|
|
- NAMEN
- 25
- November
- Strafsache
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindern
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 25
- November
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Wahl
- Schluckebier
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Staatsanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Rechtsanwalt
- Vertreter
- Nebenklägerin
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 16
- .
- Dezember
- wird
- verworfen
- .
- Angeklagte
- trägt
- Kosten
- Rechtsmittels
- Nebenklägerin
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- .
- 2
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- wird
- vorbezeichnete
- Urteil
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- freigesprochen
- worden
- ist
- .
- 3
- .
- Umfang
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Angeklagten
- liegen
- über
- Sexualdelikte
- StGB
- Last
- begangen
- haben
- soll
- .
- Opfer
- soll
- Fällen
- geborene
- Nebenklägerin
- Tochter
- früheren
- Lebensgefährtin
- gewesen
- sein
- .
- Verurteilt
- wurde
- Jahre
- begangener
- Fälle
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindern
- Fall
- Tateinheit
- sexueller
- Nötigung
- Bewährung
- ausgesetzten
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- .
- übrigen
- wurde
- freigesprochen
- .
- Urteil
- haben
- Staatsanwaltschaft
- Nachteil
- Angeklagten
- auch
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- .
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- greift
- Reihe
- näher
- ausgeführte
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- erfolglos
- bleibt
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- :
- 1
- .
- Staatsanwaltschaft
- hat
- Revision
- Schriftsatz
- 5
- .
- März
- näher
- begründet
- .
- werden
- Beginn
- Ende
- Schriftsatzes
- deckungsgleiche
- Anträge
- §
- Abs.
- gestellt
- .
- maßgeblichen
- Sinn
- Revisionsbegründung
- versteht
- Senat
- Vorbringen
- Staatsanwaltschaft
- Schuldspruch
- noch
- Strafausspruch
- Fällen
- anfechten
- will
- Verurteilung
- erfolgt
- ist
- .
- wendet
- jedoch
- Freisprüche
- Ansicht
- rechtsfehlerhafte
- Beweiswürdigung
- Beispielsfällen
- verdeutlicht
- .
- Senat
- bemerkt
- zumal
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- Revisionsanträge
- klar
- widerspruchsfrei
- weiteres
- deckungsgleich
- Ausführungen
- Revisionsbegründung
- sein
- sollten
- .
- Revisionsverfahren
- wird
- unerheblich
- erleichtert
- Umfang
- Anfechtung
- also
- Ziel
- Rechtsmittels
- erst
- Wortlaut
- haftende
- Erforschung
- Sinns
- Vorbringens
- gedanklichen
- Zusammenhangs
- Berücksichtigung
- Umstände
- zelfalls
- vgl.
- insoweit
- gleich
- behandelnden
- Auslegung
- Berufungsbegründung
- Gössel
- 25
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- m.w
- .
- ermittelt
- werden
- braucht
- .
- 2
- .
- Sache
- hat
- Rechtsmittel
- Staatsanwaltschaft
- Erfolg
- .
- wendet
- Recht
- Freisprüchen
- zugrunde
- liegende
- Beweiswürdigung
- .
- Jugendkammer
- ist
- sachverständiger
- Beratung
- eingehender
- rechtlich
- beanstandender
- Begründung
- Ergebnis
- gekommen
- Grundsatz
- Zweifel
- Glaubwürdigkeit
- Geschädigten
- bestehen
- .
- Dennoch
- sei
- Angeklagte
- nur
- Fällen
- verurteilen
- übrigen
- Zweifelssatz
- aber
- freizusprechen
- .
- übrigen
- Angaben
- Nebenklägerin
- seien
- Polizei
- einerseits
- Hauptverhandlung
- andererseits
- "
- identisch
- widerspruchsfrei
- detailliert
- "
- genug
- geschildert
- worden
- .
- So
- habe
- Nebenklägerin
- etwa
- Schilderung
- ersten
- Oralverkehrs
- etwa
- Jahre
- alt
- gewesen
- sei
- Angeklagte
- gesagt
- habe
- :
- "
- Mach
- Fresse
- !
- "
- Gewalt
- linken
- Oberarm
- angewendet
- habe
- Ablauf
- Tatort
- Ekel
- immer
- gleich
- geschildert
- jedoch
- unterschiedlich
- geäußert
- Angeklagten
- gekniet
- ist
- gestanden
- hat
- .
- Vergewaltigung
- Nacht
- siebzehnten
- Geburtstags
- Schlafzimmer
- gekommen
- Sofa
- gestellt
- Hochbett
- gerissen
- habe
- habe
- zunächst
- gesagt
- Angeklagte
- sei
- hinten
- Scheide
- eingedrungen
- später
- aber
- mehr
- sagen
- können
- Stellung
- Geschlechtsverkehr
- durchgeführt
- wurde
- .
- Insgesamt
- seien
- Vorgänge
- Einzelheiten
- konturenlos
- geschildert
- .
- hat
- Jugendkammer
- überspannten
- schon
- rechtsfehlerhaften
- Maßstab
- angelegt
- .
- Nebenklägerin
- hat
- bekundet
- siebten
- Lebensjahr
- Unterbrechungen
- Heimaufenthalte
- zurückgingen
- selbst
- gebeten
- hatte
- Jahre
- hin
- großen
- Vielzahl
- Fällen
- mißbraucht
- worden
- sein
- .
- Sind
- derartige
- Behauptungen
- weiteren
- Jahren
- überprüfen
- kann
- schon
- naheliegend
- immer
- wieder
- ähnlichen
- Ablaufs
- Tatgeschehens
- einzelnen
- Vorgang
- zeitlich
- exakte
- detailreiche
- Schilderung
- erwartet
- werden
- .
- Ebenso
- kann
- erwartet
- werden
- erinnerliche
- Detail
- auch
- zeitlich
- exakt
- fixierten
- Vorgang
- zugeordnet
- werden
- kann
- vgl.
- nur
- BGHSt
- 46
- ;
- Senatsurteil
- 12
- .
- Juni
- .
- übrigen
- haben
- Schwächen
- Aussage
- etwa
- fehlende
- Konstanz
- Genauigkeit
- nur
- verhältnismäßig
- geringes
- Gewicht
- Kernbereich
- Vorwurfs
- betreffen
- vgl.
- NStZ-RR
- .
- Kernbereich
- ist
- Randbereich
- läßt
- weiteres
- abstrakt
- beurteilen
- ist
- Frage
- Einzelfalls
- .
- kommt
- auch
- Opfersicht
- .
- objektiv
- subjektiven
- Sicht
- achtjährigen
- Mädchens
- heftig
- Haaren
- gezogen
- wird
- Beschimpfungen
- "
- "
- Geschlechtsteil
- Erwachsenen
- Widerstand
- "
- Zähne
- zusammengebissen
- "
- Mund
- gestoßen
- bekommt
- besonderer
- Wichtigkeit
- ist
- kniete
- stand
- ist
- sehr
- fernliegend
- hätte
- eingehender
- nachvollziehbarer
- Begründung
- bedurft
- .
- Schilderung
- Vorgangs
- 17
- .
- Geburtstag
- gilt
- entsprechendes
- .
- Allerdings
- kann
- auch
- unglaubhafte
- Aussage
- Grundlage
- Verurteilung
- sein
- Konkretisierung
- Vorgänge
- praktisch
- unmöglich
- ist
- vgl.
- BGHSt
- .
- ;
- Urteil
- 12
- .
- Juni
- .
- ist
- offensichtlich
- genannten
- Schilderungen
- einzelnen
- Vorgängen
- Fall
- .
- auch
- Vorwürfe
- pauschaler
- gehalten
- sind
- so
- habe
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- mindestens
- einmal
- wöchentlich
- Wohnung
- schlechtsverkehr
- gehabt
- könnten
- entsprechende
- Feststellungen
- durchaus
- Urteilsgrundlage
- sein
- .
- ist
- zumindest
- auszuschließen
- dargelegten
- fehlerhaften
- Maßstäbe
- Jugendkammer
- Freisprüche
- insgesamt
- ausgewirkt
- haben
- können
- so
- Sache
- insoweit
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- bedarf
- .
- 3
- .
- Gegebenenfalls
- hätte
- neu
- Entscheidung
- berufene
- Jugendkammer
- Auflösung
- bisher
- gebildeten
- Gesamtstrafe
- abgeurteilten
- Taten
- verhängten
- Staatsanwaltschaft
- Angeklagten
- erfolglos
- vgl.
- .
- angefochtenen
- Einzelstrafen
- etwa
- neu
- bildende
- Gesamtstrafe
- einzubeziehen
- §
- StGB
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- :
- 1
- .
- Revision
- macht
- geltend
- Jugendkammer
- habe
- Sachverständigen
- Dr.
- gerichtetes
- Befangenheitsgesuch
- formal
- ungenügend
- Sache
- Unrecht
- zurückgewiesen
- .
- Beschluß
- verweist
- wesentlichen
- schon
- Hauptverhandlung
- ergangenen
- Beschluß
- 15
- November
- Ziel
- gerichteter
- Antrag
- zurückgewiesen
- worden
- war
- .
- ist
- unbedenklich
- .
- Liegt
- Ergebnis
- bloße
- Wiederholung
- früheren
- Antrags
- genügt
- hier
- vorliegenden
- Ausnahmen
- abgesehen
- regelmäßig
- Bezugnahme
- frühere
- Entscheidung
- vgl.
- MeyerGoßner
- 46
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Revision
- macht
- zwar
- zutreffend
- geltend
- Zurückweisung
- Befangenheitsantrags
- könne
- nur
- Gegenstand
- erfolgreichen
- Verfahrensrüge
- sein
- Hauptverhandlung
- gestellt
- worden
- sei
- vgl.
- m
- .
- .
- folgt
- jedoch
- Pflicht
- Gerichts
- Hauptverhandlung
- ergangenen
- Beschluß
- abzuschreiben
- Gründe
- Bezug
- nehmen
- will
- .
- Hinweis
- Beschluß
- 15
- November
- sei
- zugestellt
- formlos
- übersandt
- worden
- verdeutlicht
- Möglichkeit
- Fehlerhaftigkeit
- späteren
- Beschlusses
- .
- übrigen
- brauchte
- Beschluß
- 15
- November
- aber
- auch
- zugestellt
- werden
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Inhaltlich
- kann
- Senat
- Zurückweisung
- Antrags
- überprüfen
- Revision
- §
- Abs.
- Satz
- Inhalt
- Beschlusses
- 15
- November
- Bezug
- genommenen
- B.
- Stellungnahme
- Diplompsychologin
- mitteilt
- .
- 2
- .
- Revision
- macht
- geltend
- Angeklagte
- sei
- Hauptverhandlung
- 2
- .
- Dezember
- Unrecht
- Vernehmung
- Nebenklägerin
- entfernt
- worden
- .
- V.m
- .
- §
- Nr.
- Anwesenheit
- Angeklagten
- begonnenen
- Vernehmung
- ergeben
- habe
- ersichtlich
- schwer
- tut
- "
- Gegenwart
- Angeklagten
- nähere
- Angaben
- machen
- .
- Revision
- meint
- sei
- klar
- -9-
- "
- konkreten
- Anhaltspunkte
- entsprechende
- Befürchtung
- bestehen
- "
- .
- bestehen
- schon
- Zweifel
- Zulässigkeit
- Rüge
- .
- Revision
- trägt
- nämlich
- Nebenklägerin
- Beginn
- Vernehmung
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- gestattet
- worden
- war
- nur
- eingeschränkte
- Angaben
- Person
- machen
- .
- führt
- Revision
- Umständen
- auseinandersetzen
- muß
- Vorbringen
- sprechen
- können
- vgl.
- BGHSt
- 240
- ;
- NStZ-RR
- 26
- .
- nämlich
- sogar
- schon
- uneingeschränkte
- Angaben
- Person
- §
- Abs.
- Satz
- Gefahr
- Nebenklägerin
- begründen
- können
- kann
- Frage
- Voraussetzungen
- §
- StPO
- vorliegen
- können
- offensichtlich
- Bedeutung
- sein
- .
- Letztlich
- kann
- aber
- offen
- bleiben
- Rüge
- zulässig
- erhoben
- ist
- .
- Auch
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Satz
- genügenden
- Vortrag
- ausgeht
- ist
- Rüge
- unbegründet
- .
- Grundsätzlich
- müssen
- allerdings
- konkreten
- Tatsachen
- Erwägungen
- erkennbar
- sein
- Ausschlußgrund
- hergeleitet
- wird
- Gollwitzer
- 25
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Senat
- hält
- Hinweis
- Gericht
- Anwesenheit
- Verfahrensbeteiligter
- beobachten
- konnte
- konkret
- genug
- .
- läge
- selbst
- dann
- Beschluß
- Ausschluß
- Angeklagten
- überhaupt
- begründet
- wäre
- Revisionsgrund
- §
- Nr.
- dann
- Gericht
- unzweifelhaft
- zutreffenden
- Erwägungen
- ausgegangen
- ist
- vgl.
- Satz
- Begründungserfordernis
- m.w
- .
- .
- nur
- pauschale
- gründung
- kann
- gelten
- vergleichbarem
- Sinne
- auch
- m.w
- .
- .
- Anhaltspunkte
- Jugendkammer
- gegebenen
- Umständen
- zutreffenden
- Erwägungen
- ausgegangen
- sein
- könnte
- sind
- hier
- erkennbar
- .
- 3
- .
- Auch
- Rüge
- weiteren
- Verletzung
- §
- .
- V.m
- .
- §
- Nr.
- bleibt
- erfolglos
- .
- Entlassung
- Zeugin
- 2
- .
- Dezember
- wurde
- Nebenklägerin
- Wunsch
- Angeklagten
- zunächst
- Fragen
- gehabt
- hatte
- 4
- .
- Dezember
- nochmals
- vernommen
- .
- erklärte
- Beginn
- sei
- Lage
- Fragen
- Anwesenheit
- Angeklagten
- beantworten
- .
- Dementsprechend
- wurde
- Angeklagte
- erneut
- ausgeschlossen
- Zeugin
- wurde
- Beendigung
- Vernehmung
- wieder
- entlassen
- .
- 10
- .
- Dezember
- hielt
- Jugendkammer
- dritte
- Vernehmung
- Zeugin
- erforderlich
- .
- Noch
- Erscheinen
- wurde
- Angeklagte
- Antrag
- Vertreters
- Nebenklägerin
- erneut
- ausgeschlossen
- Begründung
- Beschlusses
- beschränkt
- Inbezugnahme
- Gründe
- Beschlusses
- 2
- .
- Dezember
- .
- stützt
- Rüge
- Revision
- jedoch
- weitere
- Verfahrensgeschehen
- vorträgt
- :
- Verlauf
- Vernehmung
- übergab
- Zeugin
- Lohnsteuerkarte
- fertigte
- Skizze
- Sofa
- eingezeichnet
- ist
- .
- Angeklagte
- wieder
- zugelassen
- Ablauf
- Vernehmung
- unterrichtet
- worden
- war
- wurden
- Lohnsteuerkarte
- Skizze
- erneut
- Gegenstand
- Verhandlung
- gemacht
- .
- Sodann
- wurde
- Zeugin
- erneut
- Saal
- gerufen
- erklärte
- bereit
- Anwesenheit
- Angeklagten
- Fragen
- beantworten
- .
- äußerte
- dann
- weiter
- Sache
- wurde
- schließlich
- allseitigem
- Einvernehmen
- entlassen
- .
- spricht
- schon
- Rüge
- weiteres
- ankäme
- jedenfalls
- Leere
- geht
- etwaiger
- Verfahrensfehler
- ausschließlich
- Teil
- Hauptverhandlung
- beträfe
- Vorwürfe
- ging
- Angeklagte
- freigesprochen
- wurde
- vgl.
- Beschluß
- 21
- .
- September
- m.w
- .
- .
- abgeurteilten
- Taten
- handelt
- Sexualstraftaten
- Nachteil
- Jahre
- alten
- Mädchens
- .
- auch
- immer
- beschaffener
- Zusammenhang
- Taten
- Lohnsteuerkarte
- ist
- kaum
- vorstellbar
- .
- kommt
- abgeurteilten
- Taten
- Lagerkühlraum
- Lebensmittel
- Gaststätte
- begangen
- wurden
- .
- liegt
- sehr
- fern
- Raum
- Sofa
- befunden
- haben
- könnte
- .
- spielt
- Sofa
- Vorwurfs
- 17
- .
- Geburtstag
- auch
- Rahmen
- näher
- geprüften
- Vorwurfs
- Jahr
- Krankenhausaufenthalts
- Mutter
- Mama-Sofa
- abgespielt
- haben
- soll
- Rolle
- ;
- Vorwürfen
- ist
- Angeklagte
- freigesprochen
- worden
- .
- äußert
- Revision
- .
- Unabhängig
- ist
- Rüge
- auch
- anderen
- Grund
- genügenden
- Tatsachenvortrags
- zulässig
- erhoben
- Abs.
- Satz
- StPO
- .
- genannten
- Umstände
- Nebenklägerin
- wurde
- 10
- .
- Dezember
- zwar
- zunächst
- Abwesenheit
- dann
- auch
- Anwesenheit
- Angeklagten
- vernommen
- konnte
- lich
- befragen
- Lohnsteuerkarte
- Skizze
- wurden
- Anwesenheit
- erneut
- Gegenstand
- Verhandlung
- gemacht
- Zeugin
- wurde
- Zustimmung
- entlassen
- drängt
- Annahme
- jedenfalls
- Heilung
- etwaigen
- Verfahrensverstoßes
- Wiederholung
- vgl.
- nur
- BGHSt
- m.w
- .
- .
- Jedenfalls
- wäre
- Vortrag
- erforderlich
- gewesen
- Gegenstand
- dritten
- Vernehmung
- war
- Angeklagte
- ausgeschlossen
- war
- ging
- Fortsetzung
- Vernehmung
- Anwesenheit
- Angeklagten
- .
- Bundesgerichtshof
- hat
- bereits
- entschieden
- Fall
- eigenen
- Vortrag
- Beschwerdeführers
- Möglichkeit
- Heilung
- Betracht
- kommt
- Sachverhalt
- auch
- Hinsicht
- vollständig
- mitgeteilt
- werden
- muß
- Revisionsgericht
- Beurteilung
- ermöglichen
- Urteil
- fortwirkender
- Mangel
- vorliegt
- Abs.
- Satz
- Abwesenheit
- .
- Fall
- hier
- Möglichkeit
- Vortrag
- Revisionsführers
- vorgetragenen
- Protokoll
- Hauptverhandlung
- aber
- ersichtlichen
- Verfahrensgeschehen
- ergibt
- kann
- Ergebnis
- gelten
- .
- 4
- .
- Jugendkammer
- hat
- Antrag
- Einholung
- weiteren
- Glaubwürdigkeit
- Geschädigten
- ungeeignet
- abgelehnt
- .
- Gestützt
- ist
- Erklärung
- Nebenklägervertreters
- Geschädigte
- sei
- psychischen
- Zustandes
- "
- Lage
- bereit
- "
- Begutachtung
- unterziehen
- .
- Revision
- meint
- sei
- rechtlich
- erheblich
- unklar
- Zeugin
- bereit
- Lage
- sei
- begutachten
- lassen
- .
- Zeuge
- muß
- aber
- überhaupt
- Grund
- nennen
- begutachten
- lassen
- will
- ;
- übrigen
- war
- Zeugin
- offensichtlich
- bereit
- begutachten
- lassen
- Lage
- fühlte
- .
- Rechtsfehler
- ist
- erkennbar
- ebenso
- gesamten
- weiteren
- Vorbringen
- Revision
- etwa
- Antrag
- Erstellung
- neuen
- Gutachtens
- hätte
- zurückgewiesen
- werden
- können
- zuvor
- Gutachten
- erhoben
- worden
- ist
- Gutachten
- erstellt
- werden
- kann
- .
- kann
- Senat
- Rüge
- inhaltlich
- überprüfen
- Antrag
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- Revision
- mitgeteilte
- längere
- Stellungnahme
- Psychologin
- Bezug
- genommen
- ist
- .
- 5
- .
- Grund
- Sachrüge
- gebotene
- Überprüfung
- Urteils
- hat
- ebenfalls
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- .
- Wahl
- Schluckebier
|
