|
|
- BESCHLUSS
- 7
- .
- Mai
- Strafsache
- Vergewaltigung
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 7
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- September
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Schuldspruch
- Fall
- Urteilsgründe
- Ausspruch
- Gesamtstrafe
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vergewaltigung
- Fällen
- versuchter
- Vergewaltigung
- Einbeziehung
- Strafen
- Vorverurteilung
- Amtsgericht
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Revision
- Angeklagten
- allgemeine
- Sachrüge
- erhebt
- Einzelbeanstandung
- Verurteilung
- versuchter
- Vergewaltigung
- wendet
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- .
- 1
- .
- revisionsgerichtliche
- Nachprüfung
- hat
- Verurteilung
- Vergewaltigung
- Fällen
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- .
- Fall
- Urteilsgründe
- hat
- Landgericht
- allerdings
- Unrecht
- nur
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- angewandt
- Angeklagte
- Opfer
- Erzwingung
- Geschlechtsverkehrs
- Messer
- bedroht
- gefährliches
- Werkzeug
- Drohmittel
- verwendet
- Qualifikation
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- verwirklicht
- hat
- .
- Angeklagte
- ist
- indes
- beschwert
- .
- Senat
- neigt
- Abweichung
- bisherigen
- Standpunkt
- NStZ
- w.
- ;
- .
- 15
- .
- Februar
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- geforderten
- rechtlichen
- Bezeichnung
- Straftat
- Kennzeichnung
- Qualifikationen
- Urteilsformel
- erforderlich
- halten
- vgl.
- einzelnen
- Pfister
- .
- sieht
- Schuldspruch
- dahingehend
- abzuändern
- Angeklagte
- "
- besonders
- schweren
- Vergewaltigung
- "
- schuldig
- ist
- Angeklagte
- Schuldspruch
- angefochtenen
- Urteils
- beschwert
- ist
- .
- Landgericht
- wird
- jedoch
- neuen
- Entscheidung
- Liste
- angewendeten
- Vorschriften
- §
- Abs.
- Satz
- dementsprechend
- ergänzen
- haben
- .
- 2
- .
- Verurteilung
- versuchter
- Vergewaltigung
- Fall
- Urteilsgründe
- hat
- Bestand
- .
- Feststellungen
- hatte
- Angeklagte
- Opfer
- Absicht
- Willen
- Geschlechtsverkehr
- durchzuführen
- Boden
- geworfen
- Messer
- bedroht
- .
- "
- hatte
- Eindruck
- "
- Opfers
- "
- jedoch
- plötzlich
- konnte
- wohl
- S.
- .
- Opfer
- gelang
- aufzustehen
- wegzulaufen
- Angeklagten
- verfolgt
- werden
- .
- Generalbundesanwalt
- Recht
- ausgeführt
- hat
- fehlt
- Tatsachengrundlage
- beurteilen
- können
- Angeklagte
- Aufgabe
- weiteren
- Tatausführung
- Freiwilligkeit
- Vergewaltigungsversuchs
- strafbar
- bleibt
- Ausführung
- Tatplans
- mehr
- möglich
- hielt
- Grund
- äußerer
- innerer
- Hemmnisse
- außerstande
- sah
- Tat
- vollenden
- mehr
- "
- Herr
- Entschlüsse
- "
- war
- vgl.
- BGHSt
- w.
- ;
- StGB
- §
- Abs.
- Satz
- Freiwilligkeit
- .
- bisherigen
- Feststellungen
- ist
- jedenfalls
- ausgeschlossen
- Angeklagte
- Opfer
- freien
- Stücken
- abgelassen
- hat
- .
- Frage
- Rücktritts
- Versuch
- hätte
- Erörterung
- Darlegung
- bedurft
- .
- angefochtene
- Urteil
- ausführt
- wird
- neuen
- Tatrichter
- nachzuholen
- sein
- .
- neuerliche
- Prüfung
- ergibt
- Angeklagte
- strafbefreiend
- zurückgetreten
- ist
- weist
- Senat
- Hinblick
- Subsumtion
- angefochtenen
- Urteil
- S.
- Qualifikation
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- verdrängt
- vgl.
- Eser
- StGB
- 25
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 28
- ;
- Tröndle/Fischer
- StGB
- 50
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- 3
- .
- Aufhebung
- Verurteilung
- Fall
- Urteilsgründe
- zieht
- Aufhebung
- Gesamtstrafe
- .
- Einzelstrafen
- anderen
- Taten
- werden
- Fehler
- berührt
- können
- bestehen
- bleiben
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- Gesamtstrafenbildung
- auch
- Gelegenheit
- haben
- Widerspruch
- aufzulösen
- besteht
- bisherigen
- Feststellungen
- S.
- Schöffengericht
- 7
- .
- Dezember
- Straftaten
- abgeurteilt
- hat
- angefochtenen
- Urteil
- jedoch
- nur
- Einzelstrafen
- neue
- Gesamtstrafe
- einbezogen
- worden
- sind
- .
- Lienen
- Pfister
- Richter
- Bundesgerichtshof
- ist
- Unterschrift
- gehindert
- .
|
