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BESCHLUSS5.AprilStrafsacheschwerensexuellenMissbrauchsKindernu.a.3.StrafsenatBundesgerichtshofshatAnhörungBeschwerdeführersGeneralbundesanwalts1.2.Antrag5.Aprilgemäß§Abs.einstimmigbeschlossen:1.RevisionAngeklagtenwirdUrteil22JuliSchuldspruchgeändertAngeklagteschwerensexuellenMissbrauchsKindernTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenenFällensexuellenMissbrauchsKindernFällenschuldigist;AusspruchEinzelstrafenFällensexuellenMissbrauchsNachteilNebenklägerinjeweilsEinführenKerzeRandbereichAnusu.a.Gesamtstrafeaufgehoben;jedochbleibenjeweilszugehörigenFeststellungenaufrechterhalten;AusspruchAnordnungSicherungsverwahrungzugehörigenFeststellungenaufgehoben.UmfangAufhebungwirdSacheneuerVerhandlungEntscheidungauchKostenNebenklägerinstandenennotwendigenAuslagenandereStrafkammerLandgerichtszurückverwiesen.2.weitergehendeRevisionwirdverworfen.AngeklagtehatNebenklägerinRechtsmittelentstandenennotwendigenAuslagentragen.Gründe:LandgerichthatAngeklagtenschwerensexuellenMissbrauchsKindernTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenenFällensexuellenMissbrauchsKindernFällenFällenTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenenGesamtfreiheitsstrafeJahrenverurteiltSicherungsverwahrungangeordnet;weiterenTatvorwürfenhatfreigesprochen.RevisionAngeklagtenVerletzungformellenmateriellenRechtsbeanstandethatSachrügeEntscheidungsformelersichtlichenTeilerfolg;ÜbrigenistunbegründetSinne§Abs..1.SchuldspruchhältsachlichrechtlicherNachprüfungstandLandgerichtAngeklagtenFällensexuellenbrauchsNachteilNebenklägerinjeweilsEinführenKerzeRandbereichAnusu.a.jeweilsauchtateinheitlichbegangenensexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenen§Abs.Nr.StGBverurteilthat;FeststellungenbelegenNebenklägerinAngeklagtenbereitsZeitpunktTatenErziehungAusbildungBetreuungLebensführunganvertrautwar.Anforderungen§Abs.Nr.StGBerfüllendesAnvertrautseinsetztpersönlichenallgemeinmenschlichenBereicherfassendesAbhängigkeitsverhältnisJugendlichenBetreuerSinneÜberordnungBeschluss21.AprilBGHSt;entscheidendistkonkretenUmständenVerantwortungsverhältnisbestehtTäterRechtPflichtobliegenLebensführungJugendlichengeistig-sittlicheEntwicklungüberwachenleitenBeschluss26.JuniNStZ.derartigesObhutsverhältnisistUrteilsgründenTatzeitMärzentnehmen.warNebenklägerinzwarsehroftZeuginAngeklagtenBesuch;kümmertemachteWäschehalfHausarbeiten.AlleinUmständegenügenjedochauchBerücksichtigungAltersNebenklägerinBegründungSchutzzweck§Abs.Nr.StGBentsprechendenAbhängigkeitsverhältnisses.entstandvielmehrerstPfingstenNebenklägeringanzZeuginAngeklagtenlebtenunmehrauchErziehungkümmertemithinNormunterfallendenPflichtenkreistatsächlichübernahmvgl.Beschluss31.JanuarBGHSt;Urteil5NovemberBGHSt.SenatschließtneuenHauptverhandlungFeststellungengetroffenwerdenkönntenbereitsMärzObhutsverhältnisdargelegtenSinnebelegen;ändertentsprechenderAnwendung§Abs.Schuldspruchselbst.steht;AngeklagtehättealleinigenVorwurfsexuellenMissbrauchsKindernwirksamergeschehenverteidigenkönnen.2.WegfallLandgerichtangenommenensexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenengenanntenFällenführtAufhebungjeweiligenEinzelfreiheitsstrafen;LandgerichthatausdrücklichtateinheitlicheVerwirklichungDeliktsstrafschärfendberücksichtigt.WegfallsEinzelfreiheitsstrafenkannauchGesamtfreiheitsstrafeBestandhaben.zugehörigenStrafzumessungstatsachenwerdenallerdingsaufgezeigtenRechtsfehlerberührt;könnenbestehenbleiben.ErgänzendeFeststellungenneueTatgerichtbisherigenwidersprechensindzulässig.3.§Abs.Abs.SatzStGBgestützteAnordnungSicherungsverwahrungbegegnetebenfallsdurchgreifendenrechtlichenBedenken.GeneralbundesanwalthatAntragsschriftu.a.ausgeführt:"BegründungHangshatKammerGesamtwürdigungPersönlichkeitAngeklagtenTatenvorgenommenS...starkeNeigungpädosexuellenHandlungenbegründetStrafkammerauchEinlassungsverhaltenAngeklagten:BetonungeigenenAnteileOpfersGutenauchgetanhabeUneinsichtigkeitAngeklagtenseienMerkmaleeingeschliffeneVerhaltensmusterkennzeichnenS..BegründungGefährlichkeitlastetTatgerichtSachverständigenfolgendAngeklagtenfehlendeVerantwortungsübernahmeverformteRealitätswahrnehmungstetsNebenklägerineigentlicheTäterindargestelltSchuldgesehenhabeS..AnnahmeAngeklagteZukunftweiterererheblicherTatenenthaltenkannhatStrafkammerBegründungunbelehrbareVerhaltenAngeklagtenProjektionSchuldMangelEinsichtabgestelltS..AusführungenlassenbesorgenTatgerichtGrenzenzulässigenVerteidigungsverhaltenshierjedenfallsvollgeständigenAngeklagtenverkannthatvgl.StGB§Abs.Gefährlichkeit.VerteidigungsverhaltendarfhangbegründendverwertetwerdenNStZ;;….AngeklagteTatenleugnetbagatellisiertSchuldTatzuschiebtistgrundsätzlichzulässigesVerteidigungsverhaltenvgl.StGB§Abs.Verteidigungsverhalten9.GrenzeistersterreichtLeugnenVerharmlosenBelastungOpfersAusdruckbesondersverwerflicherEinstellungTätersdarstelltetwaFalschbelastungVerleumdungHerabwürdigungVerdächtigungbesondersverwerflichenHandlungeinhergehtvgl.StGB§Abs.Verteidigungsverhalten.GrenzeverbotenenauchnurBelangeGeschädigtengrobmissachtendenVerteidigungsstrategieisthierjedochnochüberschritten."stimmtSenat.4.SollteneueTatgerichtformellenmateriellenVoraussetzungenAnordnungSicherungsverwahrung§Abs.Abs.SatzStGBJahrealtenAngeklagtenauchBerücksichtigungzulässigemVerteidigungsverhaltenerneutbejahenweistSenatpflichtgemäßenAusübungErmessensFolgendes:VorstellungGesetzgeberssollTatgerichtMöglichkeithabenfestgestelltenGefährlichkeitTätersZeitpunktUrteilsfällungVerhängungFreiheitsstrafebeschränkenerwartetwerdenkannStrafehinreichendWarnungdienenlässt.wirdAusnahmecharakterVorschriftRechnunggetragenergibt§Abs.StGBGegensatzAbs.frühereVerurteilungfrühereStrafverbüßungTätersvoraussetzt.WirkungenlangjährigenStrafvollzugsFortschreitenLebensalterserfahrungsgemäßeintretendenHaltungsänderungensindwichtigeKriterienRechtsprechungBundesgerichtshofsRahmenErmessensentscheidunggrundsätzlichberücksichtigensind..;vgl.etwaBeschluss4.AugustNStZf..giltentsprechendauch§Abs.SatzStGB.PfisterLienen