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- BESCHLUSS
- 20
- .
- September
- Strafsache
- Totschlags
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 20
- .
- September
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 21
- .
- März
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- notwendigen
- Auslagen
- Nebenklägerin
- Revisionsverfahren
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- ver-urteilt
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- objektiven
- Kernbereich
- Tathandlung
- beschränkten
- Feststellungen
- Landgerichts
- war
- Angeklagten
- Eheleuten
- erheblichem
- Alkoholgenuss
- einandersetzung
- gekommen
- Angeklagte
- Messer
- Messerblock
- zog
- fünfmal
- "
- Kampfgeschehen
- einmischende
- Nicole
- "
- .
- einstach
- .
- "
- erlitt
- Notoperation
- tet
- werden
- konnte
- verstarb
- Stiche
- Brustkorb
- hungsweise
- Rumpf
- getroffen
- hatten
- .
- subjektiven
- Tatseite
- insbesondere
- Körperverletzungsvorsatz
- Angeklagten
- verhalten
- Sachverhaltsfeststellungen
- Urteils
- .
- Rahmen
- rechtlichen
- Würdigung
- führt
- Landgericht
- Angeklagte
- habe
- bezüglich
- Tötungsvorsatz
- gehandelt
- .
- folge
- gezielte
- Stiche
- Oberkörper
- geführt
- habe
- .
- derart
- massiven
- Gewalteinwirkung
- habe
- Angeklagte
- zumindest
- billigend
- Kauf
- genommen
- Messerstiche
- versterben
- werde
- .
- sei
- Angeklagten
- Tötungsvorsatz
- nachzuweisen
- Umstände
- Verletzung
- Geschädigten
- führten
- hinreichend
- hätten
- aufgeklärt
- werden
- können
- .
- Zweifelssatz
- müsse
- ausgegangen
- werden
- Angeklagte
- Stiche
- Kampfsituation
- gezielt
- Vorstellung
- führte
- könne
- versterben
- .
- 2
- .
- hält
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Allerdings
- treffen
- Erwägungen
- Landgerichts
- Tötungsvorsatz
- Ausgangspunkt
- .
- Opfer
- äußerst
- gefährliche
- Gewalthandlungen
- ausführt
- hier
- Messerstiche
- Brustkorb
- Rumpf
- wird
- Regel
- erkennen
- Tun
- Tod
- Geschädigten
- führen
- kann
- Erfolg
- Vorhaben
- Erkenntnis
- Gefährlichkeit
- Handelns
- Abstand
- nimmt
- auch
- zumindest
- billigend
- nehmen
- .
- derartigen
- Fällen
- ist
- Tatrichter
- Allgemeinen
- auch
- gehalten
- Schlussfolgerung
- objektiven
- Tatgeschehen
- bedingten
- Tötungsvorsatz
- Angeklagten
- näher
- begründen
- .
- liegt
- aber
- dann
- Tatbild
- besondere
- Umstände
- ergeben
- zweifelhaft
- erscheinen
- lassen
- können
- Angeklagte
- tatsächlich
- Lebensgefährlichkeit
- Tuns
- erkannt
- Tod
- Opfers
- Sinne
- billigender
- Inkaufnahme
- hingenommen
- hat
- .
- Derartige
- Besonderheiten
- lagen
- hier
- .
- Feststellungen
- war
- Angeklagte
- Tat
- erheblich
- alkoholisiert
- .
- Blutalkoholkonzentration
- betrug
- ca.
- Promille
- .
- derartige
- Alkoholisierung
- kann
- selbst
- trinkgewohnten
- Täter
- Beeinträchtigungen
- Erkenntnisfähigkeit
- möglichen
- Folgen
- Handelns
- führen
- auch
- Zweifel
- voluntativen
- Seite
- Vorsatzes
- begründen
- vgl.
- Tröndle/Fischer
- StGB
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- zahlr
- .
- w.
- .
- hätte
- hier
- auch
- festgestellten
- Angeklagten
- näherer
- Prüfung
- bedurft
- ;
- festgestellte
- Bemühungen
- Mund-zu-Mund-Beatmung
- retten
- Äußerung
- "
- Gott
- habe
- Herz
- getroffen
- darfst
- sterben
- .
- Hätten
- doch
- nur
- Schnauze
- gehalten
- "
- könnten
- möglicherweise
- Zweifel
- begründen
- Angeklagte
- Tat
- Tod
- billigend
- hinnahm
- vgl.
- StGB
- Vorsatz
- bedingter
- .
- kommt
- Landgericht
- Einlassung
- Angeklagten
- Notwehrlage
- darzutun
- versuchte
- zwar
- Schutzbehauptung
- zurückgewiesen
- hat
- andererseits
- jedoch
- rechtlichen
- Würdigung
- "
- Kampfgeschehen
- "
- ausgegangen
- ist
- Strafzumessung
- minder
- schweren
- Fall
- Totschlags
- §
- StGB
- angenommen
- hat
- ausgeschlossen
- werden
- könne
- Angeklagte
- Tat
- gereizt
- wurde
- zunächst
- Streit
- weiteren
- kumpan
- begonnen
- hatte
- dann
- auch
- Angeklagten
- handgreiflich
- geworden
- war
- .
- hält
- Landgericht
- rein
- abstrakten
- Tatschilderung
- Rahmen
- Sachverhaltsdarstellung
- Tatsituation
- möglich
- affektive
- Erregung
- Angeklagten
- geprägt
- war
- .
- Auch
- kann
- indessen
- Einzelfall
- Vorstellungsbild
- Täters
- Folgen
- Tuns
- voluntative
- Vorsatzelement
- gewinnen
- Tröndle/Fischer
- aaO
- §
- Rdn
- .
- zahlr
- .
- w.
- .
- genannten
- Gesichtspunkte
- vornherein
- noch
- Gesamtheit
- notwendig
- auch
- nur
- überwiegender
- Wahrscheinlichkeit
- Feststellung
- bedingten
- Tötungsvorsatzes
- Angeklagten
- entgegenstehen
- durfte
- Landgericht
- Überzeugungsbildung
- subjektiven
- Tatseite
- völlig
- unberücksichtigt
- lassen
- .
- Beweiswürdigung
- Punkt
- erweist
- demgemäß
- rechtsfehlerhaft
- .
- 2
- .
- auch
- Verletzungsvorsatz
- Geschädigten
- ist
- rechtsfehlerfrei
- dargetan
- .
- Feststellungen
- belegen
- lich
- Auseinandersetzung
- Stichverletzungen
- "
- erlitt
- "
- Kampfgeschehen
- einmischte
- .
- Angeklagte
- Verletzungen
- willentlich
- auch
- nur
- bedingt
- vorsätzlich
- herbeiführte
- lässt
- Sachverhaltsdarstellung
- entnehmen
- .
- rechtlichen
- Würdigung
- legt
- Landgericht
- lediglich
- Nichtaufklärbarkeit
- "
- Kampfsituation
- "
- Angeklagten
- nachweisbar
- sei
- .
- Verurteilung
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- erforderlichen
- Verletzungsvorsatz
- befasst
- auch
- hier
- .
- war
- indessen
- entbehrlich
- ;
- Geschädigte
- festgestellt
- Kampfgeschehen
- Ehemann
- Angeklagten
- "
- einmischte
- "
- ist
- jedenfalls
- vornherein
- auszuschließen
- etwa
- Dazwischentreten
- Angeklagten
- unbeabsichtigt
- Messer
- getroffen
- wurde
- .
- entsprechende
- Erörterung
- war
- hier
- auch
- entbehrlich
- Tatsache
- Geschädigte
- Stiche
- davontrug
- eher
- Annahme
- lediglich
- fahrlässigen
- Verhaltens
- Angeklagten
- sprechen
- könnte
- ;
- zwingend
- ausgeschlossen
- wird
- Hinblick
- sonstigen
- ausschließbaren
- s.
- oben
- 1
- .
- Gesamtumstände
- Geschehens
- .
- 3
- .
- Sache
- muss
- insgesamt
- neu
- verhandelt
- werden
- .
- nunmehr
- Entscheidung
- berufene
- Strafkammer
- wird
- bemühen
- haben
- gegebenenfalls
- auch
- Anwendung
- Zweifelssatzes
- nähere
- Feststellungen
- Gesamtumständen
- Tat
- treffen
- ersichtlich
- komplexeres
- Geschehen
- eingebunden
- war
- eher
- abstrakte
- objektiven
- Tatkern
- beschränkte
- Sachdarstellung
- angefochtenen
- Urteils
- dartut
- .
- Lienen
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