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- BESCHLUSS
- 17
- .
- Februar
- Betreuungssache
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 17
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richterin
- Weber-Monecke
- Richter
- Dr.
- Guhling
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- weiteren
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 23
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 18
- .
- September
- Fassung
- Ergänzungsbeschlusses
- 13
- .
- Oktober
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- andere
- Kammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Wert
- :
- €
- Gründe
- :
- Jahre
- geborene
- Betroffene
- rund
- Jahre
- älterer
- Ehemann
- lebten
- zusammen
- Beteiligten
- Sohn
- Tochter
- Hausanwesen
- .
- hatte
- Betroffene
- Sohn
- Dezember
- übereignet
- Ehemann
- lebenslanges
- unentgeltliches
- Wohnungsrecht
- Räumen
- Erdgeschoss
- einräumen
- lassen
- .
- Tatsächlich
- bewohnten
- Betroffene
- Ehemann
- Keller
- gelegene
- Souterrain-Räume
- Beteiligte
- .
- Bereits
- April
- hatte
- Betroffene
- ebenso
- Ehemann
- Beteiligten
- Folgenden
- :
- Vorsorgebevollmächtigte
- jeweils
- Einzelvertretungsberechtigten
- umfassende
- notarielle
- Vorsorgevollmacht
- erteilt
- .
- März
- regte
- weitere
- Tochter
- Beteiligte
- Amtsgericht
- Bestellung
- Berufsbetreuers
- Eltern
- .
- Amtsgericht
- kam
- Anregung
- Juni
- bestellte
- Wege
- einstweiligen
- Anordnung
- Beteiligten
- Rechtsanwalt
- vorläufigen
- Betreuer
- Betroffenen
- Aufgabenkreis
- Gesundheitsfürsorge
- Vermögensangelegenheiten
- Vertretung
- Behörden
- Sozialversicherungsträgern
- Wohnungsangelegenheiten
- .
- vorläufige
- Betreuung
- verlängerte
- Amtsgericht
- Dezember
- weitere
- Monate
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Beschwerde
- Vorsorgebevollmächtigten
- wies
- Landgericht
- Beschluss
- 15
- .
- April
- .
- Beschluss
- 12
- .
- Juni
- hat
- Amtsgericht
- angeordnet
- vorläufige
- Betreuung
- längerfristige
- Betreuung
- fortgeführt
- "
- werde
- Zeitpunkt
- Aufhebung
- Verlängerung
- Betreuung
- entschieden
- werden
- sollte
- 12
- .
- Juni
- bestimmt
- .
- hiergegen
- Vorsorgebevollmächtigten
- eingelegte
- Beschwerde
- ist
- Erfolg
- geblieben
- .
- Landgericht
- hat
- amtsgerichtlichen
- Beschluss
- insoweit
- abgeändert
- Beteiligten
- Beteiligten
- Berufsbetreuer
- Betreuer
- bestellt
- Aufgabenkreis
- umfasst
- auch
- Aufenthaltsbestimmung
- Regelung
- Postverkehrs
- genannt
- hat
- .
- Rechtsbeschwerde
- wenden
- Vorsorgebevollmächtigten
- nach
- vor
- Betreuungserrichtung
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- FamFG
- Zulassung
- statthaft
- auch
- Übrigen
- zulässig
- .
- Insbesondere
- sind
- Vorsorgebevollmächtigten
- rechtsbeschwerdeberechtigt
- Beschwerde
- zurückgewiesen
- worden
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 14
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- .
- hat
- auch
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- ausgeführt
- Voraussetzungen
- Einrichtung
- Betreuung
- lägen
- weiterhin
- .
- Begründung
- werde
- Beschluss
- 15
- .
- April
- Bezug
- genommen
- .
- Dort
- hatte
- Beschwerdegericht
- dargelegt
- Betroffenen
- liege
- demenzielle
- Entwicklung
- vaskulären
- Typ
- Langzeitgedächtnisstörungen
- .
- bedürfe
- rechtlichen
- Betreuung
- Amtsgericht
- bestimmten
- Aufgabenkreis
- .
- Übrigen
- sei
- Einrichtung
- Betreuung
- einverstanden
- .
- Bestellung
- Betreuers
- Betroffene
- sei
- Vorsorgevollmacht
- entbehrlich
- .
- Zwar
- könne
- Unwirksamkeit
- Vollmachterteilung
- hinreichender
- Sicherheit
- festgestellt
- werden
- .
- Ausübung
- Vorsorgevollmacht
- Vorsorgebevollmächtigten
- Betreuung
- widerspreche
- jedoch
- wiederholt
- geäußerten
- jedenfalls
- natürlichen
- Willen
- Betroffenen
- .
- könnten
- Angelegenheiten
- Betroffenen
- Vorsorgebevollmächtigten
- ebenso
- gut
- durch
- Betreuer
- besorgt
- werden
- .
- folge
- ausführlichen
- übereinstimmenden
- Angaben
- Sachverständigen
- Verfahrenspflegerin
- .
- bestünden
- Anhaltspunkte
- Vorsorgebevollmächtigten
- ungeeignet
- seien
- erteilte
- Vollmacht
- Sinne
- allein
- Wohl
- nen
- wahrzunehmen
- einerseits
- regelmäßig
- hinreichend
- tatsächliche
- Betreuung
- Betroffenen
- bemühten
- .
- Andererseits
- hätten
- noch
- deutlich
- schwerer
- wiege
- Schwester
- erteilte
- Hausverbot
- ungeeignet
- erwiesen
- .
- emotionale
- Bindung
- Betroffenen
- sei
- sehr
- stark
- .
- Vorsorgebevollmächtigten
- hätten
- Differenzen
- Schwester
- eigenen
- Interessen
- weit
- Betroffenen
- gestellt
- .
- Betreuer
- habe
- nunmehr
- überprüfen
- Betroffene
- Widerruf
- Vorsorgevollmacht
- Anfechtung
- Widerruf
- Grundstücksübertragungsvertrags
- vornehme
- Betroffene
- mehrfach
- geäußert
- habe
- keinesfalls
- Vorsorgebevollmächtigten
- betreut
- werden
- wollen
- .
- Beschluss
- Amtsgerichts
- sei
- allerdings
- insoweit
- abzuändern
- Betroffene
- zwischenzeitlich
- Stellungnahme
- Verfahrenspflegerin
- ergebe
- natürlichen
- Willen
- entsprechenden
- Wunsch
- Betreuerwechsel
- gestellt
- habe
- .
- sei
- entsprechen
- Wohl
- Betroffenen
- zuwider
- laufe
- .
- 2
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- tragen
- Schluss
- Betreuung
- sei
- Vorsorgevollmacht
- erforderlich
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Betreuer
- darf
- nur
- bestellt
- werden
- Betreuerbestellung
- erforderlich
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Erforderlichkeit
- fehlt
- Angelegenheiten
- Betroffenen
- Bevollmächtigten
- ebenso
- gut
- Betreuer
- besorgt
- werden
- können
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Vorsorgevollmacht
- steht
- Bestellung
- Betreuers
- grundsätzlich
- .
- Anders
- kann
- liegen
- Zweifel
- Wirksamkeit
- Vollmachterteilung
- Fortbestand
- Vollmacht
- bestehen
- geeignet
- sind
- Akzeptanz
- Vollmacht
- Rechtsverkehr
- Wahrnehmung
- Rechten
- Betroffenen
- Bevollmächtigten
- beeinträchtigen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 3
- .
- Februar
- Veröffentlichung
- bestimmt
- .
- Betreuung
- kann
- Vorsorgevollmacht
- dann
- erforderlich
- sein
- Bevollmächtigte
- ungeeignet
- ist
- Angelegenheiten
- Betroffenen
- besorgen
- insbesondere
- befürchten
- ist
- Wahrnehmung
- Interessen
- Betroffenen
- konkrete
- Gefahr
- Wohl
- Betroffenen
- begründet
- .
- ist
- Fall
- Bevollmächtigte
- erheblicher
- Bedenken
- Geeignetheit
- Redlichkeit
- ungeeignet
- erscheint
- Senatsbeschlüsse
- 26
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- 13
- .
- April
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- entscheidet
- Tatrichter
- Art
- Umfang
- Ermittlungen
- pflichtgemäßem
- Ermessen
- .
- Rechtsbeschwerdegericht
- obliegt
- lediglich
- Kontrolle
- Rechtsfehler
- insbesondere
- Prüfung
- Tatsachengerichte
- maßgeblichen
- Gesichtspunkte
- Betracht
- gezogen
- haben
- Würdigung
- ausreichenden
- Sachaufklärung
- beruht
- Senatsbeschlüsse
- 26
- .
- Februar
- ZB
- FamRZ
- .
- 13
- .
- April
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Gemessen
- kann
- angegriffene
- Entscheidung
- Bestand
- haben
- .
- Erwägungen
- Beschwerdegerichts
- erkennbar
- zugrunde
- liegende
- Annahme
- hier
- erteilte
- Vorsorgevollmacht
- sei
- Grundsatz
- geeignet
- Betreuung
- hindern
- beruht
- ausreichenden
- Feststellungen
- .
- angefochtenen
- Entscheidung
- Bezug
- genommenen
- Beschluss
- 15
- .
- April
- ist
- ausgeführt
- Angaben
- Sachverständigen
- habe
- Dezember
- mehr
- hinreichender
- Sicherheit
- festgestellt
- werden
- können
- Betroffene
- bereits
- April
- Weise
- dement
- gewesen
- sei
- Vollmachterteilung
- unwirksam
- sei
- .
- deutet
- Bedenken
- Wirksamkeit
- .
- Festgestellt
- ist
- jedoch
- auch
- Ausschöpfung
- Rahmen
- §
- FamFG
- gebotenen
- Ermittlungsmöglichkeiten
- Zweifel
- verbleiben
- .
- Würde
- aber
- ebenfalls
- tragfähige
- Feststellungen
- erfordern
- würde
- Zweifel
- handeln
- relevanten
- Problemen
- Akzeptanz
- Vollmacht
- Rechtsverkehr
- Rechtswahrnehmung
- Bevollmächtigten
- führen
- können
- könnten
- Vorsorgebevollmächtigten
- schon
- Grunde
- Angelegenheiten
- Betroffenen
- ebenso
- gut
- Betreuer
- besorgen
- vgl.
- 3
- .
- Februar
- Veröffentlichung
- bestimmt
- .
- Beschwerdegericht
- abstellt
- rechtliche
- Vertretung
- Vorsorgebevollmächtigten
- wiederholt
- geäußerten
- natürlichen
- Willen
- Betroffenen
- entspreche
- kann
- genommen
- führen
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- bejahen
- .
- Vollmachterteilung
- gesunden
- Tagen
- kann
- Bevollmächtigende
- regeln
- rechtlichen
- Angelegenheiten
- besorgen
- soll
- krankheitsbedingt
- mehr
- selbst
- Lage
- ist
- .
- Möglichkeit
- vorsorgenden
- Bevollmächtigung
- ist
- Ausfluss
- Art
- .
- Abs.
- .
- V.m
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- garantierten
- Selbstbestimmungsrechts
- Betroffenen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 28
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- kann
- auch
- fürsorgende
- staatliche
- Einflussnahme
- Betreuung
- vermieden
- werden
- .
- Bestimmung
- §
- Abs.
- Satz
- bringt
- Ausdruck
- Selbstbestimmungsrecht
- Gründen
- Staat
- obliegenden
- Erwachsenenschutzes
- Wohle
- Betroffenen
- Einzelfall
- erst
- dann
- endet
- rechtliche
- Fürsorge
- Betreuer
- Bevollmächtigten
- überlegen
- ist
- .
- gegebenenfalls
- schlichte
- Meinungsänderung
- mehr
- geschäftsfähigen
- Betroffenen
- kann
- gesunden
- Tagen
- geschaffene
- rechtliche
- Bindungswirkung
- Vollmachterteilung
- hingegen
- beseitigen
- .
- Ausübung
- Vollmacht
- Vorsorgebevollmächtigten
- mittlerweile
- entgegenstehende
- natürliche
- Wille
- Betroffenen
- führt
- Angelegenheiten
- Vorsorgebevollmächtigten
- mehr
- ebenso
- gut
- Betreuer
- besorgt
- werden
- könnten
- lässt
- Beschwerdeentscheidung
- entnehmen
- .
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- rechtfertigen
- auch
- Annahme
- Vorsorgebevollmächtigten
- seien
- geeignet
- Angelegenheiten
- Betroffenen
- Wohl
- besorgen
- .
- Rechtsbeschwerde
- Recht
- rügt
- legt
- Beschwerdegericht
- offen
- Ausführungen
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- Verfahrenspflegerin
- Begründung
- Einschätzung
- stützt
- Betreuung
- sei
- Vorsorgevollmacht
- erforderlich
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Beschlussgründe
- erschöpfen
- vielmehr
- weiter
- spezifizierten
- Hinweis
- ausführlichen
- übereinstimmenden
- Angaben
- "
- .
- Nachprüfung
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- rechtliche
- Schluss
- -9-
- gerechtfertigt
- ist
- kann
- erfolgen
- Beschwerdeentscheidung
- Erwägung
- getragen
- wird
- .
- Gleiche
- gilt
- Beschwerdegericht
- Anhaltspunkte
- Ungeeignetheit
- Vorsorgebevollmächtigten
- erkennen
- meint
- regelmäßig
- hinreichend
- tatsächliche
- Betreuung
- Betroffenen
- bemühten
- .
- Anhaltspunkte
- weisen
- bereits
- begrifflich
- allenfalls
- bestimmte
- Richtung
- können
- aber
- notwendige
- Überzeugung
- Gerichts
- Umstand
- hier
- Ungeeignetheit
- Vorsorgebevollmächtigten
- begründen
- .
- verweist
- Rechtsbeschwerde
- Recht
- Beschwerdegericht
- allein
- Verhalten
- Vorsorgebevollmächtigten
- Bestellung
- vorläufigen
- Betreuers
- abstellt
- .
- Vorsorgebevollmächtigten
- Betroffenen
- Einrichtung
- Betreuung
- erforderliche
- tatsächliche
- Betreuung
- hätten
- zukommen
- lassen
- ist
- ersichtlich
- .
- macht
- Rechtsbeschwerde
- zutreffend
- geltend
- Vorsorgebevollmächtigten
- Laufe
- Verfahrens
- Schriftsätzen
- Rechtsanwältin
- Reihe
- tatsächlicher
- Unterstützungsmaßnahmen
- Betroffene
- auch
- ersten
- Betreuerbestellung
- vorgetragen
- hatten
- .
- setzt
- angegriffene
- Entscheidung
- .
- Zusammenhang
- angestellte
- Überlegung
- Beschwerdegerichts
- Vorsorgebevollmächtigten
- habe
- klar
- sein
- müssen
- Vollmacht
- tatsächliche
- Betreuungsleistungen
- Fahrten
- Organisation
- zuständig
- seien
- ist
- rechtsfehlerhaft
- .
- Vorsorgevollmacht
- begründet
- gerade
- Verpflichtung
- tatsächlichen
- Pflegeleistungen
- soll
- rechtliche
- Betreuung
- überflüssig
- machen
- .
- lässt
- Beschwerdeentscheidung
- entnehmen
- mächtigten
- rechtliche
- Aufgaben
- unerfüllt
- gelassen
- hätten
- Aufgabenkreis
- vorläufigen
- Betreuers
- unterfielen
- .
- Schließlich
- kann
- auch
- Beteiligten
- Schwester
- Beteiligten
- erteilte
- Hausverbot
- Annahme
- Ungeeignetheit
- rechtfertigen
- .
- Zwar
- kann
- gegebenenfalls
- Besorgnis
- begründen
- Vollmacht
- werde
- Wohl
- Betroffenen
- ausgeübt
- Bevollmächtigte
- eigene
- Interessen
- Betroffenen
- stellt
- eigensüchtigen
- Motiven
- persönlichen
- Kontakt
- Betroffenen
- wichtigen
- Bezugspersonen
- unterbindet
- .
- Rechtsbeschwerde
- zutreffend
- rügt
- liegt
- Fall
- hier
- aber
- .
- Vorsorgebevollmächtigten
- Akte
- gereichten
- Schreiben
- 27
- .
- April
- sind
- Hausverbot
- Besuche
- gemeinsamen
- Eltern
- ausdrücklich
- ausgenommen
- .
- hatten
- Vorsorgebevollmächtigten
- Betreuungsverfahren
- schriftsätzlich
- hingewiesen
- .
- entscheidenden
- Umstand
- hat
- Beschwerdegericht
- berücksichtigt
- .
- Übrigen
- zeigt
- Schreiben
- Beteiligte
- Schwester
- bestehenden
- Spannungen
- eigenen
- Interessen
- Betroffenen
- differenzieren
- weiß
- .
- Hausverbot
- spricht
- mithin
- Annahme
- Beschwerdegerichts
- Eignung
- Beteiligten
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- ist
- somit
- schon
- aufzuheben
- §
- Abs.
- notwendige
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- feststeht
- .
- ausreichender
- Feststellungen
- kann
- Senat
- Sache
- abschließend
- entscheiden
- .
- Sache
- ist
- Landgericht
- zurückzuverweisen
- Senat
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Gebrauch
- macht
- .
- Landgericht
- wird
- nunmehr
- erforderlichen
- Feststellungen
- treffen
- haben
- Betreuung
- Vorsorgevollmacht
- erforderlich
- ist
- .
- wird
- ermitteln
- haben
- Vollmachterteilung
- wirksam
- Betroffene
- damaligen
- Zeitpunkt
- bereits
- geschäftsunfähig
- war
- .
- Sollten
- Ausschöpfung
- Erkenntnismöglichkeiten
- Zweifel
- Wirksamkeit
- Vollmacht
- verbleiben
- ist
- klären
- Zweifel
- Rechtswahrnehmung
- Vorsorgebevollmächtigten
- Betroffene
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- begründenden
- Weise
- behindern
- können
- .
- Kommt
- Landgericht
- Ergebnis
- Vollmacht
- Grundsatz
- geeignet
- ist
- Einrichtung
- Betreuung
- §
- Abs.
- Satz
- entgegenzustehen
- wird
- Frage
- Eignung
- Vorsorgebevollmächtigten
- befassen
- haben
- .
- dürfte
- nahe
- liegen
- Vorsorgebevollmächtigten
- Zweifeln
- Geeignetheit
- auch
- Redlichkeit
- betreffend
- persönlich
- anzuhören
- §
- FamFG
- folgenden
- Amtsermittlungspflicht
- genügen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 15
- .
- Dezember
- FamRZ
- .
- f.
- Geeignetheit
- Redlichkeit
- Betroffenen
- Betreuer
- Vorgeschlagenen
- .
- gibt
- Zurückverweisung
- Landgericht
- Gelegenheit
- erforderliche
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- §
- Abs.
- Satz
- durchzuführen
- .
- Zwar
- kann
- Beschwerdegericht
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- absehen
- bereits
- ersten
- Rechtszug
- vorgenommen
- wurde
- erneuten
- Vornahme
- zusätzlichen
- Erkenntnisse
- erwarten
- sind
- .
- Annahme
- scheidet
- Beschwerdegericht
- hier
- Betreuerwechsel
- vornimmt
- .
- Person
- Betreuers
- gehört
- elementaren
- Entscheidungsgehalt
- Betreuung
- errichtenden
- Betroffener
- Blick
- Verfahrensrechte
- auch
- Rahmen
- §
- FamFG
- gebotenen
- Amtsermittlung
- persönlich
- anzuhören
- ist
- .
- hier
- Beschwerdegericht
- vorgenommene
- "
- Delegierung
- "
- etwa
- Verfahrenspflegerin
- kommt
- Betracht
- .
- Ergänzend
- ist
- anzumerken
- Beschwerdegericht
- Beschlusstenor
- vorgenommene
- Erweiterung
- Aufgabenkreises
- Aufenthaltsbestimmung
- Regelung
- Postverkehrs
- vollständig
- Entscheidungsbegründung
- fehlt
- .
- Insoweit
- liegt
- Vermutung
- Tenorierung
- EDV-mäßige
- Übernahme
- Beschlusstenors
- Ehemann
- Betroffenen
- geführten
- Beschwerdeverfahren
- zurückzuführen
- ist
- .
- Beschwerdegericht
- Betreuer
- Überprüfung
- aufgegeben
- hat
- Vorsorgevollmacht
- widerrufen
- sei
- gibt
- Hinweis
- Rechtsmacht
- Betreuers
- Widerruf
- ausdrückliche
- Zuweisung
- Befugnis
- gerichtlichen
- Beschluss
- erfordert
- Senatsbeschluss
- 28
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- .
- Zuweisung
- setzt
- tragfähige
- Feststellungen
- Festhalten
- erteilten
- Vorsorgevollmacht
- künftige
- Verletzung
- Wohls
- Betroffenen
- hinreichender
- Wahrscheinlichkeit
- erheblicher
- Schwere
- befürchten
- lässt
- .
- Sind
- behebbare
- Mängel
- Vollmachtausübung
- festzustellen
- erfordert
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- grundsätzlich
- zunächst
- Versuch
- Kontroll-)Betreuer
- Bevollmächtigten
- positiv
- einzuwirken
- insbesondere
- Verlangen
- Auskunft
- Rechenschaftslegung
- §
- Ausübung
- bestehender
- Weisungsrechte
- .
- Nur
- Maßnahmen
- fehlschlagen
- feststehender
- Tatsachen
- hinreichender
- Sicherheit
- ungeeignet
- erscheinen
- ist
- Ermächtigung
- Widerruf
- Vollmacht
- ultima
- ratio
- verhältnismäßig
- Senatsbeschlüsse
- 14
- .
- Oktober
- ZB
- FamRZ
- .
- ;
- 23
- .
- September
- FamRZ
- .
- 28
- Juli
- FamRZ
- .
- .
- .
- Dose
- Weber-Monecke
- Nedden-Boeger
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
|
