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- BESCHLUSS
- 18
- .
- Oktober
- Betreuungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- §
- §
- Abs.
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- ist
- auch
- Beschwerdeverfahren
- betreffend
- Aufhebung
- Betreuung
- generell
- unverzichtbar
- Beschwerdegericht
- Einholung
- neuen
- Sachverständigengutachtens
- entschließt
- Gutachten
- Tatsachengrundlage
- Entscheidung
- heranziehen
- will
- Anschluss
- 24
- .
- August
- FamRZ
- 2
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- Beschluss
- 18
- .
- Oktober
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 18
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Nedden-Boeger
- Guhling
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- Beschluss
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 31
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- Wert
- :
- €
- Gründe
- :
- Betroffene
- begehrt
- Aufhebung
- Betreuung
- .
- leidet
- chronischen
- Psychose
- schizophrenen
- Formenkreis
- steht
- rechtlicher
- Betreuung
- .
- Betreuung
- umfasst
- Aufgabenkreis
- Vermögenssorge
- Aufenthaltsbestimmung
- Wohnungsangelegenheiten
- Vertretung
- Ämtern
- Behörden
- Sozialversicherungsanstalten
- Krankenkassen
- Entgegennahme
- Öffnen
- Post
- Ausnahme
- .
- Bereich
- Vermögenssorge
- besteht
- Einwilligungsvorbehalt
- .
- Amtsgericht
- Betreuerwechsel
- angeordnet
- hatte
- erklärte
- Betroffene
- sei
- Betreuung
- erforderlich
- .
- Amtsgericht
- hat
- Erklärung
- Antrag
- Aufhebung
- Betreuung
- ausgelegt
- Anhörung
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- .
- gerichtete
- Beschwerde
- Betroffenen
- hat
- Landgericht
- Einholung
- erneute
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Rechtsbeschwerde
- weiterhin
- Aufhebung
- Betreuung
- begehrt
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Beschlusses
- Zurückverweisung
- Sache
- Landgericht
- .
- 1
- .
- Landgericht
- Entscheidung
- eingeholte
- Sachverständigengutachten
- gestützt
- hat
- hat
- Begründung
- folgendes
- ausgeführt
- :
- Amtsgericht
- habe
- Antrag
- Aufhebung
- Betreuung
- Recht
- zurückgewiesen
- .
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- seien
- gegeben
- .
- Sachverständige
- habe
- festgestellt
- Betroffenen
- Psychose
- schizophrenen
- Formenkreis
- akutem
- Beginn
- typischer
- Entwicklung
- sogenannten
- stabilen
- Residuums
- regelmäßiger
- nervenärztlicher
- Behandlung
- medikamentöser
- Rückfallprophylaxe
- vorliege
- .
- Behandlung
- könne
- Betroffene
- entsprechender
- Kooperation
- selbständiges
- Leben
- führen
- rein
- Alltagspraktisches
- selbständig
- erledigen
- äußeren
- formalen
- Umstände
- zuverlässig
- Gunsten
- geregelt
- seien
- .
- notwendigen
- Rahmenbedingungen
- bezogen
- überschätze
- Betroffene
- Fähigkeiten
- ;
- insoweit
- sei
- Willensbildung
- eingeschränkt
- .
- Amtsgericht
- Betroffenen
- Oktober
- ausführlich
- umfassend
- angehört
- habe
- neue
- Tatsachen
- Rahmen
- Beschwerde
- vorgebracht
- worden
- seien
- sei
- erneute
- Anhörung
- erforderlich
- gewesen
- .
- 2
- .
- hält
- Verfahrensrügen
- Rechtsbeschwerde
- entscheidenden
- Punkt
- stand
- .
- Recht
- beanstandet
- Landgericht
- Betroffenen
- angehört
- hat
- .
- §
- Abs.
- FamFG
- gelten
- Aufhebung
- Betreuung
- Einwilligungsvorbehalts
- §
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- FamFG
- entsprechend
- .
- erfasst
- Verweisung
- wird
- zwar
- §
- Abs.
- FamFG
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- vorschreibt
- .
- ändert
- aber
- auch
- Aufhebungsverfahren
- allgemeinen
- Verfahrensregeln
- insbesondere
- Grundsätze
- rechtlichen
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Amtsermittlung
- §
- FamFG
- beachten
- sind
- .
- §
- FamFG
- hat
- Gericht
- Amts
- Feststellung
- Tatsachen
- erforderlichen
- Ermittlungen
- durchzuführen
- geeignet
- erscheinenden
- Beweise
- erheben
- .
- Maßstäben
- §
- FamFG
- bestimmt
- Einzelfall
- auch
- Aufhebungsverfahren
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- durchzuführen
- ist
- Gericht
- unmittelbaren
- Eindruck
- Betroffenen
- verschaffen
- 24
- .
- August
- FamRZ
- .
- .
- Art
- Umfang
- Ermittlungen
- grundsätzlich
- Tatrichter
- pflichtgemäßem
- Ermessen
- entscheidet
- obliegt
- Rechtsbeschwerdegericht
- insoweit
- lediglich
- Kontrolle
- Rechtsfehler
- insbesondere
- Prüfung
- Tatrichter
- Grenzen
- Ermessens
- eingehalten
- hat
- rechtliche
- Würdigung
- ausreichenden
- Sachverhaltsaufklärung
- beruht
- .
- Einzelfall
- mag
- rechtlich
- unbedenklich
- sein
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- Aufhebungsverfahren
- abzusehen
- sein
- Begehren
- Aufhebung
- Betreuung
- vornherein
- offenkundig
- aussichtslose
- querulatorisch
- erscheinende
- Eingabe
- darstellt
- .
- Anhörung
- Betroffenen
- ist
- auch
- Aufhebungsverfahren
- generell
- unverzichtbar
- Gericht
- Einholung
- neuen
- Sachverständigengutachtens
- entschließt
- Gutachten
- Tatsachengrundlage
- Entscheidung
- heranziehen
- will
- .
- Erst
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- gewonnene
- Eindruck
- versetzt
- Gericht
- Lage
- Kontrollfunktion
- Sachverständigen
- sachgerecht
- auszuüben
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 24
- .
- August
- ZB
- FamRZ
- .
- 2
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Gemessen
- hätte
- Landgericht
- Betroffenen
- persönlich
- anhören
- müssen
- .
- Zwar
- hatte
- Amtsgericht
- Betroffenen
- bereits
- angehört
- .
- Gleichwohl
- war
- Landgericht
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Verpflichtung
- entbunden
- Betroffenen
- selbst
- anzuhören
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Landgericht
- Einholung
- Sachverständigengutachtens
- entsprechenden
- Anregung
- Betroffenen
- gefolgt
- ist
- hat
- Entscheidung
- maßgeblich
- amtsgerichtlichen
- Verfahren
- noch
- existente
- Gutachten
- gestützt
- .
- hätte
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- gewonnenen
- Eindruck
- Lage
- versetzen
- müssen
- Kontrollfunktion
- Sachverständigen
- sachgerecht
- auszuüben
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- 3
- .
- Abs.
- Satz
- FamFG
- ist
- angefochtene
- Beschluss
- aufzuheben
- Sache
- Landgericht
- zurückzuverweisen
- Betroffenen
- anzuhören
- haben
- wird
- .
- 4
- .
- weiteren
- Begründung
- Entscheidung
- wird
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Rechtsfragen
- grundsätzlicher
- Bedeutung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- beizutragen
- §
- Abs.
- FamFG
- .
- Dose
- Klinkhammer
- Nedden-Boeger
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 31.03.2016
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