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NAMENUrteil11.DezemberStrafsacheKörperverletzungTodesfolge3.StrafsenatBundesgerichtshofshatHauptverhandlung16.OktoberSitzung11.Dezemberteilgenommenhaben:VorsitzenderRichterBundesgerichtshofProf.Dr.RichterBundesgerichtshofDr.beisitzendeRichterLeitenderOberstaatsanwaltVertreterBundesanwaltschaftRechtsanwaltVerhandlung16.OktoberVerteidigerJustizamtsinspektorinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechterkannt:RevisionAngeklagtenwirdUrteilLandgerichts6.JanuarFeststellungenaufgehoben.SachewirdneuerVerhandlungEntscheidungauchKostenRechtsmittelsandereStrafkammerLandgerichtszurückverwiesen.Gründe:LandgerichthatAngeklagtenKörperverletzungTodesfolgeTateinheitvorsätzlichemunerlaubtenVerabreichenBetäubungsmittelnFreiheitsstrafeJahrenMonatenverurteilt.RevisionrügtAngeklagteVerletzungmateriellenRechts.RechtsmittelhatErfolg.FeststellungenhatteAngeklagteGeschädigtenJahrekennengelernt.waralkoholabhängiglittKrampfanfällenVermeidungMedikamenteeinnahm.körperlicherZustandwarschlecht.HändezittertenFunktionBeinewargestörtsobehindertengerechtesdreirädrigesFahrradbenutzenmußte.AngeklagteerfahrenhattelegentlichHeroinspritztekonsumiertezweimalzusammenHeroin.AngeklagteRauschgiftrauchteinjizierteHeroin.machteAngeklagtenFällen"weggetretenen"EindruckreagiertejedochAnsprache.Abend23.AugusttrafAngeklagtenenSupermarktaufhieltDoseBierHandhatte.hatteZeitpunktbereitserheblicheMengenBiergetrunkenzeigteAlkoholgewöhnungjedochAusfallerscheinungen.AngeklagtekamengemeinsamgHeroinsumieren.AbsprachegemäßbesorgteAngeklagteRauschgiftbegabWohnung.dortzunächstweiterenAlkoholgetrunkenhattenholteAngeklagtenahegelegenenWohnungSpritzenbesteck.kochteHälfteerworbenenHeroinsWasserinjizierteRauschgift.WirkungempfandgemessenlangjährigenErfahrungnormal;stellteleichterRauschzustand.SpritzeheißemWasserdesinfiziertwordenwarkochteAngeklagteandereHälfteHeroins.bandArmkonnteZitternsHändeSpritzeabermehrselbstsetzen.batAngeklagtenHeroininjizierenhieltlinkeArmbeuge.Angeklagtekam.AlsbaldInjektionverstarbAtemzentrumlähmte.TodeseintrittwurdeerheblicheAlkoholisierungBlutalkoholkonzentrationo/oo"begünstigt".LandgerichtistAnsichtAngeklagtehabeKörperverletzungTodesfolge§Abs.StGBschuldiggemachtTodGeschädigtenhabeKörperverletzungFormHeroininjektiontypischerweiseverbundeneRisikoverwirklichtAngeklagtezwarleichtfertigSinne§Abs.Nr.gehandelthabejedenfallsSinneeinfacherFahrlässigkeithabevorhersehenvermeidenkönnen.KörperverletzungseiauchgerechtfertigthabeEinwilligungGeschädigtengutenSittenverstoßen§StGB.IrrtumAngeklagten"WirksamkeitEinwilligungseivermeidbargewesen§StGB.II.SchuldspruchhältrevisionsgerichtlicherPrüfungerhobenenSachrügestand.1.RechtlichbeanstandenistallerdingsLandgerichtleichtfertigeTodesverursachungSinne§Abs.Nr.festzustellenvermochtevornhereingehindertgesehenhatAngeklagtenKörperverletzungTodesfolge§Abs.StGBschuldigsprechen.§Abs.Nr.TatvarianteVerabreichensBetäubungsmittelnTodesfolgesteht§Abs.StGBVerhältnisprivilegierenderSpezialitätvgl.allg.StGB26.Aufl.§§..Folgehätte§Abs.StGBanwendbaristVerurteilung§Abs.Nr.LeichtfertigkeitTodesverursachungBetrachtkommt.PrivilegierendeSpezialitätbesondereFormGesetzeskonkurrenzliegtStrafgesetzMerkmaleanderenStrafvorschriftaufweistnurunterscheidetwenigstensnochweiteresMerkmalenthältFragekommendenSachverhaltgenauerenspeziellerenGesichtspunkterfaßt;11.Aufl.§§.Rdn.w.TäterSpezialvorschriftprivilegiertwerdensoll.FallistRückgriffallgemeinereDeliktausgeschlossenPrivilegierungbeseitigtwürdevgl.BGHSt.speziellereVorschriftTäterbegünstigensollistZwecksVorschriftZusammenhangsmiteinanderkonkurrierendenBestimmungenWillensGesetzgebersprüfenBGHSt190;266;aaO.MaßstäbenliegenVoraussetzungenprivilegierenderSpezialitäthier.ZwarkönntederartigesKonkurrenzverhältnisVorschriftenhindeuten§Abs.Nr.TodesfolgenotwendigesDurchgangsstadiumTodeseintrittobjektivstetsauchKörperverletzungbeinhaltetvgl.BGHSt;NStZ80;nurleichtfertigerHerbeiführungTodesVerwirklichungQualifikationstatbestandesgenügenläßtlediglichFreiheitsstrafeJahrenandroht§Abs.StGBFreiheitsstrafeJahrenvorsiehthierVerursachungTodesFormFahrlässigkeitTatbestandserfüllungausreicht§StGB.IndessenstehtAnnahmeprivilegierenderSpezialitätVerabreichungBetäubungsmittelnTodesfolgeFalltatbestandlichenVoraussetzungenKörperverletzungTodesfolgeerfüllt;vorsätzlicheVerabreichenBetäubungsmitteln§Abs.SatzNr.Buchst.beinhaltetnotwendigvorsätzlicheKörperverletzungSinne§Abs.StGB.BetäubungsmittelkönnenKonsumentenWirkungenhervorrufenGesundheitsschädigungSinne§Abs.StGBdarstellen.istinsbesondereFallRauschzuständenkörperlichemUnwohlseininsbesondereAbklingenRauschwirkungenSuchtbildungEntzugserscheinungenführen;vgl.auchLilie11.Aufl.§Rdn.w..BetäubungsmittelverabreichtderartigeWirkungenErscheinungenBetroffenenerzieltzumindestSinnebedingtenVorsatzesbilligendnimmtverwirklichtobjektivensubjektivenTatbestandvorsätzlichenKörperverletzung.JedochmußBetäubungsmittelkonsumBetäubungsmittelgabeGesundheitsschädigungdargestelltenSinneführen.InsbesondereKonsumleichterDrogengeringermüssennormalenKörperfunktionenderartnachteiligbeeinflußtwerdenseiauchnurvorübergehendenpathologischenZustandvgl.BGHStw.gesprochenwerdenkann.VerabreichungBetäubungsmittelnnurderartigeWirkungenhervorrufenwillbilligendKaufnimmtmachtvorsätzlichenKörperverletzungschuldig.DementsprechendbegehtauchvorsätzlicheKörperverletzungTodesfolgebesondererUmständeetwaallergischerReaktionengesundheitlicherVorschädigungenBetroffenensonstigerkonstellativerFaktorenWirkungenBetäubungsmittelsunvorhergesehenTodOpfersführen.KonntemußtemöglicheFolgevoraussehensokommtinsoweitleichtfertighandelteVerurteilung§Abs.Nr.Betracht.TrifftlediglichVorwurfeinfacherFahrlässigkeitistnurSchuldspruch§StGBmöglich.KannTodesfolgeüberhauptvorgeworfenwerdenistallein§Abs.SatzNr.Buchst.bestrafen.VerurteilungKörperverletzungTodesfolgescheidet.BeinhaltetaberVerabreichungBetäubungsmittelnTodesfolgenotwendigvorsätzlicheKörperverletzungTodesfolgesoistVergleich§Abs.StGBTodesfolgeAbs.Nr.gefordertenerhöhtenGradesFahrlässigkeitgleichzeitigniedrigererStrafrahmenuntergrenzesystematischekonkurrenzrechtlicheVerhältnisVorschriftenandersSinneprivilegierenderSpezialitätdeuten:höhereStrafrahmenuntergrenze§Abs.StGBberuhtVorschrifttatbestandlichenaussetzungen§Abs.Nr.stetsVorliegenvorsätzlichenKörperverletzungvoraussetzt.AngeklagtehatauchstrafloseigenverantwortlichenSelbstverletzungSelbsttötungbeteiligt.lungTötungsdeliktsistauchGesichtspunktausgeschlossen.nunmehrständigerRechtsprechungBundesgerichtshofsunterfällteigenverantwortlichgewollteverwirklichteSelbstgefährdunggrundsätzlichTatbeständenTötungsdeliktsGefährdungOpferbewußteingegangeneRisikorealisiert.GefährdungveranlaßtermöglichtfördertkannTötungsdeliktsverurteiltwerden;nimmtGeschehenStrafbarkeitTötungKörperverletzunggehttatbestandsmäßigerstrafbarerVorgangistgrundlegendBGHSt.;sieheauchBGHStf.;NStZ205.w..MaßgeblichesAbgrenzungskriteriumstrafloserBeteiligungeigenverantwortlichenSelbstgefährdung-verletzunggrundsätzlichtatbestandsmäßigenFremdgefährdung-verletzunganderenistTrennungslinieTäterschaftTeilnahme.LiegtTatherrschaftGefährdungshandlungalleinGefährdetenzumindestauchBeteiligendenbegehteigeneTatkannGründenAkzessorietätfehlenderHaupttatGeschädigtenstraffreiseininsg.auchgegenteiligenAnsichtenRechtsprechungSchrifttum.FällenstelltvielmehrFragetäterschaftlichHandelndeEinwilligungGeschädigtengerechtfertigtist.-9-HinblickAngeklagteInjizierenHeroinseigenhändigvornahminsbesondereselbstsetzenkonntehatLandgerichtrechtsfehlerfreitäterschaftlichesHandelnAngeklagtenangenommen.TatsacheInjektionauchWillenMitwirkungabhingändert.istbeanstandenLandgerichtobjektivensubjektiventatbestandlichenVoraussetzungen§Abs.StGBerfülltangesehenhat:AngeklagtewollteroininjektionRauschzustandGesundheitsbeschädigungSinne§Abs.StGBhervorrufen.WirkungenHeroinsführtenindessenTodOpfers.verwirklichtespezifischeGefahrbewußtvorgenommenenKörperverletzungverbundenwar.FolgegenerellenGefährlichkeitHeroinkonsumsdeutlichenAlkoholisierunggesundheitlicherVorschädigungAngeklagtenvorhersehbarvermeidbarwarhatLandgerichtAnsichtRevisionebenfallsrechtsfehlerfreidargelegt.2.haltenAusführungenLandgerichtsmöglichenRechtfertigungKörperverletzungstatEinwilligungzusammenhängendenIrrtumsproblematikrechtlicherPrüfungstand.LandgerichtistAnsichtKörperverletzungseirechtswidrigEinwilligungHeroininjektiongutenSittenverstoßenhabe§StGB.trifftzwarErgebnis.JedochhatLandgerichtGrundlagenSittenwidrigkeitsurteilszutreffenderkannt.hatBlickrechtsfehlerfreieBeurteilungIrrtumsfragenverstellt.§StGBistEinwilligungverletztenPersonvorgenommeneKörperverletzungrechtswidrigTatEinwilligunggutenSittenverstößt.StrafgesetzbuchknüpftsomitRechtsfolgenEinwilligungaußerrechtlicheethisch-moralischeKategorien.PrüfungRechtfertigungKörperverletzungstatEinwilligungGeschädigtenistPunktwenigerAktnormativ-wertenderGesetzesauslegungvielmehrempirischerFeststellungbestehenderMoralüberzeugungen.BegriffgutenSittenistgesehenallerdingskonturenlos.WirdstrafbegründendesElementStrafrechtintegriertgerätKonfliktgrundgesetzlichenBestimmtheitsgebotArt.Abs.GG.sindverfassungsrechtlicheBedenkenStGBerhobenwordenvgl.Nachw.aaO§Rdn..teiltSenat.JedochmußBegriffgutenSittenKernbeschränktwerden.NurdannistGebotVorhersehbarkeitstaatlichenStrafensgenügt.bedeutetVerstoßKörperverletzungstatgutenSittennurangenommenwerdenkannallgemeingültigenmoralischenMaßstäbenvernünftigerweiseFragegestelltwerdenkönneneindeutigenMakelSittenwidrigkeitbehaftetistaaO.SinneistKörperverletzungEinwilligungGeschädigtenallgemeingebrauchtenUmschreibungdannsittenwidrigAnstandsgefühlbilliggerechtDenkendenverstößtvgl.BGHSt;;11.Aufl.§Rdn.w..VerstoßWertvorstellungeneinzelnergesellschaftlicherGruppenTatbefaßtenStrafgerichtsgenügt.LäßtMaßstäbenSittenwidrigkeitsicherfeststellenscheidetVerurteilungKörperverletzungsdelikts..w..allgemeingültigenvernünftigerweiseanzweifelbarensittlichenWertmaßstäbesindallgemeinkundig.stehenKenntnisnahmeRevisionsgerichtoffenDarlegungtatrichterlichenUrteilbedarfvgl.BGHSt296;173;OLG;KuckeinKK.Aufl.§Rdn.3;MeyerGoßner/Cierniak.Wortlaut§StGBistentscheidendTatgutenSittenverstößt.UnerheblichistMakelauchnurEinwilligunganhaftetBGHSt91;NStZ.DemgemäßkannPrüfungSittenwidrigkeitTatalleinanknüpfenTatverwerflicheZweckeverfolgtwerdenetwaVorbereitungVornahmeVerdeckungVortäuschungStraftatsoHorn/Wolters..August§Rdn.anderenunlauterenZielendienen.VielmehristimmerBetrachtnehmenKörperverletzungbesonderenGewichtsjeweiligentatbestandlichenRechtsgutsangriffsnamentlichUmfangsOpferhingenommenenkörperlichenMißhandlungGesundheitsschädigungGradesverbundenenweiterenLebensgefahrunvereinbargutenSittenerscheintvgl...TatverfolgteweitergehendeunlautereZweckeebenfallsSittenwidrigkeitsurteilrelevantsindvgl.Nachw...7;s.aberauchBGHStSittenwidrigkeitTatGeringfügigkeitVerletzungenKörperverletzungverfolgtenverwerflichenZwecksvorgetäuschteGeiselnahmeverneintwurdekannSenatFalloffenlassen.GeschädigtenochAngeklagteverfolgtenHeroininjektionweitergehendenZweckRauschzustandzuführen.istaberunmittelbaresSymptomHeroinGesundheitsbeschädigungSinne§Abs.StGB.TathinausreichendeZwecksetzungisterkennbar.MakelSittenwidrigkeitkannTatalleinMaßesRechtsgutsverletzungverbundenenweitergehendenGefahrenLeibLebenzukommen.gilthierfolgendes:AnsichtLandgerichtswareinverständlicheHeroininjektionschon§StGBrechtswidrigAngeklagteTatjedenfalls§Abs.SatzNr.Buchst.strafbargemachthat.StGBbeschränktHeranziehungethisch-moralischerMaßstäbeFreiheitIndividualrechtsgutkörperlichenUnversehrtheitfreiemBeliebendisponieren.trennenistSchutzandererüberindividuellerRechtsgüterverfügenkann.HältGesetzgebererforderlichHandlungGefahrKörperverletzungbirgtSchutzderartigerUniversalrechtsgüteretwaSicherheitStraßenverkehrs§StGBVolksgesundheit§gesondertenVorschriftenStrafestellenistEinwilligungderartigeHandlungtatsächlichkörperlichenUnversehrtheitGesundheitGeschädigtenStrafbarkeitTätersVorschriftenBelangvgl.BGHSt;261.EinwilligunghättesomitVerurteilungAngeklagten§Abs.Nr.entgegengestandenvgl.BGHSt.kannauchSchuldspruch§Abs.SatzNr.Buchst.hindern.AndererseitsläßtstrafrechtlichenSchutzderartigerUniversalrechtsgüterauchmittelbarSchutzIndividualrechtsgüternmitbewirkens.BGHSt261264;wortungFrageableitenkonkretenEinzelfallEinwilligungGeschädigtenVerletzungIndividualrechtsgutskörperlichenUnversehrtheitallgemeinanerkanntensittlichenWertvorstellungenunvereinbaristvgl.BGHSt;OLG;f.;Betäubungsmittelstrafrecht2.Aufl.Rdn..SenatvermagerkennenKonsumillegalerDrogenheuteallgemeinanerkanntenanzweifelbarenWertvorstellungengenerellnochunvereinbargutenSittenangesehenwird.GleichesgiltKörperverletzungeinverständlicheVerabreichenillegalenBetäubungsmittelsverursachtwird.EntsprechenderachtenauchverschiedeneAutorenstrafrechtlichenSchrifttummöglichVerabreichenBetäubungsmittelnbewirkteKörperverletzungEinwilligungBetroffenengerechtfertigtseinkannetwaaaO.;2.Aufl.§Rdn.;.VoraussetzungenUmständenGesundheitsschädigungeinvernehmlichesVerabreichenBetäubungsmittelnallgemeinanerkanntenmoralischenMaßstäbensittlichverwerflichistentziehtallerdingsgenerellerBetrachtung.AllgemeinreichtalleinVerabreichenauchharterDrogen.MaßgeblichistvielmehrGradkonkreteTatSuchtgefahrenbegründetverstärktwerden.allgemeinemsittlichenEmpfindenistGrenzemoralischerVerwerflichkeitdannüberschrittenvorausschauenderobjektiverBetrachtungmaßgeblichenUmständeBetroffeneVerabreichenBetäubungsmittelskonkreteTodesgefahrgebrachtwird.Solagaberhier.wurdegesundheitlichenVorschädigungbereitsbestehendenAlkoholintoxikationHeroininjektionunmittelbarLebensgefahrgebracht.TatsächlichhatauchTodherbeigeführt.EinwilligungInjektionwarklagtenbegangeneKörperverletzunggemäß§StGBrechtswidrig.InsoweitistLandgerichtErgebnisfolgen.JedocherweisenGrundlageDarlegungenLandgerichtsIrrtumAngeklagten"WirksamkeitEinwilligung"rechtlichtragfähig.RechtswidrigkeitKörperverletzungEinwilligungOpfersfolgthierkonkretenLebensgefahrHeroininjektionentstand.ErkannteAngeklagteGefahretwaSchweregesundheitlichenVorschädigungMaßTodeseintritt"begünstigenden"AlkoholisierungunzutreffendeinschätzteausgingHeroinkönnezuvorselbstlediglichleichtenRauschzustandführenirrtesittlicherechtlicheBewertungTatStGBtatsächlichenVoraussetzungenRechtfertigungsgrundes.derartigerErlaubnistatbestandsirrtumistVerbotsirrtum§StGBRegelnTatbestandsirrtums§Abs.StGBbehandelnBGHStf.w.;vgl.auchRdn..VorliegenIrrtumshatLandgerichtgeprüft.PositivfestgestellthatlediglichAngeklagteGefährlichkeitTunshätteerkennenkönnen.VerurteilungAngeklagtenKörperverletzungTodesfolgekannBestandhaben.führtAufhebunggesamtenUrteilsauchSchuldspruchtateinheitlichenVerabreichensBetäubungsmitteln§Abs.SatzNr.Buchst.rechtlichbeanstandenist..1.nunmehrEntscheidungberufeneStrafkammerwirdvorabprüfenhabenkörperlichengeistigenZustandsüberhauptnochwirksameEinwilligungabgebenkonntevielmehrbereitserforderlicheUrteilsfähigkeitfehltevgl.BGHSt90;NStZ88;LenckneraaO§§.Rdn.f.w..WarFallwirdauchinsoweitFragestellenAngeklagteerkannteinsoweitIrrtumtatsächlichenVoraussetzungenwirksamenEinwilligungbefand.2.RechtfertigungBetrachtkommendenfahrlässigenTötungEinwilligungLebengefährdendeHandlungAngeklagtenscheidetschonSittenwidrigkeitKörperverletzungstatLenckner..kanndahinstehenAnsicht4.StrafsenatsfolgenwäretatsächlicheingetretenemTodkönneEinwilligungOpfersLebensgefährdungFallrechtfertigendeWirkungTodesfolgeentfaltenHandlunglediglichKörperverletzunganderenGeschädigtenbewirktEinwilligunggerechtfertigtseinkannBGHSt279;.20.JuniinsoweitNStZabgedruckt;vgl.beachtlichenArgumente.w..Nachschlagewerk:jaBGHSt:jaVeröffentlichung:StGB§ja§Abs.Nr.1.§Abs.Nr.TatvarianteVerabreichensBetäubungsmittelnTodesfolgesteht§Abs.StGBVerhältnisprivilegierenderSpezialität.2.RechtswidrigkeitKörperverletzungeinverständlicheVerabreichenillegalerBetäubungsmittelbewirktwird..11.Dezember