|
|
- BESCHLUSS
- 1
- .
- Juni
- Unterbringungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Wird
- Unterbringungssache
- zugestellte
- Ausfertigung
- amtsgerichtlichen
- Entscheidung
- fälschlicherweise
- einstweilige
- Anordnung
- bezeichnet
- steht
- Abs.
- FamFG
- Statthaftigkeit
- Rechtsbeschwerde
- .
- Unterbringungsverfahren
- kann
- Beschwerdegericht
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- erneuten
- Anhörung
- Betroffenen
- absehen
- Gericht
- ersten
- Rechtszugs
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- vorgenommen
- hat
- amtsgerichtlichen
- Entscheidung
- ausreichenden
- Gründe
- dargelegt
- werden
- .
- Beschluss
- 1
- .
- Juni
- AG
- Eschwege
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 1
- .
- Juni
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- festgestellt
- Einwilligung
- Betreuerin
- ärztliche
- Zwangsmaßnahme
- genehmigende
- Beschluss
- Amtsgerichts
- Eschwege
- 23
- November
- Beschluss
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 18
- .
- Dezember
- Betroffene
- Rechten
- verletzt
- haben
- .
- Verfahren
- Rechtsbeschwerde
- ist
- gerichtsgebührenfrei
- .
- außergerichtlichen
- Kosten
- Betroffenen
- werden
- Staatskasse
- auferlegt
- .
- :
- €
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- wendet
- Zeitablauf
- erledigte
- Genehmigung
- zwangsweisen
- Heilbehandlung
- .
- Betroffene
- steht
- Betreuung
- .
- Antrag
- Betreuerin
- hat
- Amtsgericht
- zunächst
- Unterbringung
- Betroffenen
- nen
- Einrichtung
- Dauer
- Jahres
- genehmigt
- .
- Betroffene
- Klinik
- geweigert
- hatte
- verordneten
- Medikamente
- einzunehmen
- hat
- Betreuerin
- beantragt
- zwangsweise
- medikamentöse
- Behandlung
- Betroffenen
- gerichtlich
- genehmigen
- .
- Amtsgericht
- hat
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- veranlasst
- 20
- November
- erfolgt
- ist
- psychiatrisches
- Sachverständigengutachten
- eingeholt
- .
- Eingang
- Gutachtens
- 23
- November
- hat
- Amtsgericht
- Beschluss
- selben
- Tag
- Einwilligung
- Betreuerin
- zwangsweise
- Verabreichung
- Beschluss
- genau
- bezeichneten
- Medikamenten
- Zeitraum
- Wochen
- genehmigt
- .
- Betroffenen
- zugestellten
- Ausfertigung
- Beschlusses
- ist
- Entscheidung
- einstweilige
- Anordnung
- bezeichnet
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Beschwerde
- Betroffenen
- hat
- Landgericht
- erneute
- Anhörung
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- .
- Rechtsbeschwerde
- begehrt
- Betroffene
- Feststellung
- Beschlüsse
- Landgericht
- Rechten
- verletzt
- haben
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- zulässig
- insbesondere
- ist
- statthaft
- .
- Genehmigung
- Einwilligung
- ärztliche
- Zwangsmaßnahme
- handelt
- §
- Satz
- Nr.
- FamFG
- Unterbringungssache
- .
- Statthaftigkeit
- Rechtsbeschwerde
- ergibt
- auch
- Fall
- hier
- Zeitablaufs
- eingetretenen
- Erledigung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- FamFG
- natsbeschluss
- FamRZ
- .
- .
- Wortlaut
- zugestellten
- Ausfertigung
- angefochtenen
- Beschlusses
- hat
- Amtsgericht
- Wege
- einstweiligen
- Anordnung
- entschieden
- so
- dass
- auch
- §
- Abs.
- FamFG
- Statthaftigkeit
- Rechtsbeschwerde
- entgegensteht
- .
- Statthaftigkeit
- Rechtsmittels
- richtet
- allein
- Rechtsnatur
- Gericht
- erlassenen
- Entscheidung
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- wird
- Beschluss
- Übergabe
- Geschäftsstelle
- Verlesen
- Beschlussformel
- erlassen
- .
- Erlass
- wird
- Entscheidung
- existent
- FamFG
- 18
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- MünchKommFamFG/Ulrici
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Gericht
- ist
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- gebunden
- kann
- mehr
- gesetzlich
- vorgesehenen
- Verfahrens
- abändern
- 18
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- kann
- Entscheidung
- Zeitpunkt
- Erlasses
- auch
- Gegenstand
- Rechtsmittels
- sein
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- .
- Wirkungen
- können
- Fehler
- anschließenden
- Erstellung
- Bekanntgabe
- Verfahrensbeteiligten
- dienenden
- Ausfertigung
- Urkundsbeamten
- Geschäftsstelle
- Rechtsnatur
- gerichtlichen
- Entscheidung
- verändern
- 8
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- vorliegenden
- Fall
- hat
- Richter
- zwar
- Entscheidung
- Formblatt
- Genehmigung
- Zwangsmedikation
- Wege
- einstweiligen
- Anordnung
- verwendet
- .
- Akte
- befindlichen
- Urschrift
- angefochtenen
- Beschlusses
- ergibt
- jedoch
- zweifelsfrei
- Richter
- Wege
- einstweiligen
- Anordnung
- entschieden
- hat
- .
- unterzeichneten
- Geschäftsstelle
- übergebenen
- Formularbeschluss
- ist
- Satzteil
- Wege
- einstweiligen
- Anordnung
- "
- handschriftlich
- chen
- worden
- .
- hat
- Richter
- Beschlusstext
- formularmäßige
- Begründung
- Erlass
- einstweiligen
- Anordnung
- gestrichen
- handschriftliche
- Begründung
- ersetzt
- inhaltlich
- schließen
- lässt
- Entscheidung
- Hauptsacheverfahren
- treffen
- wollte
- .
- Auch
- Dauer
- genehmigten
- ärztlichen
- Zwangsmaßnahme
- Wochen
- spricht
- eindeutig
- Entscheidung
- Hauptsache
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- einstweilige
- Anordnung
- vgl.
- insoweit
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- .
- rechtliche
- Einordnung
- Beschlusses
- Entscheidung
- Hauptsache
- wird
- auch
- Frage
- gestellt
- Rechtsmittelbelehrung
- Beschlusses
- Anfechtung
- Entscheidung
- Verfahren
- einstweiligen
- Anordnung
- maßgebliche
- Beschwerdefrist
- Wochen
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- hingewiesen
- wird
- .
- Rechtsbehelfsbelehrung
- ist
- vorgedruckter
- Bestandteil
- verwendeten
- wurde
- ersichtlich
- versäumt
- sonstigen
- Beschlussinhalt
- anzupassen
- .
- 2
- .
- Entscheidungen
- Landgericht
- Genehmigung
- Einwilligung
- Betreuerin
- ärztliche
- Zwangsbehandlung
- haben
- Betroffene
- Rechten
- verletzt
- Rechtsbeschwerdeinstanz
- entsprechend
- anwendbaren
- Vorschrift
- §
- Abs.
- FamFG
- 29
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- festzustellen
- ist
- .
- Rechtsbeschwerde
- rügt
- Recht
- Betroffene
- Tatsacheninstanzen
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- persönlich
- angehört
- worden
- ist
- .
- Amtsgericht
- hat
- verfahrensfehlerhaft
- Betroffene
- nur
- Wege
- Rechtshilfe
- angehört
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- hat
- Gericht
- Betroffenen
- Unterbringungsmaßnahme
- persönlich
- anzuhören
- persönlichen
- Eindruck
- verschaffen
- .
- Verfahrenshandlungen
- sollen
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- Wege
- Rechtshilfe
- erfolgen
- .
- Senat
- hat
- bereits
- entschieden
- Wortlaut
- §
- Abs.
- FamFG
- zwar
- völlig
- ausschließt
- Genehmigung
- Unterbringungsmaßnahme
- zwingend
- gebotene
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- vorzunehmen
- .
- Ausgestaltung
- Norm
- Sollvorschrift
- bringt
- allerdings
- Ausdruck
- Richter
- Unterbringungsmaßnahme
- entscheiden
- hat
- Regel
- Betroffenen
- persönlich
- anzuhören
- selbst
- persönlichen
- Eindruck
- Lebensumständen
- verschaffen
- hat
- .
- zentralen
- Bedeutung
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- Unterbringungsverfahren
- vgl.
- 29
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- ist
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- jedoch
- nur
- eng
- begrenzten
- Ausnahmefällen
- möglich
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- März
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Macht
- Gericht
- Möglichkeit
- Gebrauch
- §
- Abs.
- FamFG
- notwendigen
- Verfahrenshandlungen
- Wege
- Rechtshilfe
- vornehmen
- lassen
- muss
- Entscheidung
- Gründe
- nachprüfbarer
- Weise
- darlegen
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- März
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Gemessen
- ist
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- verfahrensfehlerhaft
- erfolgt
- .
- Umstände
- Anhörung
- ersuchten
- Richter
- ausnahmsweise
- rechtfertigen
- könnten
- werden
- amtsgerichtlichen
- Entscheidung
- genannt
- .
- Allein
- geringere
- Reisezeit
- ersuchten
- Richters
- Unterbringungseinrichtung
- würde
- persönlichen
- Anhörung
- Entscheidung
- berufenen
- Richter
- genügen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- März
- FamRZ
- .
- f.
- .
- Andere
- Umstände
- ausnahmsweise
- Durchführung
- Anhörung
- Wege
- Rechtshilfe
- gerechtfertigt
- hätten
- sind
- ersichtlich
- .
- Insbesondere
- ergibt
- Zulässigkeit
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- §
- Satz
- FamFG
- Amtsgericht
- Wege
- einstweiligen
- Anordnung
- entschieden
- hat
- .
- Beschwerdegericht
- durfte
- ebenfalls
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- absehen
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- enthaltene
- Verpflichtung
- Gerichts
- Entscheidung
- Unterbringungsmaßnahme
- Betroffenen
- persönlich
- anzuhören
- persönlichen
- Eindruck
- verschaffen
- besteht
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- grundsätzlich
- auch
- Beschwerdeverfahren
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- März
- FamRZ
- .
- .
- Zwar
- räumt
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- auch
- Unterbringungsverfahren
- Beschwerdegericht
- Möglichkeit
- erneuten
- Anhörung
- Betroffenen
- abzusehen
- etwa
- erstinstanzliche
- Anhörung
- Betroffenen
- nur
- kurze
- Zeit
- zurückliegt
- Akteninhalt
- neuen
- entscheidungserheblichen
- Tatsachen
- rechtliche
- Gesichtspunkte
- ergeben
- Beschwerdegericht
- Akten
- dokumentierte
- Ergebnis
- erstinstanzlichen
- Anhörung
- abweichend
- werten
- will
- persönlichen
- Eindruck
- Gerichts
- Betroffenen
- ankommt
- .
- Beschwerdeverfahren
- kann
- allerdings
- Wiederholung
- Verfahrenshandlungen
- abgesehen
- werden
- Gericht
- ersten
- zwingende
- Verfahrensvorschriften
- verletzt
- hat
- .
- Fall
- muss
- Beschwerdegericht
- betreffenden
- Teil
- Verfahrens
- nachholen
- gesamte
- Verfahren
- wiederholen
- .
- .
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 10
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- 10
- ;
- 15
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- 2
- .
- März
- FamRZ
- .
- .
- hätte
- Beschwerdegericht
- Betroffene
- Entscheidung
- persönlich
- anhören
- müssen
- Amtsgericht
- verfahrensfehlerhaft
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Betroffene
- Genehmigung
- ärztlichen
- Zwangsbehandlung
- persönlich
- angehört
- hat
- Voraussetzungen
- Anhörung
- Wege
- Rechtshilfe
- vorgelegen
- haben
- .
- kommt
- Zeitpunkt
- Anhörung
- Betroffenen
- ersuchten
- Richter
- Sachverständigengutachten
- Beschwerdegericht
- Entscheidung
- gestützt
- hat
- noch
- vorgelegen
- hat
- Anhörung
- Inhalt
- Gutachtens
- bezogen
- haben
- kann
- .
- Beschwerdegericht
- Entscheidung
- Sachverständigengutachten
- Tatsachengrundlage
- herangezogen
- hat
- amtsgerichtlichen
- Anhörung
- datiert
- war
- erneute
- Anhörung
- Betroffenen
- auch
- Grund
- geboten
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Betroffene
- ist
- Verfahrensmängel
- Freiheitsgrundrecht
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- verletzt
- worden
- .
- Feststellung
- Betroffener
- angefochtene
- Entscheidungen
- Rechten
- verletzt
- ist
- kann
- grundsätzlich
- auch
- Verletzung
- Verfahrensrechts
- beruhen
- .
- ist
- Feststellung
- §
- FamFG
- jedenfalls
- dann
- gerechtfertigt
- Verfahrensfehler
- so
- gravierend
- ist
- Entscheidung
- Makel
- rechtswidrigen
- Freiheitsentziehung
- -9-
- hat
- Nachholung
- Maßnahme
- rückwirkend
- mehr
- tilgen
- ist
- Senatsbeschluss
- 15
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Gerichte
- zwangsweise
- Behandlung
- Betroffenen
- genehmigt
- Genehmigung
- Beschwerdeverfahren
- gebilligt
- haben
- Betroffene
- Notwendigkeit
- Maßnahme
- persönlich
- anzuhören
- Abs.
- FamFG
- instanzgerichtlichen
- Entscheidungen
- auch
- Gründe
- dargelegt
- worden
- sind
- Anhörung
- Betroffenen
- nur
- Wege
- Rechtshilfe
- erfolgt
- ist
- haben
- elementare
- Verfahrensgarantie
- verletzt
- Feststellung
- §
- FamFG
- rechtfertigt
- .
- §
- Abs.
- FamFG
- erforderliche
- berechtigte
- Interesse
- Betroffenen
- Rechtswidrigkeit
- hier
- Zeitablauf
- erledigten
- Maßnahme
- feststellen
- lassen
- liegt
- .
- gerichtliche
- Anordnung
- Genehmigung
- freiheitsentziehenden
- Maßnahme
- bedeutet
- stets
- schwerwiegenden
- Grundrechtseingriff
- Sinn
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- .
- .
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 8
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- 3
- .
- weiteren
- Begründung
- Entscheidung
- wird
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Rechtsfragen
- grundsätzlicher
- Bedeutung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- beizutragen
- §
- Abs.
- FamFG
- .
- Dose
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Eschwege
- Entscheidung
- 23.11.2015
- Entscheidung
|