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- BESCHLUSS
- 11
- .
- April
- Strafsache
- Mordes
- u.a.
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 11
- .
- April
- gemäß
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 19
- .
- März
- Ausspruch
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Insoweit
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- andere
- Schwurgerichtskammer
- Landgerichts
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- zurückverwiesen
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Mordes
- Tateinheit
- Raub
- Todesfolge
- lebenslangen
- Freiheitsstrafe
- verurteilt
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- angeordnet
- .
- Strafausspruch
- weisen
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- .
- Verfahrensrügen
- Anträgen
- Verteidigung
- beschäftigen
- Fehlen
- weiteren
- Röntgenuntersuchung
- Tatopfer
- beweisen
- sind
- jedenfalls
- unbegründet
- .
- Geschehen
- letztlich
- Tod
- Geschädigten
- führte
- handelte
- gericht
- rechtsfehlerfrei
- dargelegt
- hat
- Rahmen
- Erwartbaren
- liegende
- stets
- spontan
- auftretende
- Komplikation
- Intubierung
- älterer
- Patienten
- .
- prophylaktische
- Behandlung
- ist
- möglich
- ;
- Röntgendiagnostik
- könnte
- Eintritt
- Komplikation
- verhindern
- vorab
- anzeigen
- .
- Tod
- 89jährigen
- Geschädigten
- Folge
- erforderlichen
- Operation
- stellt
- erhebliche
- Abweichung
- tatsächlichen
- vorgestellten
- Kausalverlauf
- war
- Angeklagten
- zuzurechnen
- .
- Maßregelausspruch
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- Landgericht
- hat
- Prognose
- Sinne
- §
- StGB
- ausgeführt
- Behandlung
- sei
- "
- völlig
- aussichtslos
- "
- auch
- Sachverständige
- Dr.
- habe
- hingewiesen
- "
- Aussichtslosigkeit
- gesprochen
- werden
- könne
- "
- .
- ist
- rechtsfehlerhaft
- .
- Bereits
- Jahr
- hat
- Bundesverfassungsgericht
- damalige
- Regelung
- §
- Abs.
- StGB
- verfassungswidrig
- erklärt
- BVerfGE
- .
- großen
- Vielzahl
- Entscheidungen
- haben
- Strafsenate
- Bundesgerichtshofs
- immer
- wieder
- Urteile
- aufgehoben
- Anwendung
- verfassungswidrigen
- Kriteriums
- "
- Aussichtslosigkeit
- "
- beruhten
- .
- 20
- Juli
- geltenden
- Neufassung
- §
- StGB
- hat
- Gesetzgeber
- auch
- Wortlaut
- §
- Satz
- StGB
- angepasst
- klargestellt
- "
- hinreichend
- konkreten
- Erfolgsaussicht
- "
- bedarf
- ;
- ist
- Fehlen
- "
- Aussichtslosigkeit
- "
- ersichtlich
- gleichbedeutend
- .
- Tatgerichte
- beinahe
- Jahre
- Entscheidung
- Bundesverfassungsgerichts
- Jahre
- Gesetzesänderung
- immer
- noch
- Bundesgerichtshof
- vielfach
- bemängelte
- verfassungswidrige
- Kriterium
- abstellen
- mag
- auch
- beruhen
- fehlerhafte
- ihrerseits
- uninformierte
- Sachverständigengutachten
- kritiklos
- übernommen
- werden
- .
- zeigt
- zunächst
- jedenfalls
- hier
- Sachkunde
- Frage
- stellende
- Unkenntnis
- Sachverständigen
- normativen
- Grundlagen
- Gutachtensauftrags
- .
- Verantwortlich
- ist
- aber
- Fall
- Gericht
- Sachverständigen
- anzuleiten
- Fehler
- kritisch
- hinterfragen
- hat
- .
- Vorliegend
- lässt
- auch
- Zusammenhang
- Urteilsgründe
- entnehmen
- Landgericht
- inhaltlich
- richtigen
- Prognosemaßstab
- angewendet
- hat
- .
- Maßregelanordnung
- ist
- neu
- entscheiden
- .
- Krehl
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