|
|
- BESCHLUSS
- 22
- .
- März
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- §
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Abs.
- Voraussetzungen
- Beschwerdekammer
- Unterbringungsverfahren
- Mitglieder
- Anhörung
- Betroffenen
- beauftragen
- kann
- Anschluss
- 15
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- §
- Abs.
- FamFG
- schließt
- Möglichkeit
- Genehmigung
- Unterbringungsmaßnahme
- zwingend
- gebotene
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- vorzunehmen
- völlig
- .
- Möglichkeit
- ist
- jedoch
- eng
- begrenzte
- Ausnahmefälle
- beschränkt
- .
- Macht
- Gericht
- Möglichkeit
- Gebrauch
- muss
- Entscheidung
- Gründe
- nachprüfbarer
- Weise
- darlegen
- Anschluss
- 2
- .
- März
- ZB
- FamRZ
- .
- Voraussetzungen
- Begründungsanforderungen
- Unterbringung
- länger
- Jahr
- angeordnet
- genehmigt
- werden
- soll
- Anschluss
- 6
- .
- April
- ZB
- FamRZ
- .
- Beschluss
- 22
- .
- März
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- Beschluss
- 6
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 5
- Juli
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- außergerichtlichen
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- Verfahren
- Rechtsbeschwerde
- ist
- gerichtskostenfrei
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- wendet
- betreuungsgerichtliche
- Genehmigung
- Unterbringung
- .
- Betroffene
- ist
- Mai
- Betreuer
- bestellt
- .
- 26
- .
- September
- zunächst
- freiwillig
- Oktober
- mehrfach
- verlängerter
- betreuungsgerichtlicher
- Genehmigungen
- vorläufig
- geschlossenen
- Einrichtung
- untergebracht
- war
- hat
- Betreuer
- Februar
- dauerhafte
- Unterbringung
- Betroffenen
- "
- 21
- .
- März
- längstmöglichen
- Zeitraum
- "
- beantragt
- .
- Amtsgericht
- hat
- Einholung
- Sachverständigengutachtens
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- 21
- .
- April
- Unterbringung
- Betroffenen
- geschlossenen
- Einrichtung
- längstens
- 20
- .
- März
- genehmigt
- .
- Beschwerde
- hat
- Landgericht
- Anhörung
- Betroffenen
- Berichterstatter
- beauftragten
- Richter
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- 1
- .
- Rüge
- Rechtsbeschwerde
- Anhörung
- Betroffenen
- Beschwerdegericht
- sei
- verfahrensfehlerhaft
- erfolgt
- greift
- allerdings
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- hat
- Gericht
- Betroffenen
- Unterbringungsmaßnahme
- persönlich
- anzuhören
- persönlichen
- Eindruck
- verschaffen
- .
- Pflicht
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- besteht
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- grundsätzlich
- auch
- Beschwerdeverfahren
- .
- Zwar
- räumt
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- auch
- Unterbringungsverfahren
- Beschwerdegericht
- Möglichkeit
- erneuten
- Anhörung
- Betroffenen
- abzusehen
- .
- setzt
- jedoch
- Anhörung
- bereits
- ersten
- Rechtszug
- Verletzung
- zwingenden
- Verfahrensvorschriften
- vorgenommen
- worden
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- März
- FamRZ
- .
- f.
- .
- Gemessen
- durfte
- Beschwerdegericht
- vorliegenden
- Fall
- zutreffend
- erkannt
- hat
- persönlichen
- Anhörung
- troffenen
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- absehen
- Wege
- Rechtshilfe
- durchgeführte
- Anhörung
- Amtsgericht
- fehlerhaft
- war
- .
- Zwar
- schließt
- Wortlaut
- §
- Abs.
- FamFG
- völlig
- Genehmigung
- Unterbringungsmaßnahme
- zwingend
- gebotene
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- vorzunehmen
- .
- Ausgestaltung
- Norm
- Sollvorschrift
- bringt
- allerdings
- Ausdruck
- Richter
- Unterbringungsmaßnahme
- entscheiden
- hat
- Regel
- Betroffenen
- persönlich
- anzuhören
- selbst
- persönlichen
- Eindruck
- Lebensumständen
- verschaffen
- hat
- .
- besonderen
- Bedeutung
- §
- Abs.
- FamFG
- enthaltenen
- Verfahrenshandlungen
- kann
- grundsätzlich
- nur
- angemessen
- Rechnung
- getragen
- werden
- Entscheidung
- berufene
- Gericht
- Betroffenen
- persönlich
- anhört
- persönlichen
- Eindruck
- verschafft
- .
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- ist
- nur
- eng
- begrenzten
- Ausnahmefällen
- möglich
- etwa
- Betroffene
- kommunikationsunfähig
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- März
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Macht
- Gericht
- Möglichkeit
- Gebrauch
- §
- Abs.
- FamFG
- notwendigen
- Verfahrenshandlungen
- Wege
- Rechtshilfe
- vornehmen
- lassen
- muss
- Entscheidung
- Gründe
- nachprüfbarer
- Weise
- darlegen
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- März
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- rechtlichen
- Grundlage
- durfte
- Amtsgericht
- Anhörung
- Betroffenen
- Wege
- Rechtshilfe
- vornehmen
- .
- Umstände
- vorliegenden
- Fall
- Anhörung
- ersuchten
- Richter
- ausnahmsweise
- rechtfertigen
- könnten
- werden
- amtsgerichtlichen
- Entscheidung
- genannt
- .
- machte
- erneute
- Anhörung
- Betroffenen
- Beschwerdeverfahren
- erforderlich
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- Beschwerdegericht
- Mitglieder
- Anhörung
- Betroffenen
- beauftragt
- hat
- .
- Senat
- bereits
- entschieden
- hat
- muss
- Anhörung
- Betroffenen
- Beschwerdeverfahren
- zwangsläufig
- Mitglieder
- Beschwerdekammer
- erfolgen
- Senatsbeschlüsse
- 9
- November
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- 15
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- .
- folgt
- bereits
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Beschwerdegericht
- Regelfall
- Anhörung
- absehen
- kann
- bereits
- ersten
- Rechtszug
- vorgenommen
- wurde
- erneuten
- Vornahme
- zusätzlichen
- Erkenntnisse
- erwarten
- sind
- .
- Beschwerdekammer
- hat
- Rahmen
- obliegenden
- Amtsermittlung
- §
- FamFG
- befinden
- Entscheidung
- Besonderheiten
- Falles
- ankommt
- gesamte
- Kammer
- eigenen
- Eindruck
- Betroffenen
- verschafft
- Kammer
- beauftragten
- Richter
- durchgeführte
- Anhörung
- ausreichende
- Grundlage
- treffende
- Entscheidung
- vermittelt
- wird
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 9
- November
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- ist
- jedoch
- beachten
- Anhörung
- beauftragten
- Richter
- nur
- objektiven
- Ertrag
- persönlicher
- Eindruck
- verwertet
- werden
- darf
- Senatsbeschlüsse
- 9
- November
- ZB
- FamRZ
- .
- 15
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- .
- Gemessen
- begegnet
- beauftragten
- Richter
- erfolgte
- Anhörung
- Betroffenen
- Beschwerdeverfahren
- rechtlich
- Bedenken
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Anhörung
- Betroffenen
- besonderes
- Gewicht
- beigemessen
- .
- hat
- Entscheidung
- Wesentlichen
- Feststellungen
- Schlussfolgerungen
- Sachverständigen
- medizinischen
- Voraussetzungen
- Verlängerung
- freiheitsentziehenden
- Unterbringung
- erstellten
- Gutachten
- gestützt
- .
- Begründung
- Beschwerdegericht
- Ausführungen
- Sachverständigen
- überzeugend
- erachtet
- hat
- nur
- ergänzend
- verschiedene
- Äußerungen
- herangezogen
- Betroffene
- Anhörungstermins
- beauftragten
- Richter
- gemacht
- hat
- .
- Umständen
- wurde
- beauftragten
- Richter
- durchgeführte
- Anhörung
- ausreichende
- Grundlage
- getroffene
- Entscheidung
- vermittelt
- .
- 2
- .
- Vergeblich
- rügt
- Rechtsbeschwerde
- auch
- Sachverständigengutachten
- Betroffenen
- bekannt
- gegeben
- worden
- sei
- .
- Verwertung
- Sachverständigengutachtens
- Entscheidungsgrundlage
- setzt
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- Gericht
- Beteiligten
- Gelegenheit
- Stellungnahme
- eingeräumt
- hat
- .
- Insoweit
- ist
- Gutachten
- vollen
- Wortlaut
- grundsätzlich
- auch
- Betroffenen
- persönlich
- Hinblick
- Verfahrensfähigkeit
- §
- Verfügung
- stellen
- .
- kann
- nur
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- FamFG
- abgesehen
- werden
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 7
- .
- August
- FamRZ
- .
- .
- Anforderungen
- wird
- vorliegende
- Verfahren
- noch
- gerecht
- .
- Zwar
- enthält
- Verfahrensakte
- Verfügungen
- ergibt
- Gutachten
- Betroffenen
- erstinstanzlichen
- Anhörung
- übersandt
- worden
- ist
- .
- Anhörungsprotokoll
- 11
- .
- April
- ist
- vielmehr
- ersehen
- Gutachten
- Betroffenen
- Beginn
- Anhörung
- nur
- wesentlichen
- Inhalt
- bekannt
- gegeben
- worden
- ist
- .
- ist
- Verpflichtung
- Gerichts
- Betroffenen
- Gutachten
- vollen
- Wortlaut
- überlassen
- Voraussetzungen
- §
- FamFG
- vorliegen
- erfüllt
- vgl.
- FamFG
- 19
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Verfahrensakte
- ergibt
- jedoch
- Betroffene
- schriftlich
- Übersendung
- vollständigen
- Gutachtens
- gebeten
- hat
- 26
- .
- April
- Amtsgericht
- noch
- Beschwerdeverfahren
- durchgeführten
- Anhörungstermin
- übersandt
- worden
- ist
- .
- hatte
- Betroffene
- zwischenzeitlich
- Verfahrensbevollmächtigten
- bestellt
- Anhörungstermin
- Akteneinsicht
- gewährt
- wurde
- so
- Betroffene
- auch
- Weg
- rechtzeitig
- Anhörung
- Beschwerdeverfahren
- Kenntnis
- Inhalt
- Gutachtens
- hatte
- .
- 3
- .
- Recht
- rügt
- Rechtsbeschwerde
- jedoch
- Rechtsbeschwerdegericht
- übersendeten
- Akten
- Vermerk
- Beschwerdeverfahren
- erfolgte
- Anhörung
- Betroffenen
- befindet
- .
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- ist
- persönliche
- Anhörung
- Vermerk
- fertigen
- wesentlichen
- Vorgänge
- persönlichen
- Anhörung
- aufzunehmen
- sind
- .
- gilt
- auch
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- §
- FamFG
- Unterbringungsverfahren
- vgl.
- FamFG
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 7
- ;
- Schulte-Bunert/Weinreich/
- Dodegge
- FamFG
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- ausdrückliche
- Anordnung
- Mindestvoraussetzungen
- Inhalt
- Form
- Vermerks
- enthält
- Vorschrift
- .
- Gestaltung
- Vermerks
- liegt
- grundsätzlich
- Ermessen
- Gerichts
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- kann
- Einzelfall
- auch
- Darstellung
- Ergebnisse
- Anhörung
- tatbestandlichen
- Teil
- angefochtenen
- Beschlusses
- ausreichend
- sein
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 4
- .
- April
- FamRZ
- früheren
- Recht
- .
- Fehlt
- Anhörungsvermerk
- wird
- Ergebnis
- Anhörung
- auch
- anderer
- Weise
- dokumentiert
- stellt
- Verfahrensfehler
- Aufhebung
- Entscheidung
- führen
- kann
- 328
- ;
- Schulte-Bunert/Weinreich/Brinkmann
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- 35
- ;
- FamFG
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 10.2
- ;
- vgl.
- auch
- Senatsbeschluss
- 4
- .
- April
- FamRZ
- ;
- .
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Verfahren
- Beschwerdegerichts
- vorliegenden
- Fall
- §
- Abs.
- FamFG
- verstoßen
- hat
- lässt
- Senat
- Verfügung
- gestellten
- Akten
- abschließend
- beurteilen
- .
- hierin
- befindet
- Vermerk
- Beschwerdeverfahren
- durchgeführte
- Anhörung
- Betroffenen
- .
- Allein
- Angaben
- Beschlussgründen
- Äußerungen
- Betroffenen
- Anhörung
- genügen
- Anforderungen
- Anhörungsvermerk
- .
- Anhörungsergebnis
- wird
- Zusammenhang
- dargestellt
- werden
- nur
- einzelne
- Äußerungen
- Betroffenen
- Begründung
- Entscheidung
- herangezogen
- .
- Grundlage
- ist
- Überprüfung
- Rechtsfehler
- Senat
- möglich
- .
- 4
- .
- Schließlich
- beruht
- Bestätigung
- amtsgerichtlichen
- Genehmigung
- Unterbringung
- Betroffenen
- Dauer
- Jahr
- überschreitet
- Beschwerdegericht
- unzureichenden
- Erwägungen
- .
- §
- Abs.
- FamFG
- endet
- Unterbringung
- spätestens
- Jahres
- offensichtlich
- langer
- Unterbringungsbedürftigkeit
- spätestens
- Ablauf
- Jahren
- vorher
- verlängert
- wird
- .
- -9-
- Befristung
- längstens
- Jahr
- stellt
- gesetzliche
- Höchstgrenze
- Dauer
- Unterbringung
- nur
- besonderen
- Voraussetzungen
- überschritten
- werden
- darf
- .
- Wird
- regelmäßige
- Höchstfrist
- geschlossenen
- Unterbringung
- Jahr
- Unterbringung
- bis
- zu
- Jahren
- genehmigt
- angeordnet
- ist
- Abweichung
- Regelfall
- Hinblick
- hohen
- Rang
- Rechts
- Freiheit
- Person
- ausreichend
- begründen
- .
- Gründe
- können
- etwa
- konkreten
- Feststellungen
- Dauer
- notwendigen
- Therapie
- fehlenden
- Besserungsaussichten
- anhaltender
- Eigengefährdung
- ergeben
- .
- erfordert
- Gesetz
- genannte
- Merkmal
- "
- Offensichtlichkeit
- "
- Gründe
- Jahr
- währende
- Unterbringungsbedürftigkeit
- sachverständig
- beratene
- Gericht
- deutlich
- erkennbar
- hervortreten
- .
- Besondere
- Zurückhaltung
- ist
- geboten
- Betroffenen
- erstmalige
- Unterbringungsanordnung
- -genehmigung
- erfolgt
- Senatsbeschluss
- 6
- .
- April
- ZB
- FamRZ
- .
- f.
- .
- vorliegenden
- Fall
- ist
- Betroffene
- erstmals
- längerfristig
- untergebracht
- .
- Konkrete
- Anknüpfungspunkte
- Annahme
- beabsichtigte
- Heilbehandlung
- könne
- offensichtlich
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- vorgesehenen
- Dauer
- Jahr
- Erfolg
- führen
- lassen
- angefochtenen
- Entscheidung
- entnehmen
- .
- Beschwerdegericht
- führt
- Begründung
- Unterbringungsdauer
- Jahr
- nur
- Betroffenen
- vollkommene
- Krankheitsuneinsichtigkeit
- verbunden
- Non-Compliance
- vorliege
- .
- sei
- lediglich
- bereit
- notwendige
- Medikamente
- völlig
- unzureichenden
- Umfang
- einzunehmen
- .
- Schließlich
- sei
- auch
- beachten
- Zustand
- Betroffenen
- letzten
- Monaten
- Aufenthalts
- schützenden
- strukturgebenden
- Einrichtung
- nur
- unwesentlich
- verbessert
- habe
- .
- sei
- rechnen
- Unterbringung
- eher
- längeren
- kürzeren
- Zeitraum
- erforderlich
- sein
- werde
- .
- Erwägungen
- tragen
- Annahme
- Unterbringungsdauer
- Jahr
- .
- Auch
- erstinstanzlich
- eingeholte
- Sachverständigengutachten
- Voraussetzungen
- Unterbringung
- Betroffenen
- enthält
- ausreichenden
- Ausführungen
- Unterbringungsdauer
- Jahr
- rechtfertigen
- können
- .
- Sachverständige
- führt
- lediglich
- derzeitige
- Zustandsbild
- Betroffenen
- fortbestehender
- Non-Compliance
- Weigerung
- neuroleptische
- Medikamente
- einzunehmen
- verbessern
- "
- wahrscheinlich
- "
- lebenslang
- fortbestehen
- werde
- .
- bleibe
- abzuwarten
- Fortdauer
- Behandlung
- Besserung
- Symptomatik
- einstellen
- werde
- .
- Unterbringung
- Betroffenen
- gesetzlich
- festgelegten
- Rahmen
- Jahren
- erscheine
- notwendig
- sinnvoll
- .
- enthält
- Sachverständigengutachten
- konkreten
- Therapieplans
- aufgestellte
- sonst
- wissenschaftlich
- fundierte
- Prognose
- voraussichtlichen
- Heilungsdauer
- Jahr
- .
- Insbesondere
- ist
- Ausführungen
- Sachverständigen
- entnehmen
- Therapiemaßnahmen
- zunächst
- Jahr
- begrenzten
- Unterbringung
- Verbesserung
- Krankheitsbildes
- Betroffenen
- erwarten
- ist
- .
- vermag
- Gesetz
- geforderte
- "
- offensichtlich
- "
- lange
- mindestens
- Jahre
- währende
- Unterbringungsbedürftigkeit
- rechtfertigen
- .
- 5
- .
- angefochtene
- Beschluss
- kann
- Bestand
- haben
- .
- Senat
- kann
- Sache
- abschließend
- entscheiden
- noch
- weitere
- sächliche
- Feststellungen
- Unterbringungsdauer
- erforderlich
- sind
- .
- Sache
- ist
- Landgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Dose
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 21.04.2016
- Entscheidung
|
