme
- Beziehung
- bringen
- S.
- nahm
- Angeklagte
- schon
- 7
- .
- 14
- .
- April
- mehrfach
- E-Mail
- Brief
- Kontakt
- versicherte
- Liebe
- erklärte
- Beziehung
- festhalten
- wollen
- S.
- .
- Geschehen
- 17./18
- .
- April
- übernachtete
- Angeklagte
- ersichtlich
- mung
- Nebenklägerin
- kam
- Geschlechtsverkehr
- Kammer
- Verurteilung
- erforderlichen
- Sicherheit
- feststellen
- konnte
- Geschlechtsverkehr
- Fällen
- tatsächlich
- Willen
- durchgeführt
- worden
- ist
- S.
- so
- Angeklagten
- einvernehmlicher
- Vornahme
- auszugehen
- war
- .
- Auch
- gab
- Nebenklägerin
- selbst
- noch
- 8
- .
- Dezember
- erwirkten
- Anordnung
- Gewaltschutzgesetz
- jedenfalls
- 26
- .
- Mai
- häufigeren
- einvernehmlichen
- Kontakten
- auch
- einvernehmlichem
- Geschlechtsverkehr
- Angeklagten
- gekommen
- sei
- S.
- .
- Schließlich
- könne
- so
- Strafkammer
- auch
- E-Mails
- Briefs
- Anfang/Mitte
- April
- also
- kurz
- 1
- .
- Tat
- nachgewiesen
- werden
- Angeklagte
- Kenntnis
- unbefugt
- Kontakt
- Nebenklägerin
- aufgenommen
- hat
- tätig
- geworden
- ist
- .
- zwischenzeitlichen
- einvernehmlichen
- Kontakte
- Nebenklägerin
- eingeräumt
- hat
- konnte
- Angeklagte
- ausgehen
- Nachrichten
- zukommen
- lassen
- darf
- geschehen
- Liebe
- versichert
- erklärt
- wolle
- Beziehung
- festhalten
- S.
- .
- Hintergrund
- lässt
- Feststellungen
- hinreichend
- entnehmen
- Angeklagte
- fortbestehenden
- einheitlichen
- Aussöhnungen
- unterbrochenem
- anschließend
- neu
- gefasstem
- Willen
- handelte
- uneinsichtig
- Anfang
- eingenommenen
- Standpunkt
- gefassten
- Entschluss
- festhielt
- entgegenstehenden
- Interessen
- Opfers
- bekannt
- waren
- .
- somit
- schon
- tragfähigen
- Feststellungen
- Schuldspruch
- Nachstellung
- mangelt
- bedarf
- Ausführungen
- Strafkammer
- rechtsfehlerfrei
- näher
- erörtern
- insgesamt
- vorsätzliches
- -9-
- Handeln
- Angeklagten
- angenommen
- rechtsfehlerfrei
- auch
- wesentlichen
- Punkten
- widersprüchlichen
- konstanten
- Angaben
- Nebenklägerin
- Schuldspruch
- Nachstellung
- zugrunde
- gelegt
- hat
- .
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- Nachstellung
- hat
- Aufhebung
- auch
- tateinheitlich
- abgeurteilten
- Straftatbestände
- Strafkammer
- verhängten
- Gesamtstrafe
- Folge
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Franke
- Quentin
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