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- BESCHLUSS
- StR
- 18
- .
- April
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführer
- 18
- .
- April
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- S.
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 26
- .
- Juni
- betrifft
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- Fall
- verurteilt
- wurde
- Gesamtstrafenausspruch
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- S.
- wird
- nannte
- Urteil
- betrifft
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Jugendschutzkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 4
- .
- weitergehende
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- wird
- verworfen
- .
- S.
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- S.
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- Fällen
- Tateinheit
- sexueller
- Nötigung
- Fall
- Versuch
- blieb
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Übrigen
- freigesprochen
- .
- Angeklagte
- S.
- hat
- Landgericht
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- Strafaussetzung
- Bewährung
- verurteilt
- .
- Angeklagten
- rügen
- Rechtsmitteln
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- Angeklagte
- S.
- auch
- Verletzung
- formellen
- Rechts
- .
- Rechtsmittel
- haben
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- .
- weitergehende
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- S.
- ist
- unbe-
- gründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- S.
- Fall
- hat
- Landgericht
- Angeklagten
- sexueller
- Nötigung
- §
- Abs.
- StGB
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- Einzelfreiheitsstrafe
- Monaten
- verurteilt
- .
- Schuldspruch
- auch
- tateinheitlichen
- Vergehens
- Abs.
- Nr.
- StGB
- hält
- sachlich-rechtlichen
- Prüfung
- stand
- .
- Tat
- geschädigte
- Stieftochter
- ist
- 24
- .
- Dezember
- boren
- Tat
- wurde
- Sommer
- begangen
- S.
- .
- war
- Geschädigte
- Tatzeit
- älter
- Jahre
- hatte
- Schutzaltersgrenze
- Abs.
- Nr.
- StGB
- bereits
- überschritten
- .
- Angeklagte
- hat
- Feststellungen
- Landgerichts
- aber
- höheren
- Schutzaltersgrenze
- Jahren
- versehenen
- Tatbestand
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- erfüllt
- Stieftochter
- Erziehungsverhältnis
- bestand
- Tat
- Missbrauch
- Erziehungsverhältnis
- verbundenen
- Abhängigkeit
- begangen
- hat
- .
- Angeklagte
- nahm
- Feststellungen
- maßgeblichen
- Erziehung
- .
- hatte
- leiblichen
- Vater
- erklärt
- werde
- Übergriffen
- Angeklagten
- jüngeren
- Schwester
- Jugendamt
- Polizei
- sagen
- fürchtete
- dann
- Haushalt
- Mutter
- Angeklagten
- wieder
- verlassen
- müssen
- S.
- .
- Geschädigte
- war
- sexuellen
- Handlungen
- Angeklagten
- Gegensatz
- Schwester
- S.
- einverstanden
- .
- Angeklagte
- nutzte
- Situation
- Familienwohnung
- Erziehungsfunktion
- dominierende
- Stellung
- sexuelle
- Handlungen
- Stieftochter
- vorzunehmen
- .
- wollte
- Geschlechtsverkehr
- vollziehen
- .
- Erst
- Rückkehr
- mitangeklagten
- Ehefrau
- hielt
- Fortsetzung
- Tat
- .
- Austausch
- Tatbestandsvarianten
- steht
- §
- Angeklagte
- insoweit
- auch
- rechtlichen
- Hinweis
- erfolgreicher
- hätte
- verteidigen
- können
- .
- Schuldspruch
- auch
- tateinheitlichen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- wird
- Austausch
- Tatbestands-Varianten
- berührt
- .
- ausdrückliche
- Schuldspruchänderung
- ist
- veranlasst
- .
- Auch
- Landgericht
- Tat
- verhängte
- Einzelfreiheitsstrafe
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- minder
- schwerer
- Fall
- sexuellen
- Nötigung
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- lag
- musste
- Landgericht
- ausdrücklich
- erörtert
- werden
- .
- Verurteilung
- versuchter
- sexueller
- Nötigung
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- Nachteil
- Stieftochter
- Fall
- kann
- jedoch
- Bestand
- haben
- .
- Feststellungen
- hat
- Angeklagte
- versucht
- Si-Yen
- Küche
- Brust
- fassen
- .
- Gegenwehr
- unterbinden
- legte
- Koffergurt
- Oberkörper
- zog
- Gurt
- .
- Erst
- langer
- Zeit
- gelang
- Si-Yen
- Fesselung
- befreien
- .
- mitangeklagte
- Mutter
- sah
- Treiben
- unbeteiligt
- lachte
- .
- Ergänzend
- führt
- Landgericht
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- lediglich
- Angeklagten
- Fesselung
- Möglichkeit
- geboten
- habe
- Vorhaben
- Stieftochter
- Brust
- berühren
- Tat
- umzusetzen
- S.
- .
- Grundlage
- Feststellungen
- lässt
- überprüfen
- Angeklagte
- Versuch
- sexuellen
- Nötigung
- strafbefreiend
- zurückgetreten
- ist
- Rücktritt
- Vollendung
- Tat
- mehr
- möglich
- war
- noch
- Fesselung
- überhaupt
- sexuellen
- Handlung
- Angeklagten
- Stieftochter
- gekommen
- ist
- .
- Gründen
- Angeklagte
- Vorhaben
- sexuelle
- Handlungen
- Si-Yen
- vorzunehmen
- abließ
- freiwillig
- Anbetracht
- drohenden
- "
- "
- Geschädigten
- S.
- ergibt
- Urteilsgründen
- .
- Insoweit
- ist
- Urteil
- Einzelstrafenausspruch
- aufzuheben
- .
- Auch
- Gesamtfreiheitsstrafe
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- Umfang
- Aufhebung
- ist
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- zurückzuverweisen
- ausgeschlossen
- ist
- neuen
- Hauptverhandlung
- bisher
- fehlenden
- Feststellungen
- Tat
- getroffen
- werden
- können
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- S.
- Schuldspruch
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- hält
- sachlich-rechtlichen
- Prüfung
- stand
- .
- Fällen
- hat
- Landgericht
- festgestellt
- Wohnzimmer
- Familienwohnung
- Wochenenden
- Angeklagten
- S.
- Stieftochter
- sog.
- "
- Familienspielen
- "
- kam
- .
- führten
- Angeklagte
- S.
- spielten
- Widerstand
- gegenseitig
- ganz
- teilweise
- auszogen
- .
- kam
- auch
- Geschlechtsteilen
- anfassten
- .
- anwesende
- Angeklagte
- S.
- beteiligte
- mindestens
- zweimal
- aktiv
- "
- Familienspielen
- "
- blieb
- Übrigen
- aber
- passiv
- Handlungen
- einzuschreiten
- .
- Landgericht
- hat
- derartige
- Vorfälle
- festgestellt
- Angeklagte
- S.
- ersten
- letzten
- Vorfall
- aktiv
- beteiligt
- habe
- S.
- .
- .
- Feststellungen
- tragen
- Schuldspruch
- täterschaftlichen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- .
- sexuelle
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- ist
- eigenhändiges
- Delikt
- nur
- Täter
- verwirklichen
- kann
- Tatopfer
- körperlich
- Berührung
- kommt
- BGHSt
- .
- Täterschaftliches
- Handeln
- Unterlassen
- ist
- Tatbestand
- möglich
- .
- Fällen
- Angeklagte
- S.
- passiv
- blieb
- Fälle
- noch
- Fällen
- Angeklagte
- aktiv
- Vorfällen
- beteiligt
- haben
- soll
- ist
- aber
- körperlicher
- Kontakt
- Angeklagten
- festgestellt
- sodass
- täterschaftlicher
- Missbrauch
- hinreichend
- belegt
- ist
- .
- Sollten
- insoweit
- auch
- neuen
- Hauptverhandlung
- konkreten
- Feststellungen
- treffen
- lassen
- kommt
- jedoch
- Strafbarkeit
- Angeklagten
- Beihilfe
- Taten
- Mitangeklagten
- S.
- Betracht
- vgl.
- BGHSt
- aaO
- S.
- .
- gleichen
- Gründen
- hat
- auch
- Verurteilung
- Angeklagten
- Täterin
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Nachteil
- Tochter
- Fall
- Bestand
- .
- Auch
- insoweit
- ist
- Körperkontakt
- Angeklagten
- Tochter
- Zusammenhang
- Tatgeschehen
- festgestellt
- sodass
- hier
- ebenfalls
- nur
- Beihilfehandlung
- Angeklagten
- Haupttat
- Mitangeklagten
- S.
- Betracht
- kommt
- neue
- Tatrichter
- weiteren
- Feststellungen
- treffen
- kann
- .
- Änderung
- Schuldspruchs
- Senat
- wäre
- hier
- sachgerecht
- auszuschließen
- ist
- neuen
- Hauptverhandlung
- weitere
- Feststellungen
- Anklagevorwürfen
- getroffen
- werden
- können
- .
- steht
- §
- StPO
- .
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- ist
- gesamte
- Strafausspruch
- gegenstandlos
- .
- 3
- .
- Landgericht
- hat
- erhobene
- Anklage
- bisher
- erschöpfend
- behandelt
- .
- Staatsanwaltschaft
- hat
- Hauptverhandlung
- Anträge
- §
- Abs.
- gestellt
- .
- Anträge
- betrafen
- Angeklagte
- .
- Akten
- lässt
- jedoch
- entnehmen
- Landgericht
- Anträge
- entschieden
- hat
- .
- hat
- Angeklagten
- S.
- Folge
- Berücksichtigung
- Schuldspruchs
- Taten
- Teilfreispruchs
- Taten
- S.
- angeklagten
- Taten
- noch
- bisher
- zuständigen
- Jugendschutzkammer
- gerichts
- anhängig
- sind
- .
- Angeklagte
- S.
- ist
- Taten
- geklagt
- worden
- .
- Auch
- insoweit
- sind
- Verurteilung
- Taten
- noch
- Fälle
- Jugendschutzkammer
- Landgerichts
- anhängig
- .
- noch
- erledigten
- Anklagevorwürfe
- können
- Revisionsverfahren
- erledigt
- werden
- zuständig
- ist
- bisherige
- Jugendschutzkammer
- vgl.
- §
- Abs.
- Prüfungsumfang
- .
- Roggenbuck
- Rothfuß
- ist
- Urlaubs
- ortsabwesend
- Unterschrift
- gehindert
- .
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