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- NAMEN
- 28
- .
- Januar
- Strafsache
- versuchten
- Mordes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 28
- .
- Januar
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Oberstaatsanwalt
- Bundesgerichtshof
- Verhandlung
- Bundesanwalt
- Bundesgerichtshof
- Verkündung
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Rechtsanwalt
- Vertreter
- Nebenklägers
- Rechtsanwältin
- Vertreterin
- Nebenkläger
- S.
- Rechtsanwalt
- Vertreter
- Nebenklägerin
- S.
- Justizobersekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- Urteil
- 24
- .
- Juni
- wird
- verworfen
- .
- Kosten
- Rechtsmittels
- Angeklagten
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- trägt
- Staatskasse
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vorwurf
- versuchten
- Mordes
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- jeweils
- tateinheitlichen
- Fällen
- weiter
- Tateinheit
- besonders
- schwerer
- Brandstiftung
- tatsächlichen
- Gründen
- freigesprochen
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- rügt
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- beanstandet
- Verfahren
- .
- Rechtsmittel
- bleibt
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Anklageschrift
- wirft
- Angeklagten
- habe
- 9
- .
- Dezember
- Uhr
- Wohnhaus
- Nebenkläger
- fehlende
- Glasscheibe
- Haustür
- Windschutz
- aufgehängte
- Jacke
- angezündet
- gewusst
- habe
- Gebäude
- schlafenden
- Nebenkläger
- Feuer
- Rauch
- töten
- .
- Flammen
- hätten
- hölzerne
- Haustür
- erfasst
- schließlich
- selbständig
- gebrannt
- habe
- .
- erwachenden
- Nebenklägern
- Rauchvergiftungen
- erlitten
- hätten
- sei
- gelungen
- Brand
- löschen
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- objektive
- Brandgeschehen
- Anklageschrift
- angenommen
- festgestellt
- aber
- Täterschaft
- Angeklagten
- überzeugen
- können
- .
- hat
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Zwar
- seien
- mögliche
- Motive
- Angeklagten
- Brandlegung
- verkennen
- .
- Nebenklägerin
- S.
- habe
- September
- persönliche
- Beziehung
- Angeklagten
- beendet
- Anstellung
- Betrieb
- gekündigt
- .
- weiteren
- Einkommens
- habe
- gleichzeitig
- Mietzahlungen
- angemietete
- spätere
- Brandobjekt
- eingestellt
- so
- Vermieter
- Mietvertrag
- 12
- November
- fristlos
- gekündigt
- habe
- .
- habe
- zusätzlichem
- Streit
- geführt
- Angeklagte
- habe
- bekannten
- Vermieter
- Zahlungen
- verantwortlich
- gefühlt
- ;
- habe
- Vermietung
- nur
- Bestätigung
- bereit
- gefunden
- Nebenklägerin
- könne
- erzielten
- Arbeitseinkommen
- Miete
- bezahlen
- .
- Folge
- habe
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- Lebensgefährten
- Nebenkläger
- mehrfach
- aufgefordert
- Anwesen
- räumen
- .
- noch
- ersetzte
- Glasscheibe
- Haustür
- habe
- 30
- .
- Oktober
- Uhr
- selbst
- eingeschlagen
- Haus
- einzudringen
- Genannten
- Mietrückstände
- Rede
- stellen
- .
- Motivlage
- sei
- jedoch
- ausreichend
- bestreitenden
- Angeklagten
- Brandlegung
- überführen
- ;
- weitere
- Täterschaft
- sprechende
- Indizien
- hätten
- ergeben
- .
- Zwar
- sei
- Nachbarhaus
- wohnende
- Angeklagte
- Löschen
- Brandes
- Tatort
- erschienen
- jedoch
- könne
- Einlassung
- widerlegt
- werden
- sei
- nur
- zufällig
- Zeugin
- auch
- Tagen
- beobachteten
- nächtlichen
- Ausführen
- Hundes
- vorbeigekommen
- .
- anschließend
- weiteren
- Streitgespräch
- Nebenklägerin
- S.
- sinngemäß
- geäußert
- habe
- Nebenkläger
- nächste
- Mal
- "
- richtig
- abfackeln
- "
- wollen
- habe
- Gesprächszusammenhang
- lediglich
- provozieren
- wollen
- .
- Ebenso
- führe
- Staatsanwaltschaft
- vorgelegtes
- Foto
- Bildschirmanzeige
- Internet-Chats
- weiter
- Teilnehmer
- offenbar
- Tat
- bekenne
- .
- Wortlaut
- lasse
- Rückschlüsse
- Identität
- Chatteilnehmer
- .
- Zwar
- sei
- Beiträgen
- Bekenners
- jeweils
- "
- Miniatur-Lichtbild
- "
- zugeordnet
- .
- sei
- aber
- erkennen
- abgebildeten
- Person
- Angeklagten
- Hauptverhandlung
- vernommenen
- Zeugen
- handele
- .
- II
- .
- 1
- .
- Verfahrensrüge
- Landgericht
- habe
- Aufklärungspflicht
- verletzt
- Ermittlung
- Partner
- abgelichteten
- InternetChats
- nochmals
- Nebenkläger
- S.
- Zeugen
- vernommen
- habe
- ist
- Gründen
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- unzulässig
- .
- Zwar
- hätte
- Anbetracht
- Schwere
- Tatvorwurfs
- auch
- bereits
- Staatsanwaltschaft
- aufgedrängt
- Identität
- Chat-Teilnehmer
- Lokalisierung
- Chatraums
- entsprechende
- Ermittlungen
- Anbieter
- gegebenenfalls
- Auswertung
- Angeklagten
- vorhandener
- elektronischer
- Speichermedien
- klären
- .
- dahingehende
- Aufklärungsrüge
- ist
- jedoch
- erhoben
- .
- 2
- .
- Revision
- Verstöße
- Landgerichts
- §
- rügt
- wendet
- Sache
- tatrichterliche
- Beweiswürdigung
- .
- weist
- indes
- Rechtsfehler
- Vorteil
- Angeklagten
- .
- Spricht
- Tatgericht
- Angeklagten
- Zweifel
- Täterschaft
- überwinden
- kann
- so
- ist
- Revisionsgericht
- regelmäßig
- hinzunehmen
- .
- Würdigung
- Beweise
- ist
- Sache
- Tatrichters
- allein
- obliegt
- Eindruck
- Hauptverhandlung
- Urteil
- Schuld
- Unschuld
- Angeklagten
- bilden
- .
- Revisionsgericht
- kann
- nur
- prüfen
- Beweiswürdigung
- Tatrichters
- Rechtsfehlern
- behaftet
- ist
- etwa
- Lücken
- Widersprüche
- aufweist
- Denkgesetzen
- gesichertem
- Erfahrungswissen
- Einklang
- steht
- Überzeugung
- Schuld
- Angeklagten
- überzogene
- Anforderungen
- gestellt
- werden
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- juris
- .
- .
- Lückenhaft
- ist
- Würdigung
- Beweise
- insbesondere
- dann
- Urteil
- erkennen
- lässt
- Tatrichter
- Umstände
- geeignet
- sind
- Entscheidung
- Gunsten
- Ungunsten
- Angeklagten
- beeinflussen
- Überlegungen
- einbezogen
- nur
- isoliert
- gewertet
- umfassende
- Gesamtwürdigung
- eingestellt
- hat
- vgl.
- Urteil
- 2
- .
- April
- StR
- .
- .
- Liegt
- Rechtsfehler
- ist
- tatrichterliche
- Würdigung
- auch
- dann
- hinzunehmen
- anderes
- Ergebnis
- ebenso
- möglich
- gewesen
- wäre
- gar
- näher
- gelegen
- hätte
- Urteil
- 17
- .
- April
- NStZ-RR
- .
- Maßstäben
- hält
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- revisionsgerichtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Näherer
- Erörterung
- bedarf
- Einklang
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- nur
- Folgendes
- :
- Auffassung
- Revision
- hat
- Landgericht
- Umstände
- Sicht
- geeignet
- waren
- Entscheidung
- Ungunsten
- Angeklagten
- beeinflussen
- nur
- jeweils
- isoliert
- gewertet
- auch
- hinreichende
- Gesamtwürdigung
- einbezogen
- .
- hat
- dargelegt
- beendeten
- Beziehung
- Nebenklägerin
- Sorge
- Mietzahlungen
- entspringende
- Motivlage
- Angeklagten
- weiterer
- Täterschaft
- Angeklagten
- sprechender
- Beweisanzeichen
- ausreiche
- .
- nochmals
- näher
- Erscheinen
- Angeklagten
- Tatort
- Nebenklägerin
- ausgesprochene
- Drohung
- einzugehen
- S.
- Hinweis
- übrige
- Beweislage
- geschehen
- ist
- war
- Landgericht
- gehalten
- Umständen
- hat
- weitgehenden
- Ambivalenz
- rechtsfehlerfrei
- wesentliche
- Indizwirkung
- Lasten
- Angeklagten
- abgesprochen
- .
- Unbegründet
- ist
- auch
- weitere
- materiellrechtliche
- Beanstandung
- Beschwerdeführerin
- Urteil
- enthalte
- Anforderungen
- Abs.
- Satz
- StPO
- genügende
- Verweisung
- Bildschirmfoto
- noch
- zureichende
- Beschreibung
- erkennbaren
- Miniatur-Lichtbilder
- "
- erlaube
- revisionsgerichtliche
- Überprüfung
- Tatrichter
- rechtsfehlerfrei
- Identifizierung
- Chat-Teilnehmers
- unergiebig
- angesehen
- habe
- .
- Urteil
- verweist
- zulässiger
- Weise
- Akten
- genommene
- Miniatur-Lichtbilder
- enthaltende
- Ablichtung
- .
- Klammerzusatz
- "
- Anlage
- Protokoll
- 24
- .
- Juni
- "
- ist
- Inhalt
- Verweisung
- eindeutig
- bestimmt
- .
- Auch
- Art
- Weise
- genügt
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Will
- Tatrichter
- Abfassung
- Urteilsgründe
- Sinne
- Abs.
- Satz
- StPO
- Akten
- befindliche
- Abbildung
- verweisen
- so
- hat
- deutlich
- zweifelsfrei
- Ausdruck
- bringen
- Beschluss
- 19
- .
- Dezember
- BGHSt
- .
- hieraus
- oberlandesgerichtlichen
- Rechtsprechung
- strafrechtlichen
- Literatur
- gezogenen
- Schluss
- bloße
- Mitteilung
- Fundstelle
- Akten
- genüge
- vgl.
- Meyer-Goßner/Schmitt
- 58
- .
- Aufl
- .
- .
- kann
- Senat
- jedenfalls
- Allgemeinheit
- anschließen
- .
- besondere
- Form
- schreibt
- genannte
- Vorschrift
- Verweisung
- .
- So
- wird
- teilweise
- auch
- Notwendigkeit
- verneint
- Gesetzeswortlaut
- wiederholen
- mitzuteilen
- Verweisung
- geschehe
- "
- Einzelheiten
- "
- OLG
- 8
- .
- Dezember
- NStZ-RR
- .
- Tatrichter
- deutlich
- zweifelsfrei
- erklärt
- hat
- wolle
- Abbildung
- Bestandteil
- -9-
- Urteilsgründe
- machen
- OLG
- ist
- stets
- Einzelfall
- Heranziehung
- Darlegungen
- insgesamt
- entscheiden
- .
- Insoweit
- gilt
- Feststellungen
- Wertungen
- Tatrichters
- Übrigen
- rechtlich
- Bestand
- haben
- ebenfalls
- Gebote
- Eindeutigkeit
- Bestimmtheit
- wahren
- müssen
- .
- Maßstäben
- hat
- Landgericht
- Nennung
- nachfolgenden
- inhaltlichen
- Erörterung
- Ablichtung
- Klammerzusatz
- genauer
- Fundstelle
- angebracht
- hat
- deutlich
- zweifelsfrei
- erklärt
- wolle
- Ablichtung
- Gegenstand
- Urteilsgründe
- machen
- .
- Schon
- allgemeiner
- Lebensanschauung
- enthält
- Umständen
- hinzugefügter
- Klammerzusatz
- Aufforderung
- Adressaten
- nur
- Beschreibung
- Gegenstands
- Kenntnis
- nehmen
- Betrachtung
- auch
- eigenen
- Eindruck
- verschaffen
- .
- Wird
- dergestalt
- Abfassung
- schriftlichen
- Urteilsgründe
- verfahren
- so
- drängt
- Auslegung
- besonderem
- Maße
- Tatrichter
- kann
- Bewusstsein
- unterstellt
- werden
- bloße
- Fundstellenangabe
- Sinn
- bliebe
- .
- Landgericht
- hat
- auch
- hinreichend
- Ergiebigkeit
- "
- Miniatur-Lichtbilder
- auseinandergesetzt
- .
- Nachvollziehbar
- hat
- Lichtbildern
- Inhalt
- Qualität
- vornherein
- Eignung
- Grundlage
- Identifizierung
- abgebildeten
- Person
- abgesprochen
- .
- Vielmehr
- hat
- Berücksichtigung
- erkennbaren
- individuellen
- Merkmale
- lediglich
- ausschließen
- können
- Person
- Angeklagten
- Hauptverhandlung
- vernommenen
- Zeugen
- handelt
- .
- ist
- erinnern
- .
- Nähere
- Darlegungen
- Merkmalen
- Ähnlichkeit
- abgebildeten
- Person
- auch
- mittelbar
- Strafkammer
- aufgetretenen
- Zeugen
- begründen
- sind
- Sachlage
- Rechts
- verlangen
- vgl.
- umgekehrten
- Fall
- Identifizierung
- Abgebildeten
- Beschluss
- 19
- .
- Dezember
- BGHSt
- .
- ;
- s.
- auch
- Beschluss
- 7
- .
- Juni
- BGHSt
- 18
- .
- .
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