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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 17
- .
- Dezember
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 17
- .
- Dezember
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Sprick
- Fuchs
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 20
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 27
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Klägers
- wird
- Urteil
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 23
- .
- Januar
- Zurückweisung
- Berufung
- Beklagten
- teilweise
- geändert
- neu
- gefaßt
- :
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Kläger
- DM
- nebst
- %
- Zinsen
- 1
- .
- Juni
- zahlen
- .
- weitergehende
- Klage
- bleibt
- abgewiesen
- .
- Kosten
- ersten
- Rechtszuges
- tragen
- Kläger
- %
- Beklagte
- %
- Kosten
- zweiten
- Rechtszuges
- Kläger
- %
- Beklagte
- %
- .
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- fallen
- Beklagten
- Last
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- verlangt
- Beklagten
- Schadensersatz
- Nichterfüllung
- Vertrages
- 16
- .
- August
- Beklagte
- verpflichtet
- hatte
- einmaliges
- Entgelt
- DM
- zuzüglich
- Mehrwertsteuer
- Dauer
- zunächst
- Jahren
- 20
- November
- Fläche
- Aufstellen
- Werbeanlage
- Verfügung
- stellen
- .
- Kläger
- errichtete
- erforderliche
- Gerüst
- versah
- Werbetafeln
- baute
- aber
- Inbetriebnahme
- Anlage
- Verlangen
- Tiefbauamtes
- wieder
- herausgestellt
- hatte
- vertraglich
- vereinbarte
- Fläche
- Pachtgelände
- Beklagten
- öffentlichen
- Straßenraum
- gehörte
- .
- Landgericht
- gab
- Höhe
- DM
- erhobenen
- Klage
- Ersatz
- entgangenen
- Gewinns
- Kosten
- Abbau
- Anlage
- Akquisitionskosten
- Dritten
- bereits
- abgeschlossenen
- Werbeverträge
- Abweisung
- übrigen
- Höhe
- Teilbetrages
- DM
- .
- legten
- Parteien
- Berufung
- .
- Berufungsgericht
- änderte
- erstinstanzliche
- Urteil
- Beklagten
- verurteilte
- Zahlung
- nur
- DM
- .
- richtet
- Revision
- Klägers
- Senat
- angenommen
- hat
- Zahlungsanspruch
- Höhe
- insgesamt
- noch
- DM
- Berufungsgericht
- zugesprochenen
- Betrages
- weiterverfolgt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- sieht
- Vertrag
- Parteien
- Rechtspacht
- hält
- Beklagte
- Grunde
- §
- Abs.
- .
- §
- §
- .
- schadensersatzpflichtig
- .
- Insoweit
- läßt
- dahinstehen
- Beklagten
- Anfang
- unmöglich
- war
- Kläger
- vereinbarte
- Fläche
- überlassen
- bereits
- Besitz
- ergriffen
- hatte
- Besitz
- Tiefbauamt
- wieder
- entzogen
- wurde
- Rechtsmangel
- darstelle
- .
- wird
- Revision
- günstig
- noch
- Revisionserwiderung
- angegriffen
- ist
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- 2
- .
- Parteien
- ebenfalls
- angegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- hätte
- Kläger
- bereits
- abgeschlossenen
- Werbeverträgen
- Laufzeit
- Vertrages
- Beklagten
- Nettoerlös
- insgesamt
- DM
- erzielt
- .
- Zugleich
- hätte
- Zeit
- insgesamt
- DM
- Nettopacht
- Beklagte
- zahlen
- müssen
- Betrieb
- Werbeanlage
- DM
- Stromkosten
- netto
- aufwenden
- müssen
- .
- Akquisition
- Werbeverträge
- waren
- bereits
- Akquisitionskosten
- Höhe
- netto
- DM
- entstanden
- .
- Aufwand
- Abbau
- Werbeanlage
- belief
- DM
- .
- Allerdings
- sieht
- Berufungsgericht
- zuletzt
- genannten
- Betrag
- Revision
- zutreffend
- rügt
- Bruttobetrag
- errechnet
- Nettobetrag
- Mehrwertsteuer
- DM
- Parteien
- unstreitig
- ist
- Betrag
- DM
- bereits
- Nettobetrag
- Mehrwertsteuer
- handelt
- schon
- Landgericht
- zutreffend
- erkannt
- hatte
- .
- II
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- berechnet
- Berufungsgericht
- Kläger
- ersetzenden
- entgangenen
- Nettogewinn
- erwartenden
- Erlös
- Werbeverträgen
- DM
- zunächst
- Pachtzins
- DM
- Stromkosten
- DM
- Abzug
- bringt
- Kläger
- Nichtdurchführung
- Vertrages
- erspart
- hat
- so
- Zwischenergebnis
- Betrag
- DM
- ergibt
- .
- 2
- .
- Betrag
- bringt
- Berufungsgericht
- sodann
- auch
- Akquisitionskosten
- DM
- Abbaukosten
- vermeintlichen
- Nettobetrag
- DM
- Abzug
- gelangt
- so
- zugesprochenen
- Betrag
- DM
- .
- Begründung
- weiteren
- Abzugspositionen
- führt
- Kosten
- wären
- Kläger
- auch
- Durchführung
- Vertrages
- entstanden
- zwar
- Abbaukosten
- Maßgabe
- Beklagten
- geschlossenen
- Pachtvertrages
- verpflichtet
- gewesen
- sei
- Werbeanlage
- Ablauf
- Pachtzeit
- Kosten
- entfernen
- .
- Kläger
- könne
- aber
- nur
- verlangen
- so
- gestellt
- werden
- stehen
- würde
- Beklagte
- Vertrag
- erfüllt
- hätte
- .
- entgangenen
- Gewinn
- könne
- Kosten
- ohnehin
- wären
- zusätzlich
- geltend
- machen
- andernfalls
- würde
- besser
- gestellt
- Vertragserfüllung
- gestanden
- hätte
- .
- ergebe
- auch
- Urteil
- Bundesgerichtshofes
- f.
- .
- Bundesgerichtshof
- dort
- ausführe
- Gläubiger
- könne
- Ersatz
- tatsächlich
- entstandener
- Aufwendungen
- zusätzlich
- verlangen
- betreffe
- vorliegenden
- Fall
- schon
- hier
- anders
- dort
- entschiedenen
- Fall
- Rentabilitätsvermutung
- gelte
- Kläger
- Rentabilität
- Aufwendungen
- konkret
- dargelegt
- habe
- ;
- derartige
- Vermutung
- sei
- hier
- Raum
- .
- 3
- .
- Auffassung
- greift
- Revision
- Erfolg
- .
- Urteil
- Bundesgerichtshofs
- 22
- .
- Oktober
- aaO
- betrifft
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- auch
- vorliegende
- Fallgestaltung
- .
- Fall
- nur
- vermuteter
- Rentabilität
- gilt
- muß
- erst
- recht
- gelten
- Rentabilität
- feststeht
- unstreitig
- ist
- Kläger
- auch
- Berücksichtigung
- Kosten
- Durchführung
- Vertrages
- angefallen
- wären
- Ergebnis
- Gewinn
- erzielt
- hätte
- .
- Zwar
- sind
- Berechnung
- entgangenen
- Gewinns
- Erzielung
- erforderlichen
- Aufwendungen
- unabhängig
- Rechnung
- stellen
- tatsächlich
- angefallen
- nur
- hypothetische
- Natur
- sind
- aaO
- S.
- unten
- .
- Sind
- indes
- tatsächlich
- entstanden
- kann
- Gläubiger
- zusätzlich
- weitere
- Schadensposition
- entgangenen
- Gewinn
- verlangen
- .
- Andernfalls
- ginge
- Differenzrechnung
- §
- Satz
- .
- vgl.
- aaO
- S.
- oben
- zwar
- auch
- vorliegenden
- Fall
- nachstehende
- Vergleichsrechnung
- zeigt
- :
- ordnungsgemäßer
- Durchführung
- Vertrages
- hätte
- Kläger
- zwar
- Berufungsgericht
- Abzug
- gebrachten
- Kosten
- aufwenden
- müssen
- nämlich
- DM
- DM
- Stromkosten
- weitere
- DM
- Akquisitionskosten
- DM
- Abbau
- ;
- Berufungsgericht
- angenommen
- DM
- insgesamt
- DM
- netto
- .
- erwartenden
- Nettoerlös
- DM
- hätte
- jedoch
- nur
- Kosten
- amortisieren
- können
- Endergebnis
- Gewinn
- DM
- erzielt
- .
- Nichtdurchführung
- Vertrages
- ist
- hingegen
- nur
- Gewinn
- entgangen
- .
- hat
- vielmehr
- DM
- aufgewandt
- somit
- Ergebnis
- Gewinns
- DM
- Verlust
- DM
- erlitten
- .
- steht
- 25.046,14
- DM
- DM
- DM
- schlechter
- ordnungsgemäßer
- Durchführung
- Vertrages
- gestanden
- hätte
- .
- Differenz
- hat
- Beklagte
- ersetzen
- .
- vorstehende
- Berechnung
- zeigt
- zugleich
- irrtümliche
- Annahme
- Abbaukosten
- DM
- handele
- Bruttobetrag
- Mehrwertsteuer
- übrigen
- zutreffender
- Schadensberechnung
- Ergebnis
- ausgewirkt
- hätte
- .
- Annahme
- richtig
- gewesen
- wäre
- Berechnung
- entgangenen
- Gewinns
- Berufungsgericht
- nur
- Nettobetrag
- DM
- abzuziehen
- gewesen
- wäre
- hätte
- Kläger
- auch
- nur
- Betrag
- tatsächlich
- erbrachten
- Aufwand
- Abbau
- ersetzt
- verlangen
- können
- .
- So
- aber
- mindert
- sein
- entgangener
- Gewinn
- zwar
- höheren
- Betrag
- DM
- Ergebnis
- ausgeglichen
- wird
- zusätzlich
- entgangenen
- Gewinn
- höhere
- Nettobetrag
- ersetzen
- ist
- .
- Sprick
- Dose
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