|
|
- BESCHLUSS
- 15
- .
- April
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- 1
- .
- :
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- 2
- .
- :
- unerlaubten
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 15
- .
- April
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 14
- .
- Mai
- betrifft
- verurteilt
- wurde
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- vorgenanntes
- Ur-
- betrifft
- verurteilt
- wurde
- Strafausspruch
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 4
- .
- weitergehende
- Revision
- Angeklagten
- wird
- worfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Freisprechung
- Übrigen
- unerlaubten
- gewerbsmäßigen
- "
- Betäubungsmitteln
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- angeordnet
- .
- Angeklagten
- hat
- unerlaubten
- Besitzes
- teln
- Freiheitsstrafe
- Monaten
- verurteilt
- Übrigen
- freigesprochen
- .
- Revision
- Angeklagten
- Angeklagten
- hat
- vollem
- Umfang
- Erfolg
- ist
- Strafausspruchs
- reich
- ;
- Übrigen
- sind
- offensichtlich
- unbegründet
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- vollem
- Umfang
- Erfolg
- .
- Verurteilung
- unerlaubten
- gewerbsmäßigen
- "
- Betäubungsmitteln
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Beweiswürdigung
- Landgericht
- Einlassung
- Angeklagten
- Handeltreiben
- erforderlichen
- Eigennützigkeit
- gelangt
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- ist
- lückenhaft
- Landgericht
- ausgeht
- Angeklagte
- Betäubungsmittel
- Einkaufspreis
- S.
- verkaufte
- selbst
- Höhe
- allerdings
- näher
- bestimmten
- Gewinn
- erzielte
- .
- Strafkammer
- zieht
- dargelegten
- Einkommensverhältnissen
- Angeklagten
- Verbindlichkeiten
- Verfügung
- stehenden
- Geld
- Kokainkonsum
- hätte
- finanzieren
- können
- nimmt
- abgeurteilten
- Verkäufe
- Gewinnerzielung
- Finanzierung
- Drogenkäufe
- dienten
- .
- Jedoch
- tragen
- Urteilsgründen
- mitgeteilten
- Zahlen
- Schluss
- Kammer
- .
- fehlen
- Kammer
- selbst
- mitteilt
- nähere
- Einzelheiten
- Einkommen
- abzuziehenden
- Aufwendungen
- Unterhalt
- Töchter
- abzuzahlenden
- Kredit
- so
- letztlich
- offen
- bleibt
- Mitteln
- Angeklagte
- tatsächlich
- Verfügung
- hatte
- .
- kommt
- Feststellungen
- Einkommensverhältnissen
- Lebensgefährtin
- Angeklagten
- fehlen
- Töchter
- Reihenhaus
- zusammen
- lebt
- .
- So
- enthalten
- Urteilsgründe
- Erkenntnisse
- Lebensgefährtin
- Angeklagten
- Rahmen
- Zusammenlebens
- nahe
- liegt
- jedenfalls
- möglich
- ist
- Tatzeitraum
- finanzielle
- Leistungen
- Rahmen
- Lebensunterhaltes
- erbrachte
- .
- vollständigen
- Überblick
- wirtschaftliche
- Leistungsfähigkeit
- Angeklagten
- erlangen
- hätte
- Strafkammer
- auch
- möglichen
- Einkünfte
- Ausgaben
- Blick
- nehmen
- müssen
- .
- Landgericht
- Eigennützigkeit
- Drogenverkäufe
- hinreichend
- belegt
- hat
- entzieht
- Schuldspruch
- Betäubungsmitteln
- Grundlage
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- führt
- Aufhebung
- ausspruchs
- ;
- Übrigen
- bleibt
- Erfolg
- §
- Abs.
- .
- Landgericht
- hat
- Besitz
- Gramm
- Marihuana
- Freiheitsstrafe
- Monaten
- verhängt
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Auch
- Berücksichtigung
- Tatsache
- Angeklagte
- einschlägig
- vorbestraft
- ist
- Bewährung
- stand
- bleibt
- Strafkammer
- Nachweis
- schuldig
- Strafe
- noch
- gerechten
- Schuldausgleich
- begangene
- Tatunrecht
- darstellt
- .
- Bewegt
- Konsumentenfall
- hier
- augenscheinlich
- geht
- untersten
- Bereich
- geringen
- Menge
- sind
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- Übermaßverbot
- vgl.
- BVerfGE
- .
- besonders
- beachten
- .
- derartigen
- Bagatelldelikt
- mag
- zwar
- Ablehnung
- Absehens
- Strafe
- §
- Abs.
- hinzunehmen
- sein
- Angeklagte
- hier
- ca.
- Monate
- zuvor
- Betäubungsmitteldelikts
- längeren
- Freiheitsstrafe
- verurteilt
- worden
- war
- .
- Verhängung
- Bewährung
- ausgesetzten
- kurzfristigen
- steht
- aber
- angemessenen
- Verhältnis
- abgeurteilten
- Tatunrecht
- vgl.
- Patzak
- :
- 7
- .
- Aufl
- .
- §
- Teil
- .
- besondere
- Umstände
- gerade
- auch
- Anordnung
- kurzfristigen
- Freiheitsstrafe
- Monaten
- eingehend
- auch
- Berücksichtigung
- §
- StGB
- begründen
- wäre
- rechtfertigen
- a.a
- .
- .
- .
- Umstände
- aber
- hat
- Landgericht
- dargetan
- .
- Angeklagte
- "
- dreist
- unbelehrbar
- S.
- sein
- soll
- wird
- kargen
- Feststellungen
- abgeurteilten
- Tat
- belegt
- .
- Allein
- erneute
- Verstoß
- Vorschriften
- Monate
- Verurteilung
- offensichtlich
- Eigenkonsum
- geringer
- Mengen
- Wohnzimmertisch
- aufgefunden
- wurden
- erschöpft
- rechtfertigt
- moralisierende
- Einschätzung
- Landgerichts
- .
- Zusätzliche
- Gesichtspunkte
- Wertung
- tragen
- könnten
- hat
- Landgericht
- vorgebracht
- .
- anführt
- Angeklagte
- sei
- auch
- entlastet
- sonst
- oft
- Fall
- sei
- drogenabhängig
- gewesen
- wäre
- geringfügigen
- Rückfall
- gehandelt
- habe
- stellt
- strafschärfenden
- Umstand
- .
- Vielmehr
- lassen
- Formulierungen
- besorgen
- Landgericht
- habe
- Fehlen
- strafmildernder
- Umstände
- nachteilig
- Lasten
- Angeklagten
- gewichtet
- .
- kommt
- Strafkammer
- Erklärung
- schuldig
- bleibt
- untersten
- Rand
- bewegenden
- Menge
- Betäubungsmitteln
- geringfügigen
- "
- Rückfall
- handeln
- sollte
- .
- Krehl
|
