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- NAMEN
- BESCHLUSS
- Verkündet
- :
- 26
- November
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Schenkungen
- Schwiegereltern
- Schwiegerkind
- Bedienung
- Immobilienkredits
- können
- Geschäftsgrundlage
- dauerhaften
- Wohnen
- eigenen
- Kindes
- nur
- Umfang
- Tilgungsanteils
- haben
- .
- Zinsanteil
- werden
- Kosten
- laufenden
- Lebensunterhalts
- bestritten
- grundsätzlich
- Rückforderung
- berechtigen
- .
- Umfang
- Rückgewähranspruch
- berücksichtigenden
- Zweckerreichung
- Scheitern
- Ehe
- erfolgten
- Nutzung
- .
- Beschluss
- 26
- November
- ZB
- AG
- Brühl
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 26
- November
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Guhling
- Recht
- erkannt
- :
- Rechtsbeschwerde
- Antragsgegners
- wird
- Beschluss
- 12
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 21
- November
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Antragsgegners
- entschieden
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- erneuten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Oberlandesgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Antragsteller
- ist
- frühere
- Schwiegervater
- Antragsgegners
- .
- begehrt
- Scheitern
- Ehe
- Tochter
- Antragsgegner
- Rückgewähr
- Geldzuwendungen
- .
- Ehe
- wurde
- geschlossen
- .
- selben
- Jahr
- erwarben
- Ehegatten
- Einfamilienhausgrundstück
- hälftigem
- Miteigentum
- nahmen
- Finanzierung
- Darlehen
- .
- Antragsteller
- Ehefrau
- wandten
- Ehegatten
- Ehe
- verschiedene
- Geldbeträge
- .
- überwiesen
- Januar
- Dezember
- monatlich
- DM
- Januar
- Juni
- monatlich
- €
- Girokonto
- Antragsgegners
- .
- Antragsgegner
- Tochter
- Antragstellers
- Folgenden
- :
- Tochter
- trennten
- Jahr
- .
- Ehe
- wurde
- Urteil
- 9
- .
- Februar
- rechtskräftig
- geschieden
- .
- 16
- .
- September
- schlossen
- Ehegatten
- notarielle
- Scheidungsfolgenvereinbarung
- .
- Antragsgegner
- übertrug
- Tochter
- hälftigen
- Miteigentumsanteil
- Hausgrundstück
- Zahlung
- €
- Übernahme
- Restverbindlichkeiten
- .
- Ferner
- vereinbarten
- Ehegatten
- etwaige
- wechselseitige
- Zugewinnausgleichsansprüche
- ausgeglichen
- erledigt
- sein
- sollten
- .
- Antragsteller
- hat
- eigenem
- abgetretenem
- Recht
- Ehefrau
- Zahlung
- €
- hälftige
- Erstattung
- geleisteten
- Zuwendungen
- geltend
- gemacht
- .
- Amtsgericht
- hat
- Antrag
- nur
- weiteren
- Zuwendung
- Höhe
- €
- stattgegeben
- .
- Beschwerde
- Antragstellers
- hat
- Oberlandesgericht
- auch
- geleisteten
- monatlichen
- Zahlungen
- anteiligen
- Ausgleichsanspruch
- angenommen
- Antragsteller
- weitere
- €
- zugesprochen
- .
- wendet
- Antragsgegner
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- Wiederherstellung
- amtsgerichtlichen
- Beschlusses
- erstrebt
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- zulässig
- .
- Umstand
- Oberlandesgericht
- Rechtsbeschwerde
- Klärung
- Frage
- zugelassen
- hat
- Zeitraum
- Zeit
- Zuwendung
- Scheitern
- Ehe
- Bemessung
- zurückzugewährenden
- Betrags
- Zuwendung
- Verhältnis
- setzen
- ist
- lässt
- Beschränkung
- bestimmten
- Teil
- Streitgegenstands
- entnehmen
- .
- folgt
- insbesondere
- Antragsteller
- beschränkte
- Zulassung
- Oberlandesgericht
- gewählte
- Verhältnis
- Rechtsbeschwerdeinstanz
- nur
- Gunsten
- auch
- Lasten
- ändern
- könnte
- .
- Sache
- führt
- Rechtsbeschwerde
- Aufhebung
- angefochtenen
- Beschlusses
- Zurückverweisung
- Verfahrens
- Oberlandesgericht
- .
- 1
- .
- Auffassung
- Oberlandesgerichts
- sind
- monatlich
- Antragsteller
- Ehefrau
- geleisteten
- Zuwendungen
- Schenkungen
- Ehegatten
- qualifizieren
- .
- Zuwendungen
- hätten
- nur
- Tochter
- auch
- Antragsgegner
- bereichert
- .
- Zuwendungen
- nur
- Ehe
- Antragsgegners
- Tochter
- erfolgten
- stehe
- Einordnung
- Schenkungen
- .
- Antragsgegner
- selbst
- vorgetragen
- habe
- seien
- Geldbeträge
- wirtschaftlich
- zugutegekommen
- .
- weiterer
- Vortrag
- Zahlungen
- seien
- ausschließlich
- Tochter
- Ermöglichung
- mietfreien
- Wohnens
- bestimmt
- gewesen
- sei
- unerheblich
- .
- Grundsätze
- Wegfalls
- Geschäftsgrundlage
- gemäß
- §
- Abs.
- seien
- Schenkungen
- anwendbar
- .
- Antragsteller
- habe
- beweisen
- können
- monatlich
- geleisteten
- Zahlungen
- Ehegatten
- erkennbar
- Beitrag
- Finanzierung
- Hauses
- dauerhaften
- Vermögensbildung
- Beitrag
- täglichen
- Lebensbedarf
- Familie
- erfolgt
- seien
- .
- Zahlungen
- seien
- Girokonto
- Antragsgegners
- geflossen
- Konto
- "
- Darlehensverpflichtung
- abgegangen
- sei
- .
- Beträge
- Beschenkten
- erkennbaren
- Vorstellungen
- Schwiegereltern
- Haus
- fließen
- sollten
- sei
- unerheblich
- auch
- tatsächlich
- Verwendung
- gefunden
- hätten
- .
- Geschäftsgrundlage
- sei
- Scheitern
- Ehe
- Übernahme
- Miteigentumsanteils
- Tochter
- Antragstellers
- entfallen
- .
- Antragsteller
- Ehefrau
- hätten
- Antragsgegner
- nur
- mitbedacht
- Tochter
- verheiratet
- gewesen
- ausgegangen
- seien
- Schenkung
- auch
- Schwiegersohn
- Tochter
- Enkelkinder
- Dauer
- Familienheim
- geschaffen
- finanziert
- werden
- würde
- .
- Trennung
- Jahr
- späteren
- Übernahme
- Miteigentumsanteils
- Antragsgegners
- Tochter
- Antragstellers
- Entgelt
- sei
- Geschäftsgrundlage
- Schenkungen
- entfallen
- .
- Anpassung
- Schenkungsverträge
- erfordere
- Gesamtabwägung
- relevanten
- Umstände
- .
- Beibehalten
- Schenkungen
- eingetretenen
- Vermögenslage
- würden
- Antragsteller
- Ehefrau
- unzumutbar
- belastet
- .
- sei
- insbesondere
- Fall
- Tochter
- mehr
- angemessener
- Weise
- Schenkungen
- Antragsgegner
- profitiere
- .
- Tochter
- Antragsgegner
- gesetzlichen
- Güterstand
- gelebt
- habe
- schließe
- Anpassung
- Wegfalls
- Geschäftsgrundlage
- .
- Zeitraum
- Schwiegereltern
- Zuwendungen
- verfolgte
- Zweck
- erreicht
- sei
- sei
- indessen
- durchschnittlichen
- Lebensdauer
- Beschenkten
- bemessen
- .
- Vielmehr
- sei
- Zweckerreichung
- Regelfall
- Ehedauer
- Jahren
- eingetreten
- Rechtsprechung
- zeitlichen
- Begrenzung
- Ehegattenunterhalts
- Ehe
- langer
- Dauer
- ausreichend
- erachtet
- worden
- sei
- .
- werde
- Regel
- auch
- Vordergrund
- Erwartung
- stehen
- eigenen
- Kind
- Enkelkindern
- Wohnen
- Haus
- ermöglichen
- spätestens
- Volljährigkeit
- erreicht
- sein
- werde
- .
- 2
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- Punkten
- stand
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- monatlichen
- Geldzuwendungen
- Schenkung
- Schwiegereltern
- auch
- Antragsgegner
- angesehen
- .
- hält
- Rechtsbeschwerde
- erhobenen
- Verfahrensrüge
- stand
- ist
- auch
- Übrigen
- beanstanden
- .
- Rechtsbeschwerde
- gerügte
- Gehörsverstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- liegt
- .
- Rechtsbeschwerde
- macht
- geltend
- Oberlandesgericht
- habe
- entscheidungserhebliches
- Vorbringen
- Antragsgegners
- entsprechenden
- Beweisantritt
- übergangen
- .
- Antragsgegner
- habe
- vorgetragen
- Zahlungen
- Schwiegereltern
- ausschließlich
- Tochter
- Ermöglichung
- mietfreien
- Wohnens
- bestimmt
- gewesen
- seien
- .
- Zahlungen
- seien
- bereits
- Kauf
- Eigenheims
- Eheschließung
- geflossen
- hätten
- Lebensstandard
- Einkommen
- Familie
- erhöht
- .
- Höhe
- Zahlungen
- habe
- exakt
- Wert
- mietfreien
- Wohnens
- zuvor
- Ehegatten
- bewohnten
- Nießbrauch
- Schwiegereltern
- unterliegenden
- Wohnung
- entsprochen
- .
- gleicher
- Höhe
- hätten
- Schwiegereltern
- auch
- weiteren
- Tochter
- erbracht
- .
- Vorbringen
- stellt
- aber
- Antragsgegner
- erbrachte
- Zuwendung
- noch
- Unentgeltlichkeit
- Frage
- .
- Auch
- Eheschließung
- Erwerb
- Eigenheims
- geflossene
- Zahlungen
- wären
- unentgeltlich
- gewesen
- schon
- Schwiegereltern
- zustehenden
- Nießbrauchs
- unabhängig
- Gegenleistung
- erfolgten
- .
- ergibt
- Vortrag
- Antragsgegners
- Zahlungen
- Einkommen
- Familie
- erhöhten
- somit
- jedenfalls
- mittelbar
- zugutekamen
- .
- Antragsgegner
- vorgetragenen
- Zahlungen
- auch
- seinerzeit
- persönlich
- direkt
- zuflossen
- ist
- erforderlich
- .
- jedenfalls
- Eheschließung
- wurden
- Beträge
- Feststellungen
- Oberlandesgerichts
- Girokonto
- überwiesen
- Rechtsbeschwerde
- erhoben
- hat
- .
- Antragsgegner
- Widerspruch
- dennoch
- behauptet
- hat
- Zahlungen
- Schwiegereltern
- seien
- ausschließlich
- Tochter
- bestimmt
- gewesen
- so
- hat
- Oberlandesgericht
- näher
- konkretisierte
- Vorbringen
- zutreffend
- unbeachtlich
- angesehen
- auch
- ohnehin
- nur
- pauschalen
- Beweisantritt
- Antragsgegners
- Recht
- entsprochen
- .
- monatlichen
- Überweisungen
- handelte
- mithin
- unentgeltliche
- Vermögenszuwendungen
- Vermögen
- Antragstellers
- Ehefrau
- Sinne
- §
- Abs.
- auch
- Antragsgegner
- bereichert
- haben
- .
- Bereicherung
- besteht
- bereits
- Antragsgegner
- jeweils
- erlangten
- Kontogutschrift
- weitere
- Verwendung
- Geldes
- ankommt
- vgl.
- Senatsurteil
- FamRZ
- .
- .
- Schließlich
- ist
- Bewertung
- Zuwendungen
- Schenkung
- Bedeutung
- monatlich
- sukzessive
- längeren
- Zeitraum
- erbracht
- wurden
- .
- Tochter
- Antragstellers
- mittelbare
- Empfängerin
- Zuwendungen
- Eltern
- ebenfalls
- mitbedacht
- wurde
- ist
- berücksichtigt
- worden
- Antragsteller
- geltend
- gemachte
- Forderung
- hälftigen
- Beträge
- Zuwendungen
- beschränkt
- hat
- .
- Schwiegerelterliche
- Zuwendungen
- erfüllen
- neueren
- Rechtsprechung
- Senats
- auch
- dann
- tatbestandlichen
- Voraussetzungen
- Abs.
- Ehe
- eigenen
- Kindes
- erfolgen
- .
- Insbesondere
- fehlt
- Einigung
- Unentgeltlichkeit
- Zuwendung
- Senatsurteil
- FamRZ
- .
- .
- schwiegerelterliche
- Zuwendungen
- sind
- jedoch
- auch
- Schenkung
- werten
- sind
- Grundsätze
- Wegfalls
- Geschäftsgrundlage
- §
- Abs.
- anwendbar
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- .
- ;
- 21
- Juli
- FamRZ
- .
- 20
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- sind
- Geschäftsgrundlage
- eigentlichen
- Vertragsinhalt
- erhobenen
- aber
- zutage
- getretenen
- gemeinsamen
- Vorstellungen
- Vertragsparteien
- Vertragspartei
- erkennbaren
- beanstandeten
- Vorstellungen
- anderen
- Vorhandensein
- künftigen
- Eintritt
- gewisser
- Umstände
- Geschäftswille
- Parteien
- Vorstellungen
- aufbaut
- .
- Ist
- Vorstellung
- Eltern
- eheliche
- Lebensgemeinschaft
- beschenkten
- künftigen
- Schwiegerkindes
- Kind
- werde
- Bestand
- haben
- Schenkung
- demgemäß
- eigenen
- Kind
- dauerhaft
- zugutekommen
- Fall
- so
- bestimmt
- Scheitern
- Ehe
- Rückabwicklung
- Schenkung
- Grundsätzen
- Wegfall
- Geschäftsgrundlage
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- 21
- Juli
- FamRZ
- .
- jeweils
- .
- Zuwendung
- verbundene
- Erwartung
- Schenkung
- werde
- eigenen
- Kind
- dauerhaft
- zugutekommen
- ist
- nur
- berechtigt
- gegenständlich
- jedenfalls
- Gegenwert
- bestimmt
- ist
- Aktiv-)Vermögen
- Empfängers
- dauerhaft
- erhöhen
- .
- Nur
- dann
- können
- -9-
- Schwiegereltern
- erwarten
- Kind
- Zuwendung
- dauerhaft
- profitieren
- wird
- .
- Wenden
- Schwiegereltern
- Schwiegerkind
- Beträge
- Bestreitung
- laufender
- Kosten
- insbesondere
- täglichen
- Konsums
- so
- verbleibt
- eigene
- Kind
- nutzbarer
- Vermögenswert
- auch
- insoweit
- schenkweise
- Bereicherung
- Empfängers
- eingetreten
- ist
- .
- Erbringen
- Schwiegereltern
- Zuwendung
- Befreiung
- Verbindlichkeiten
- so
- kommt
- inwiefern
- Zuwendung
- Vermögen
- Empfängers
- dauerhaft
- erhöhen
- soll
- vgl.
- Senatsurteil
- 20
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- Geschäftsgrundlage
- schwiegerelterlichen
- Schenkung
- Zuwendung
- auch
- eigenen
- Kind
- Dauer
- zugutekommt
- fällt
- jedenfalls
- dann
- teilweise
- eigene
- Kind
- vorgestellten
- Umfang
- Schenkung
- profitiert
- .
- Folge
- Scheiterns
- Ehe
- Kindes
- Zuwendungsempfänger
- ist
- ist
- Geschäftsgrundlage
- dementsprechend
- insoweit
- entfallen
- Begünstigung
- eigenen
- Kindes
- Erwartung
- Eltern
- vorzeitig
- endet
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- 20
- Juli
- FamRZ
- .
- 29
- ;
- vgl.
- auch
- Senatsurteil
- 7
- .
- September
- FamRZ
- .
- Rückforderungsansprüche
- Schwiegereltern
- können
- dann
- auch
- verneint
- werden
- eigene
- Kind
- Miteigentümer
- schwiegerelterlichen
- Zuwendung
- finanzierten
- Immobilie
- ist
- auch
- Trennung
- bewohnt
- Senatsurteil
- 20
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- Allein
- Wegfall
- Geschäftsgrundlage
- berechtigt
- allerdings
- noch
- Vertragsanpassung
- §
- Abs.
- .
- Vielmehr
- muss
- weitere
- Voraussetzung
- hinzukommen
- Zuwendenden
- Berücksichtigung
- Umstände
- Einzelfalls
- insbesondere
- vertraglichen
- gesetzlichen
- Risikoverteilung
- Festhalten
- unveränderten
- Vertrag
- zugemutet
- werden
- kann
- .
- Formulierung
- kommt
- Ausdruck
- einschneidende
- Veränderung
- Vertragsabschluss
- bestehenden
- gemeinsam
- erwarteten
- Verhältnisse
- Vertragsanpassung
- Kündigung
- §
- Abs.
- rechtfertigt
- .
- ist
- vielmehr
- erforderlich
- Festhalten
- vereinbarten
- Regelung
- Zuwendenden
- mehr
- tragbaren
- Ergebnis
- führt
- Urteil
- 1
- .
- Februar
- .
- ;
- vgl.
- auch
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- Unterhalt
- 19
- .
- September
- FamRZ
- .
- Ausgleich
- unbenannter
- Zuwendungen
- Ehegatten
- .
- Fall
- ist
- kann
- nur
- umfassenden
- Interessenabwägung
- Würdigung
- Umstände
- festgestellt
- werden
- .
- ;
- Senatsurteil
- FamRZ
- 609
- ;
- vgl.
- auch
- früheren
- Rechtslage
- Senatsurteile
- FamRZ
- FamRZ
- .
- Falle
- Schwiegerelternschenkung
- führt
- Scheitern
- Ehe
- Kind
- Schwiegerkind
- auch
- dann
- Fortbestand
- Ehe
- Geschäftsgrundlage
- Zuwendung
- war
- automatisch
- nur
- gesondert
- festzustellender
- Unzumutbarkeit
- Festhaltens
- Schenkung
- Anspruch
- Vertragsanpassung
- .
- sind
- insbesondere
- Kriterien
- heranzuziehen
- auch
- Senatsrechtsprechung
- unbenannten
- schwiegerelterlichen
- Zuwendungen
- zugrunde
- legen
- waren
- ;
- lediglich
- güterrechtlichen
- Aspekten
- kommt
- allerdings
- Bedeutung
- mehr
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- 20
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- Ehedauer
- sind
- persönlichen
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Schwiegereltern
- früheren
- Ehegatten
- Umfang
- Zuwendung
- bedingten
- Schwiegerkind
- noch
- vorhandenen
- Vermögensmehrung
- auch
- Schenkung
- verbundene
- Erwartungen
- Zuwendenden
- Versorgung
- Alter
- Bedeutung
- vgl.
- etwa
- Senatsurteile
- 7
- .
- September
- FamRZ
- .
- ;
- 28
- .
- Oktober
- FamRZ
- f.
- 4
- .
- Februar
- FamRZ
- ;
- Wever
- Vermögensauseinandersetzung
- Ehegatten
- Güterrechts
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- .
- Liegen
- genannten
- Voraussetzungen
- hat
- Zuwendende
- Anspruch
- Vertragsanpassung
- so
- hat
- Abwägung
- sämtlicher
- Umstände
- Einzelfalls
- erfolgen
- Senatsurteil
- FamRZ
- .
- .
- Insbesondere
- ist
- Höhe
- Zuwendung
- bedingten
- Empfänger
- noch
- vorhandenen
- Vermögensmehrung
- berücksichtigen
- .
- Rückforderungsanspruch
- setzt
- grundsätzlich
- Wegfall
- Geschäftsgrundlage
- noch
- vorhandene
- messbare
- Vermögensmehrung
- zugleich
- Anspruch
- oben
- begrenzt
- vgl.
- Senatsurteil
- 20
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- Umfang
- vorgegebenen
- Rahmen
- Vertragsanpassung
- Herausgabe
- geschuldet
- ist
- wird
- ferner
- beeinflusst
- inwiefern
- Geschäftsgrundlage
- gewordenen
- Vorstellungen
- zuwendenden
- Schwiegereltern
- verwirklicht
- haben
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- 28
- .
- Oktober
- FamRZ
- jeweils
- .
- ist
- abzustellen
- Schwiegereltern
- Empfänger
- insoweit
- erkennbar
- Glauben
- erwarten
- durften
- .
- lässt
- insbesondere
- Immobilien
- konkrete
- Anhaltspunkte
- allgemeine
- zeitliche
- Grenze
- angeben
- vorgestellte
- Nutzungsdauer
- abgelaufen
- ist
- .
- verbietet
- Annahme
- Oberlandesgerichts
- Nutzung
- angeschafften
- Immobilie
- sei
- schon
- dann
- hinreichend
- betrachten
- Ehedauer
- Jahren
- erreicht
- ist
- Enkel
- volljährig
- geworden
- sind
- Oberlandesgericht
- auch
- OLG
- FamRZ
- OLG
- 4
- .
- Juni
- UF
- juris
- Vermögensauseinandersetzung
- Trennung
- Scheidung
- 5
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- ;
- .
- würde
- voraussetzen
- Schwiegereltern
- vornherein
- Vorstellung
- hätten
- Kind
- lediglich
- begrenzte
- Dauer
- Zuwendung
- profitieren
- zugewendete
- ersatzweise
- angeschaffte
- andere
- Immobilie
- etwa
- Auszug
- Enkelkinder
- mehr
- bewohnen
- werde
- .
- Mangels
- entsprechender
- konkreter
- Anhaltspunkte
- fehlt
- Annahme
- Grundlage
- .
- kann
- insbesondere
- Lebenserfahrung
- angeführt
- werden
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- gebotene
- Orientierung
- Schenkungsrückforderung
- §
- geltenden
- Frist
- Jahren
- §
- Abs.
- ist
- erst
- recht
- gerechtfertigt
- .
- §
- zugrunde
- liegende
- Fallkonstellation
- ist
- vorliegenden
- bereits
- vergleichbar
- Fall
- §
- Schenkung
- bestimmten
- Erwartungen
- Hinblick
- künftige
- Verwendung
- Geschenks
- verbunden
- sind
- .
- Gemessen
- Grundsätzen
- kann
- angefochtene
- Entscheidung
- Bestand
- haben
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- durchgeführter
- Beweisaufnahme
- erwiesen
- angesehen
- Antragsteller
- Frau
- monatlich
- geleisteten
- Zahlungen
- Ehegatten
- erkennbar
- Beitrag
- Finanzierung
- Hauses
- dauerhaften
- Vermögensbildung
- dienten
- .
- Zahlungen
- seien
- Girokonto
- Antragsgegners
- geflossen
- Konto
- Darlehensverbindlichkeiten
- erfüllt
- wurden
- .
- trägt
- indessen
- noch
- Bewertung
- Schenkung
- eigenen
- Kind
- dauerhaft
- zugutekommen
- sollte
- .
- Annahme
- ist
- ausgeführt
- nur
- berechtigt
- Schenkung
- gegenständlich
- jedenfalls
- Gegenwert
- bestimmt
- ist
- Aktiv-)Vermögen
- Empfängers
- dauerhaft
- erhöhen
- .
- Zwar
- kann
- Geschäftsgrundlage
- verbundene
- Zuwendung
- grundsätzlich
- auch
- Form
- erbracht
- werden
- monatlichen
- Einzelbeträgen
- geleistet
- wird
- .
- Schwiegereltern
- vornherein
- erkennbare
- Absicht
- haben
- längere
- Zeit
- regelmäßige
- Leistungen
- erbringen
- kann
- ebenfalls
- Erwartung
- verbunden
- sein
- Hilfe
- Lauf
- Zeit
- erheblicher
- Vermögenswert
- geschaffen
- wird
- eigenen
- Kind
- dauerhaft
- zugutekommen
- soll
- .
- monatlich
- überwiesenen
- Beträge
- ist
- indessen
- nur
- insoweit
- dauerhaften
- Nutzung
- bestimmte
- Vermögensbildung
- eingetreten
- Darlehensverbindlichkeiten
- Hilfe
- getilgt
- werden
- sollten
- .
- Zinsanteil
- stellt
- Vermögensbildung
- .
- Vielmehr
- dienten
- zugewendeten
- Beträge
- insoweit
- Begleichung
- regelmäßigen
- Darlehens-)Kosten
- vergleichbar
- gezahlten
- Wohnungsmiete
- Vermögen
- bleibend
- erhöht
- haben
- Befriedigung
- Wohnbedarfs
- mithin
- Bestreitung
- Lebensunterhalts
- dienten
- vgl.
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- FamRZ
- .
- Zuwendungen
- nichtehelichen
- Le-
- bensgemeinschaft
- .
- fehlt
- somit
- Feststellungen
- Frage
- inwiefern
- Zahlungen
- Schwiegereltern
- Tochter
- dauerhaft
- zugutekommen
- sollten
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- ist
- aufzuheben
- .
- Senat
- kann
- Sache
- abschließend
- entscheiden
- weiterer
- Feststellungen
- tatrichterlicher
- Beurteilung
- bedarf
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Beteiligten
- Gelegenheit
- weiteren
- Vortrag
- geben
- Umfang
- Darlehensverbindlichkeiten
- monatlichen
- Zahlungen
- getilgt
- werden
- sollten
- Anteil
- Zinsen
- entfiel
- .
- teilweisen
- Zweckerreichung
- ergibt
- notwendig
- Betrag
- Rückforderung
- .
- teilweise
- Zweckerreichung
- muss
- nur
- ersichtlich
- letztlich
- sämtlicher
- Umstände
- umfassend
- treffende
- Billigkeitsabwägung
- einfließen
- .
- Oberlandesgericht
- wird
- Rahmen
- abschließend
- beurteilen
- haben
- Antragsgegner
- verbliebene
- Vermögenswert
- noch
- Größenordnung
- erreicht
- Fortbestand
- Schenkung
- Antragsteller
- Ehefrau
- zuletzt
- auch
- blick
- beiderseitigen
- Vermögensverhältnisse
- unzumutbar
- erscheinen
- lässt
- .
- Zusammenhang
- kann
- auch
- Vorbringen
- Antragsgegners
- Bedeutung
- erlangen
- monatlichen
- Zuwendungen
- entsprechend
- früherer
- Handhabung
- Rahmen
- bewegten
- auch
- laufende
- Wohnkosten
- angefallen
- wären
- vgl.
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- FamRZ
- .
- Zuwendungen
- nichtehelichen
- Lebensgemeinschaft
- .
- Dose
- Klinkhammer
- Botur
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Brühl
- Entscheidung
- 1/12
- OLG
- Entscheidung
- 21.11.2013
- UF
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