|
|
- NAMEN
- 11
- .
- Januar
- Strafsache
- Bestimmens
- Person
- Jahren
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 11
- .
- Januar
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Richterin
- Landgericht
- Vertreterin
- Bundesanwaltschaft
- Justizhauptsekretärin
- Verhandlung
- Verkündung
- Urkundsbeamte
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 30
- .
- Juni
- Schuldspruch
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- geändert
- Angeklagte
- insoweit
- Bestimmens
- Minderjährigen
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- Tateinheit
- Bestimmen
- Minderjährigen
- Förderung
- Handeltreibens
- Betäubungsmitteln
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- schuldig
- ist
- Ausspruch
- Einzelstrafe
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- Gesamtstrafenausspruch
- Ausspruch
- Dauer
- Vorwegvollzuges
- Teils
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Maßregel
- aufgehoben
- ;
- jedoch
- bleiben
- jeweils
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufrecht
- erhalten
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- vorbezeichnete
- Urteil
- Fällen
- II.3
- .
- .
- Urteilsgründe
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 4
- .
- weitergehenden
- Revisionen
- werden
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Bestimmens
- minderjährigen
- Person
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- Fällen
- Fall
- Versuch
- Abgabe
- Betäubungsmitteln
- minderjährige
- Person
- versuchter
- unmittelbarer
- Verbrauchsüberlassung
- Betäubungsmitteln
- minderjährige
- Person
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- angeordnet
- ;
- hat
- bestimmt
- Monate
- Freiheitsstrafe
- Maßregel
- vollstrecken
- sind
- .
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützte
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- ist
- Schuldspruch
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- Aussprüche
- Einzelstrafen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- beschränkt
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- .
- allgemeine
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- führt
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- Fällen
- II.3
- .
- .
- Gesamtstrafenausspruchs
- ;
- Übrigen
- greift
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- beauftragte
- Angeklagte
- Tatzeitraum
- Jahre
- alten
- Zeugen
- andere
- Jugendliche
- Verkauf
- anzuwerben
- .
- gewann
- 17jährigen
- Zeugen
- S.
- haben
- Angeklagten
- Gramm
- Haschisch
- Weiterverkauf
- erhielt
- .
- S.
- verlor
- jedoch
- Gramm
- Haschisch
- ;
- restlichen
- Gramm
- gab
- Woche
- erfolglosen
- Bemühens
- Verkauf
- Angeklagten
- zahlte
- Vorspiegelung
- verlorene
- Gramm
- Haschisch
- verkauft
- haben
- €
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- Geschehen
- insoweit
- Rechtsfehler
- Bestimmen
- minderjährigen
- Person
- Zeugen
- S.
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- §
- Abs.
- Nr.
- gewertet
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- rügt
- jedoch
- Recht
- Landgericht
- Angeklagten
- übersehen
- hat
- getroffenen
- Feststellungen
- zugleich
- §
- StGB
- minderjährigen
- Zeugen
- Förderung
- Betäubungsmittelhandels
- Angeklagten
- bestimmt
- Tatbestand
- §
- Abs.
- Nr.
- auch
- Variante
- erfüllt
- hat
- .
- Einzelnen
- :
- Handlungsalternative
- "
- "
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- stellt
- Parallele
- §
- StGB
- vgl.
- Urteil
- 20
- .
- Januar
- BGHSt
- f.
- ;
- Beschluss
- 5
- .
- August
- NStZ
- f.
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 53
- ;
- Weber
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- erhebt
- Anstiftungshandlung
- eigentlichen
- Haupttat
- Beschluss
- 7
- .
- August
- NStZ
- ;
- 8
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- "
- Bestimmen
- "
- ist
- Einflussnahme
- Willen
- verstehen
- Gesetz
- beschriebenen
- Verhalten
- bringt
- ;
- setzt
- kommunikativen
- Akt
- vgl.
- Beschluss
- 5
- .
- August
- NStZ
- .
- Abs.
- Nr.
- Variante
- Bestimmens
- Minderjährigen
- Fördern
- dort
- genannten
- Handlungen
- erfordert
- angestiftete
- Minderjährige
- objektiven
- auch
- subjektiven
- Voraussetzungen
- Beihilfehandlung
- Sinne
- §
- StGB
- verwirklicht
- Beschluss
- 7
- .
- August
- NStZ
- f.
- ;
- Begriff
- Förderns
- vgl.
- auch
- MüKoStGB/Öğlakcioğlu
- aaO
- .
- ;
- 8
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Vorschrift
- erfasst
- auch
- Bestimmen
- Förderung
- inkriminierten
- Handlung
- selbst
- vgl.
- MüKoStGB/Öğlakcioğlu
- aaO
- .
- .
- Maßstäben
- hat
- Angeklagte
- nur
- Zeugen
- S.
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- bestimmt
- gleich
- minderjährigen
- Zeugen
- Förderung
- bungsmittelhandels
- Angeklagten
- veranlasst
- .
- Auftrag
- "
- hat
- Angeklagte
- Person
- Jahre
- zielgerichtet
- Zeugen
- genommen
- Tatentschluss
- geweckt
- Jugendliche
- Verkauf
- Cannabis
- Angeklagten
- anzuwerben
- .
- Zeuge
- hat
- Tatentschluss
- umgesetzt
- reichen
- Anwerbung
- Zeugen
- S.
- Verkauf
- Cannabis
- Angeklagten
- bereiterklärte
- Handel
- Angeklagten
- Betäubungsmitteln
- gefördert
- .
- getroffenen
- Feststellungen
- ist
- unzweifelhaft
- Zeuge
- Fall
- .
- gründe
- selbst
- Cannabis
- Angeklagten
- erhielt
- weiterverkaufte
- auch
- Vorstellung
- Betäubungsmittelhandel
- Angeklagten
- fördern
- tätig
- wurde
- .
- Angeklagte
- hat
- Absatzbemühungen
- zugleich
- Umsatz
- gerichtete
- Handelstätigkeit
- entfaltet
- Zeugen
- geförderte
- Haupttat
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- gemäß
- Abs.
- Nr.
- vollendet
- .
- Konkurrenzen
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- verwirklichten
- Straftatbestände
- gilt
- Folgendes
- :
- Güterumsatz
- Gegenstand
- strafrechtlichen
- Bewertung
- ist
- ist
- Absatzdelikten
- Tat
- anzunehmen
- vgl.
- Urteile
- 24
- Juli
- ;
- 17
- .
- August
- .
- .
- Bestimmt
- Täter
- Umsatz
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- gerichteten
- Handeln
- zugleich
- Person
- Jahren
- Betäubungsmitteln
- selbst
- Handel
- treiben
- Handeltreiben
- Täters
- fördern
- so
- stehen
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- Abs.
- Nr.
- verschiedenartigen
- Unrechtsgehalts
- Tateinheit
- vgl.
- Beschluss
- 3
- .
- April
- NStZ
- ;
- gilt
- Umsatz
- hier
- geringe
- Menge
- bezieht
- .
- besteht
- Bestimmen
- Zeugen
- S.
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- Bestimmen
- Zeugen
- Förderung
- Betäubungsmittelhandels
- Tateinheit
- §
- StGB
- .
- Zeugen
- entfalteten
- Aktivitäten
- Angeklagten
- dienten
- Absatz
- Rauschgiftmenge
- Angeklagte
- zugleich
- Handel
- trieb
- .
- Handeltreiben
- §
- Abs.
- Nr.
- tritt
- verschiedenartigen
- Unrechtsgehalts
- Verbrechen
- Abs.
- Nr.
- ;
- vielmehr
- liegt
- auch
- insoweit
- Tateinheit
- vgl.
- Beschluss
- 3
- .
- April
- NStZ
- .
- 3
- .
- steht
- Ergänzung
- Schuldspruchs
- Senat
- .
- Erteilung
- entsprechenden
- Hinweises
- hätte
- bereits
- Ermittlungsverfahren
- Hauptverhandlung
- umfassend
- geständige
- Angeklagte
- wirksamer
- geschehen
- verteidigen
- können
- .
- 4
- .
- Änderung
- Schuldspruchs
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- führt
- Aufhebung
- Tat
- verhängten
- Einzelstrafe
- Gesamtstrafenausspruchs
- .
- ist
- auszuschließen
- Landgericht
- Fall
- höhere
- Einzelstrafe
- verhängt
- hätte
- tateinheitliche
- Bestimmen
- erst
- Jahre
- alten
- Zeugen
- Förderung
- Betäubungsmittelhandels
- Blick
- genommen
- hätte
- Umstand
- Handel
- angestiftete
- Zeuge
- S.
- bereits
- Jahre
- alt
- nahe
- Altersgrenze
- §
- Abs.
- Nr.
- war
- ausdrücklich
- strafmildernd
- bewertet
- hat
- .
- kann
- auch
- Gesamtstrafenausspruch
- Bestand
- haben
- ;
- gleiches
- gilt
- Festlegung
- Dauer
- Strafe
- Maßregel
- .
- 5
- .
- Übrigen
- hat
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- Erfolg
- .
- Auffassung
- Beschwerdeführerin
- begegnet
- Strafzumessung
- Erwägungen
- Strafrahmenwahl
- noch
- Ausführungen
- Strafzumessung
- engeren
- Sinne
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Strafkammer
- war
- insbesondere
- gehindert
- Angaben
- Angeklagten
- Betäubungsmittellieferanten
- Bemühungen
- Aufklärung
- weiterer
- Straftaten
- strafmildernd
- -9-
- gen
- auch
- Aufklärungserfolg
- Sinne
- §
- §
- StGB
- festgestellt
- worden
- ist
- Beschlüsse
- 5
- .
- April
- NStZ
- ;
- 25
- .
- Februar
- .
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- Revision
- Angeklagten
- führt
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- Fällen
- II.3
- .
- .
- Urteilsgründe
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- insoweit
- festgestellt
- :
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- bot
- Angeklagte
- Zeugen
- S.
- Joint
- unmittelbaren
- Konsum
- ;
- Zeuge
- lehnte
- jedoch
- .
- Fall
- .
- forderte
- Angeklagte
- Zeugen
- S.
- verkaufen
- .
- Zeuge
- S.
- Gramm
- Marihuana
- lehnte
- auch
- Ansinnen
- .
- Landgericht
- hat
- Geschehen
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- versuchte
- Verbrauchsüberlassung
- Betäubungsmitteln
- Minderjährige
- Abs.
- Nr.
- §
- StGB
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- versuchtes
- Bestimmen
- Minderjährigen
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- StGB
- gewertet
- .
- Fällen
- hat
- strafbefreienden
- Rücktritt
- Versuch
- Fehlschlags
- abgelehnt
- ausgeführt
- Erfolg
- jeweils
- allein
- Weigerung
- Zeugen
- S.
- Ansinnen
- Angeklagten
- einzulassen
- ausgeblieben
- sei
- .
- 2
- .
- Verneinung
- Voraussetzungen
- strafbefreienden
- Rücktritts
- Versuch
- §
- Abs.
- Satz
- Var
- .
- StGB
- hält
- Fällen
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Fehlgeschlagen
- ist
- Versuch
- Taterfolg
- Sicht
- Täters
- bereits
- eingesetzten
- Hand
- liegenden
- Mitteln
- mehr
- erreicht
- werden
- kann
- ganz
- neue
- Kausalkette
- Gang
- gesetzt
- wird
- .
- sind
- Annahme
- Fehlschlags
- regelmäßig
- Feststellungen
- Vorstellungsbild
- Angeklagten
- Moment
- Nichtweiterhandelns
- Rücktrittshorizont
- erforderlich
- ;
- lässt
- Urteilsfeststellungen
- entsprechende
- Vorstellungsbild
- revisionsrechtlichen
- Prüfung
- Vorliegens
- freiwilligen
- Rücktritts
- Versuch
- unerlässlich
- ist
- hinreichend
- entnehmen
- hält
- Urteil
- sachlichrechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- vgl.
- Urteil
- 19
- .
- März
- NStZ-RR
- 274
- ;
- Beschlüsse
- 29
- .
- September
- NStZ
- f.
- ;
- 11
- .
- Februar
- .
- 8
- ;
- Fischer
- 65
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- So
- liegt
- hier
- .
- Urteil
- enthält
- Ausführungen
- maßgeblichen
- Vorstellungsbild
- Angeklagten
- Moment
- Nichtweiterhandelns
- ;
- Rücktrittshorizont
- kann
- auch
- Urteil
- Gesamtheit
- geschlossen
- werden
- .
- Hätte
- Angeklagte
- aber
- Zeitpunkt
- Vollendung
- Tat
- unmittelbaren
- Handlungsfortgang
- Verfügung
- stehenden
- Mitteln
- etwa
- wiederholtes
- Anbieten
- Überreden
- Fall
- .
- Anbieten
- Vorteils
- Fall
- .
- noch
- möglich
- gehalten
- käme
- Rücktritt
- unbeendeten
- Versuch
- Abs.
- Satz
- Alternative
- StGB
- Betracht
- vgl.
- Beschluss
- 13
- November
- juris
- .
- .
- 3
- .
- Darstellungsmangel
- führt
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- Fällen
- II.3
- .
- .
- angefochtenen
- Urteils
- .
- zugrundeliegenden
- Feststellungen
- waren
- ebenfalls
- aufzuheben
- Senat
- ausschließen
- kann
- auch
- insoweit
- neue
- Feststellungen
- getroffen
- werden
- können
- Vorstellungsbild
- Angeklagten
- jeweiligen
- rechtserheblichen
- Zeitpunkt
- ausgewirkt
- haben
- .
- 4
- .
- Übrigen
- ist
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Berg
|
