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- NAMEN
- 21
- .
- März
- Strafsache
- Totschlags
- ECLI
- :
- :
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 21
- .
- März
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Bundesanwalt
- Bundesgerichtshof
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verhandlung
- Verteidiger
- Justizobersekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- Juli
- werden
- verworfen
- .
- Angeklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Kosten
- Rechtsmittels
- Staatsanwaltschaft
- Angeklagten
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- werden
- Staatskasse
- auferlegt
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- wenden
- Angeklagte
- auch
- Staatsanwaltschaft
- Revisionen
- .
- Angeklagte
- erhebt
- allgemeine
- Sachrüge
- ;
- Strafausspruch
- beschränkte
- Generalbundesanwalt
- vertretene
- Ungunsten
- Angeklagten
- eingelegte
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- beanstandet
- ebenfalls
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- .
- Revisionen
- bleiben
- erfolglos
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- Wertungen
- getroffen
- :
- 1
- .
- Jahre
- alte
- Angeklagte
- wohnte
- Mitte
- August
- Großeltern
- verwahrlosten
- häuslichen
- Verhältnissen
- lebten
- .
- hatte
- dort
- Sommer
- Sommer
- schon
- einmal
- Unterschlupf
- gefunden
- war
- dann
- Mutter
- zurückgekehrt
- stationäre
- psychische
- Behandlung
- begab
- .
- Großmutter
- Angeklagten
- weitgehend
- antriebslos
- Sofa
- saß
- neigte
- Großvater
- tere
- Tatopfer
- übermäßigen
- Konsum
- Alkohol
- .
- alkoholischen
- Zustand
- kam
- immer
- wieder
- verbalen
- aggressiven
- Ausfällen
- ersten
- Aufenthalts
- Angeklagten
- richteten
- .
- So
- wurde
- tatsächlich
- beschäftigungslose
- Angeklagte
- Großvater
- Asozialer
- Gehirnamputierter
- faule
- Sau
- beschimpft
- .
- Großvater
- versuchte
- Nachbarschaft
- unzutreffenden
- Eindruck
- vermitteln
- Angeklagte
- schlage
- .
- erneuten
- Einzug
- Angeklagten
- waren
- Nachbarn
- weiteren
- Streitigkeiten
- aufgefallen
- .
- 30
- .
- September
- kehrte
- Abendstunden
- ken
- Hause
- Frau
- Angeklagten
- .
- trank
- dort
- weiter
- .
- Nacht
- stürzte
- Weg
- Wohnzimmer
- Toilette
- .
- Angeklagte
- half
- führte
- Wohnzimmer
- .
- beschimpfte
- -Zigeuner
- faul
- Arbeiten
- dumm
- Mausen
- sei
- .
- geriet
- Angeklagte
- vielfache
- ähnliche
- Tiraden
- belasteten
- Verhältnisses
- Großvater
- gewaltige
- Wut
- .
- empfand
- Beschimpfungen
- erneute
- Zumutung
- Demütigung
- besonders
- ärgerte
- Großvater
- gereizt
- hatte
- vielmehr
- gerade
- Hilfe
- leistete
- .
- Wut
- stieß
- Großvater
- Boden
- trat
- heftig
- Oberkörper
- Kopf
- stampfte
- mehrmals
- wuchtig
- Fuß
- Brust
- .
- Anschließend
- hob
- schwer
- Verletzten
- legte
- Sofa
- Folge
- verstarb
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- minder
- schweren
- Fall
- §
- Alt
- .
- StGB
- angenommen
- Angeklagte
- kurz
- zuvor
- erfolgten
- schweren
- Kränkungen
- Tatopfer
- schuldhaft
- veranlasst
- habe
- Zorn
- geraten
- sei
- .
- Zwar
- seien
- Vorhaltungen
- parasitären
- insoweit
- relevant
- tatsächlich
- zugetroffen
- hätten
- .
- übrigen
- Angriffen
- persönliche
- Abstammung
- Eignung
- Geschlechtsverkehr
- bezogen
- waren
- habe
- Beleidigungen
- gehandelt
- .
- Warte
- Kontrahenten
- untereinander
- betrachtet
- seien
- genommen
- schwer
- einzustufen
- hätten
- aber
- Schlusspunkt
- Jahre
- langen
- Reihe
- immer
- wieder
- ähnlichen
- Kränkungen
- dargestellt
- somit
- quasi
- Tropfen
- gebildet
- Fass
- Angeklagten
- zumutbaren
- Demütigungen
- gleichsam
- Überlaufen
- gebracht
- habe
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- Rechtsmittel
- bleibt
- erfolglos
- .
- Urteil
- zeigt
- noch
- Strafausspruch
- Angeklagten
- belastenden
- Rechtsfehler
- .
- Landgericht
- hat
- Überzeugung
- Täterschaft
- Angeklagten
- Grundlage
- Einlassungsverhalten
- so
- hat
- zahlreichen
- Varianten
- Schilderung
- Geschehens
- angegeben
- Sturz
- Opfers
- erinnern
- Tätlichkeiten
- Großvater
- eingeräumt
- Angaben
- Zeugin
- Großmutter
- Angeklagten
- Geschehen
- geschildert
- hat
- tragfähig
- belegt
- .
- Auch
- Vielzahl
- jeweils
- bereits
- genommen
- äußerst
- gefährlich
- gewerteten
- stampfenden
- Tritte
- bedingten
- Tötungsvorsatz
- geschlossen
- hat
- ist
- beanstanden
- .
- sachverständig
- beratene
- Landgericht
- alkoholbedingte
- relevante
- Beeinträchtigung
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- Tat
- ausgeschlossen
- hat
- Angaben
- Angeklagten
- sei
- deutlich
- betrunken
- gewesen
- auch
- Widersprüchlichkeit
- Schutzbehauptung
- widerlegt
- betrachtet
- Leistungsverhalten
- Tat
- gestützt
- hat
- ist
- ebenfalls
- rechtsfehlerfrei
- dargelegt
- begründet
- .
- Auch
- Nichtanordnung
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- ist
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- Landgericht
- Vorliegen
- Hangs
- Sinne
- §
- StGB
- abgelehnt
- hat
- ergibt
- ausreichend
- dargelegten
- Sachverständigenangaben
- richtig
- ansieht
- .
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- 1
- .
- zulässig
- beschränkte
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- richtet
- Annahme
- Voraussetzungen
- §
- Alt
- .
- StGB
- .
- Revisionsführerin
- macht
- geltend
- liege
- schon
- schwere
- Beleidigung
- .
- festgestellten
- Beschimpfungen
- gehörten
- ten
- alltäglichen
- Umgangston
- .
- Annahme
- Tropfen
- gehandelt
- habe
- Fass
- Überlaufen
- gebracht
- habe
- fehle
- Grundlage
- Feststellungen
- .
- habe
- Angeklagte
- auch
- eigene
- Schuld
- gehandelt
- Fortsetzung
- parasitären
- Lebensstils
- Kenntnis
- ablehnenden
- Haltung
- Großvaters
- Beleidigung
- vorwerfbar
- veranlasst
- habe
- .
- 2
- .
- Einwänden
- zeigt
- Revision
- allein
- abweichende
- Wertung
- Landgericht
- berücksichtigten
- Umstände
- Rechtsfehler
- Anwendung
- §
- Alt
- .
- StGB
- .
- Rechtsmittel
- kann
- Erfolg
- haben
- .
- Einzelnen
- gilt
- :
- Frage
- Strafzumessungsregel
- §
- Alt
- .
- StGB
- Gebrauch
- machen
- ist
- ist
- revisionsrechtlich
- nur
- Rechtsfehler
- überprüfbar
- .
- Strafzumessung
- ist
- grundsätzlich
- Sache
- Tatgerichts
- .
- Revisionsgericht
- darf
- Entscheidung
- Tatrichters
- Vorliegen
- minder
- schweren
- Falles
- unterliegende
- Wertung
- selbst
- vornehmen
- lediglich
- überprüfen
- Tatgericht
- insoweit
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- ist
- vgl.
- nur
- Urteil
- 26
- .
- Februar
- NStZ
- .
- Rechtsfehler
- weist
- Urteil
- .
- Landgericht
- hat
- Annahme
- Tat
- unmittelbar
- vorausgehenden
- Beleidigungen
- Angeklagten
- Schlusspunkt
- Vielzahl
- ähnlicher
- Tiraden
- Zorn
- gereizt
- Tat
- hingerissen
- wurde
- tragfähig
- belegt
- .
- stützt
- Angeklagten
- verschiedenen
- geständigen
- Varianten
- Tathergang
- angegebene
- Provokation
- ausgelöste
- Wut
- unmittelbar
- zuvor
- erfolgten
- Beleidigungen
- Schilderung
- früheren
- Aufenthalt
- erfolgten
- gungen
- .
- Einlassung
- findet
- Angaben
- Großmutter
- Zeugin
- Bestätigung
- .
- schildert
- Tritte
- Reaktion
- Tatopfer
- Angeklagten
- Hilfeleistung
- dauernd
- weiter
- beschimpft
- habe
- .
- früheren
- Beleidigungen
- Auseinandersetzungen
- werden
- Angaben
- Großmutter
- Nachbarn
- bestätigt
- .
- Grundlage
- durfte
- Landgericht
- schließen
- Tatopfer
- eigentlich
- wohlgesonnene
- Angeklagte
- anderen
- Anlass
- hatte
- Jähtat
- Beschimpfungen
- Tatsituation
- zeitlich
- vorgelagerten
- Beleidigungen
- ähnlich
- waren
- anknüpften
- Tat
- hingerissen
- worden
- ist
- .
- lernbehinderte
- Angeklagte
- ausdrücklich
- selbst
- berufen
- hat
- Beleidigungen
- unmittelbar
- Tat
- nur
- letzter
- Tropfen
- waren
- Fass
- Überlaufen
- brachte
- steht
- .
- Verknüpfung
- kommt
- festgestellten
- intellektuellen
- Leistungsfähigkeit
- ausreichend
- Schilderungen
- früheren
- Tat
- unmittelbar
- vorgelagerten
- Demütigungen
- Ausdruck
- .
- Generalbundesanwalt
- zutreffend
- ausgeführt
- hat
- hat
- Landgericht
- auch
- Beurteilung
- Vorliegens
- minder
- schweren
- Falles
- §
- Alt
- .
- StGB
- rechtlich
- zutreffenden
- Maßstab
- gewählt
- .
- schwere
- Beleidigung
- vorliegt
- beurteilt
- objektiven
- Maßstab
- .
- Handlung
- muss
- Grundlage
- maßgeblichen
- Umstände
- objektiver
- Betrachtung
- nur
- subjektiven
- Sicht
- Täters
- schwer
- beleidigend
- beurteilen
- sein
- Urteil
- 13
- .
- Mai
- NStZ
- ;
- Beschluss
- 8
- .
- September
- NStZ-RR
- Anforderungen
- niedrig
- anzusetzen
- sind
- Urteile
- 1
- .
- September
- 26
- .
- Februar
- NStZ
- ;
- -9-
- 8
- Juli
- NStZ
- .
- Maßgebend
- ist
- konkrete
- Geschehensablauf
- Berücksichtigung
- Persönlichkeit
- Lebenskreis
- Beteiligten
- konkreten
- Beziehung
- Täter
- Opfer
- tatauslösenden
- Situation
- vgl.
- Urteile
- 30
- .
- Oktober
- NStZ
- 12
- .
- Mai
- NStZ
- 555
- ;
- Beschluss
- 21
- .
- Mai
- NStZ
- 631
- ;
- Urteile
- 1
- .
- September
- 26
- .
- Februar
- NStZ
- .
- Schwere
- kann
- auch
- erst
- fortlaufenden
- allein
- noch
- schweren
- Kränkungen
- ergeben
- Beleidigung
- Reihe
- Kränkungen
- gleichsam
- Tropfen
- war
- Fass
- Überlaufen
- brachte
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Beschlüsse
- 21
- .
- Dezember
- NStZ
- 8
- Juli
- NStZ
- ;
- StGB
- 64
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- ist
- geboten
- erforderliche
- Gesamtwürdigung
- auch
- Vergangenheit
- liegende
- Vorgänge
- mitwirkende
- Ursachen
- miteinzubeziehen
- Beschluss
- 8
- Juli
- NStZ
- 218
- ;
- Urteil
- 26
- .
- Februar
- NStZ
- 582
- ;
- Beschluss
- 8
- .
- September
- NStZ-RR
- .
- Anforderungen
- genügt
- Urteil
- .
- Landgericht
- hat
- ausdrücklich
- objektive
- Bewertung
- Großvaters
- geäußerten
- Beleidigungen
- vorgenommen
- berücksichtigt
- Kontext
- Vergangenheit
- vielfach
- wiederholten
- immer
- wieder
- ähnlichen
- Kränkungen
- standen
- .
- Warte
- Kontrahenten
- untereinander
- betrachtet
- hat
- Wertung
- Schwere
- Lebenskreis
- Beteiligten
- abgestellt
- Ergebnis
- geführt
- hat
- Beleidigungen
- unmittelbar
- Tat
- genommen
- hinreichend
- schwer
- gewertet
- worden
- sind
- .
- hat
- dann
- Rahmen
- erforderlichen
- Ganzheitsbetrachtung
- vgl.
- nur
- Urteil
- 26
- .
- Februar
- NStZ
- Entwicklung
- Verhältnisses
- Angeklagten
- Großvater
- Demütigungen
- verbundene
- Motivationsgenese
- ausführlich
- sorgfältig
- erörtert
- Spannungsverhältnis
- Auslösebedingungen
- Streitigkeiten
- Art
- Weise
- Streitigkeiten
- ausgetragen
- haben
- beschrieben
- Wertung
- miteinbezogen
- hat
- .
- hat
- Wiedereinzug
- Angeklagten
- berücksichtigt
- auch
- Umstand
- Angeklagte
- angegeben
- hat
- Großvater
- gut
- ausgekommen
- sein
- unterbrochen
- nur
- wiederholten
- Streitigkeiten
- .
- ausführlich
- dokumentierten
- Inhalt
- früheren
- Kränkungen
- hat
- Landgericht
- obliegende
- Bewertung
- Schweregrades
- Tötungshandlung
- unmittelbar
- vorausgegangenen
- Beleidigung
- einbezogen
- .
- Wochen
- abermaligen
- Einzug
- Angeklagten
- Großeltern
- Tat
- weiteren
- Auseinandersetzungen
- festgestellt
- sind
- steht
- .
- Landgericht
- hat
- auseinandergesetzt
- ist
- Schluss
- gekommen
- Umstand
- Reihe
- Demütigungen
- Monate
- Wiedereinzug
- unterbrochen
- war
- Beleidigungen
- Schärfe
- Wirkungen
- Angeklagten
- genommen
- habe
- .
- hält
- Rahmen
- Tatgericht
- obliegenden
- Wertung
- ist
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- Landgericht
- Anforderungen
- Tat
- vorausgehende
- Opferverhalten
- tatauslösende
- Situation
- zulaufende
- Entwicklung
- Täter-Opfer-Beziehung
- niedrig
- angesetzt
- haben
- könnte
- ist
- besorgen
- .
- spricht
- bereits
- sorgfältige
- Auseinandersetzung
- Erheblichkeit
- Demütigungen
- deutlich
- relativierender
- Berücksichtigung
- Lebenskreises
- Beteiligten
- auch
- Umstand
- Beleidigungen
- immer
- wieder
- auch
- Nachbarn
- erfolgten
- .
- hat
- auch
- Wiedereinzug
- Angeklagten
- erwartenden
- weiteren
- Demütigungen
- Blick
- gehabt
- .
- persönlichen
- Verhältnisse
- Angeklagten
- Schwere
- Beleidigungen
- weiter
- abmildernde
- Wirkung
- zuerkannt
- hat
- stellt
- rechtsfehlerfreie
- Wertung
- .
- Landgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- dargetan
- Angeklagte
- eigene
- Schuld
- gereizt
- worden
- ist
- .
- Eigene
- Schuld
- Täters
- schließt
- Annahme
- strafmildernden
- Provokation
- nur
- gerade
- Opfer
- zugefügte
- tatauslösende
- Kränkung
- bezieht
- .
- eigene
- Schuld
- handelt
- also
- Täter
- beleidigende
- Äußerung
- Opfers
- gegebenen
- Augenblick
- überhaupt
- jedenfalls
- vorwerfbar
- veranlasst
- hat
- Urteile
- 7
- Juli
- NStZ
- 554
- ;
- 11
- .
- Januar
- NStZ
- 216
- ;
- 12
- .
- Mai
- NStZ
- 22
- .
- Oktober
- NStZ
- 191
- ;
- Eser/Sternberg-Lieben
- StGB
- 29
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Maßgaben
- hat
- Landgericht
- Abstammung
- Angeklagten
- Fähigkeiten
- Geschlechtsverkehr
- abzielenden
- Beleidigungen
- allein
- abstellt
- vorwerfbare
- Verursachung
- festgestellt
- .
- hat
- gewertet
- Angeklagte
- zwar
- wieder
- Großeltern
- eingezogen
- ist
- Situation
- geschaffen
- hat
- späteren
- Beleidigungen
- ermöglicht
- hat
- insoweit
- jedenfalls
- Hinblick
- konkreten
- Umstände
- schuldhaften
- Bezug
- verneint
- .
- hierbei
- maßgeblich
- auch
- positive
- Verhältnis
- Angeklagten
- Großvater
- konkrete
- tatauslösende
- Situation
- Hilfeleistung
- Angeklagten
- bezieht
- ist
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- Raum
- RiBGH
- Prof.
- Dr.
- befindet
- Urlaub
- ist
- Unterschriftsleistung
- gehindert
- .
- Raum
- Radtke
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