|
|
- BESCHLUSS
- 3
- .
- Februar
- Strafsache
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 3
- .
- Februar
- gemäß
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 28
- .
- August
- aufgehoben
- Gesamtstrafenausspruch
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- abgelehnt
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- Angeklagten
- wird
- unbegründet
- verworfen
- §
- Abs.
- .
- 3
- .
- Sache
- wird
- Umfang
- Aufhebung
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagte
- Einzeltaten
- insgesamt
- Gesamtfreiheitsstrafen
- verurteilt
- .
- wurde
- vorsätzlicher
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- Tateinheit
- vorsätzlichem
- Fahren
- Fahrerlaubnis
- Tatmehrheit
- selbständigen
- Fällen
- unerlaubten
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- jeweils
- Tateinheit
- gewerbsmäßigem
- unerlaubten
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- beziehung
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- Plauen
- 29
- .
- Oktober
- rechtskräftig
- festgesetzten
- Geldstrafe
- Tagessätzen
- je
- Euro
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- .
- Weiter
- erfolgte
- Verurteilung
- Angeklagten
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- selbständigen
- Fällen
- jeweils
- Tateinheit
- gewerbsmäßigem
- unerlaubten
- Handeltreiben
- Einbeziehung
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- 16
- .
- Dezember
- rechtskräftig
- festgesetzten
- Geldstrafe
- Tagessätzen
- je
- Euro
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- .
- Schließlich
- wurde
- Angeklagte
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tateinheit
- gewerbsmäßigem
- unerlaubten
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- Tatmehrheit
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tateinheit
- unerlaubtem
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tatmehrheit
- unerlaubtem
- Besitz
- Betäubungsmitteln
- weiteren
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Gesamtstrafenausspruch
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- unterblieben
- ist
- Erfolg
- §
- Abs.
- ;
- Übrigen
- ist
- Generalbundesanwalt
- Antragsschrift
- 4
- .
- Januar
- ausgeführt
- hat
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- II
- .
- 1
- .
- Ausspruch
- Gesamtstrafen
- ist
- rechtsfehlerhaft
- aufzuheben
- .
- Landgericht
- hat
- zunächst
- zutreffend
- erkannt
- Bildung
- Gesamtstrafen
- vorliegend
- abzuurteilenden
- April
- März
- begangenen
- Einzeltaten
- auch
- Einzelstrafen
- Urteil
- Amtsgerichts
- Plauen
- 29
- .
- Oktober
- Tatzeit
- :
- 1
- .
- Mai
- Strafbefehl
- Amtsgerichts
- 16
- .
- Dezember
- Tatzeit
- :
- 24
- .
- Mai
- einzubeziehen
- waren
- Verfahren
- jeweils
- verhängten
- Geldstrafen
- Feststellungen
- Landgerichts
- noch
- bezahlt
- waren
- .
- Rechtsfehler
- geht
- Landgericht
- hier
- auch
- weiter
- Verurteilung
- Amtsgericht
- Plauen
- 29
- .
- Oktober
- zäsurbildende
- Wirkung
- zukommt
- .
- Unrecht
- hat
- Landgericht
- aber
- auch
- zweiten
- Vorverurteilung
- Strafbefehl
- Amtsgerichts
- 16
- .
- Dezember
- zweite
- Zäsurwirkung
- beigemessen
- Entscheidung
- Grunde
- liegende
- Tat
- 24
- .
- Mai
- bereits
- ersten
- zäsurbildenden
- Verurteilung
- begangen
- wurde
- .
- zweite
- Zäsur
- Landgericht
- angenommen
- Möglichkeit
- Zusammenfassung
- weiteren
- Gesamtstrafe
- kommt
- aber
- nur
- Einzelstrafen
- Taten
- Betracht
- ersten
- zweiten
- Verurteilung
- begangen
- wurden
- Beschluss
- 24
- .
- März
- BGHSt
- .
- Zweck
- §
- StGB
- ist
- gerade
- Täter
- so
- stellen
- Gericht
- früheren
- Verurteilung
- gesamtstrafenfähigen
- Taten
- gewusst
- §
- §
- StGB
- abgeurteilt
- hätte
- vgl.
- Beschluss
- 10
- .
- Mai
- NStZ
- ;
- Fischer
- StGB
- 63
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Richtigerweise
- hätte
- Landgericht
- 29
- .
- Oktober
- vorliegenden
- Verfahren
- beendeten
- Taten
- hierbei
- verhängten
- Einzelstrafen
- Geldstrafen
- Urteil
- Plauen
- 29
- .
- Oktober
- Strafbefehl
- richts
- Aue
- 16
- .
- Dezember
- Gesamtstrafe
- gebildet
- werden
- müssen
- .
- zweite
- Gesamtstrafe
- wäre
- dann
- Landgericht
- weiteren
- verfahrensgegenständlichen
- Taten
- verhängten
- Einzelstrafen
- 29
- .
- Oktober
- begangen
- wurden
- bilden
- gewesen
- .
- Senat
- weist
- neu
- bildenden
- Gesamtstrafen
- Verschlechterungsverbots
- §
- Abs.
- Satz
- nur
- so
- hoch
- bemessen
- werden
- dürfen
- zusammen
- Summe
- angefochtenen
- Urteil
- verhängten
- Gesamtfreiheitsstrafen
- übersteigen
- 18
- .
- August
- NStZ-RR
- .
- 2
- .
- Auch
- Fehlen
- Hangs
- Drogen
- Übermaß
- konsumieren
- gestützte
- Ablehnung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- hält
- rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- konsumierte
- Angeklagte
- erstmals
- Jahren
- anfänglich
- nur
- gelegentlich
- ca.
- Gramm
- Methamphetamin
- Monat
- .
- Konsum
- steigerte
- Laufe
- Zeit
- Gramm
- Monat
- .
- Zuletzt
- konsumierte
- dann
- maximal
- Gramm
- Methamphetamin
- Stressabbau
- täglich
- .
- Andere
- Substanzen
- nahm
- Angeklagte
- .
- Landgericht
- stellt
- Grundlage
- Angeklagten
- Hinblick
- Methamphetaminkonsum
- behandlungsbedürftige
- Suchtmittelabhängigkeit
- kommt
- auch
- Ergebnis
- Taten
- Finanzierung
- eigenen
- Konsums
- begangen
- habe
- .
- Nichtanordnung
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- begründet
- sachverständig
- beratene
- Landgericht
- Angeklagten
- zwar
- Abhängigkeitserkrankung
- gegeben
- sei
- Langzeittherapie
- sinnvoll
- erscheinen
- lasse
- jedoch
- besonders
- schweres
- Suchtgeschehen
- vorliege
- .
- Insbesondere
- läge
- monovalenter
- Konsum
- Polytoxikomanie
- ansonsten
- läge
- auch
- intravenöser
- Konsum
- Methamphetamin
- .
- Auch
- sei
- Persönlichkeitsbild
- Angeklagten
- Drogenkonsum
- erkennbarem
- Umfang
- verändert
- ;
- Voraussetzungen
- Depravation
- seien
- gegeben
- .
- Ausführungen
- lassen
- besorgen
- Strafkammer
- rechtsfehlerhaft
- engen
- Verständnis
- Hanges
- Sinne
- §
- StGB
- ausgegangen
- ist
- .
- Hang
- ist
- ständiger
- Rechtsprechung
- ausreichend
- eingewurzelte
- psychische
- Disposition
- zurückgehende
- Übung
- erworbene
- Neigung
- immer
- wieder
- Rauschmittel
- konsumieren
- Neigung
- noch
- Grad
- physischen
- Abhängigkeit
- erreicht
- haben
- muss
- .
- übermäßiger
- Genuss
- Rauschmitteln
- Sinne
- §
- StGB
- ist
- jedenfalls
- dann
- gegeben
- Betreffende
- Grund
- psychischen
- Abhängigkeit
- sozial
- gefährdet
- gefährlich
- erscheint
- vgl.
- Urteile
- 14
- .
- Oktober
- .
- 10
- November
- NStZ
- 15
- .
- Mai
- .
- Insoweit
- kann
- Umstand
- Rauschmittelkonsum
- bereits
- Gesundheit
- Leistungsfähigkeit
- Betreffenden
- erheblich
- beeinträchtigt
- ist
- zwar
- indizielle
- Bedeutung
- Vorliegen
- Hanges
- zukommen
- vgl.
- Beschlüsse
- 1
- .
- April
- NStZ-RR
- 14
- .
- Dezember
- NStZ-RR
- .
- Beeinträchtigungen
- Regel
- übermäßigem
- Rauschmittelkonsum
- einhergehen
- dürften
- schließt
- Fehlen
- jedoch
- notwendigerweise
- Bejahung
- Hanges
- Beschlüsse
- 1
- .
- April
- NStZ-RR
- 2
- .
- April
- .
- Grunde
- gelegt
- drängt
- Vorliegen
- Hanges
- hier
- schon
- Angeklagten
- festgestellten
- behandlungsbedürftigen
- Abhängigkeitserkrankung
- Konsumverhaltens
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Landgericht
- Zugrundelegung
- zutreffenden
- Maßstabs
- Hang
- angenommen
- hätte
- .
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- ist
- auch
- entnehmen
- Anordnung
- Maßregel
- symptomatischen
- Zusammenhang
- Hang
- Taten
- Gefahr
- erheblicher
- rechtswidriger
- Taten
- hinreichend
- konkreten
- Aussicht
- Behandlungserfolg
- §
- Satz
- StGB
- scheitern
- müsste
- .
- bisherigen
- Feststellungen
- konnten
- aufrechterhalten
- bleiben
- aufgezeigten
- Rechtsfehler
- betroffen
- sind
- .
- Frage
- Anordnung
- Maßregel
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- bedarf
- aber
- Hinzuziehung
- Sachverständigen
- Abs.
- Satz
- erneuten
- Prüfung
- Entscheidung
- ergänzender
- Feststellungen
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- Vorliegen
- Hanges
- Angeklagten
- Betäubungsmittel
- Übermaß
- nehmen
- neu
- beurteilen
- auch
- Feststellungen
- treffen
- haben
- symptomatischer
- Zusammenhang
- Drogensucht
- Betäubungsmittelstraftaten
- Angeklagten
- hinreichend
- konkrete
- Therapieaussicht
- besteht
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- auch
- §
- Abs.
- StGB
- beachten
- sachverständiger
- Hilfe
- erforderliche
- Therapiedauer
- bestimmen
- haben
- .
- nur
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- hat
- hindert
- Nachholung
- Unterbringungsanordnung
- §
- Abs.
- Satz
- ;
- Urteil
- 10
- November
- Beschluss
- 21
- .
- Oktober
- NStZ-RR
- .
- hat
- Nichtanwendung
- §
- StGB
- Tatgericht
- auch
- Rechtsmittelangriff
- ausgenommen
- vgl.
- Urteil
- 7
- .
- Oktober
- BGHSt
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Tatgericht
- Anordnung
- Unterbringung
- geringere
- Freiheitsstrafen
- erkannt
- hätte
- .
- Raum
- Radtke
|
