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BESCHLUSS21.DezemberStrafsachesexuellenMissbrauchsKindern2.StrafsenatBundesgerichtshofshatAnhörungBeschwerdeführers21.Dezember§Abs.insoweitAntragGeneralbundesanwalts§Abs.beschlossen:1.RevisionAngeklagtenwirdUrteilLandgerichts14.DezemberMaßregelausspruchzugehörigenFeststellungenaufgehoben.2.UmfangwirdSacheneuerVerhandlungEntscheidungauchKostenRechtsmittelsandereStrafkammerLandgerichtszurückverwiesen.3.weitergehendeRevisionwirdverworfen.Gründe:LandgerichthatAngeklagtensexuellenMissbrauchsKindernFällenGesamtfreiheitsstrafeJahrenMonatenverurteiltTeilJahrMonatenvollstreckterklärthat.FernerhatUnterbringungAngeklagtenSicherungsverwahrungangeordnet.weiterenangeklagtenVorwürfenhatfreigesprochen.VerletzungformellensachlichenRechtsgestützteAngeklagtenhatTenorersichtlichenUmfangErfolg;ÜbrigenistunbegründetSinne§Abs..rechtsfehlerfreigetroffenenFeststellungenLandgerichtswohnteAngeklagtezuvoru.a.sexuellenMissbrauchsKindernverhängtenStrafhaftentlassenwordenwarOktoberHaushaltFamilie.nutztezwischenJanuarAugustmindestensFällensexuelleHandlungendamalsJahrealtenSohnEheleuteS.Geschädigtenvorzunehmen.griffAngeklagtejeweilsGliedJungenführteOnanierbewegungen.AnschließendnahmMundmanipulierteSamenerguss.RechtlichzutreffendhatLandgerichtHandlungenjeweilssexuellenMissbrauchKindes§Abs.StGB31.MärzgültigenFassunggewürdigt.II.BestandhabenkannUrteilhingegenMaßregelausspruch.AusführungenLandgerichtslassenbesorgenStrafzumessungrechtlichunrichtigenMaßstabzugrundegelegthatmaßgeblicheVerfahrensablaufliegendeBesonderheitenhinreichendenGewichteinbezogengewertethat.1.BesonderheitenergebenfolgendemprozessualenGeschehen:AngeklagtewarbereitsUrteilLandgerichts7NovemberMissbrauchstatenGesamtfreiheitsstrafeJahrenMonatenverurteiltworden.zugrundelagensexuelleÜbergriffeAngeklagtenNachteilStiefsohnsFrühjahralsonunmehrabgeurteiltenTatserievorgenommenhatte.Urteil11JuliRechtskrafterlangthattesahStaatsanwaltschaftVerfügung15NovembergemäßAbs.VerfolgungnunmehrabgeurteiltenTatvorwürfe.BegründungführteEntschließungTatenNachteilS.lägenTeilbereitsJahre.wäreStrafenUrteilLandgerichtsGesamtstrafebildenvoraussichtlichwesentlichdortverhängteGesamtfreiheitsstrafehinausreichenwürde.AngeklagteAugustStrafeUrteilLandgerichtsvollständigverbüßthatteHaftentlassenwordenwarnahmStaatsanwaltschaftVerfügung22.JanuarVerfolgungwiedererhobVerfügung31.JanuarAnklage.WiederaufnahmewarPetitionsausschussLandtagesLandeseingegangenePetition.PetitionsvorbringenRevisionvorgelegtenSchreibenLeitendenOberstaatsanwältin3Juliauszugsweisezitiertwirdwirdu.a.ausgeführtGeschädigteimmerTathandlungenleide.noch2.StrafkammerhatVerfahrensweiseVerstoßGebotzügigerVerfahrenserledigungSinneArt.Abs.S.Art.Abs.Abs.GGgesehenKompensationTeilJahrMonatenGesamtfreiheitsstrafevollstreckterklärt.ErwägungenLandgerichtssindfreiRechtsfehlernErgebnisStrafzumessungNachteilAngeklagtenausgewirkthabenkönnen.gegebenistzwarRevisiongeltendgemachteVerfahrenshindernisursprünglichStaatsanwaltschaftvorgenommenenSachbehandlung§Abs..kannjederzeitEintrittVerfolgungsverjährung§Abs.eingestelltesVerfahrenwiederaufnehmenBeschränkungenAbs.gebundenseinBGHSt;1011;§Abs.Wiederaufnahme;NStZ-RR20;MeyerGoßner53.Aufl.§..Wiederaufnahme"sachlicheinleuchtendenGrundes"bedarfBGHSt17;9;offengelassenBGHSt10kannstehen.GründewarenhierGeneralbundesanwaltAntragsschriftzutreffendausgeführthatgegeben.lagenfortbestehendenVerfolgungsinteresseGeschädigten.rechtsfehlerhafterweistaberLandgerichtzwischenzeitlichenNichtverfolgungeingetretenenStillstandErmittlungsverfahrenkompensierendenVerstoßArt.Abs.S.Art.GGresultierendenAnspruchzügigeVerfahrensdurchführungvgl.BGHStgesehenhat.GesetzgeberhatAbs.StaatsanwaltschaftermächtigtDurchbrechungLegalitätsprinzipsOpportunitätsgründenweitereVerfolgungverzichtenvgl.;.S..MachtStaatsanwaltschaftMöglichkeitverfahrensökonomischenGründenGebrauchnimmtVerfahrenspäterzulässigerWeisewiederkannbewirkteVerzögerungjedenfallsVorwurfRechtsstaatswidrigkeitbegründen.somitUnrechtgewährteVollstreckungsanrechnungistAngeklagtezwarbeschwertAusspruchKompensationbestehenbleibenmussvgl.BGHSt;StGBAbs.Verfahrensverzögerung.SenatvermagaberauszuschließenFehlerRahmenStrafausspruchsNachteilausgewirkthat.großerzeitlicherAbstandTatAburteilunglangeVerfahrensdauernachteiligenAuswirkungenAngeklagtenstellenregelmäßigselbstdanngewichtigeMilderungsgründesachlichbedingtwarenNStZ218;181;56;PraxisStrafzumessung4.Aufl..;StGB.Aufl.§...hatLandgerichtAnsatzpunktzwarzutreffenderkannt;sohatZumessungserwägungenmilderndAbstandUrteilTatbegehungca.JahrenauchweiterenUmstandeingestelltzwischenzeitlicheingetretenervollständigerVollstreckungnachträglicheGesamtstrafenbildunggemäß§§StGBmehrmöglichwar.UmstandStrafkammergleichwohlgesehenhatzwischenzeitlicheVerfahrenseinstellungbewirktenlangenAbstandTatAburteilungrechtsfehlerhaftzusätzlichnochWegeVollstreckungsanrechnungkompensierenlässtgenLandgerichtUmständeerforderlichgewesenwärevollenGewichtStrafzumessungeingestelltinsoweitrechtlichunzutreffendenMaßstabherangezogenhat.UmständewärenvielmehralleinRahmenStrafzumessungheranzuziehenwürdigengewesen.SenatvermagschonHinblickursprünglicheBewertungabgeurteiltenTatenStaatsanwaltschaftauszuschließenLandgerichthätteArtAuswirkungeneingetretenenVerzögerungvollemGewichtStrafzumessungeingestelltmilderenStrafengekommenwäre.Strafausspruchwaraufzuheben.3.AufhebungverhängtenStrafenentfälltGrundlage;warebenfallsaufzuheben.neueTatrichterwirdneuenVerhandlungEntscheidunginsoweitauchGelegenheitPrüfunghabenVoraussetzungenvorbehaltenenSicherungsverwahrung§StGBgegebensind.