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- BESCHLUSS
- 18
- .
- Januar
- Strafsache
- Totschlags
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 18
- .
- Januar
- gemäß
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 2
- Juli
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Schwurgericht
- zuständige
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- begangen
- Ehefrau
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Urteil
- richtet
- Verfahrensrüge
- Sachbeschwerde
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Verfahrensrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Revision
- beanstandet
- Recht
- verfahrensfehlerhaft
- Landgericht
- habe
- Überzeugungsbildung
- Angaben
- viereinhalbjährigen
- Sohnes
- S.
- Angeklagten
- Ablauf
- Tatnacht
- verwertet
- .
- Verletzung
- §
- StPO
- gestützten
- Verfahrensrüge
- liegt
- folgendes
- zugrunde
- :
- Urteilsfeststellungen
- kam
- Angeklagte
- Tatnacht
- Uhr
- Uhr
- Hause
- .
- drosselte
- Ehefrau
- Strangwerkzeug
- Tod
- .
- Angeklagten
- Haftbefehl
- ergangen
- war
- ordnete
- Vormundschaftsgericht
- Antrag
- Staatsanwaltschaft
- S.
- Ergänzungspflegschaft
- Vertretung
- Entscheidung
- Ausübung
- Zeugnisverweigerungsrechts
- Ermittlungsverfahren
- .
- Kreisjugendamt
- erteilte
- Einverständnis
- Vernehmung
- Kindes
- .
- Kriminalbeamtin
- suchte
- Kind
- jüngeren
- Bruder
- Großeltern
- aufhielt
- Tod
- Mutter
- noch
- wußte
- versuchte
- sprechen
- anzuhören
- .
- Ergebnis
- Anhörung
- legte
- Kriminalbeamtin
- Vermerk
- .
- wird
- S.
- wiedergegeben
- sei
- vorgekommen
- kleiner
- Bruder
- Essen
- Bett
- wolle
- .
- Dann
- lege
- manchmal
- Papa
- zusammen
- S.
- Bett
- dann
- gibt
- Ruhe
- .
- Hauptverhandlung
- hat
- Strafkammer
- Kriminalbeamtin
- Inhalt
- Vermerks
- vernommen
- .
- Zeugin
- berichtete
- Versuch
- möglichst
- informelles
- kindgerechtes
- Gespräch
- S.
- herauszufinden
- gegebenenfalls
- Kinder
- nacht
- mitbekommen
- hätten
- .
- Hinblick
- Aussage
- Kriminalbeamtin
- sah
- Strafkammer
- Kinder
- selbst
- vernehmen
- weitergehende
- Angaben
- erwarten
- seien
- .
- Strafkammer
- hat
- Aussage
- Kriminalbeamtin
- gewürdigt
- habe
- Einvernahme
- Kinder
- Zeugin
- stätigt
- Angeklagte
- habe
- nachts
- öfters
- jüngeren
- Sohn
- versorgt
- .
- Vater
- auch
- geschlafen
- habe
- habe
- S.
- allerdings
- gesagt
- .
- Angeklagte
- nun
- gerade
- Nacht
- Frau
- getötet
- wurde
- Kindern
- so
- Beschlag
- genommen
- wurde
- angab
- erscheint
- eher
- zufällig
- kaum
- nachvollziehbar
- .
- 2
- .
- Würdigung
- hat
- Strafkammer
- Bekundungen
- Kindes
- S.
- ergänzendes
- Indiz
- Täterschaft
- Angeklagten
- gewertet
- .
- verstößt
- §
- .
- Angeklagte
- hat
- zwar
- Hauptverhandlung
- nur
- erklärt
- habe
- Tat
- begangen
- .
- Urteil
- teilt
- auszugsweise
- aber
- auch
- habe
- polizeilichen
- Beschuldigtenvernehmungen
- Sachverständigen
- Darstellung
- Tatnacht
- gegeben
- .
- sei
- Uhr
- Uhr
- Hause
- gekommen
- habe
- gehört
- Sohn
- Zimmer
- unruhig
- war
- .
- sei
- habe
- ferngesehen
- .
- Wohnzimmer
- gegangen
- habe
- dann
- auch
- noch
- Mutter
- sehen
- wollen
- .
- hätten
- Tür
- Schlafzimmer
- geschaut
- Licht
- machen
- hätten
- Mutter
- zugedeckt
- Bett
- liegen
- sehen
- .
- auch
- S.
- zusammen
- aufgewacht
- sei
- habe
- Uhr
- Uhr
- Bett
- S.
- gelegt
- sei
- dort
- Kindern
- eingeschlafen
- .
- Einlassung
- setzt
- Strafkammer
- weiter
- .
- sieht
- Darstellung
- Aussage
- Kriminalbeamtin
- Bekundungen
- Kindes
- S.
- widerlegt
- gesagt
- habe
- Angeklagte
- auch
- Tatnacht
- Bett
- geschlafen
- habe
- .
- Verwertung
- Aussage
- Kindes
- verstößt
- §
- .
- Kriminalbeamtin
- hätte
- Bekundungen
- Kindes
- S.
- vernommen
- werden
- dürfen
- .
- regelt
- Verbot
- Protokollverlesung
- Zeugnisverweigerung
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- ist
- Verbot
- Wortlaut
- Vorschrift
- ausgedehnt
- worden
- Gericht
- auch
- verwehrt
- ist
- früheren
- Aussagen
- Zeugnisverweigerungsberechtigten
- Anhörung
- nichtrichterlicher
- Vernehmungspersonen
- Hauptverhandlung
- einzuführen
- dann
- verwerten
- BGHSt
- 218
- ;
- .
- Zwar
- besteht
- Sinn
- §
- StPO
- abzuleitende
- Verwertungsverbot
- Wortlaut
- Regelung
- nur
- Voraussetzung
- Zeuge
- Hauptverhandlung
- Recht
- Aussageverweigerung
- Gebrauch
- macht
- .
- ist
- hier
- formal
- geschehen
- Strafkammer
- hat
- Vernehmung
- Kriminalbeamtin
- Vernehmung
- Kindes
- abgesehen
- .
- Gleichwohl
- ist
- Verwertungsverbot
- führende
- Lage
- gegeben
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- dürfen
- nichtrichterliche
- Vernehmungspersonen
- Hauptverhandlung
- grundsätzlich
- so
- lange
- Inhalt
- früherer
- Angaben
- Zeugnisverweigerung
- berechtigten
- Zeugen
- gehört
- werden
- Ungewißheit
- besteht
- Zeuge
- Weigerungsrecht
- Gebrauch
- macht
- verzichtet
- BGHSt
- 177
- ;
- 196
- ;
- .
- Ungewißheit
- bestand
- auch
- Zeitpunkt
- Anhörung
- Vernehmung
- Kriminalbeamtin
- .
- Recht
- Aussage
- verweigern
- höchstpersönliche
- Befugnis
- geht
- kann
- allein
- zustimmende
- Erklärung
- gesetzlichen
- Vertreters
- zusätzlich
- auch
- richterlicher
- Belehrung
- festzustellende
- Bereitschaft
- Kindes
- ankommen
- .
- Bundesgerichtshof
- Ausnahme
- zugelassene
- Verwertung
- Aussage
- Vernehmungsperson
- Fall
- weigerungsberechtigte
- Zeuge
- Zeitpunkt
- Hauptverhandlung
- erreichbar
- ist
- Aufenthalt
- ermittelt
- werden
- konnte
- BGHSt
- 176
- ;
- vgl.
- auch
- BGHSt
- liegt
- hier
- .
- Verfahrensfehler
- beruht
- Urteil
- .
- Senat
- kann
- besonderen
- Schwierigkeiten
- Beweiswürdigung
- Einlassungen
- Angeklagten
- habe
- Uhr
- Kindern
- Ehefrau
- Schlafzimmertür
- zugedeckt
- Bett
- liegen
- sehen
- Bett
- S.
- geschlafen
- ausschließen
- lung
- Verfahrensfehler
- beeinflußt
- ist
- .
- 3
- .
- Sachrüge
- weitergehenden
- Erfolg
- führen
- kann
- kommt
- .
- Boetticher
- Herr
- RiBGH
- ist
- Krankheit
- Unterschrift
- verhindert
- .
- Lienen
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