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- BESCHLUSS
- StR
- 11
- .
- April
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- u.a.
- hier
- :
- Richterablehnung
- Anhörungsrüge
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- April
- beschlossen
- :
- Ablehnungsgesuch
- Vorsitzenden
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Krehl
- Dr.
- Dr.
- wird
- verworfen
- .
- Anhörungsrüge
- Verurteilten
- Senatsbeschluss
- 8
- .
- Februar
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Gründe
- :
- Senat
- hat
- Revision
- Verurteilten
- Beschluss
- 8
- .
- Februar
- gemäß
- §
- Abs.
- verworfen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Ablehnung
- mitwirkenden
- Senatsmitglieder
- Besorgnis
- Befangenheit
- Verbindung
- neuen
- Verteidiger
- angebrachten
- Anhörungsrüge
- 10
- .
- Mai
- auch
- Verletzung
- Hinweispflichten
- Bezug
- Vorgänge
- bezüglich
- geschäftsplanmäßigen
- Zuweisung
- Vorsitzenden
- 2
- .
- 4
- .
- Strafsenat
- geltend
- gemacht
- werden
- .
- Verurteilte
- hat
- Erklärung
- Nichteinhaltung
- Frist
- gemäß
- §
- 356a
- geltend
- gemacht
- selbst
- habe
- erst
- nachträglich
- Mitgefangenen
- erfahren
- Streit
- ordnungsgemäße
- Besetzung
- Senats
- Bundesgerichtshof
- gegeben
- habe
- erst
- nachträgliche
- Beratung
- neuen
- Verteidigers
- habe
- Kenntnis
- erlangt
- Besetzungseinwand
- eröffnen
- könnte
- .
- Ablehnungsgesuch
- Verurteilten
- ist
- verspätet
- unzulässig
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Entscheidet
- Gericht
- Revision
- Hauptverhandlung
- Beschlusswege
- so
- kann
- Ablehnungsgesuch
- entsprechender
- Anwendung
- §
- Abs.
- Satz
- nur
- solange
- statthaft
- vorgebracht
- werden
- Entscheidung
- ergangen
- ist
- .
- gilt
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- auch
- dann
- Ablehnung
- Anhörungsrüge
- 356a
- verbunden
- wird
- vgl.
- Beschlüsse
- 13
- .
- Februar
- NStZ
- 7
- .
- August
- NStZ
- 24
- .
- Januar
- 7
- November
- 4
- .
- August
- NStZ-RR
- 2
- .
- Mai
- NStZ-RR
- 31
- .
- Januar
- ;
- Meyer-Goßner
- 55
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Regelung
- §
- 356a
- soll
- Revisionsgericht
- Möglichkeit
- geben
- Verstoß
- Anspruch
- rechtliches
- Gehör
- erneute
- Sachprüfung
- selbst
- abzuhelfen
- ;
- Rechtsbehelf
- dient
- indes
- unzulässigen
- Ablehnungsgesuch
- unzutreffende
- Behauptung
- Verletzung
- rechtlichen
- doch
- noch
- Geltung
- verschaffen
- Beschlüsse
- 22
- November
- StR
- Abs.
- letzten
- Wort
- ;
- 13
- .
- Februar
- aaO
- .
- Antrag
- Verurteilten
- Entscheidung
- Ablehnungsgesuch
- berufenen
- Gerichtspersonen
- namhaft
- machen
- war
- nachzukommen
- .
- Abs.
- Satz
- findet
- Anwendung
- Ablehnungsgesuch
- Ausscheiden
- abgelehnten
- Richter
- Abs.
- Satz
- unzulässig
- verwerfen
- ist
- Beschluss
- 13
- .
- Februar
- aaO
- ;
- Beschluss
- 24
- .
- Oktober
- §
- Abs.
- Satz
- Besetzungsmitteilung
- .
- Anhörungsrüge
- ist
- jedenfalls
- unbegründet
- Verletzung
- rechtlichen
- Gehörs
- vorliegt
- .
- Senat
- hat
- Entscheidung
- Verfahrensstoff
- verwertet
- Verurteilte
- gehört
- worden
- wäre
- .
- Verletzung
- verfassungsrechtlich
- gewährleisteten
- Rechts
- gesetzlichen
- Richter
- kann
- Anhörungsrüge
- §
- 356a
- geltend
- gemacht
- werden
- vgl.
- Senat
- Beschlüsse
- 13
- .
- Dezember
- StR
- 14
- .
- März
- StR
- ;
- noch
- offen
- gelassen
- Beschluss
- 24
- .
- März
- .
- Krehl
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