|
|
- BESCHLUSS
- 26
- Juli
- Strafsache
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindern
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 26
- Juli
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- Mühlhausen
- 27
- .
- März
- Rechtsfolgenausspruch
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindern
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Angeklagte
- rügt
- Rechtsfolgenausspruch
- beschränkten
- Revision
- Verletzung
- sachlichen
- Rechts
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Anordnung
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- hat
- Bestand
- .
- sachverständig
- beratene
- Landgericht
- hat
- angenommen
- Angeklagte
- habe
- Taten
- Zustand
- erheblich
- verminderter
- Schuldfähigkeit
- begangen
- Persönlichkeitsstörung
- Kriterien
- schweren
- anderen
- seelischen
- Abartigkeit
- Sinne
- §
- §
- StGB
- erfülle
- leide
- .
- Bewertung
- leitet
- folgenden
- Merkmalen
- Wesenszügen
- Angeklagten
- :
- handele
- Person
- niedrigen
- Selbstwertgefühl
- stark
- ausgeprägten
- Angst
- Versagen
- Familienleben
- bereits
- Grenzbereich
- neurotischen
- Störung
- anzusiedeln
- sei
- permanenten
- Gefühl
- Überforderung
- stark
- ausgeprägten
- inneren
- Verletzlichkeit
- .
- komme
- psychosexuelle
- Retardierung
- deutlichen
- Neigung
- sexuellen
- Handlungen
- Kindern
- Jahren
- bereits
- Straftaten
- Jahren
- gezeigt
- habe
- handele
- aber
- Pädophilie
- engeren
- Sinne
- .
- äußerst
- geringes
- Selbstwertgefühl
- versuche
- kurzfristig
- sexuellen
- Verkehr
- schwächeren
- Personen
- nämlich
- Kindern
- kompensieren
- .
- Gesamtschau
- ergäben
- festgestellten
- Faktoren
- Persönlichkeitsstörung
- klaren
- Einordnung
- etwa
- Schema
- entziehe
- Voraussetzungen
- erheblich
- verminderten
- Schuldfähigkeit
- §
- StGB
- erfülle
- .
- Begründung
- hält
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Diagnose
- Persönlichkeitsstörung
- läßt
- genommen
- Aussage
- Frage
- Schuldfähigkeit
- Täters
- .
- bedarf
- Gesamtschau
- Störungen
- Täter
- Gesamtheit
- Leben
- vergleichbar
- schwer
- ähnlichen
- Folgen
- stören
- belasten
- einengen
- krankhafte
- seelische
- Störungen
- .
- Art
- Störung
- müssen
- Grundlage
- Gesamtbetrachtung
- Persönlichkeit
- Angeklagten
- Entwicklung
- bewertet
- werden
- auch
- Vorgeschichte
- unmittelbarer
- Anlaß
- Ausführung
- Tat
- Verhalten
- Tat
- Bedeutung
- sind
- .
- .
- vgl.
- BGHSt
- 401
- ;
- NStZ
- ;
- .
- 18
- .
- Januar
- 3
- .
- Mai
- 9
- .
- Mai
- .
- Betracht
- ziehen
- ist
- auch
- "
- Persönlichkeitsstörung
- "
- letztlich
- nur
- Eigenschaften
- Verhaltensweisen
- handelt
- Bandbreite
- voll
- schuldfähiger
- Menschen
- bewegen
- übliche
- Ursachen
- strafbares
- Verhalten
- sind
- vgl.
- BGHSt
- .
- Persönlichkeit
- Angeklagten
- weist
- zwar
- psychische
- Auffälligkeiten
- auch
- Straftaten
- widerspiegeln
- .
- Sachverständige
- vermochte
- Auffälligkeiten
- aber
- einmal
- Schema
- einzuordnen
- .
- Störungen
- Wertung
- "
- schwer
- "
- .
- S.
- §
- §
- StGB
- Hand
- liegt
- sind
- Angeklagten
- offensichtlich
- gegeben
- .
- Sachverständige
- meint
- auch
- Würdigung
- folge
- Gesamtbetrachtung
- Zustandes
- Angeklagten
- .
- ist
- indessen
- Tatsachen
- belegt
- .
- psychiatrischer
- Sicht
- lediglich
- diffuses
- näher
- bestimmbares
- Beschwerdebild
- vorliegt
- bedarf
- Würdigung
- Gewichts
- Auffälligkeiten
- besonderem
- Maße
- Feststellung
- Auswirkungen
- Leben
- Täters
- Tat
- ;
- Feststellungen
- sind
- Urteil
- mitzuteilen
- .
- teilt
- finanziellen
- ehelichen
- Alltagsproblemen
- Angeklagten
- aber
- lediglich
- teilweise
- lange
- zurückliegenden
- einschlägigen
- Straftaten
- Ausdruck
- sexuellen
- Deviation
- betrachtet
- .
- verbleibt
- aber
- wesentlichen
- nur
- Umstand
- Angeklagte
- rückfällig
- geworden
- ist
- .
- ist
- genommen
- geeignet
- schwere
- seelische
- Abartigkeit
- darzutun
- .
- 2
- .
- Voraussetzungen
- erheblich
- verminderten
- Schuldfähigkeit
- ausreichend
- festgestellt
- sind
- kann
- Unterbringungsanordnung
- Bestand
- haben
- .
- Rechtsfehler
- führt
- hier
- auch
- Aufhebung
- gesamten
- Strafausspruchs
- .
- rechtsfehlerhafte
- Annahme
- §
- StGB
- beschwert
- zwar
- Bereich
- eigentlichen
- Strafzumessung
- Angeklagten
- grundsätzlich
- vgl.
- Beschluß
- Senats
- 10
- .
- Juni
- ;
- .
- 6
- .
- Januar
- insoweit
- StGB
- seelische
- Abartigkeit
- Triebstörung
- abgedruckt
- .
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- neu
- treffenden
- Feststellungen
- betreffen
- hier
- aber
- auch
- weiteren
- Rechtsfolgenausspruch
- .
- Senat
- hielt
- Aufhebung
- sehr
- milden
- Einzelstrafen
- Höhe
- Gesamtgeschehen
- gerecht
- denden
- Gesamtfreiheitsstrafe
- zugehörigen
- Feststellungen
- angebracht
- .
- neue
- Tatrichter
- hat
- Möglichkeit
- verhängenden
- Einzelstrafen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- umfassend
- aufeinander
- abzustimmen
- .
- Detter
- RiBGH
- Rothfuß
- ist
- Urlaubs
- verhindert
- Unterschrift
- beizufügen
- .
- Hebenstreit
|