|
|
- NAMEN
- 29
- .
- Oktober
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- BGHSt
- :
- ja
- nur
- II
- .
- 2
- .
- Veröffentlichung
- :
- ja
- StGB
- §
- Abs.
- §
- Ablehnung
- Strafmilderung
- §
- §
- Abs.
- StGB
- verschuldeten
- Affekts
- Fällen
- lebenslanger
- Freiheitsstrafe
- .
- Urteil
- 29
- .
- Oktober
- Strafsache
- Mordes
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 29
- .
- Oktober
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Rothfuß
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Roggenbuck
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Bundesanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Angeklagten
- Rechtsanwalt
- Vertreter
- Nebenklägerin
- Justizhauptsekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 27
- .
- März
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Schwurgericht
- zuständige
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Mordes
- gefährlicher
- Körperverletzung
- lebenslangen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- "
- verurteilt
- Tatmesser
- eingezogen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Angeklagte
- Revision
- Verfahren
- beanstandet
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- geltend
- macht
- .
- Rechtsmittel
- hat
- bereits
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- zogen
- verheiratete
- Angeklagte
- spätere
- Tatopfer
- S.
- bereits
- Tage
- kennen
- gelernt
- hatten
- zusammen
- .
- Beziehung
- entstanden
- alsbald
- Spannungen
- ;
- Situationen
- beschimpfte
- bedrohte
- Angeklagte
- Freundin
- .
- Trennungen
- Versöhnungen
- entwickelte
- Angeklagte
- zunehmend
- Angst
- S.
- könne
- endgültig
- abwenden
- .
- So
- geschah
- schließlich
- auch
- ;
- Angeklagte
- gab
- verstehen
- Trennung
- akzeptieren
- werde
- bedrohte
- sogar
- Eltern
- früheren
- Freundin
- .
- Zusammentreffen
- zuvor
- gemeinsam
- bewohnten
- Haus
- schlugen
- Angeklagte
- Frau
- S.
- .
- hatte
- fortan
- panische
- Angst
- Angeklagten
- ;
- stattete
- Strafanzeige
- erwirkte
- Beschluss
- Gewaltschutzgesetz
- .
- letzten
- Zeit
- Tat
- schlief
- Angeklagte
- schlecht
- aß
- kaum
- .
- fühlte
- Tunnel
- Gedanken
- kreisten
- nur
- gescheiterte
- Beziehung
- .
- herbeigeführten
- Treffen
- bedrohte
- frühere
- Freundin
- Tode
- ;
- auch
- hegte
- Selbstmordgedanken
- .
- Therapeutin
- vereinbarte
- sofort
- melden
- sollte
- antun
- wollen
- .
- Tattag
- folgte
- Angeklagte
- S.
- schluss
- Weg
- Zeugen
- neuen
- Freund
- war
- ;
- Beziehung
- wusste
- Angeklagte
- Tat
- .
- beabsichtigte
- frühere
- Freundin
- klärenden
- Gespräch
- zwingen
- ;
- führte
- Kampfmesser
- .
- unbekannte
- Fahrtziel
- versetzte
- zusätzlich
- Aufregung
- .
- Höhe
- Anwesens
- Zeugen
- verließ
- S.
- fluchtartig
- Pkw
- ;
- Angeklagte
- folgte
- Eingangsbereich
- Hauses
- neuen
- Freundes
- verlangte
- wissen
- hier
- wolle
- .
- Inhalt
- anschließenden
- Kommunikation
- konnte
- Schwurgericht
- feststellen
- ;
- jedenfalls
- verlor
- Angeklagte
- Kontrolle
- griff
- frühere
- Freundin
- .
- hinzueilende
- Zeuge
- versetzte
- Schlag
- Baseballschläger
- Fraktur
- linken
- führte
- .
- übte
- jedoch
- Wirkung
- Angeklagten
- ;
- Rettungsversuch
- Zeugen
- wehrte
- Klinge
- Messers
- Gesicht
- zog
- .
- Anschließend
- verbrachte
- S.
- Flur
- Hauses
- .
- Dort
- versetzte
- Messer
- Vielzahl
- Stichen
- Folge
- Geschädigte
- kurze
- Zeit
- später
- starb
- .
- Anschließend
- fügte
- Stiche
- Schnitte
- ;
- bestand
- akute
- Lebensgefahr
- .
- Angeklagte
- konnte
- nur
- sofortige
- intensivmedizinische
- Versorgung
- gerettet
- werden
- .
- Motiv
- tödlichen
- Messerstiche
- hat
- Landgericht
- festgestellt
- Angeklagte
- habe
- Trennung
- abfinden
- wollen
- ;
- eigenes
- losgelöstes
- selbstbestimmtes
- Leben
- habe
- Opfer
- zubilligen
- wollen
- lieber
- sollte
- sterben
- UA
- .
- 2
- .
- Schwurgericht
- hat
- Mordmerkmal
- niedrigen
- Beweggründe
- angenommen
- .
- ist
- sachverständig
- beraten
- tief
- greifenden
- Bewusststeinsstörung
- Affektdurchbruchs
- ausgegangen
- hat
- erheblich
- verminderte
- Steuerungsfähigkeit
- Sinne
- §
- StGB
- angenommen
- ;
- Strafmilderung
- §
- Abs.
- StGB
- hat
- abgelehnt
- Angeklagte
- Affekt
- selbst
- verschuldet
- habe
- .
- II
- .
- Urteil
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Annahme
- Landgerichts
- Angeklagte
- habe
- frühere
- Freundin
- S.
- niedrigen
- Beweggründen
- getötet
- §
- StGB
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- vorgenommene
- Würdigung
- ist
- schon
- rechtsfehlerhaft
- Landgericht
- wesentlichen
- Gesichtspunkte
- Tat
- inneren
- Verfassung
- Angeklagten
- erschöpfend
- Würdigung
- aufgenommen
- hat
- .
- Beweggründe
- sind
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- niedrig
- allgemeiner
- sittlicher
- Wertung
- tiefster
- Stufe
- stehen
- besonders
- verachtenswert
- sind
- .
- Beurteilung
- Frage
- Beweggründe
- Tat
- niedrig
- "
- sind
- deutlich
- weiterreichendem
- Maße
- Totschlag
- verachtenswert
- erscheinen
- hat
- Grund
- Gesamtwürdigung
- äußeren
- inneren
- Handlungsantriebe
- Täters
- maßgeblichen
- Faktoren
- erfolgen
- .
- .
- ;
- vgl.
- BGHSt
- .
- Insoweit
- wäre
- vorliegend
- bedenken
- gewesen
- Tötung
- geschieht
- frühere
- Partner
- Täter
- abwenden
- will
- abgewandt
- hat
- zwangsläufig
- niedrigen
- Beweggründen
- beruht
- .
- Vielmehr
- können
- Fall
- tatauslösend
- tatbestimmend
- auch
- Gefühle
- Verzweiflung
- inneren
- Ausweglosigkeit
- sein
- Bewertung
- niedrig
- "
- Sinne
- Mordqualifikation
- namentlich
- dann
- fraglich
- erscheinen
- lassen
- können
- hier
- Trennung
- Tatopfer
- ausgeht
- Angeklagte
- Tat
- beraubt
- eigentlich
- verlieren
- will
- vgl.
- StGB
- §
- niedrige
- Beweggründe
- .
- kommt
- anders
- Gefühlsregungen
- Wut
- Ärger
- Hass
- Rache
- vgl.
- StGB
- §
- Abs.
- niedrige
- Beweggründe
- ;
- Eser
- StGB
- 27
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- m.w
- .
- Gefühle
- Verzweiflung
- inneren
- Ausweglosigkeit
- ihrerseits
- niedrig
- bewertenden
- Motivationsgrundlage
- beruhen
- StGB
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- hat
- Landgericht
- hinreichend
- bedacht
- .
- hat
- besondere
- Verwerflichkeit
- Tatmotivation
- gesehen
- Angeklagte
- "
- überzogenem
- Besitzdenken
- "
- getötet
- habe
- .
- Erst
- Prüfung
- Angeklagte
- Bewertung
- Motivation
- niedrig
- Auffassung
- Landgerichts
- rechtfertigenden
- Umständen
- wusste
- erwähnt
- psychischen
- Sachverhalt
- Angeklagte
- Tatzeit
- verzweifelt
- war
- Gefühl
- inneren
- Ausweglosigkeit
- beherrscht
- gewesen
- sein
- "
- dürfte
- .
- Gefühlslage
- Angeklagten
- könnte
- jedoch
- bereits
- Wertung
- Motivation
- niedrig
- Frage
- stellen
- .
- waren
- auch
- Kerngeschehen
- vorangegangene
- Erregung
- Angeklagten
- Unruhe
- demonstrativen
- auch
- aggressiven
- Handlungen
- früheren
- Partnerin
- Umstand
- berücksichtigen
- Angeklagte
- eigenen
- erheblichen
- Verletzung
- unbeirrt
- weitermachte
- .
- Auch
- Tat
- nachgehende
- Suizidversuch
- schweren
- Teil
- bleibenden
- Folgen
- unzweifelhaft
- ernst
- war
- nur
- Grund
- rascher
- intensiv-medizinischer
- Intervention
- Tode
- Angeklagten
- führte
- könnte
- entsprechende
- innere
- Verfassung
- schon
- Tat
- hindeuten
- .
- wäre
- Blick
- Bedeutung
- Gemütslage
- Angeklagten
- Tat
- Bewertung
- Handlungsantriebe
- niedrig
- ebenfalls
- bedenken
- gewesen
- .
- unzureichende
- Gesamtwürdigung
- stellt
- Gründen
- auch
- Vorliegen
- weiteren
- Voraussetzungen
- Mordmerkmals
- niedrigen
- Beweggründe
- rechtlich
- Frage
- .
- Spielen
- Tat
- hier
- gefühlsmäßige
- triebhafte
- Regungen
- Rolle
- so
- muss
- Tatrichter
- Regel
- auseinandersetzen
- Angeklagte
- Lage
- war
- gedanklich
- beherrschen
- willensmäßig
- steuern
- .
- .
- ;
- BGHSt
- NStZ
- .
- Ausdrücklicher
- Prüfung
- bedarf
- Frage
- insbesondere
- Taten
- spontan
- Situation
- entwickelt
- haben
- vgl.
- StGB
- §
- Abs.
- niedrige
- Beweggründe
- .
- spontan
- begangenen
- Tat
- geht
- Schwurgericht
- Zusammenhang
- selbst
- UA
- anderer
- Stelle
- UA
- ausführt
- Angeklagte
- Wochen
- psychischen
- Ausnahmezustand
- befand
- ;
- Fall
- hier
- vorliegt
- kann
- widersprüchlichen
- Feststellungen
- Tatgerichts
- Revisionsgericht
- überprüft
- werden
- .
- Auch
- Zusammenhang
- wäre
- Schwurgericht
- Beurteilung
- Fähigkeit
- Angeklagten
- Selbstbeherrschung
- möglicherweise
- anderen
- -9-
- gelangt
- nahe
- liegenden
- Gefühle
- Verzweiflung
- Ausweglosigkeit
- Abwägung
- einbezogen
- hätte
- .
- Urteilsgründe
- lassen
- insoweit
- auch
- Auseinandersetzung
- erheblichen
- Verminderung
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- vermissen
- ebenfalls
- Bedeutung
- sein
- kann
- vgl.
- NStZ
- 34
- ;
- StGB
- §
- Abs.
- niedrige
- Beweggründe
- .
- 2
- .
- Übrigen
- begegnen
- Ausführungen
- Schwurgerichts
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- ebenfalls
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Landgericht
- teilt
- Gründen
- schuldausschließende
- Wirkung
- angenommenen
- hochgradigen
- Affekts
- verneint
- .
- Zwar
- ist
- Schuldunfähigkeit
- Affekts
- nur
- Ausnahmefällen
- anzunehmen
- NStZ
- ;
- Schöch
- Kommentar
- 12
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Schwurgericht
- gibt
- aber
- insoweit
- Darlegungen
- gehörten
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- wieder
- noch
- verneint
- ausdrücklich
- Anwendbarkeit
- §
- StGB
- .
- kann
- Senat
- prüfen
- insoweit
- rechtsfehlerfreien
- Erwägungen
- ausgegangen
- ist
- .
- Begründung
- Landgericht
- Angeklagten
- Strafmilderung
- gemäß
- §
- §
- Abs.
- StGB
- versagt
- hat
- ist
- rechtsfehlerhaft
- .
- Zwar
- ist
- grundsätzlich
- auch
- dann
- möglich
- Wahl
- lebenslanger
- zeitiger
- Freiheitsstrafe
- besteht
- Rdn
- .
- m.w
- .
- .
- Voraussetzung
- ist
- Fall
- aber
- Vorliegen
- besonders
- erschwerender
- Gründe
- §
- StGB
- verbundene
- Schuldminderung
- auszugleichen
- vermögen
- ;
- NStZ
- 619
- ;
- Urt
- .
- 17
- .
- Dezember
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- stellt
- Ablehnung
- Strafrahmenmilderung
- §
- §
- Abs.
- StGB
- lebenslanger
- Freiheitsstrafe
- hohe
- Anforderungen
- NStZ
- 538
- ;
- 681
- ;
- .
- Schwurgericht
- hat
- Ablehnung
- Strafmilderung
- begründet
- Angeklagte
- habe
- Steuerungsfähigkeit
- erheblich
- vermindernden
- Affekt
- selbst
- verschuldet
- .
- weiteren
- Ausführungen
- Tatrichters
- ergibt
- fahrlässig
- herbeigeführten
- Affekt
- ausgegangen
- ist
- vgl.
- insbesondere
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- kann
- Vorverschulden
- Täters
- Strafrahmenmilderung
- §
- §
- Abs.
- StGB
- entgegenstehen
- BGHSt
- ;
- NStZ
- ;
- .
- Senat
- braucht
- Falles
- entscheiden
- Rechtsprechung
- geübte
- Wesentlichen
- Hinweis
- Schuldprinzip
- begründete
- Kritik
- berechtigt
- ist
- vgl.
- Schöch
- aaO
- Rdn
- .
- .
- ;
- Streng
- Rdn
- .
- ;
- aaO
- Rdn
- .
- .
- ;
- §
- Rdn
- .
- m.w
- .
- .
- rechtlichen
- Erwägungen
- Schwurgerichts
- werden
- BGHSt
- aufgestellten
- Kriterien
- Ablehnung
- Strafmilderung
- gerecht
- :
- ist
- Versagung
- Strafmilderung
- Begründung
- Steuerungsfähigkeit
- erheblich
- mindernde
- Affekt
- sei
- verschuldet
- gewesen
- nur
- dann
- rechtsfehlerfrei
- Täter
- konkreten
- Umständen
- Affektaufbau
- verhindern
- konnte
- Folgen
- Affektdurchbruchs
- vorhersehbar
- waren
- .
- Annahme
- reicht
- aber
- vorwerfbare
- frühere
- Fehlverhalten
- Täters
- Weise
- Tat
- beigetragen
- hat
- .
- Schuldvorwurf
- geht
- vielmehr
- Täter
- tiefgreifenden
- Bewusstseinsstörung
- führenden
- Affekt
- Entstehung
- mögliche
- Vorkehrungen
- vermieden
- hat
- Verschuldensprüfung
- Genese
- Affekts
- beschränkt
- Tat
- geführt
- hat
- BGHSt
- .
- Frühere
- Verhaltensweisen
- Täters
- können
- Frage
- Voraussehbarkeit
- nur
- herangezogen
- werden
- Ausmaß
- Intensität
- jetzt
- vorgeworfenen
- Straftat
- vergleichbar
- sind
- BGHSt
- .
- ergeben
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- :
- richt
- gibt
- Einschätzung
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- wieder
- Grund
- Besonderheiten
- Persönlichkeit
- sei
- Angeklagten
- Verlauf
- aufbauenden
- Affekts
- schwer
- gewesen
- selbst
- einzuschätzen
- Affektdurchbruch
- vorherzusehen
- .
- noch
- so
- kleine
- Tat
- erfolgte
- Zurückweisung
- könne
- affektiv
- massiv
- überfordert
- gewesen
- sein
- UA
- .
- Tatrichter
- hat
- weiter
- festgestellt
- Angeklagte
- habe
- bereits
- Woche
- Tat
- "
- Tunnel
- "
- gefühlt
- Gedanken
- hätten
- nur
- "
- Thema
- gekreist
- UA
- darzulegen
- versteht
- .
- hat
- Wertung
- unwiderlegt
- erachteten
- Angaben
- Angeklagten
- gestützt
- .
- Beschränkung
- Verschuldensprüfung
- Genese
- Affekts
- beachtet
- Schwurgericht
- selbst
- wiederholt
- betont
- .
- Annahme
- Angeklagte
- habe
- Affektaufbau
- verhindern
- können
- Folgen
- Affektdurchbruchs
- seien
- vorhersehbar
- gewesen
- ist
- ausreichend
- belegt
- .
- 3
- .
- Landgericht
- Bezug
- Straftat
- Nachteil
- Zeugen
- ebenfalls
- Affekt
- Angeklagten
- ausgegangen
- ist
- UA
- war
- auch
- Verurteilung
- gefährlicher
- Körperverletzung
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- aufzuheben
- .
- 4
- .
- neu
- entscheidende
- Tatrichter
- wird
- auch
- genauer
- bisher
- geschehen
- ist
- Frage
- nachzugehen
- haben
- Zeitpunkt
- Angeklagte
- frühere
- Freundin
- töten
- .
- Schwurgericht
- vermochte
- festzustellen
- Angeklagte
- bereits
- Tötungsvorsatz
- hatte
- S.
- Weg
- neuen
- Freund
- hinterherfuhr
- .
- Gleichzeitig
- führt
- aber
- Angeklagten
- sei
- Messer
- eingesteckt
- habe
- jedenfalls
- bewusst
- gewesen
- Umständen
- Blutbad
- anrichten
- nur
- selbst
- auch
- frühere
- Freundin
- schädigen
- könnte
- .
- Beweiswürdigung
- heißt
- weiter
- Angeklagte
- habe
- schon
- Tat
- Gedanken
- entwickelt
- S.
- töten
- "
- sollte
- zurückgewinnen
- können
- .
- wenig
- präzisen
- Ausführungen
- kann
- erforderlichen
- Sicherheit
- entnommen
- werden
- Angeklagte
- bereits
- Tat
- Fall
- frühere
- Freundin
- zurückkehren
- werde
- fest
- Tötung
- entschlossen
- hatte
- .
- Zeitpunkt
- Tötungsentschlusses
- kann
- aber
- namentlich
- dann
- Bedeutung
- zukommen
- Angeklagte
- erst
- Beginn
- Tatausführung
- §
- StGB
- Schuldfähigkeit
- beeinträchtigenden
- ausschließenden
- Affekt
- geraten
- sein
- sollte
- vgl.
- Fischer
- aaO
- Rdn
- .
- m.w
- .
- auch
- Fällen
- eingeschränkter
- Schuldfähigkeit
- .
- Rothfuß
- Roggenbuck
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