|
|
- BESCHLUSS
- 19
- .
- Januar
- Strafsache
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 19
- .
- Januar
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 18
- .
- Mai
- betrifft
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Revision
- Angeklagten
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- beanstandet
- hat
- Verfahrensrügen
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- organisierte
- Angeklagte
- Transport
- etwa
- Heroin
- LKW
- Rauschgift
- gewinnbringend
- weiter
- verkaufen
- .
- Ankunft
- Betäubungsmittel
- veranlasste
- Mitangeklagten
- Heroin
- abzuholen
- .
- Übergabe
- wurden
- Fahrer
- festgenommen
- .
- Zeitgleich
- erfolgte
- Festnahme
- Bereich
- Hauptbahnhofs
- wartenden
- Angeklagten
- Mitangeklagten
- .
- .
- Angeklagte
- hat
- eingelassen
- sei
- ausgegangen
- Ladung
- geschmuggelter
- Antiquitäten
- gehandelt
- habe
- erkrankten
- Bekannten
- habe
- entgegennehmen
- wollen
- .
- sei
- auch
- Gegenstand
- Telefonate
- gewesen
- Verwandten
- geführt
- habe
- ;
- sei
- illegale
- Grenzübertritte
- Verwandten
- gegangen
- .
- Landgericht
- hat
- Einlassung
- fehlerfreien
- Beweiswürdigung
- widerlegt
- gehalten
- auch
- Inhalt
- Telefonate
- Angeklagten
- Gesprächspartnern
- Tatbegehung
- geschlossen
- .
- 2
- .
- Hintergrund
- beanstandet
- Revision
- Recht
- Landgericht
- Hauptverhandlung
- gestellte
- Beweisanträge
- rechtsfehlerhaft
- zurückgewiesen
- hat
- .
- Verteidigung
- hatte
- Vernehmung
- befindlichen
- Neffen
- Angeklagten
- Beweis
- beantragt
- Telefonaten
- Angeklagten
- Einlassung
- tatsächlich
- Freundschaftsdienst
- Zusammenhang
- Schmuggel
- Antiquitäten
- gegangen
- sei
- .
- Antrag
- hat
- Strafkammer
- gestützt
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- weitere
- Begründung
- Erwägung
- abgelehnt
- auch
- Erwiesenheit
- Beweis
- gestellten
- Tatsache
- sei
- direkter
- Schluss
- möglich
- Angeklagte
- Tat
- begangen
- habe
- .
- weiteren
- Anträgen
- hatte
- Verteidigung
- Vernehmung
- Zeugen
- Beweis
- begehrt
- Gesprächsinhalt
- verschiedener
- Telefonate
- Angeklagten
- heimliche
- Transport
- nahen
- Verwandten
- gewesen
- sei
- ;
- Telefongespräche
- hätten
- somit
- angeklagte
- Tat
- betroffen
- .
- Anträge
- hat
- Tatgericht
- ebenfalls
- §
- Abs.
- Satz
- abgelehnt
- ausgeführt
- Beweis
- gestellten
- Tatsachen
- ließen
- nur
- mögliche
- aber
- zwingende
- Schlüsse
- .
- zwingender
- Schluss
- ließe
- auch
- dann
- ziehen
- Gesprächspartner
- tatsächlich
- ausgegangen
- wären
- Telefongespräche
- Beweis
- gestellten
- Inhalt
- hatten
- auch
- Fall
- Möglichkeit
- bestanden
- habe
- unzutreffend
- informiert
- worden
- seien
- .
- Begründungen
- tragen
- Zurückweisung
- Beweisanträge
- .
- §
- Abs.
- Satz
- kann
- Beweisantrag
- Vernehmung
- Zeugen
- Ladung
- Ausland
- bewirken
- wäre
- abgelehnt
- werden
- Anhörung
- pflichtgemäßer
- Beurteilung
- Gerichts
- Erforschung
- Wahrheit
- erforderlich
- ist
- .
- Ladung
- Vernehmung
- Auslandszeugen
- geboten
- ist
- richtet
- somit
- Aufklärungspflicht
- Gerichts
- Sinne
- §
- Abs.
- StPO
- .
- Prüfung
- hat
- Tatrichter
- namentlich
- Bedeutung
- Beweiswert
- Aussage
- benannten
- Zeugen
- Hintergrund
- bisherigen
- Beweisergebnisses
- würdigen
- .
- Rahmen
- ist
- sonst
- geltenden
- Verbot
- Beweisantizipation
- befreit
- .
- darf
- prognostisch
- berücksichtigen
- Ergebnisse
- beantragten
- Beweisaufnahme
- erwarten
- sind
- würdigen
- wären
- .
- Kommt
- Berücksichtigung
- Vorbringens
- Begründung
- Beweisantrags
- auch
- bisherigen
- Beweisaufnahme
- angefallenen
- Erkenntnisse
- rechtsfehlerfreier
- Begründung
- Ergebnis
- Zeuge
- Beweisbehauptung
- werde
- gen
- können
- Einfluss
- Aussage
- Tatrichters
- Überzeugungsbildung
- auch
- dann
- sicher
- ausgeschlossen
- sei
- Zeuge
- Wissen
- gestellte
- Behauptung
- bestätigen
- werde
- ist
- Ablehnung
- Beweisantrags
- Regel
- beanstanden
- .
- .
- ;
- s.
- nur
- §
- Abs.
- Satz
- Auslandszeuge
- w.
- .
- dementsprechende
- Ablehnung
- Beweisantrags
- bedarf
- Gerichtsbeschlusses
- §
- Abs.
- begründen
- ist
- .
- Begründung
- hat
- Funktion
- Antragsteller
- unterrichten
- Gericht
- Antrag
- bewertet
- Lage
- ist
- Verteidigung
- Verfahrenslage
- einzustellen
- Ablehnung
- entstanden
- ist
- .
- Zugleich
- soll
- Gründe
- Ablehnungsbeschlusses
- Revisionsgericht
- rechtliche
- Überprüfung
- tatrichterlichen
- Entscheidung
- ermöglicht
- werden
- .
- folgt
- Tatgericht
- Beschluss
- Ablehnung
- wesentlichen
- Gesichtspunkte
- auch
- Einzelheiten
- so
- doch
- wesentlichen
- Kern
- nachvollziehbar
- darlegen
- muss
- BGHSt
- .
- Anforderungen
- werden
- genannten
- Beschlüsse
- gerecht
- .
- enthalten
- noch
- einmal
- Ansatz
- antizipierende
- Würdigung
- erwartenden
- Beweisergebnisses
- Hintergrund
- erhobenen
- Beweise
- .
- ließen
- Antragsteller
- Einschätzung
- Strafkammer
- Beweissituation
- insoweit
- bestehende
- Verfahrenssituation
- völlig
- Ungewissen
- .
- ist
- Senat
- rechtliche
- Nachprüfung
- verwehrt
- Landgericht
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- hat
- .
- Rechtsprüfung
- ist
- Senat
- beschränkt
- ;
- kann
- insbesondere
- notwendige
- vorweggenommene
- Beweiswürdigung
- Tatgerichts
- eigene
- Bewertung
- ersetzen
- .
- bedarf
- näheren
- Betrachtung
- Ausführungen
- Landgerichts
- verstehen
- sein
- könnten
- habe
- ausdrücklichen
- Hinweises
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- Sache
- Beweisanträge
- §
- Abs.
- Satz
- tatsächlichen
- Gründen
- Bedeutung
- ablehnen
- wollen
- ;
- Beschlüsse
- genügen
- auch
- insoweit
- Begründung
- stellenden
- Anforderungen
- s.
- Fischer
- KK
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- w.
- .
- 3
- .
- Urteil
- beruht
- dargelegten
- Verfahrensfehler
- §
- Abs.
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Landgericht
- abweichenden
- Beweiswürdigung
- gelangt
- wäre
- benannten
- Zeugen
- vernommen
- hätte
- Beweisbehauptungen
- bestätigt
- hätten
- .
- Lienen
- Sost-Scheible
|
