|
|
- BESCHLUSS
- StR
- 4
- .
- Mai
- Strafsache
- Raubes
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 4
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 13
- .
- Dezember
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vorwurf
- Raubs
- Diebstahls
- freigesprochen
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Sachrüge
- begründete
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Erfolg
- .
- strafrechtlichen
- Verantwortlichkeit
- Angeklagten
- hat
- sachverständig
- beratene
- Strafkammer
- festgestellt
- "
- paranoidhalluzinatorischen
- Psychose
- schizophrenen
- Formenkreis
- "
- leide
- Fähigkeit
- Unrecht
- Taten
- einzusehen
- Begehung
- Erkrankung
- jedenfalls
- erheblich
- eingeschränkt
- möglicherweise
- sogar
- vollständig
- aufgehoben
- gewesen
- sei
- .
- kann
- Frage
- Unterbringung
- §
- StGB
- nur
- erheblich
- verminderten
- Einsichtsfähigkeit
- Angeklagten
- ausgegangen
- werden
- Voraussetzungen
- §
- §
- StGB
- müssen
- Anordnung
- Maßregel
- zweifelsfrei
- festgestellt
- sein
- ;
- bloße
- Möglichkeit
- gegeben
- sind
- genügt
- .
- lediglich
- verminderter
- Einsichtsfähigkeit
- kommt
- aber
- konkreten
- Fall
- Fehlen
- Einsicht
- bewirkt
- hat
- BGHSt
- 27
- .
- Verminderung
- Einsichtsfähigkeit
- Fehlen
- Einsicht
- ausgelöst
- Straftaten
- geführt
- hat
- ist
- auch
- Sicherung
- Allgemeinheit
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- veranlaßt
- BGHSt
- 26/27
- ;
- StGB
- Schuldunfähigkeit
- .
- Urteil
- war
- aufzuheben
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- auch
- Gelegenheit
- haben
- erforderlichen
- Zusammenhang
- Erkrankung
- Angeklagten
- begangenen
- Taten
- erforderlichen
- Weise
- darzulegen
- .
- Auch
- insoweit
- genügt
- aufgehobene
- Urteil
- Anforderungen
- :
- Mitteilung
- Angeklagte
- Festnahme
- "
- Untersuchungshaft
- psychotisch
- dekompensiert
- "
- wirres
- Zeug
- geredet
- habe
- noch
- allgemeinen
- tatbezogenen
- Feststellungen
- erhalte
- Gedankenübertragung
- Befehle
- teilweise
- höre
- Stimmen
- sagten
- solle
- stehlen
- andere
- Dinge
- tun
- manchmal
- hätten
- Stimmen
- auch
- aufgefordert
- erhängen
- "
- läßt
- entnehmen
- Ursache
- festgestellten
- Taten
- Erkrankung
- Angeklagten
- ist
- Beschaffungstaten
- handelt
- .
- Auch
- liegt
- jedenfalls
- Angeklagte
- 14
- .
- 15
- .
- Lebensjahr
- fast
- regelmäßig
- Cannabis
- raucht
- konsumiert
- auch
- andere
- Drogen
- trinkt
- Alkohol
- Übermaß
- zuletzt
- ca.
- Flaschen
- Bier
- täglich
- .
- Pfister
|