|
|
- NAMEN
- 5
- November
- Strafsache
- fahrlässigen
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 5
- November
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Sost-Scheible
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Roggenbuck
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Bundesanwältin
- Bundesgerichtshof
- Verhandlung
- Bundesanwältin
- Bundesgerichtshof
- Verkündung
- Vertreterinnen
- Generalbundesanwalts
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Prof.
- Dr.
- rer.
- nat.
- Sachverständiger
- Verhandlung
- Verhandlung
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Hagen
- 1
- .
- August
- aufgehoben
- Strafausspruch
- Feststellungen
- soweit
- Beschwerdeführer
- Verfall
- Wertersatz
- Höhe
- €
- angeordnet
- worden
- ist
- ;
- weiter
- gehende
- Verfallsanordnung
- entfällt
- .
- 2
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- wird
- vorgenannte
- Urteil
- geändert
- Tütchen
- Gold
- Extreme
- Tütchen
- eingezogen
- werden
- .
- 3
- .
- weiter
- gehenden
- Revisionen
- werden
- verworfen
- .
- 4
- .
- Umfang
- Aufhebung
- Ziffer
- .
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- Amtsgericht
- Strafrichter
- Iserlohn
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- fahrlässigen
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- Fällen
- Gesamtgeldstrafe
- Tagessätzen
- je
- €
- verurteilt
- Übrigen
- freigesprochen
- .
- hat
- ferner
- Verfall
- Wertersatz
- Höhe
- €
- Einziehung
- Tütchen
- Extreme
- Tütchen
- angeordnet
- .
- Urteil
- gerichteten
- Revisionen
- Angeklagten
- Staatsanwaltschaft
- sind
- jeweils
- Sachrüge
- gestützt
- .
- Angeklagte
- Freispruch
- auch
- Verurteilungsfällen
- anstrebt
- begehrt
- Staatsanwaltschaft
- diesbezüglich
- Verurteilung
- u.a.
- vorsätzlichen
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- .
- Insoweit
- wird
- Rechtsmittel
- Generalbundesanwalt
- vertreten
- .
- Revisionen
- erzielen
- jeweils
- Urteilsformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- .
- Übrigen
- sind
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- :
- Angeklagte
- betreibt
- Ladengeschäft
- Zubehör
- Konsum
- Cannabis
- vertreibt
- .
- Spätestens
- Jahr
- beschloss
- Angeklagte
- Erlaubnis
- Umgang
- Betäubungsmitteln
- verfügt
- gewinnbringend
- Kräutermischungen
- anzubieten
- synthetische
- enthielten
- .
- cannabisähnlichen
- Wirkung
- werden
- Kräutermischungen
- Szenekreisen
- Rauschmittel
- konsumiert
- hauptsächlich
- geraucht
- .
- Kräutermischungen
- enthalten
- getrocknetes
- Pflanzenmaterial
- synthetische
- Cannabinoide
- JWH-073
- aufgesprüht
- werden
- .
- Wirkstoffe
- sind
- üblicherweise
- Kräutermischungen
- gleichmäßig
- verteilt
- .
- Konsument
- kann
- erkennen
- Wirkungsweise
- unterschiedlich
- starken
- synthetischen
- aufgesprüht
- wurde
- noch
- Menge
- .
- Angeklagten
- war
- bekannt
- Kräutermischungen
- Konsum
- Rauchen
- verwendet
- wurden
- bewusstseinsverändernde
- Wirkung
- hatten
- synthetische
- Cannabinoide
- enthielten
- .
- jeweiligen
- Lieferungen
- wurden
- Lieferanten
- Analysenbefunde
- übersandt
- auswiesen
- synthetische
- pflanzliche
- untersuchten
- Probematerial
- gefunden
- werden
- konnten
- .
- Herstellern
- Labor
- übersandten
- Proben
- enthielten
- nämlich
- Angeklagte
- wusste
- Gegensatz
- tatsächlich
- vertriebenen
- Produkten
- synthetischen
- Cannabinoide
- .
- 5
- .
- Oktober
- erwarb
- Angeklagte
- belgischen
- Firma
- Tütchen
- Kräutermischung
- jeweils
- Gramm
- Fall
- .
- Tütchen
- enthielten
- Tatzeitpunkt
- noch
- Betäubungsmittelgesetz
- unterfallende
- JWH-210
- %
- Betäubungsmittelgesetz
- unterfallenden
- mithin
- bezogen
- Gesamtmenge
- Gramm
- .
- 17
- .
- Oktober
- erwarb
- Angeklagte
- Lieferanten
- Tütchen
- Kräutermischung
- Extreme
- jeweils
- Gramm
- Fall
- .
- Auch
- Kräutermischung
- enthielt
- JWH-210
- .
- Wirkstoffgehalt
- %
- betrug
- reine
- Wirkstoffmenge
- Gesamtlieferung
- Gramm
- .
- Angeklagte
- hielt
- Zeitpunkt
- Bestellungen
- möglich
- Kräutermischungen
- Extreme
- Stoffe
- enthielten
- Betäubungsmittelgesetz
- unterfallen
- nahm
- aber
- billigend
- Kauf
- .
- mischung
- verkaufte
- Angeklagte
- Gewinn
- Tütchen
- jeweils
- €
- so
- €
- einnahm
- .
- Verkäufen
- Kräutermischung
- Gold
- Extreme
- kam
- .
- Durchsuchung
- 20
- .
- Oktober
- wurden
- vorgenannten
- Lieferungen
- Ladengeschäft
- Angeklagten
- Tütchen
- Tütchen
- Extreme
- sichergestellt
- .
- Weitere
- Tütchen
- Extreme
- Geschäft
- 17
- .
- Oktober
- wurden
- Privatwohnung
- Angeklagten
- gefunden
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- Sachverhalt
- folgt
- bewertet
- :
- Angeklagte
- habe
- bewusst
- fahrlässig
- gehandelt
- .
- habe
- möglich
- gehalten
- 5
- .
- 17
- .
- Oktober
- erworbenen
- Kräutermischungen
- Extreme
- Betäubungsmittelgesetz
- unterfallende
- Stoffe
- enthielten
- pflichtwidrig
- unterlassen
- eigene
- tragfähige
- Erkundungen
- vorgenannten
- Produkte
- einzuholen
- .
- 11
- .
- Oktober
- Verdachts
- Verstoßes
- Betäubungsmittelgesetz
- erfolgte
- Durchsuchung
- Ladengeschäfts
- Privaträume
- Angeklagten
- Kenntnis
- Nutzung
- Kräutermischungen
- Rauschmittel
- Hinweis
- Analysebefunden
- jeweils
- nur
- eingesandten
- Proben
- bezögen
- hätten
- Vertrauen
- Redlichkeit
- Hersteller
- erschüttert
- eigene
- Nachforschungen
- gegeben
- .
- Landgericht
- hat
- sachverständig
- beraten
- Grenzwert
- geringen
- Menge
- Gramm
- Konsumeinheiten
- je
- Milligramm
- angesetzt
- .
- Gefährlichkeit
- sei
- höher
- Cannabis
- geringer
- Amphetamin
- .
- Strafzumessung
- hat
- Landgericht
- maßgeblich
- berücksichtigt
- geringe
- Menge
- Fällen
- erheblicher
- Weise
- überschritten
- sei
- hat
- fahrlässige
- Handeltreiben
- Kräutermischung
- Einzelgeldstrafe
- Tagessätzen
- fahrlässige
- Handeltreiben
- Extreme
- Tagessätzen
- verhängt
- .
- Anordnung
- Wertersatzverfalls
- ist
- Strafkammer
- Urteilsgründe
- versehentlich
- ausgegangen
- Angeklagte
- nur
- Tütchen
- je
- €
- auch
- Tütchen
- Extreme
- Preis
- je
- €
- verkauft
- habe
- .
- II
- .
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- erzielt
- Urteilsformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- .
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Schuldspruch
- weist
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- .
- Wirkstoff
- wurde
- 24
- .
- BtMÄndV
- 18
- .
- Dezember
- .
- Wirkung
- 22
- .
- Januar
- Liste
- Anlage
- Betäubungsmittelgesetzes
- aufgenommen
- war
- jeweiligen
- Tatzeitpunkt
- Betäubungsmittel
- .
- Landgericht
- hat
- Recht
- Sorgfaltspflichtverstoß
- Angeklagten
- angenommen
- .
- Handel
- teilnimmt
- muss
- kümmern
- Stoffe
- Betäubungsmittel
- sind
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Angeklagten
- Lieferanten
- überlassenen
- Laborbefunde
- bezogen
- Urteilsgründe
- Angeklagten
- erkennbar
- jeweils
- nur
- Lieferanten
- eingereichte
- untersuchte
- Einzelprobe
- .
- Verkauf
- angebotenen
- Kräutermischungen
- synthetische
- noch
- pflanzliche
- Cannabinoide
- enthielten
- war
- Angeklagten
- bekannten
- bezweckten
- Verwendung
- Konsumentenszene
- Cannabis
- ersetzendes
- Rauschmittel
- fernliegend
- .
- Besondere
- Umstände
- Angeklagte
- redliches
- Verhalten
- Lieferanten
- Einsendung
- Proben
- Labor
- vertrauen
- konnte
- hat
- Landgericht
- festgestellt
- insbesondere
- hat
- Fall
- eigene
- Kontrolluntersuchung
- erworbenen
- Stoffe
- veranlasst
- .
- 2
- .
- Hingegen
- hält
- Strafausspruch
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Landgericht
- ist
- Ergebnis
- Recht
- ausgegangen
- abgeurteilten
- Fällen
- Kräutermischungen
- Gold
- Extreme
- enthaltene
- Wirkstoff
- jeweils
- Grenze
- geringen
- Menge
- .
- .
- Abs.
- Nr.
- erreicht
- hat
- .
- Senat
- setzt
- jedoch
- insoweit
- abweichend
- Landgericht
- Grenzwert
- geringen
- Menge
- Wirkstoffmenge
- Gramm
- .
- bezieht
- Senat
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshof
- angewandte
- Methode
- vgl.
- nur
- Urteile
- 3
- .
- Dezember
- BGHSt
- 17
- November
- BGHSt
- .
- ist
- Grenzwert
- geringen
- Menge
- Betäubungsmittels
- stets
- Abhängigkeit
- konkreter
- Wirkungsweise
- -intensität
- festzulegen
- .
- Maßgeblich
- ist
- zunächst
- äußerst
- gefährliche
- gar
- tödliche
- Dosis
- Wirkstoffs
- Urteil
- 22
- .
- Dezember
- BGHSt
- .
- Fehlen
- gesicherte
- Erkenntnisse
- so
- errechnet
- Grenzwert
- Vielfaches
- durchschnittlichen
- Konsumeinheit
- Genuss
- Droge
- gewöhnten
- Konsumenten
- .
- Vielfache
- ist
- Maßgabe
- Gefährlichkeit
- Stoffes
- insbesondere
- -9-
- Abhängigkeiten
- auslösenden
- sonst
- Gesundheit
- schädigenden
- Potentials
- bemessen
- Urteil
- 3
- .
- Dezember
- BGHSt
- .
- Lassen
- auch
- Konsumverhalten
- ausreichenden
- Erkenntnisse
- gewinnen
- so
- entscheidet
- Vergleich
- verwandten
- Wirkstoffen
- vgl.
- Urteile
- 24
- .
- April
- BGHSt
- 17
- November
- BGHSt
- .
- Wirkung
- Gefährlichkeit
- hat
- Senat
- Gutachten
- Prof.
- Dr.
- rer.
- nat.
- eingeholt
- .
- ergibt
- Folgendes
- :
- Wirkstoffe
- 47,497-C8
- waren
- sog.
- Spice“-Produkten
- ersten
- Generation
- enthalten
- .
- Aufnahme
- Anlage
- Betäubungsmittelgesetz
- wurden
- Nachfolgeprodukten
- sehr
- schnell
- JWH-073
- ersetzt
- .
- weiteren
- Verlauf
- wurde
- Vielzahl
- teils
- geringfügig
- teils
- stärker
- modifizierter
- Substanzen
- entsprechenden
- Produkten
- gefunden
- .
- chemische
- Bezeichnung
- :
- wurde
- erstmals
- Oktober
- Kräutermischung
- nachgewiesen
- .
- handelt
- JWH-018
- amerikanischen
- Chemiker
- benanntes
- vollsynthetisches
- Aminoalkylindol
- bisher
- klinischen
- Studien
- Menschen
- getestet
- wurde
- .
- Erkenntnismöglichkeiten
- pharmakologischen
- Wirkung
- synthetischen
- Cannabinoide
- beschränken
- einzelne
- wissenschaftliche
- Selbstversuche
- Fallberichte
- ausführlichen
- klinischen
- Beschreibung
- auch
- umfassende
- toxikologische
- Analytik
- durchgeführt
- wurde
- kausalen
- Zusammenhang
- Wirkstoffaufnahme
- Symptomatik
- belegen
- .
- stehen
- Daten
- Ergebnissen
- Mausmodell
- Verfügung
- Übertragung
- gezogenen
- Schlüsse
- Menschen
- nur
- eingeschränkt
- möglich
- ist
- .
- derzeitigen
- wissenschaftlichen
- Erkenntnissen
- wird
- Wirkung
- synthetischen
- Cannabinoide
- Wirkstoff
- Cannabispflanze
- Endocannabinoidsystem
- vermittelt
- .
- vergleichbare
- Wirkungsweise
- hat
- unterschiedlicher
- chemischer
- Zusammensetzung
- Sammelbezeichnung
- synthetische
- geführt
- .
- Endocannabinoidsystem
- ist
- nur
- Menschen
- auch
- Wirbeltieren
- Fischen
- vorhanden
- an
- verschiedensten
- teilweise
- sehr
- komplexen
- Prozessen
- beteiligt
- .
- Wirkstoff
- bindet
- Cannabinoid-Rezeptoren
- CB1
- hoher
- Dichte
- zentralen
- Nervensystem
- vorhanden
- ist
- vorwiegend
- Zellen
- Immunsystems
- findet
- .
- lipophilen
- Eigenschaften
- Substanzen
- können
- Blut-Hirn-Schranke
- ungehindert
- passieren
- .
- Bindung
- Rezeptor
- wird
- Signalübermittlung
- zugehörigen
- Zelle
- aktiviert
- .
- Ausmaßes
- Aktivierung
- intrinsische
- Aktivität
- kann
- vollen
- Agonisten
- nur
- partiellen
- Agonisten
- unterschieden
- werden
- .
- Anders
- Wirkstoff
- CB1-Rezeptor
- nur
- partieller
- Agonist
- bindet
- wirkt
- dort
- voller
- Agonist
- .
- führt
- Wirkstoff
- wesentlich
- stärkere
- Effekte
- auch
- lebensbedrohlicher
- Art
- erzeugen
- kann
- .
- tritt
- anders
- Tetrahydrocannabinol
- Sättigung
- vielmehr
- werden
- Wirkungen
- also
- auch
- unerwünschten
- Nebenwirkungen
- höhere
- Dosierung
- verstärkt
- .
- JWH-073
- hat
- so
- starke
- Wirkungen
- ist
- Teilagonist
- .
- liegen
- gesicherten
- Daten
- Wirkstoff
- scheint
- tendenziell
- ähnlich
- JWH-073
- verhalten
- .
- weiterer
- Unterschied
- synthetischen
- Cannabinoiden
- einerseits
- Tetrahydrocannabinol
- andererseits
- liegt
- Potenz
- Maß
- Erzielen
- Wirkung
- erforderlichen
- Dosis
- .
- weist
- Tetrahydrocannabinol
- deutlich
- etwa
- vierfach
- höhere
- Potenz
- Maß
- Wirkstärke
- etwa
- viermal
- so
- hoch
- anzusiedeln
- ist
- .
- weist
- Wirkstoff
- chemisch-strukturell
- nur
- geringfügig
- unterscheidet
- bisherigen
- wissenschaftlichen
- Erkenntnissen
- insbesondere
- Studie
- Rhesusaffen
- eher
- Tetrahydrocannabinol
- vergleichbare
- Potenz
- .
- Blick
- identische
- Rezeptoraffinität
- strukturell
- vergleichbaren
- Molekülaufbaus
- Umstands
- Teilagonisten
- sind
- dürfte
- ähnliche
- gleiche
- Potenz
- JWH-073
- haben
- .
- 1
- .
- Strafsenat
- hat
- Urteil
- 14
- .
- Januar
- Veröffentlichung
- BGHSt
- vorgesehen
- geringe
- Menge
- synthetische
- Wirkstoffmenge
- Gramm
- festgesetzt
- .
- hat
- 1
- .
- Strafsenat
- Festsetzung
- geringen
- Menge
- äußerst
- gefährlichen
- Dosis
- durchschnittlichen
- Konsumeinheit
- ausgerichtet
- Mengeneinheiten
- derzeit
- gesicherten
- wissenschaftlichen
- Erkenntnisse
- vorliegen
- .
- hat
- geringe
- Menge
- vielmehr
- Urteil
- näher
- dargelegten
- Gründen
- Vergleich
- Tetrahydrocannabinol
- bestimmt
- Urteil
- 14
- .
- Januar
- aaO
- .
- .
- .
- Maßgeblich
- waren
- Vergleich
- Tetrahydrocannabinol
- Grenzwert
- geringen
- Menge
- Gramm
- entsprechend
- Konsumeinheiten
- Milligramm
- angenommen
- wird
- vgl.
- Urteil
- 18
- Juli
- BGHSt
- 8)
- höhere
- vergleichbare
- Potenz
- jeweiligen
- Wirkstoffs
- gesteigerte
- Gefährlichkeit
- weiter
- gehender
- unerwünschter
- Nebenwirkungen
- wesentlich
- höhere
- Auftretenswahrscheinlichkeit
- Urteil
- 14
- .
- Januar
- aaO
- .
- .
- .
- .
- Senat
- hat
- Bestimmung
- geringen
- Menge
- Wirkstoffs
- Vorgehensweise
- 1
- .
- Strafsenats
- angeschlossen
- Grenzwert
- geringen
- Menge
- Vergleich
- JWH-073
- Menge
- Substanz
- festgelegt
- .
- Strafausspruch
- unterliegt
- Aufhebung
- .
- Landgericht
- hat
- ausdrücklich
- strafschärfend
- gewertet
- Fall
- Kräutermischung
- geringe
- Menge
- 3,5-fache
- Fall
- Kräutermischung
- Extreme
- 5,5-fache
- überschritten
- ist
- .
- trifft
- Grenzwert
- Gramm
- .
- 3
- .
- Auch
- Betrag
- €
- hinausgehende
- Anordnung
- Wertersatzverfall
- hat
- Bestand
- .
- Höhe
- §
- Satz
- StGB
- verfallen
- erklärenden
- Geldbetrages
- bestimmt
- Wert
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- Tat
- Erlangten
- Verfall
- §
- Satz
- StGB
- genannten
- Gründen
- mehr
- angeordnet
- werden
- kann
- vgl.
- Beschluss
- 10
- .
- September
- NStZ
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Wertbestimmung
- erfolgt
- Bruttoprinzip
- sodass
- Rauschgiftgeschäften
- hier
- Rede
- stehen
- tatsächlich
- erzielte
- Verkaufserlös
- Abzug
- Einkaufspreis
- ten
- etc.
- anzusetzen
- ist
- vgl.
- Urteil
- 10
- .
- Juni
- NStZ-RR
- .
- Feststellungen
- hat
- Angeklagte
- Handelszwecken
- angekauften
- Kräutermischung
- lediglich
- Tütchen
- je
- €
- veräußert
- so
- €
- zugeflossen
- sind
- .
- Landgericht
- angeordnete
- Wertersatzverfall
- €
- beruhte
- Strafkammer
- Urteilsgründen
- ausgeführt
- hat
- irrigen
- Annahme
- Angeklagte
- habe
- auch
- Tütchen
- Kräutermischung
- Extreme
- je
- €
- verkauft
- .
- Senat
- ändert
- Rechtsfolgenausspruch
- entsprechend
- .
- .
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- führt
- lediglich
- Abänderung
- Einziehungsentscheidung
- .
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- auch
- Gunsten
- Angeklagten
- wirken
- §
- kommt
- Erfolg
- Revision
- Angeklagten
- mehr
- Urteil
- 14
- .
- August
- .
- Übrigen
- ist
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Schuldspruch
- angefochtenen
- Urteils
- fahrlässigen
- Betäubungsmitteln
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Abgrenzung
- bedingtem
- Vorsatz
- bewusster
- Fahrlässigkeit
- handelt
- Täter
- vorsätzlich
- Eintritt
- tatbestandlichen
- Erfolges
- möglich
- ganz
- fernliegend
- erkennt
- Weise
- einverstanden
- ist
- Tatbestandsverwirklichung
- billigend
- Kauf
- nimmt
- erstrebten
- wenigstens
- abfindet
- mag
- auch
- Erfolgseintritt
- unerwünscht
- sein
- .
- Bewusste
- Fahrlässigkeit
- liegt
- hingegen
- dann
- Täter
- möglich
- erkannten
- Tatbestandsverwirklichung
- einverstanden
- ist
- ernsthaft
- nur
- vage
- vertraut
- tatbestandliche
- Erfolg
- werde
- eintreten
- u.a.
- Urteile
- 27
- .
- Januar
- NStZ
- 4
- November
- BGHSt
- 1
- .
- Vertraut
- Täter
- möglich
- gehaltene
- Folge
- werde
- eintreten
- so
- kommt
- Umstände
- Einzelfalles
- ernsthaft
- konnte
- .
- Schuldformen
- Grenzbereich
- eng
- beieinander
- liegen
- ist
- Prüfung
- Täter
- vorsätzlich
- gehandelt
- hat
- objektiven
- subjektiven
- Tatumstände
- geboten
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 27
- .
- Januar
- NStZ
- ;
- auch
- Willenselement
- muss
- grundsätzlich
- Einzelfall
- geprüft
- tatsächliche
- Feststellungen
- belegt
- werden
- .
- hieraus
- ergebenden
- Anforderungen
- wird
- landgerichtliche
- Urteil
- gerecht
- .
- Strafkammer
- hat
- rechtlichen
- Grundlagen
- Abgrenzung
- bedingten
- Vorsatzes
- bewusster
- Fahrlässigkeit
- zutreffend
- gesehen
- beachtet
- entsprechende
- Gesamtwürdigung
- vorgenommen
- .
- Bewertung
- bedingter
- Vorsatz
- sei
- insbesondere
- offenen
- Vertriebsstruktur
- erwiesen
- weist
- Rechtsfehler
- .
- Vorbringen
- Beschwerdeführerin
- erschöpft
- eigenen
- Bewertung
- festgestellten
- Tatsachen
- .
- 2
- .
- Anordnung
- Einziehung
- hält
- revisionsgerichtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Landgericht
- hat
- Anordnung
- Einziehung
- ersichtlich
- Anordnung
- Wertersatzverfalls
- übersehen
- Angeklagte
- Tütchen
- Extreme
- verkauft
- Privatwohnung
- aufbewahrt
- hat
- .
- Senat
- schließt
- Strafkammer
- Umstandes
- bewusst
- gewesen
- wäre
- Ermessen
- Einziehung
- abgesehen
- hätte
- Freigabe
- Betäubungsmittel
- wäre
- rechtsfehlerhaft
- gewesen
- .
- hat
- Einziehungsanordnung
- entsprechend
- geändert
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Quentin
|