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- BESCHLUSS
- 21
- .
- April
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 21
- .
- April
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- Mai
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- schweren
- sexuellen
- brauchs
- Kindes
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Urteil
- richtet
- Verfahrensrüge
- Sachbeschwerde
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- Wertungen
- getroffen
- :
- 1
- .
- Angeklagte
- lebte
- Oktober
- zusammen
- Zeugin
- .
- Kindern
- .
- früheren
- Beziehung
- Zeugin
- stammten
- gemeinsamen
- Kindern
- .
- Hintergrund
- Verdachts
- .
- sexuell
- missbraucht
- habe
- trennte
- Angeklagte
- Zeugin
- .
- .
- entstand
- heftiger
- Streit
- gerecht
- Kinder
- schließlich
- Jahre
- Angeklagten
- entschieden
- wurde
- .
- geführte
- Strafverfahren
- Verdachts
- sexuellen
- Missbrauchs
- Nachteil
- .
- wurde
- gemäß
- §
- Abs.
- eingestellt
- .
- beging
- Angeklagte
- Feststellungen
- Landgerichts
- abgeurteilten
- Taten
- :
- Tagen
- Zeitraum
- 16
- .
- August
- 16
- .
- August
- missbrauchte
- Angeklagte
- damals
- zehnjährige
- Tochter
- Geschlechtsteil
- bestrich
- Kind
- aufforderte
- Zunge
- abzulecken
- .
- .
- wollte
- benutzte
- Finger
- Schokoladencreme
- Penis
- Angeklagten
- abzustreifen
- Fälle
- II.1
- .
- II.2
- .
- Urteilsgründe
- .
- Zeitraum
- 16
- .
- August
- 15
- .
- August
- vollzog
- Angeklagte
- Fällen
- vaginalen
- Geschlechtsverkehr
- Fälle
- II.3
- .
- II.42
- .
- Urteilsgründe
- 14
- .
- Geburtstag
- 30
- .
- Juni
- weiteren
- Fällen
- Fälle
- II.43
- .
- .
- Urteilsgründe
- .
- 2
- .
- Großmutter
- .
- äußerte
- erstmals
- Jahr
- .
- Angeklagte
- sexuell
- missbraucht
- habe
- .
- Oktober
- hatte
- erste
- intime
- Beziehung
- Freund
- Portugiesen
- .
- erzählte
- jedoch
- vorangegangenen
- sexuellen
- Übergriffen
- Vaters
- .
- Mai
- berichtete
- jedoch
- Freundin
- .
- .
- veranlasste
- K.
- Jugendschutzdienst
- chen
- Psychologin
- nächsten
- Tag
- rief
- schwester
- Sa.
- Beisein
- beraten
- wurde
- .
- .
- fragte
- früher
- erhobenen
- Vorwürfe
- sexuellen
- Missbrauchs
- Angeklagten
- Nachteil
- zutreffend
- seien
- .
- bejahte
- .
- entschloss
- .
- Strafanzeige
- Vater
- erstatten
- .
- 4
- .
- 10
- .
- Mai
- wurde
- polizeilich
- vernommen
- .
- 19
- November
- erfolgte
- Vernehmung
- Ermittlungsrichter
- zunächst
- Protokoll
- ersten
- polizeilichen
- Vernehmung
- vollständig
- vorgelesen
- wurde
- ;
- Protokoll
- zweiten
- polizeilichen
- Vernehmung
- las
- anschließend
- selbst
- .
- machte
- ergänzende
- Angaben
- .
- Landgericht
- beauftragte
- aussagepsychologische
- Sachverständige
- Überprüfung
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- ;
- führte
- 20
- .
- Mai
- 1
- Juli
- Explorationsgespräche
- .
- Hauptverhandlung
- machte
- .
- Angaben
- lungen
- eingeflossen
- sind
- .
- Vernehmung
- Hauptverhandlung
- wurde
- Protokoll
- polizeilichen
- Vernehmung
- inzwischen
- verstorbenen
- Großmutter
- .
- vorgehalten
- .
- 3
- .
- Angeklagte
- hat
- Tatbegehung
- bestritten
- .
- hat
- behauptet
- .
- Rache
- Unrecht
- belaste
- habe
- Geld
- Reise
- Freund
- gegeben
- zurückgekehrt
- war
- .
- sei
- Freundin
- gen
- eigene
- Missbrauchserfahrungen
- gehabt
- habe
- .
- sei
- Strafanzeige
- gedrängt
- worden
- .
- früheren
- Vorwürfe
- sexuellen
- Missbrauchs
- Nachteil
- .
- seien
- auch
- Unrecht
- erhoben
- worden
- ;
- habe
- Tochter
- gelernt
- Missbrauchsbehauptung
- weiteres
- durchkomme
- .
- sachverständig
- beratene
- Landgericht
- ist
- Angaben
- Zeugin
- .
- gefolgt
- .
- Richtigkeit
- spreche
- schichte
- Aussage
- .
- Zwar
- habe
- gewisse
- Widersprüche
- Aussage
- Umstände
- ersten
- Offenbarung
- diesbezüglichen
- Angaben
- Großmutter
- polizeilicher
- Vernehmung
- gegeben
- .
- Jedoch
- bestehe
- jedenfalls
- Übereinstimmung
- damals
- Gespräch
- sexuellen
- Missbrauch
- Angeklagten
- gegeben
- habe
- .
- Aussageverhalten
- .
- spreche
- ebenfalls
- Richtigkeit
- ben
- verschiedene
- Realkennzeichen
- aufwiesen
- .
- Falschaussagemotiv
- sei
- hingegen
- anzunehmen
- .
- Auch
- suggestive
- Beeinflussung
- bestünden
- Anhaltspunkte
- .
- Konstanz
- Angaben
- sei
- hoch
- einzuschätzen
- .
- Aussage
- Zeugin
- .
- früher
- Sc
- .
- verhandlung
- selbst
- Angeklagten
- missbraucht
- worden
- sei
- stelle
- weiteres
- Indiz
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- .
- auch
- Zurückhaltung
- gewürdigt
- werden
- müsse
- diesbezügliche
- Strafverfahren
- Angeklagten
- eingestellt
- worden
- sei
- .
- Aussagen
- Zeugin
- Freund
- .
- bekundet
- hatte
- nur
- noch
- Sex
- Geld
- interessiert
- habe
- gehabt
- habe
- seien
- Wahrheitsfindung
- wertlos
- .
- II
- .
- Revision
- ist
- Sachrüge
- begründet
- sodass
- Verfahrensrüge
- Angeklagten
- ankommt
- fehlende
- Begründung
- Ausschlusses
- Anwesenheit
- ermittlungsrichterlichen
- Vernehmung
- Tochter
- damalige
- Fehlen
- Verteidigung
- Einflussnahme
- Erinnerungsvermögen
- Zeugin
- Art
- Durchführung
- Vernehmung
- beanstandet
- .
- Beweiserhebung
- Landgerichts
- begegnet
- durchgreifenden
- recht9
- lichen
- Bedenken
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Aussage
- Zeugin
- .
- .
- früher
- sexuellen
- Missbrauch
- Angeklagten
- Nachteil
- belastendes
- Indiz
- gewertet
- .
- hat
- aber
- erörtert
- diesbezügliche
- Strafverfahren
- eingestellt
- wurde
- gemessen
- Einstellungsgründen
- nunmehr
- gemachte
- Aussage
- Zeugin
- letztlich
- zutreffend
- angesehen
- hat
- .
- Zwar
- könnte
- Tatsache
- Angeklagte
- früher
- vergleichbare
- begangen
- hatte
- gegebenenfalls
- Indiz
- Begehung
- verfahrensgegenständlichen
- Taten
- sein
- .
- Indiztatsache
- Ausgangspunkt
- Schlussfolgerung
- Rahmen
- Beweiskette
- bildet
- muss
- aber
- feststehen
- belastender
- Umstand
- gewertet
- werden
- soll
- vgl.
- Urteil
- 23
- .
- Januar
- ;
- Urteil
- 31
- .
- Oktober
- BGHSt
- ;
- s.a
- .
- BeckOK/Eschelbach
- 24
- .
- Ed
- .
- .
- 11.2
- ;
- NStZ
- 136
- ;
- Meyer-Goßner
- Meyer-Goßner/Schmitt
- 53
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 26
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- ;
- krit
- .
- 7
- .
- Aufl
- .
- .
- 54
- ;
- Differenzierung
- Indizien
- Beweiskette
- Beweisring
- etwa
- SK/Velten
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- rechtsfehlerfreier
- Weise
- sichere
- Überzeugung
- Richtigkeit
- Indiztatsache
- bilden
- hätte
- Landgericht
- Bedenken
- Einstellung
- Strafverfahrens
- sexuellen
- Missbrauchs
- Nachteil
- .
- geführt
- hatten
- prüfen
- ausräumen
- müssen
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- auch
- Angaben
- später
- verstorbenen
- Großmutter
- Nebenklägerin
- polizeilichen
- Vernehmung
- rechtlich
- beanstandender
- Weise
- beurteilt
- .
- Angaben
- Großmutter
- hat
- Urteilsgründen
- zwar
- Vorhalten
- .
- verwendet
- .
- hat
- jedoch
- Inhalt
- Aussage
- Großmutter
- Hauptverhandlung
- einführen
- können
- ;
- Vorhalt
- ist
- genommen
- Beweiserhebung
- Strengbeweisverfahren
- vgl.
- SK/Velten
- §
- .
- .
- Kam
- Angaben
- Großmutter
- sei
- Belastungsindiz
- Entlastungsindiz
- Beweisbedeutung
- wäre
- geboten
- gewesen
- prozessordnungsgemäß
- einzuführen
- Urteil
- näher
- erörtern
- .
- 3
- .
- Annahme
- hohen
- Aussagekonstanz
- Angaben
- klägerin
- ist
- ebenfalls
- rechtsfehlerhaft
- .
- Landgericht
- hat
- erkennbar
- berücksichtigt
- Vorlesen
- Protokolls
- erste
- polizeiliche
- Vernehmung
- eigene
- Lektüre
- Protokolls
- zweite
- polizeiliche
- Vernehmung
- Nebenklägerin
- Ermittlungsrichter
- Erinnerung
- genommen
- wurde
- .
- Erinnerung
- selbst
- erlebtes
- Geschehen
- Erinnerung
- Inhalt
- Äußerung
- kann
- derartigen
- Konfrontation
- Vernehmungsprotokollen
- so
- vermischt
- haben
- späteren
- Befragungen
- Unterscheidung
- erschwert
- unmöglich
- gemacht
- wurde
- .
- Praktisch
- Aktivierung
- Gedächtnisinhalts
- führt
- schließlich
- auch
- Konsolidierung
- vgl.
- Köhnken
- Widmaier/
- Müller/Schlothauer
- Münchener
- Strafverteidigung
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- hätte
- Landgericht
- erläutern
- müssen
- gegebenenfalls
- Protokollverlesung
- Eigenlektüre
- unbeeinflusste
- Konstanz
- verschiedener
- Aussagen
- Nebenklägerin
- gesehen
- wurde
- Bedeutung
- Konfrontation
- Inhalt
- früheren
- Angaben
- späteren
- Angaben
- Exploration
- Zeugenvernehmung
- Hauptverhandlung
- zuzumessen
- ist
- .
- 4
- .
- Urteilsgründe
- lassen
- schließlich
- besorgen
- Landgericht
- erschöpfende
- Gesamtwürdigung
- Angeklagten
- sprechenden
- Umstände
- vorgenommen
- hat
- problematischen
- Beweislage
- hier
- vorliegt
- stets
- geboten
- ist
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 7
- Juli
- .
- So
- sind
- Aspekte
- Richtigkeit
- Missbrauchsvorwürfe
- sprechen
- können
- Einstellung
- Strafverfahrens
- Angeklagten
- sexuellen
- Missbrauchs
- Nachteil
- .
- weisung
- elterlichen
- Sorgerechts
- Kinder
- Angeklagten
- Vorwurfs
- Landgericht
- angenommenen
- Widersprüche
- Angaben
- Nebenklägerin
- Großmutter
- ferner
- Behauptung
- Schwester
- sei
- Beginn
- Freundschaft
- .
- nur
- noch
- Sex
- Geld
- -9-
- siert
- gewesen
- einzelne
- Abweichungen
- verschiedenen
- Aussagen
- Nebenklägerin
- Gesamtschau
- eingestellt
- worden
- .
- hätten
- schrittweisen
- Entwicklung
- Aussage
- Einschaltung
- verschiedener
- anderer
- Personen
- vgl.
- Problematik
- Kröber
- .
- ;
- s.a
- .
- Begutachtung
- Glaubhaftigkeit
- Begutachtung
- 6
- .
- Aufl
- .
- S.
- jedoch
- auch
- insgesamt
- Glaubhaftigkeitskriterien
- Erlebnisbezug
- Aussagen
- sprechen
- abgewogen
- werden
- müssen
- .
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