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- BESCHLUSS
- 8
- .
- Mai
- Strafsache
- versuchter
- räuberischer
- Erpressung
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:080518B2STR72.18.0
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- Ziffer
- .
- Antrag
- 8
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 27
- .
- September
- Maßregelausspruch
- aufgehoben
- ;
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- versuchter
- schwerer
- räuberischer
- Erpressung
- Diebstahls
- Fällen
- Widerstands
- Vollstreckungsbeamte
- Tateinheit
- Beleidigung
- versuchter
- Körperverletzung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- angeordnet
- .
- gerichtete
- unausgeführte
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- .
- Übrigen
- ist
- Rechtsmittel
- unbegründet
- §
- Abs.
- .
- Maßregelanordnung
- hält
- rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Landgericht
- hat
- Annahme
- hinreichende
- Aussicht
- Behandlungserfolg
- bestehe
- §
- Satz
- StGB
- tragfähig
- belegt
- .
- Begründung
- Annahme
- hinreichend
- konkreter
- Behandlungsaussicht
- hat
- Landgericht
- gehörten
- Sachverständigen
- folgend
- lediglich
- ausgeführt
- Behandlung
- Hauptverhandlung
- entstandenen
- geäußerten
- Wunsches
- Angeklagten
- erfolgversprechend
- erscheine
- .
- ist
- Strafkammer
- rechtlichen
- Anforderungen
- Bejahung
- konkreten
- Behandlungsaussicht
- stellen
- sind
- gerecht
- geworden
- .
- Zwar
- handelt
- angeführten
- Gesichtspunkt
- prognosegünstigen
- Umstand
- .
- Hinweis
- vermag
- jedoch
- genommen
- Annahme
- hinreichend
- konkreten
- Erfolgsaussicht
- tragen
- soweit
- Feststellungen
- auch
- gewichtige
- prognoseungünstige
- Faktoren
- bestehen
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 21
- .
- Januar
- StGB
- Abs.
- Erfolgsaussicht
- .
- Fall
- bedarf
- Gesamtwürdigung
- Täterpersönlichkeit
- sonstigen
- prognoserelevanten
- Umstände
- vgl.
- Beschluss
- 21
- .
- April
- NStZ
- .
- fehlt
- .
- Landgericht
- hat
- Blick
- genommen
- Angeklagte
- bereits
- langjährig
- betäubungsmittelabhängig
- ist
- Jahr
- Methadonprogramm
- aufgenommen
- ist
- Art
- pflegt
- überwiegend
- gelungen
- ist
- Beikonsum
- auch
- Abgabe
- Fremdurin
- erfolgreich
- verheimlichen
- .
- Bisherige
- Therapieversuche
- zusätzlich
- emotional
- instabilen
- Persönlichkeitsstörung
- leidenden
- Angeklagten
- blieben
- erfolglos
- .
- gilt
- angeordneten
- Unterbringungen
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- gleichermaßen
- ;
- Jahr
- angeordnete
- Unterbringung
- gelvollzug
- wurde
- Oktober
- Aussichtslosigkeit
- abgebrochen
- .
- Auch
- spätere
- Therapieversuche
- Zurückstellung
- weiteren
- Strafvollstreckung
- §
- verliefen
- erfolgreich
- .
- Zeiten
- Abstinenz
- waren
- mehr
- verzeichnen
- Angeklagte
- konsumierte
- vielmehr
- jedwedes
- Betäubungsmittel
- so
- vertrug
- .
- prognostisch
- ungünstigen
- Umstände
- hätte
- Landgericht
- erforderliche
- Gesamtwürdigung
- einstellen
- müssen
- .
- hätte
- Landgericht
- Frage
- Vorwegvollzugs
- Teils
- Strafe
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- näher
- prüfen
- Urteilsgründen
- erwägen
- müssen
- .
- Zwar
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- SollVorschrift
- ausgestaltet
- so
- Ausnahmefällen
- auch
- Anordnung
- Vorwegvollzugs
- abgesehen
- werden
- kann
- vgl.
- Beschluss
- 9
- November
- .
- bedarf
- jedoch
- näherer
- Darlegung
- Erörterung
- .
- war
- auch
- entbehrlich
- vorweg
- vollziehende
- Teil
- Strafe
- bereits
- vollständig
- Anrechnung
- erlittenen
- Untersuchungshaft
- erledigt
- Anordnung
- Vorwegvollzugs
- Raum
- wäre
- vgl.
- Beschluss
- 23
- .
- Januar
- .
- Voraussetzungen
- waren
- hier
- Berücksichtigung
- Halbstrafe
- Jahren
- Monaten
- Strafkammer
- prognostizierten
- Behandlungsdauer
- Jahren
- Urteilszeitpunkt
- Monate
- dauernden
- Untersuchungshaft
- gegeben
- .
- Sache
- bedarf
- Maßregelausspruch
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- Strafausspruch
- kann
- bestehen
- bleiben
- ;
- wird
- Aufhebung
- Maßregelausspruchs
- berührt
- .
- Senat
- sieht
- folgendem
- Hinweis
- :
- Urteilsgründen
- mehrfach
- verwendete
- Formulierung
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- sei
- akuten
- Betäubungsmittelgenusses
- Sinne
- §
- StGB
- erheblich
- vermindert
- gewesen
- begegnet
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Einsichtsfähigkeit
- Steuerungsfähigkeit
- Sinne
- §
- §
- StGB
- ist
- unterscheiden
- ;
- können
- Regel
- gleichzeitig
- aufgehoben
- eingeschränkt
- sein
- .
- .
- ;
- vgl.
- Beschluss
- 17
- .
- Oktober
- juris
- ;
- Urteil
- 17
- November
- BGHSt
- 349
- ;
- Senat
- Urteil
- 18
- .
- Januar
- NStZ-RR
- ;
- 65
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Senat
- entnimmt
- Gesamtzusammenhang
- Urteilsgründe
- jedoch
- Landgericht
- missverständlichen
- Formulierung
- tatsächlich
- ausgegangen
- ist
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- jeweiligen
- Tatzeitpunkten
- erheblich
- vermindert
- war
- .
- RiBGH
- Prof.
- Dr.
- Krehl
- befindet
- Urlaub
- ist
- gehindert
- unterschreiben
- .
- Grube
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