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- BESCHLUSS
- ZB
- 28
- .
- März
- Betreuungsverfahren
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 28
- .
- März
- Richter
- Weber-Monecke
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- Siegen
- 31
- .
- Oktober
- wird
- Maßgabe
- zurückgewiesen
- Betreuung
- insgesamt
- aufgehoben
- wird
- .
- Verfahren
- Rechtsbeschwerde
- ist
- gerichtsgebührenfrei
- .
- Außergerichtliche
- Kosten
- werden
- erstattet
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- Betroffene
- leidet
- Demenz
- Typ
- Alzheimer
- fortgeschrittenen
- Stadium
- lebt
- November
- Seniorenheim
- Dauerpflege
- .
- hatte
- Töchtern
- Beteiligten
- 4
- .
- Oktober
- Vollmacht
- Vorsorgevollmacht
- "
- persönlichen
- vermögensrechtlichen
- Angelegenheiten
- "
- erteilt
- .
- Vollmacht
- umfasst
- insbesondere
- Befugnis
- Vertretung
- Postangelegenheiten
- Einwilligungserklärungen
- erforderlichen
- ärztlichen
- Behandlungsmaßnahmen
- Unterbringungsre-
- gelungen
- .
- sollte
- Falle
- Betreuungsbedürftigkeit
- und/oder
- Geschäftsunfähigkeit
- erlöschen
- "
- möglichst
- "
- Vermeidung
- rechtlichen
- Betreuung
- dienen
- .
- März
- beantragten
- Beteiligten
- vormundschaftsgerichtliche
- Zustimmung
- "
- Veräußerung
- Wohnhausgrundstücks
- Betroffenen
- .
- Beschluss
- 23
- Juli
- bestellte
- Amtsgericht
- Beteiligte
- Betreuerin
- Beteiligte
- Zusatzbetreuerin
- Aufgabenkreisen
- Heimangelegenheiten
- Wohnungsauflösung
- Verkauf
- Hauses
- Zustimmung
- freiheitsentziehenden
- Maßnahmen
- .
- weiteren
- Beschluss
- 26
- Juli
- genehmigte
- Amtsgericht
- zeitweise
- Beschränkung
- Freiheit
- Betroffenen
- Tage
- Nacht
- Bettruhzeiten
- Bettgitter
- eingesetzt
- werden
- .
- 21
- Juli
- hat
- Beteiligte
- beantragt
- Betreuung
- aufzuheben
- Hausgrundstück
- Betroffenen
- inzwischen
- veräußert
- war
- .
- umfassende
- Vertretung
- Betroffenen
- Beteiligten
- Hinblick
- Vorsorgevollmacht
- gewährleistet
- sei
- könne
- Betreuung
- insgesamt
- aufgehoben
- werden
- .
- Amtsgericht
- hat
- Betreuung
- aufrechterhalten
- Maßgabe
- nur
- noch
- Aufgabenkreis
- Zustimmung
- freiheitsentziehenden
- Maßnahmen
- umfasse
- .
- Beschwerde
- Beteiligten
- hat
- Landgericht
- Beschluss
- aufgehoben
- festgestellt
- Anordnung
- Betreuung
- Betroffenen
- Vorsorgevollmacht
- 4
- .
- Oktober
- erübrige
- .
- Hiergegen
- richtet
- Rechtsbeschwerde
- Verfahrenspflegerin
- Wiederherstellung
- amtsgerichtlichen
- Entscheidung
- erstrebt
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- zulassungsfrei
- statthaft
- Betreuungssache
- Aufhebung
- Betreuung
- handelt
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- FamFG
- .
- ist
- jedoch
- Sache
- begründet
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Betreuung
- Betroffenen
- sei
- vorliegenden
- Vorsorgevollmacht
- erforderlich
- .
- Auch
- Amtsgericht
- angefochtenen
- Beschluss
- noch
- notwendig
- erachteten
- Aufgabenkreis
- Zustimmung
- freiheitsentziehenden
- Maßnahmen
- "
- bedürfe
- Betreuung
- mehr
- .
- könnten
- auch
- Betreuung
- Antrag
- Vorsorgeberechtigten
- genehmigt
- werden
- .
- Jedenfalls
- sei
- Hochziehen
- Bettgitters
- mehr
- genehmigungsbedürftig
- Fixierungsmaßnahme
- Betroffene
- freiheitsentziehend
- darstelle
- .
- sei
- entscheidend
- Betreuter
- Maßnahme
- natürlichen
- Willen
- gehindert
- werde
- jeweiligen
- Aufenthaltsort
- verlassen
- .
- Sicherungsmaßnahmen
- könnten
- begrifflich
- Freiheitsentziehung
- führen
- Betreute
- Grund
- körperlicher
- Gebrechen
- ohnehin
- mehr
- frei
- bewegen
- könne
- .
- Maßnahmen
- Sicherung
- Betreuten
- Verletzungen
- unwillkürlichen
- Bewegungen
- etwa
- Herausfallen
- Bett
- unruhigen
- Schlaf
- beruhten
- seien
- genehmigungsbedürftig
- .
- Betroffene
- mehr
- Lage
- sei
- eigenem
- Willen
- Bett
- verlassen
- sei
- auszugehen
- noch
- verbliebene
- Bewegungspotenzial
- Bettgitter
- beschränkt
- werde
- .
- Genehmigungsbedürftigkeit
- Maßnahme
- sei
- verneinen
- .
- Somit
- erübrige
- auch
- Betreuung
- Betroffenen
- Angelegenheiten
- Vorsorgebevollmächtigten
- geregelt
- werden
- könnten
- .
- 2
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- §
- Abs.
- darf
- Betreuer
- nur
- Aufgabenkreise
- bestellt
- werden
- Betreuung
- erforderlich
- ist
- .
- Betreuung
- ist
- erforderlich
- Angelegenheiten
- Volljährigen
- Bevollmächtigten
- §
- Abs.
- bezeichneten
- Personen
- gehört
- andere
- Hilfen
- gesetzlicher
- Vertreter
- bestellt
- wird
- ebenso
- gut
- Betreuer
- besorgt
- werden
- können
- .
- Vorschrift
- ist
- Einrichtung
- rechtlichen
- Betreuung
- grundsätzlich
- nachrangig
- wirksam
- erteilten
- Vorsorgevollmacht
- .
- getroffenen
- Feststellungen
- hat
- Betroffene
- Beteiligten
- Vollmacht
- persönlichen
- Angelegenheiten
- "
- erteilt
- auch
- "
- Unterbringungsregelungen
- "
- umfasst
- Vermeidung
- rechtlichen
- Betreuung
- dienen
- sollte
- .
- Auslegung
- Reichweite
- Vorsorgevollmacht
- ist
- Landgericht
- ausgegangen
- verwendete
- Begriff
- "
- Unterbringungsregelungen
- "
- vorliegenden
- Fall
- nur
- Heimunterbringung
- umfasst
- auch
- Vertretung
- Zusammenhang
- stehenden
- weiteren
- unterbringungsähnlichen
- Maßnahmen
- .
- tatrichterliche
- Auslegung
- nur
- eingeschränkten
- Kontrolle
- Rechtsbeschwerdeinstanz
- unterliegt
- auch
- Rechtsbeschwerde
- angegriffen
- wird
- ist
- rechtlich
- erinnern
- .
- Zweifel
- Wirksamkeit
- erteilten
- Vollmacht
- sind
- aufgekommen
- ebenso
- Bedenken
- Eignung
- Redlichkeit
- mächtigten
- etwa
- Vollmacht
- Wohle
- Betroffenen
- Mutter
- einsetzen
- .
- Gesetz
- bestehenden
- Vorsorgevollmacht
- parallele
- Betreuungsanordnung
- vorsieht
- ist
- aufzuheben
- .
- Landgericht
- weiter
- aufgeworfene
- Frage
- Voraussetzungen
- Anbringen
- Bettgitters
- freiheitsentziehende
- Maßnahme
- darstellt
- Bevollmächtigte
- Einwilligung
- gerichtlichen
- Zustimmung
- bedarf
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- analog
- kommt
- Entscheidung
- Aufhebung
- Betreuung
- .
- 3
- .
- Tenor
- angefochtenen
- Entscheidung
- ist
- allerdings
- klarzustellen
- .
- rechtliche
- Betreuung
- bereits
- eingerichtet
- war
- genügt
- Feststellung
- Einrichtung
- Betreuung
- erübrigt
- ist
- eingerichtete
- Betreuung
- Antrag
- Beteiligten
- aufzuheben
- .
- Dose
- Weber-Monecke
- Klinkhammer
- Nedden-Boeger
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Siegen
- Entscheidung
- LG
- Siegen
- Entscheidung
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