|
|
- BESCHLUSS
- 22
- .
- Januar
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- §
- Abs.
- Abs.
- Lebt
- Kind
- Pflegefamilie
- verlangen
- Eltern
- Rückführung
- Kindes
- muss
- Erlass
- Verbleibensanordnung
- §
- Abs.
- Verhältnis
- Sorgerechtsentzug
- milderes
- Mittel
- erwogen
- werden
- .
- Ergibt
- Gefährdung
- Kindeswohls
- allein
- Kind
- Unzeit
- Pflegefamilie
- herausgenommen
- leiblichen
- Eltern
- zurückgeführt
- werden
- soll
- liegt
- Regel
- noch
- hinreichender
- Grund
- Eltern
- Sorgerecht
- ganz
- teilweise
- entziehen
- .
- Beschluss
- 22
- .
- Januar
- ZB
- AG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richterin
- Weber-Monecke
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Botur
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 5
- .
- Familiensenats
- Oberlandesgerichts
- 7
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Oberlandesgericht
- zurückverwiesen
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- Beteiligten
- sind
- Eltern
- November
- nichtehelich
- geborenen
- Kindes
- Vaterschaft
- Beteiligten
- wurde
- Januar
- gerichtlich
- festgestellt
- ;
- gemeinsame
- Sorgeerklärung
- besteht
- .
- Mutter
- Kind
- sind
- Staatsangehörige
- Dominikanischen
- Republik
- Vater
- stammt
- .
- Bereits
- Schwangerschaft
- zeigte
- Mutter
- Kindes
- wiederholt
- psychisch
- auffälliges
- Verhalten
- befand
- März
- März
- insgesamt
- Mal
- stationärer
- psychiatrischer
- Behandlung
- .
- Mutter
- akute
- polymorphe
- psychotische
- Episode
- Symptomen
- Schizophrenie
- festgestellt
- worden
- war
- wurde
- Betreuung
- Angelegenheiten
- Aufenthaltsbestimmung
- Gesundheitssorge
- Vertretung
- Versicherungen
- Behörden
- Rechtsangelegenheiten
- Heimen
- Wohnungsangelegenheiten
- eingerichtet
- .
- April
- wurde
- Mutter
- Verdacht
- Suizidversuchs
- Klinik
- eingewiesen
- .
- Kind
- wurde
- Jugendamt
- genommen
- zunächst
- Bereitschaftspflegefamilie
- gebracht
- .
- Ende
- April
- stellte
- Amtsgericht
- Ruhen
- elterlichen
- Sorge
- Kind
- bestimmte
- beteiligte
- Jugendamt
- Vormund
- Kindes
- .
- Juli
- lebt
- Kind
- Vollzeitpflege
- Beteiligten
- .
- Auch
- Folgezeit
- verhielt
- Mutter
- zunächst
- weiter
- psychisch
- auffällig
- so
- weiteren
- Klinikaufenthalt
- Oktober
- Betreuungsverfahren
- Einwilligungsvorbehalt
- angeordnet
- wurde
- .
- Anregung
- Jugendamts
- hat
- Amtsgericht
- Mutter
- Beschluss
- 3
- .
- August
- Aufenthaltsbestimmungsrecht
- Gesundheitssorge
- Antragsrecht
- Jugendhilfe
- entzogen
- Jugendamt
- Ergänzungspfleger
- bestellt
- .
- Beschwerde
- Eltern
- blieb
- erfolglos
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- wendet
- Mutter
- weiter
- Entziehung
- Sorgerechts
- .
- II
- .
- Oberlandesgericht
- Entscheidung
- FamRZ
- veröffentlicht
- ist
- hält
- teilweisen
- Entzug
- elterlichen
- Sorge
- gemäß
- §
- Abs.
- erforderlich
- Verbleib
- Kindes
- Pflegeeltern
- sichern
- .
- Eltern
- geplante
- Rückführung
- Kindes
- stelle
- Gefahr
- körperliches
- geistiges
- seelisches
- Wohl
- .
- Eltern
- seien
- gewillt
- Lage
- Gefahr
- abzuwenden
- .
- Gefahr
- gehe
- zwar
- mehr
- fehlenden
- Erziehungsfähigkeit
- Mutter
- .
- Ausführungen
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- stehe
- Mutter
- vorhandene
- Grunderkrankung
- Betreuung
- Kindes
- mehr
- Mutter
- inzwischen
- ausreichende
- Krankheitseinsicht
- vorliege
- .
- Auch
- kinderpsychologische
- Sachverständige
- gehe
- grundsätzlichen
- Erziehungsfähigkeit
- Mutter
- .
- Gefährdung
- Kindeswohls
- ergebe
- jedoch
- Eltern
- Fall
- Rückübertragung
- entzogenen
- Teile
- elterlichen
- Sorge
- planten
- Kind
- wieder
- nehmen
- Kindeswohl
- gefährdet
- sei
- .
- Trennung
- Kindes
- Pflegeeltern
- sei
- Ausführungen
- kinderpsychologischen
- Sachverständigen
- Sicherheit
- nachhaltigen
- Beeinträchtigungen
- Kind
- auszugehen
- .
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- hätte
- Rückführung
- nachteilige
- Auswirkungen
- seelische
- Gesundheit
- Kindes
- weitere
- Entwicklung
- .
- Fall
- Bindungsabbruchs
- Pflegeeltern
- bestehe
- hohes
- Risiko
- Entwicklung
- psychischen
- Störung
- Kind
- weiteres
- Leben
- begleiten
- würde
- massives
- Leid
- massive
- Nachteile
- bedeutete
- .
- Selbst
- Fall
- optimalen
- Rückführungsszenarios
- bestehe
- Gefahr
- erhebliche
- psychische
- Störung
- .
- Feststellungen
- sei
- Risikogrenze
- überwiegende
- Wahrscheinlichkeit
- Schädigungen
- Kindes
- Sinne
- Rechtsprechung
- Bundesverfassungsgerichts
- Rückführung
- leiblichen
- Elternteil
- überschritten
- .
- Gutachtens
- sei
- unmittelbar
- plausibel
- Bindungsabbruch
- Pflegeeltern
- traumatische
- Belastungsreaktion
- Kind
- hervorrufen
- würde
- Bewältigung
- besondere
- Erziehungskompetenz
- Eltern
- voraussetze
- .
- Kompetenz
- verfügten
- leiblichen
- Eltern
- hingegen
- .
- Besonderheiten
- vorliegenden
- Falls
- könne
- geordnetes
- Rückführungsszenario
- auch
- intensive
- gegebenenfalls
- auch
- therapeutische
- Begleitung
- Beratung
- gewissen
- Zeitraum
- erarbeitet
- werden
- .
- Einerseits
- verfügten
- leiblichen
- Eltern
- besondere
- Erziehungskompetenz
- .
- Andererseits
- hätten
- Pflegeeltern
- frühzeitigen
- Zusage
- Jugendamts
- handle
- Dauerpflege
- bereits
- emotional
- so
- Kind
- eingelassen
- Bindungen
- aufgebaut
- schwer
- falle
- Kind
- Eltern
- zurückzulassen
- .
- sei
- nur
- möglich
- Rückführungsszenario
- erarbeiten
- Durchführung
- Kind
- geschädigt
- werde
- .
- Vielmehr
- würde
- Kind
- nur
- Dauer
- Zeit
- Trauer
- dauerhaft
- hohen
- Risiko
- psychischen
- Störung
- ausgesetzt
- sein
- .
- andere
- Beurteilung
- folge
- auch
- Überlegung
- Rückführung
- Kindes
- fehlenden
- Bereitschaft
- Pflegeeltern
- Rückführungsszenario
- einzulassen
- scheitern
- dürfe
- .
- Zwar
- habe
- Entscheidung
- Jugendamts
- Kind
- dauerhafte
- Betreuung
- Pflegefamilie
- geben
- verfassungsrechtlichen
- Auftrag
- erforderliche
- Maßnahmen
- immer
- Zielrichtung
- Rückführung
- leiblichen
- Eltern
- treffen
- Rechnung
- getragen
- .
- Gleichwohl
- sei
- Kindeswohlgründen
- nunmehr
- Entscheidung
- festzuhalten
- fehlende
- Möglichkeit
- Rückführungsszenario
- erarbeiten
- erster
- Linie
- Verhalten
- Pflegeeltern
- begründet
- sei
- insbesondere
- fehlenden
- Einsicht
- leiblichen
- Eltern
- erforderliche
- Sensibilität
- Zurückhaltung
- gegebenen
- Situation
- fehle
- .
- Übertragung
- entzogenen
- Teile
- elterlichen
- Sorge
- Vater
- sei
- möglich
- Kindeswohl
- gefährdet
- wäre
- .
- Auch
- plane
- Rückführung
- Kindes
- Mutter
- .
- Verbleibensanordnung
- §
- Abs.
- komme
- vorliegend
- milderes
- Mittel
- Betracht
- .
- Eltern
- verfügten
- Erziehungseignung
- Kind
- gegebenen
- Situation
- erforderlich
- sei
- .
- Kind
- könne
- zurückkehren
- so
- Eingriff
- elterliche
- Sorge
- erforderlich
- sei
- .
- Verbleibensanordnung
- reiche
- .
- Beteiligten
- bedürften
- klaren
- Regelung
- .
- Recht
- sei
- Aufenthaltsbestimmungsrecht
- auch
- Gesundheitssorge
- Antragsrecht
- Jugendhilfe
- entzogen
- worden
- erwarten
- sei
- Pflegeeltern
- Jugendamt
- Eltern
- gesundheitlichen
- Fragen
- Kooperation
- stattfinden
- werde
- .
- sei
- jedoch
- erforderlich
- gesundheitlichen
- Fragen
- erfahrungsgemäß
- schnell
- reagiert
- werden
- müsse
- .
- Entziehung
- weiterer
- Teile
- elterlichen
- Sorge
- hin
- gesamten
- elterlichen
- Sorge
- Mutter
- sei
- aber
- abzusehen
- Gefährdung
- Kindeswohls
- insoweit
- bisher
- eingetreten
- sei
- .
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- .
- Abs.
- FGG-RG
- ist
- Ende
- August
- geltende
- Verfahrensrecht
- weiterhin
- anwendbar
- Verfahren
- 1
- .
- September
- eingeleitet
- worden
- ist
- vgl.
- Senatsurteil
- FamRZ
- .
- .
- 2
- .
- Ausgangspunkt
- Recht
- ist
- Oberlandesgericht
- Anwendung
- deutschen
- Rechts
- ausgegangen
- Art
- .
- Abs.
- Abs.
- Haager
- Übereinkommens
- Zuständigkeit
- anzuwendende
- Recht
- Anerkennung
- Vollstreckung
- Zusammenarbeit
- Gebiet
- elterlichen
- Verantwortung
- Maßnahmen
- Schutz
- Kindern
- 19
- .
- Oktober
- Haager
- Kinderschutzübereinkommen
- .
- Ferner
- hat
- zutreffend
- erkannt
- Entziehung
- Sorgerechts
- §
- Abs.
- entscheiden
- ist
- Mutter
- vorangegangenen
- Anordnung
- Ruhens
- elterlichen
- Sorge
- noch
- Inhaberin
- elterlichen
- Sorge
- war
- vgl.
- Palandt/Götz
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- 3
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- führt
- Aufhebung
- Beschlusses
- Zurückverweisung
- Sache
- Oberlandesgericht
- .
- Entscheidung
- Oberlandesgerichts
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- Maßnahmen
- §
- Abs.
- nur
- angeordnet
- werden
- dürfen
- Gefährdung
- Kindeswohls
- einschneidende
- Mittel
- begegnet
- werden
- kann
- .
- §
- Abs.
- hat
- Familiengericht
- körperliche
- geistige
- seelische
- Wohl
- Kindes
- gefährdet
- wird
- Eltern
- gewillt
- Lage
- sind
- Gefahr
- abzuwenden
- erforderlichen
- Maßnahmen
- treffen
- .
- derartige
- Maßnahme
- kommt
- auch
- Entziehung
- einzelner
- Teile
- Personensorgerechts
- insbesondere
- Aufenthaltsbestimmungsrechts
- Betracht
- .
- Auslegung
- Anwendung
- §
- ist
- besondere
- Schutz
- beachten
- Familie
- Art
- .
- Abs.
- Abs.
- GG
- steht
- .
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- garantiert
- Eltern
- Recht
- Pflege
- Erziehung
- .
- Erziehung
- Kindes
- ist
- primär
- Verantwortung
- Eltern
- gelegt
- "
- natürliche
- Recht
- "
- Eltern
- Staat
- verliehen
- worden
- ist
- vorgegebenes
- Recht
- anerkannt
- wird
- .
- Eltern
- können
- grundsätzlich
- frei
- staatlichen
- Einflüssen
- Eingriffen
- eigenen
- Vorstellungen
- entscheiden
- Pflege
- Erziehung
- Kinder
- gestalten
- Elternverantwortung
- gerecht
- werden
- wollen
- .
- Beziehung
- Kind
- muss
- aber
- Kindeswohl
- oberste
- Richtschnur
- elterlichen
- Pflege
- Erziehung
- sein
- BVerfG
- FamRZ
- FamRZ
- .
- Eltern
- Sorgerecht
- Kind
- entzogen
- zugleich
- Aufrechterhaltung
- Trennung
- Kindes
- gesichert
- wird
- darf
- nur
- strikter
- Beachtung
- Grundsatzes
- Verhältnismäßigkeit
- erfolgen
- BVerfG
- FamRZ
- 569
- ;
- Senatsbeschluss
- 26
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- gebietet
- Art
- Ausmaß
- staatlichen
- Eingriffs
- Grund
- Versagens
- Eltern
- bestimmen
- müssen
- Interesse
- Kindes
- geboten
- ist
- BVerfG
- FamRZ
- FamRZ
- .
- anzuordnende
- Maßnahme
- muss
- Abwehr
- Kindeswohlgefährdung
- effektiv
- geeignet
- erforderlich
- auch
- engeren
- Sinne
- verhältnismäßig
- sein
- .
- Erforderlichkeit
- beinhaltet
- Gebot
- Erreichung
- Zweckes
- gleich
- gut
- geeigneten
- Mitteln
- mildeste
- geschützte
- Rechtsposition
- wenigsten
- beeinträchtigende
- Mittel
- wählen
- BVerfG
- FamRZ
- .
- Staat
- muss
- vorrangig
- versuchen
- helfende
- unterstützende
- Herstellung
- Wiederherstellung
- verantwortungsgerechten
- Verhaltens
- leiblichen
- Eltern
- gerichtete
- Maßnahmen
- Ziel
- erreichen
- vgl.
- BVerfG
- FamRZ
- FamRZ
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Verbindung
- §
- hat
- Gesetzgeber
- Regelung
- geschaffen
- Grundsatz
- Verhältnismäßigkeit
- besonders
- einschneidende
- Eingriffe
- Elternrecht
- nämlich
- Trennung
- Kindes
- Eltern
- -9-
- Entzug
- Personensorge
- verdeutlicht
- BVerfG
- FamRZ
- .
- Lebt
- Kind
- Pflegefamilie
- verlangen
- leiblichen
- Eltern
- Rückführung
- muss
- auch
- Erlass
- Verbleibensanordnung
- Abs.
- Verhältnis
- Sorgerechtsentzug
- milderes
- Mittel
- erwogen
- werden
- BVerfG
- FamRZ
- ;
- FamRZ
- .
- Vorschrift
- kann
- Familiengericht
- anordnen
- bereits
- längerer
- Zeit
- Familienpflege
- lebende
- Kind
- Pflegeperson
- verbleibt
- Kindeswohl
- Wegnahme
- Pflegeperson
- gefährdet
- wäre
- .
- §
- Abs.
- geht
- Kind
- Pflegeeltern
- Folge
- länger
- dauernden
- Pflegeverhältnisses
- gewachsene
- Bindung
- entstanden
- sein
- kann
- Schaden
- Kindes
- zerstört
- werden
- soll
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 26
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Verbleibensanordnung
- kann
- immer
- dann
- ergehen
- Kindeswohl
- gefährdet
- ist
- Eltern
- Rückführung
- planen
- verbundene
- Zerstörung
- Bindung
- Pflegeeltern
- schwere
- nachhaltige
- Schädigung
- körperlichen
- seelischen
- Wohlbefindens
- Kindes
- erwarten
- ist
- .
- Auch
- allgemein
- auszugehen
- ist
- Herausnahme
- gewohnten
- Umgebung
- Zukunftsrisiko
- Kind
- verbunden
- sein
- kann
- darf
- führen
- Zusammenführung
- Kind
- Eltern
- grundsätzlich
- ausgeschlossen
- ist
- Kind
- sozialen
- Eltern
- "
- gefunden
- hat
- .
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- folgt
- Pflegeverhältnis
- Weise
- verfestigt
- werden
- darf
- leiblichen
- Eltern
- Wegnahme
- nahezu
- Fall
- dauernden
- Verbleib
- Kindes
- Pflegefamilie
- befürchten
- müssen
- .
- Schon
- Wendung
- §
- Abs.
- "
- "
- fordert
- flexible
- Lösungen
- Wege
- gleitenden
- Übergangs
- Zueinanderfinden
- Kind
- leiblichen
- Eltern
- Umstellungsphase
- gerichtet
- sind
- BVerfG
- FamRZ
- FamRZ
- .
- ist
- auch
- Blick
- nehmen
- ursprüngliche
- Trennung
- Kindes
- leiblichen
- Eltern
- missbräuchlichen
- Ausübung
- elterlichen
- Sorge
- unverschuldeten
- Versagen
- Eltern
- beruhte
- .
- Gerade
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- Wegnahme
- Kindes
- vorlagen
- wird
- verstärkt
- Möglichkeiten
- gesucht
- werden
- müssen
- behutsame
- Rückführung
- Kindes
- erreichen
- können
- BVerfG
- FamRZ
- Hinweis
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- bestehenden
- strengen
- verfassungsrechtlichen
- Voraussetzungen
- Entzug
- Sorgerechts
- hierbei
- beachtenden
- Grundsatz
- Verhältnismäßigkeit
- wird
- angegriffene
- Entscheidung
- gerecht
- .
- Ergibt
- Gefährdung
- Kindeswohls
- allein
- Kind
- Unzeit
- Pflegefamilie
- herausgenommen
- leiblichen
- Eltern
- zurückgeführt
- werden
- soll
- liegt
- Regel
- noch
- hinreichender
- Grund
- Eltern
- Sorgerecht
- ganz
- teilweise
- entziehen
- FamRZ
- ;
- OLG
- FamRZ
- .
- Vielmehr
- reicht
- dann
- Regel
- Verbleibensanordnung
- §
- Abs.
- Abwehr
- Kindeswohlgefährdung
- .
- Oberlandesgericht
- konkreten
- Gefährdung
- Kindeswohls
- Eltern
- beabsichtigte
- Rückführung
- Kindes
- ausgegangen
- ist
- hätte
- Einzelnen
- ausführen
- müssen
- Gründen
- angenommene
- Gefahr
- Entwicklung
- Kindes
- nur
- Entziehung
- Aufenthaltsbestimmungsrechts
- Verbleibensanordnung
- milderes
- Mittel
- abwendbar
- gehalten
- hat
- BVerfG
- FamRZ
- .
- Oberlandesgericht
- durfte
- Annahme
- begnügen
- Rückkehr
- Kindes
- Eltern
- sei
- ausgeschlossen
- gegebenen
- Situation
- erforderliche
- besondere
- Erziehungseignung
- verfügten
- Trennung
- Pflegeeltern
- erwarteten
- traumatischen
- Belastungsreaktion
- Kindes
- begegnen
- können
- .
- hat
- Oberlandesgericht
- festgestellt
- Mutter
- sei
- grundsätzlich
- erziehungsgeeignet
- verfüge
- gute
- elterliche
- Kompetenzen
- .
- Elternteile
- seien
- grundsätzlich
- ausreichend
- stabil
- zusätzliche
- erzieherische
- Aufgaben
- bewältigen
- .
- ist
- ausgegangen
- Rückführungsszenario
- derzeit
- Persönlichkeiten
- leiblichen
- Eltern
- Pflegeeltern
- liegenden
- Gründen
- erarbeitet
- werden
- könne
- .
- mag
- zwar
- Schlussfolgerung
- tragen
- Herausnahme
- Kindes
- Pflegefamilie
- derzeitigen
- Zeitpunkt
- Frage
- kommt
- .
- rechtfertigt
- aber
- noch
- Entzug
- Teilen
- elterlichen
- Sorge
- .
- Verbleib
- Kindes
- Pflegeeltern
- kann
- gleichermaßen
- Erlass
- Verbleibensanordnung
- gesichert
- werden
- vgl.
- FamRZ
- .
- Zwar
- kann
- Einzelfällen
- denkbar
- sein
- Verbleibensanordnung
- Abwendung
- Kindeswohlgefährdung
- gleichermaßen
- geeignet
- ist
- Entzug
- Aufenthaltsbestimmungsrechts
- gesamten
- elterlichen
- Sorge
- .
- wird
- jedoch
- nur
- ausnahmsweise
- Fall
- sein
- etwa
- leiblichen
- Eltern
- Pflegeverhältnis
- dergestalt
- beeinträchtigen
- wiederum
- Gefährdung
- Kindeswohls
- Folge
- hat
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- FAKomm-FamR/Ziegler
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 11
- ;
- Palandt/Götz
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- Rückkehr
- Kindes
- dauerhaft
- ausgeschlossen
- ist
- Misshandlungen
- leiblichen
- Eltern
- drohen
- §
- .
- .
- Derartige
- Umstände
- hat
- Oberlandesgericht
- festgestellt
- .
- ist
- vielmehr
- grundsätzlichen
- Erziehungseignung
- Mutter
- ausgegangen
- .
- Beeinträchtigung
- Pflegeverhältnisses
- störende
- Einflüsse
- sorgeberechtigten
- Mutter
- rechnen
- ist
- hat
- Oberlandesgericht
- ebenfalls
- festgestellt
- .
- Allein
- Schwierigkeiten
- Umgangskontakten
- kann
- geschlossen
- werden
- .
- Auch
- Annahme
- absehbare
- Zeit
- Erarbeitung
- Rückführungsszenarios
- Rückführung
- Kindes
- Betracht
- komme
- stellt
- Grund
- Entzug
- Aufenthaltsbestimmungsrechts
- so
- aber
- FamRZ
- ;
- FamRZ
- f.
- ;
- wohl
- auch
- §
- .
- aE
- .
- Verbleibensanordnung
- ist
- Sicherstellung
- weiteren
- Aufenthalts
- Kindes
- Pflegeeltern
- weniger
- geeignet
- .
- Abs.
- lässt
- nur
- Lösungen
- Wege
- gleitenden
- Übergangs
- Rückführung
- Kindes
- leiblichen
- Eltern
- Umstellungsphase
- gerichtet
- sind
- auch
- Verbleibensanordnungen
- Endpunkt
- noch
- abzusehen
- ist
- FamRZ
- 564
- ;
- MünchKommBGB/Huber
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 58
- ;
- Palandt/Götz
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Entzug
- wesentlichen
- Teilbereichen
- elterlichen
- Sorge
- hat
- Oberlandesgericht
- ferner
- verfassungsrechtlichen
- Auftrag
- auch
- eingeleiteter
- Dauerpflege
- Rückkehroption
- Kind
- offen
- halten
- hinreichend
- Rechnung
- getragen
- .
- Abwägungsentscheidung
- hätte
- Oberlandesgericht
- einbeziehen
- müssen
- Kind
- akuten
- psychischen
- Erkrankung
- Mutter
- Verschulden
- Jugendamt
- genommen
- worden
- war
- .
- Gerade
- ursprüngliche
- Trennung
- Kindes
- leiblichen
- Eltern
- unverschuldeten
- Versagen
- Eltern
- beruht
- muss
- Wegfall
- Gründe
- Trennung
- verstärkt
- Möglichkeiten
- gesucht
- werden
- behutsame
- Rückführung
- Kindes
- erreichen
- .
- Oberlandesgericht
- hätte
- gerade
- Anbetracht
- jungen
- Alters
- Kindes
- Überlegung
- gehabt
- Zueinanderfinden
- Kind
- leiblichen
- Eltern
- gelingen
- könnte
- .
- Entzug
- wesentlichen
- Teilbereichen
- elterlichen
- Sorge
- wird
- weiter
- verfestigt
- Rückführung
- Eltern
- erschwert
- .
- Auch
- weitere
- Begründung
- Oberlandesgerichts
- Beteiligten
- bedürften
- klaren
- Regelung
- Grundlage
- zukünftig
- spannungsfreier
- Umgangskontakte
- aufzubauen
- trägt
- Entscheidung
- .
- Gesichtspunkt
- allein
- ist
- Begründung
- Sorgerechtsentzugs
- ausreichend
- vgl.
- BVerfG
- FamRZ
- .
- auch
- Erlass
- Verbleibensanordnung
- ist
- Beteiligten
- verbindlich
- geklärt
- Kind
- weiterhin
- Lebensmittelpunkt
- hat
- .
- Entziehung
- Gesundheitssorge
- hat
- Oberlandesgericht
- ausreichend
- geprüft
- Maßnahme
- rechtfertigende
- Gefährdung
- Kindeswohls
- vorliegt
- Sorgerechtsentzug
- Abwendung
- Gefahr
- erforderlich
- ist
- .
- gegebenen
- Begründung
- Kooperation
- gesundheitlichen
- Fragen
- sei
- Pflegeeltern
- Jugendamt
- Eltern
- erwarten
- liegen
- entsprechenden
- Feststellungen
- .
- Konkrete
- Anhaltspunkte
- allein
- sorgeberechtigte
- Mutter
- gesundheitlichen
- Fragen
- Kooperation
- verweigern
- würde
- Gefährdung
- Kindeswohls
- verbunden
- wäre
- sind
- festgestellt
- .
- ergeben
- insbesondere
- Problemen
- führung
- Umgangskontakte
- maßgeblich
- leiblichen
- Vater
- Kindes
- verursacht
- sein
- sollen
- .
- ist
- ersichtlich
- Pflegeeltern
- rechtlichen
- Befugnisse
- §
- Abs.
- ausreichend
- handlungsfähig
- wären
- zusätzlich
- Entzug
- Gesundheitssorge
- erforderlich
- ist
- .
- §
- Abs.
- Satz
- ist
- Pflegeperson
- Angelegenheiten
- täglichen
- Lebens
- berechtigt
- selbst
- Entscheidungen
- treffen
- Inhaber
- elterlichen
- Sorge
- Angelegenheiten
- vertreten
- .
- Angelegenheiten
- täglichen
- Lebens
- gehört
- gewöhnliche
- medizinische
- Versorgung
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Verbindung
- §
- Abs.
- Satz
- besteht
- ferner
- Gefahr
- Verzug
- Berechtigung
- Pflegeperson
- Rechtshandlungen
- vorzunehmen
- Wohl
- Kindes
- notwendig
- sind
- .
- Sorgerechtsinhaber
- ist
- anschließend
- vorgenommenen
- Handlungen
- unterrichten
- .
- weitere
- Absicherung
- würden
- Pflegeeltern
- §
- Abs.
- erfahren
- Entscheidungsbefugnisse
- §
- Abs.
- Inhaber
- elterlichen
- Sorge
- eingeschränkt
- werden
- können
- Kind
- gerichtlichen
- Verbleibensanordnung
- Pflegeperson
- befindet
- .
- Entzug
- Antragsrechts
- Jugendhilfe
- findet
- angegriffenen
- Entscheidung
- Begründung
- .
- kann
- schon
- Bestand
- haben
- .
- angefochtene
- Beschluss
- ist
- insgesamt
- aufzuheben
- .
- Senat
- ist
- Lage
- abschließend
- entscheiden
- weiterer
- Feststellungen
- bedarf
- .
- Sache
- ist
- Beschwerdegericht
- zurückzuverweisen
- .
- 4
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- Oberlandesgericht
- wird
- Beachtung
- verfassungsrechtlichen
- Anforderungen
- prüfen
- haben
- Schutz
- Kindeswohls
- Erlass
- Verbleibensanordnung
- §
- Abs.
- erreicht
- werden
- kann
- .
- werden
- nur
- unmittelbaren
- Auswirkungen
- Trennung
- Kindes
- Pflegeeltern
- einzubeziehen
- sein
- auch
- langfristigen
- Auswirkungen
- dauerhaften
- Trennung
- Kindes
- leiblichen
- Eltern
- so
- bereits
- 26
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- Art
- .
- EMRK
- ;
- .
- geht
- teilweisen
- Sorgerechtsentzug
- Gefahr
- weiteren
- Entfremdung
- Kindes
- Eltern
- .
- Gefährdung
- familiären
- Beziehung
- Kindes
- leiblichen
- Eltern
- bedeutet
- aber
- zugleich
- Trennung
- Kindes
- Wurzeln
- Senatsbeschluss
- 26
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- wird
- auch
- prüfen
- sein
- weitere
- Annäherung
- leiblichen
- Eltern
- Kindes
- einhergehende
- Lockerung
- Verhältnisses
- Pflegeeltern
- erfolgen
- können
- Belastungen
- Kindes
- soweit
- möglich
- vermindert
- werden
- sollten
- .
- Entsprechende
- Maßnahmen
- sind
- kinderpsychologischen
- Sachverständigen
- aufgezeigt
- worden
- .
- hatte
- Feststellungen
- Oberlandesgerichts
- dargelegt
- Rückführung
- Kindes
- nur
- denken
- wäre
- Pflegeeltern
- Eltern
- miteinander
- Gespräch
- kämen
- Seiten
- Beratung
- intensiven
- hochfrequenten
- familientherapeutischen
- Begleitung
- bedürften
- .
- Rücksicht
- erscheint
- Annahme
- gerechtfertigt
- Hinblick
- Persönlichkeiten
- beteiligten
- Personen
- könne
- auch
- intensive
- therapeutische
- Begleitung
- Beratung
- gewissen
- Zeitraum
- Rückführungsszenario
- erarbeitet
- werden
- .
- Oberlandesgericht
- festgestellt
- hat
- Mutter
- sondere
- Erziehungskompetenz
- verfügt
- Trennung
- Pflegeeltern
- erwartenden
- traumatischen
- Belastungsreaktion
- Kindes
- begegnen
- können
- werden
- auch
- verstärkte
- Unterstützungsmaßnahmen
- leiblichen
- Eltern
- Ziel
- Stärkung
- Erziehungskompetenz
- erwägen
- sein
- .
- Prüfung
- Entziehung
- weiterer
- Teilbereiche
- elterlichen
- Sorge
- hier
- :
- Gesundheitssorge
- Antragsrecht
- Jugendhilfe
- wird
- Feststellungen
- Sachverständigen
- gegebene
- grundsätzliche
- Erziehungseignung
- Mutter
- berücksichtigen
- sein
- .
- vorangegangenen
- Ruhens
- elterlichen
- Sorge
- Jahren
- Erziehungsentscheidungen
- Kind
- treffen
- durfte
- liegen
- negative
- Erkenntnisse
- Erziehungsverhalten
- jedenfalls
- .
- Verbleibensanordnung
- erlassen
- werden
- sollte
- wird
- künftig
- prüfen
- sein
- Mutter
- konstruktiv
- verhält
- Störungen
- Pflegeverhältnisses
- rechnen
- ist
- .
- Nur
- zuletzt
- genannten
- Fall
- könnte
- dann
- notwendig
- werden
- Verbleibensanordnung
- Abwehr
- Kindeswohlgefährdungen
- weitere
- Teilbereiche
- elterlichen
- Sorge
- Abs.
- entziehen
- .
- Dose
- Weber-Monecke
- Nedden-Boeger
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Lörrach
- Entscheidung
- 03.08.2009
- OLG
- Entscheidung
- UF
- BESCHLUSS
- 19
- .
- Februar
- Familiensache
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 19
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richterin
- Weber-Monecke
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Botur
- beschlossen
- :
- Rubrum
- Senatsbeschlusses
- 22
- .
- Januar
- wird
- offensichtlichen
- Schreibfehlers
- berichtigt
- Verfahrensbevollmächtigter
- weiteren
- Beteiligten
- Verfahren
- Rechtsbeschwerde
- Rechtsanwalt
- Dr.
- :
- Rechtsanwalt
- ist
- .
- Dose
- Weber-Monecke
- Nedden-Boeger
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Lörrach
- Entscheidung
- 03.08.2009
- OLG
- Entscheidung
- UF
|
