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- BESCHLUSS
- 24
- .
- August
- Strafsache
- Mordes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 24
- .
- August
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Beschluss
- Landgerichts
- 2
- .
- Juni
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- Mai
- unzulässig
- verworfen
- worden
- ist
- wird
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- vorbezeichnete
- Urteil
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Kosten
- unzulässig
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Revision
- Angeklagten
- ist
- unzulässig
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- Antragsschrift
- ausgeführt
- :
- "
- Angeklagte
- hat
- Verteidiger
- eingelegte
- Revision
- wirksam
- zurückgenommen
- .
- erneute
- Einlegung
- Revision
- ist
- unzulässig
- .
- Verteidiger
- Angeklagten
- hat
- Schriftsatz
- 18
- .
- Mai
- Revision
- eingelegt
- .
- Angeklagte
- hat
- Schreiben
- 19
- .
- Mai
- Bl
- .
- .
- 25
- .
- Mai
- Landgericht
- eingegangen
- ist
- Rücknahme
- Revision
- erklärt
- .
- Schreiben
- 22
- .
- Mai
- Bl
- .
- .
- eingegangen
- Landgericht
- 27
- .
- Mai
- hat
- erneut
- Revision
- eingelegt
- .
- Rücknahmeerklärung
- ziehe
- Revisionsantrag
- nehme
- Strafe
- .
- ist
- inhaltlich
- eindeutig
- .
- Anhaltspunkte
- Angeklagte
- Schreiben
- 15
- .
- Juni
- Bl
- .
- .
- behauptet
- tatsächlich
- bedingt
- Einnahme
- Medikamenten
- geschäftsunfähig
- unzurechnungsfähig
- war
- stand
- Bedeutung
- Erklärung
- erkannt
- haben
- könnte
- sind
- ersichtlich
- .
- ist
- Wirksamkeit
- Revisionsrücknahme
- Hinblick
- psychischen
- Zustand
- ausreichend
- Erklärende
- Abgabe
- Erklärung
- Zustand
- geistiger
- Freiheit
- Klarheit
- befindet
- Lage
- versetzt
- Bedeutung
- abgegebenen
- Erklärung
- erkennen
- sogar
- Geschäftsunfähigkeit
- Schuldfähigkeit
- notwendig
- ausgeschlossen
- wird
- 19
- .
- September
- .
- Vielmehr
- sprechen
- handschriftliche
- Abfassung
- Rücknahmeerklärung
- 19
- .
- Mai
- gewählte
- Formulierung
- Angeklagte
- Bedeutung
- Tragweite
- Rücknahme
- zutreffend
- erfasst
- hat
- .
- Rücknahme
- Revision
- Motivirrtum
- Angeklagten
- beruhen
- sollte
- ist
- Irrtum
- Einfluss
- Wirksamkeit
- Rechtsmittelverzichts
- Beschluss
- 31
- .
- Mai
- .
- Umstände
- Erforderlichkeit
- weiterer
- Aufklärung
- Freibeweisverfahren
- hindeuten
- sind
- vorgetragen
- sonst
- ersichtlich
- .
- Schreiben
- Angeklagten
- 22
- .
- Mai
- 27
- .
- Mai
- Landgericht
- eingegangen
- ist
- Widerruf
- zuvor
- erklärten
- Rechtsmittelrücknahme
- erblicken
- mag
- ist
- unwirksam
- spätestens
- zeitgleich
- Rechtsmittelrücknahme
- 25
- .
- Mai
- eingegangen
- ist
- vgl.
- Beschluss
- 19
- .
- Dezember
- StR
- .
- Rücknahme
- ist
- Angeklagte
- gebunden
- .
- wirksame
- Rücknahmeerklärung
- ist
- grundsätzlich
- unwiderruflich
- unanfechtbar
- .
- .
- vgl.
- u.a.
- Beschluss
- 15
- .
- April
- .
- Unzulässigkeit
- Revision
- wirksam
- erklärter
- Revisionsrücknahme
- kann
- allerdings
- nur
- Revisionsgericht
- feststellen
- §
- Abs.
- .
- Entscheidung
- Tatrichters
- §
- Abs.
- ist
- Raum
- .
- Frage
- Rechtzeitigkeit
- eingelegten
- Revision
- stellt
- zuvor
- wirksam
- erklärten
- Rechtsmittelrücknahme
- mehr
- .
- Beschluss
- Landgerichts
- erneut
- eingelegte
- Revision
- Angeklagten
- verspäteter
- Einlegung
- unzulässig
- verworfen
- worden
- ist
- ist
- aufzuheben
- .
- Tenor
- Ausdruck
- kommenden
- deklaratorischen
- Feststellung
- Schriftsatz
- Verteidigers
- 18
- .
- Mai
- eingelegte
- Revision
- wirksam
- zurückgenommen
- worden
- ist
- bedarf
- Beschluss
- 23
- November
- .
- "
- schließt
- Senat
- .
- Übrigen
- hätte
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- auch
- Sache
- Erfolg
- .
- Raum
- Jäger
- Mosbacher
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