|
|
- BESCHLUSS
- StR
- 30
- .
- April
- Strafsache
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- 30
- .
- April
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 15
- .
- Dezember
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Strafaussetzung
- Bewährung
- versagt
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- unbegründet
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- Einbeziehung
- Geldstrafe
- Strafbefehl
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- Übrigen
- freigesprochen
- .
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- führt
- Aufhebung
- Strafaussetzung
- Bewährung
- versagt
- worden
- ist
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- ausgeführt
- bereits
- besonderen
- Umständen
- §
- Abs.
- StGB
- fehle
- .
- Angeklagten
- sei
- lediglich
- zugute
- halten
- etwa
- Monate
- Untersuchungshaft
- befunden
- habe
- .
- Geständnis
- sonstige
- erhebliche
- Milderungsgründe
- hätten
- vorgelegen
- .
- reiche
- "
- Angeklagten
- ausnahmsweise
- doch
- Rechtswohltat
- Bewährung
- zukommen
- lassen
- "
- .
- erlittene
- Untersuchungshaft
- bereits
- erheblich
- beeindruckt
- worden
- sei
- habe
- Kammer
- Hauptverhandlung
- feststellen
- können
- .
- 2
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- ist
- bereits
- Ansatz
- rechtsfehlerhaft
- besondere
- Umstände
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- verneinen
- Frage
- befassen
- Angeklagten
- günstige
- Sozialprognose
- §
- Abs.
- StGB
- stellen
- ist
- .
- gilt
- schon
- Absatz
- berücksichtigenden
- Faktoren
- auch
- gehören
- schon
- Prognose
- Absatz
- relevant
- sind
- vgl.
- NStZ-RR
- f.
- ;
- auch
- umgekehrt
- besondere
- Umstände
- Sinne
- Absatz
- Prognose
- Absatz
- Belang
- sein
- können
- vgl.
- StGB
- Abs.
- Sozialprognose
- .
- Annahme
- Wahrscheinlichkeit
- künftigen
- straffreien
- Verhaltens
- lag
- Feststellungen
- auch
- vorneherein
- .
- Angeklagte
- ist
- lediglich
- geringfügig
- einschlägig
- Beleidigungen
- fahrlässigen
- Straßenverkehrsgefährdung
- Diebstahls
- geringwertiger
- Sachen
- vorbestraft
- abgeurteilten
- Straftaten
- liegen
- Jahre
- Verfahrensdauer
- war
- unangemessen
- lang
- nähere
- Ausführungen
- 2
- .
- .
- übt
- Angeklagte
- Arbeitstätigkeit
- Wasserinstallateur
- ist
- inzwischen
- Kindern
- getrennt
- .
- hat
- Strafkammer
- hohe
- Anforderungen
- Vorliegen
- besonderer
- Umstände
- §
- Abs.
- StGB
- gestellt
- .
- genügt
- Milderungsgründe
- besonderem
- Gewicht
- vorliegen
- Strafaussetzung
- erheblichen
- Unrechtsgehalts
- Strafhöhe
- widerspiegelt
- unangebracht
- Strafrecht
- geschützten
- Interessen
- zuwiderlaufend
- erscheinen
- lassen
- vgl.
- BGHSt
- ;
- NStZ
- m.w
- .
- .
- Milderungsgründe
- Tat
- Ausnahmecharakter
- verleihen
- verlangt
- §
- Abs.
- StGB
- Auffassung
- Landgerichts
- vgl.
- StGB
- Abs.
- Umstände
- besondere
- .
- Schließlich
- bleiben
- Begründung
- Landgericht
- Vorliegen
- besonderer
- Umstände
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- verneint
- hat
- mildernde
- Umstände
- unerörtert
- .
- Kammer
- hat
- berücksichtigt
- Taten
- vergleichsweise
- lange
- zurückliegen
- vgl.
- StGB
- §
- Abs.
- Umstände
- besondere
- .
- wurde
- Strafverfahren
- Urteilsfeststellungen
- gebotenen
- Beschleunigung
- betrieben
- .
- Missbrauchsvorwürfe
- wurden
- Ermittlungsbehörden
- erstmals
- 6
- November
- erhoben
- .
- ermittlungsrichterliche
- Vernehmung
- geschädigten
- erfolgte
- 16
- .
- Mai
- kinderpsychiatrische
- Exploration
- fand
- 4
- .
- April
- .
- Hauptverhandlung
- wurde
- erst
- 8
- .
- Dezember
- 15
- .
- Dezember
- durchgeführt
- .
- unangemessen
- lange
- Verfahrensdauer
- hätte
- gebotene
- Gesamtbetrachtung
- BGHSt
- Gunsten
- Angeklagten
- einbezogen
- werden
- müssen
- .
- 3
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Landgericht
- Zugrundelegung
- zutreffenden
- Prüfungsmaßstabes
- Betracht
- gelassenen
- Milderungsgründe
- verhängte
- Strafe
- Bewährung
- ausgesetzt
- hätte
- .
- Strafausspruch
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- Senat
- schließt
- Einzelstrafen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- noch
- milder
- wären
- Strafkammer
- angesprochenen
- Umstände
- berücksichtigt
- hätte
- .
- Senat
- weist
- neue
- Verhandlung
- besondere
- Umstände
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- Begründung
- abgelehnt
- werden
- dürfen
- Angeklagte
- habe
- Tat
- bestritten
- vgl.
- .
- 7
- .
- Februar
- .
- Rothfuß
|
