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- BESCHLUSS
- 15
- .
- August
- Familiensache
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 15
- .
- August
- Richter
- Richterin
- Weber-Monecke
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 20
- .
- Zivilsenats
- Familiensenat
- Oberlandesgerichts
- 13
- .
- September
- wird
- Kosten
- Beklagten
- unzulässig
- verworfen
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- Beklagte
- ist
- 24
- .
- Juni
- zugestellte
- Urteil
- Familiengerichts
- Unterhaltszahlungen
- verurteilt
- worden
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Berufungsschrift
- ging
- 25
- Juli
- Dienstag
- Oberlandesgericht
- .
- wies
- Vorsitzende
- Berufungssenats
- Beklagten
- 10
- .
- August
- zugegangener
- Verfügung
- .
- Beklagte
- Rechtsanwalt
- Vorinstanzen
- selbst
- vertrat
- befand
- 24
- Juli
- 28
- .
- August
- Geschäftsreisen
- anschließend
- Jahresurlaub
- gemäß
- §
- Abs.
- Vertreter
- bestellt
- haben
- .
- gerichtliche
- Verfügung
- bat
- freie
- Mitarbeiterin
- Oberlandesgericht
- zugelassene
- Rechtsanwältin
- gleichen
- Tage
- Fax
- eingegangenem
- Schriftsatz
- 24
- .
- August
- Eingangs
- Berufungsschrift
- überprüfen
- bereits
- 20
- Juli
- Donnerstag
- Post
- gegeben
- worden
- sei
- fügte
- Kopie
- entsprechenden
- Eintrags
- Postausgangsbuch
- genauer
- :
- Kostenerfassung
- Portokosten
- .
- gleichen
- Tage
- Fax
- eingegangenem
- Schriftsatz
- 7
- .
- September
- beantragte
- Beklagte
- Wiedereinsetzung
- vorigen
- Stand
- Versäumung
- Berufungsfrist
- gewähren
- .
- Zugleich
- bat
- 25
- .
- September
- verlängerte
- Frist
- Begründung
- nochmals
- verlängern
- zwar
- Monat
- rechtskräftiger
- Entscheidung
- Wiedereinsetzungsgesuch
- .
- Antrag
- ist
- bislang
- beschieden
- .
- Beschluss
- 13
- .
- September
- wies
- Oberlandesgericht
- Wiedereinsetzungsgesuch
- verwarf
- Berufung
- unzulässig
- .
- richtet
- Rechtsbeschwerde
- Beklagten
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- Verwerfung
- Berufung
- richtet
- ist
- §
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- Satz
- statthaft
- .
- Gleiches
- gilt
- §
- Abs.
- Satz
- Zurückweisung
- Wiedereinsetzungsgesuchs
- richtet
- .
- ist
- jedoch
- insgesamt
- unzulässig
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- Zulassungsgrund
- §
- Abs.
- fehlt
- .
- ist
- auch
- erforderlich
- Rechtsbeschwerde
- Berufung
- unzulässig
- verwerfenden
- Beschluss
- richtet
- vgl.
- Senatsbeschluss
- .
- Rechtssache
- hat
- nämlich
- grundsätzliche
- Bedeutung
- noch
- erfordert
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Rechtsbeschwerdegerichts
- .
- Insbesondere
- hat
- Berufungsgericht
- Kläger
- auch
- Zugang
- Berufungsinstanz
- überspannter
- Anforderungen
- versagt
- vgl.
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- Beklagte
- Frist
- Einlegung
- Berufung
- versäumt
- hat
- dahinstehen
- kann
- Schreiben
- Rechtsanwältin
- 24
- .
- August
- Antrag
- Wiedereinsetzung
- auszulegen
- ist
- Berufungsgericht
- zugelassen
- war
- schon
- Gesuch
- wirksam
- stellen
- konnte
- .
- erinnert
- auch
- Rechtsbeschwerde
- .
- Auch
- Wiedereinsetzung
- Amts
- kam
- Betracht
- Wiedereinsetzungsfrist
- §
- Abs.
- Satz
- rechtzeitiger
- Posteinwurf
- Berufungsschrift
- Verspätung
- unverschuldet
- hätte
- erscheinen
- lassen
- können
- glaubhaft
- gemacht
- war
- .
- 24
- .
- August
- übersandte
- Kopie
- "
- Posteingangsbuch
- belegt
- nur
- 20
- Juli
- Portokosten
- Sache
- erfasst
- wurden
- aber
- Berufungsschrift
- auch
- tatsächlich
- noch
- Tage
- Briefkasten
- eingeworfen
- wurde
- .
- erforderliche
- Glaubhaftmachung
- erfolgte
- insoweit
- erst
- Wiedereinsetzungsgesuch
- Beklagten
- 7
- .
- September
- .
- 2
- .
- stellt
- auch
- Zulassungsgrund
- Berufungsgericht
- Wiedereinsetzungsgesuch
- 7
- .
- September
- verspätet
- angesehen
- hat
- unverschuldete
- Unkenntnis
- verspäteten
- Eingang
- rufungsschrift
- bereits
- Zugang
- gerichtlichen
- Hinweises
- 10
- .
- August
- entfallen
- sei
- insoweit
- auch
- Wiedereinsetzung
- versäumte
- Wiedereinsetzungsfrist
- §
- Abs.
- Satz
- gewährt
- hat
- .
- Rechtsbeschwerde
- sieht
- Frage
- rechtsgrundsätzlich
- Beklagten
- Fristversäumnis
- hier
- :
- Wiedereinsetzungsfrist
- schon
- Verschulden
- trifft
- Zeit
- Abwesenheit
- ebenfalls
- Oberlandesgericht
- postulationsfähigen
- Vertreter
- bestellt
- hat
- .
- macht
- insoweit
- geltend
- hätte
- bedurft
- vorliegende
- Verfahren
- einzige
- Beklagten
- geführte
- Berufungsverfahren
- gewesen
- sei
- habe
- ausgehen
- dürfen
- Sache
- bis
- Urlaubsrückkehr
- weitere
- Tätigkeit
- erforderlich
- gewesen
- sei
- .
- Frage
- ist
- jedoch
- entscheidungserheblich
- .
- einwöchiger
- Abwesenheit
- hat
- Rechtsanwalt
- Vertretung
- sorgen
- Abs.
- .
- Hatte
- Rechtsanwalt
- auch
- Rechtsanwältin
- Vertretung
- beauftragt
- liegt
- bereits
- Organisationsverschulden
- Ursächlichkeit
- Fristversäumnis
- ausgeschlossen
- werden
- kann
- .
- Hatte
- hingegen
- allgemein
- zumindest
- Sache
- Vertretung
- beauftragt
- muss
- Verschulden
- §
- Abs.
- zurechnen
- lassen
- vgl.
- Beschluss
- 6
- .
- Februar
- XI
- ZB
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- ist
- Zulassungsgrund
- auch
- sehen
- Berufungsgericht
- Zugang
- Hinweises
- 10
- .
- August
- Zeitpunkt
- angesehen
- hat
- Unkenntnis
- verspäteten
- Eingang
- Berufungsschrift
- Folge
- entfiel
- Wiedereinsetzungsfrist
- §
- Abs.
- Satz
- sem
- Tage
- begann
- noch
- Berufungsgericht
- auch
- Versäumung
- unverschuldet
- hätte
- ansehen
- müssen
- .
- Erfolg
- macht
- Rechtsbeschwerde
- insoweit
- geltend
- hier
- gegebenen
- Umständen
- Absendung
- Berufungsschrift
- Werktage
- Fristablauf
- habe
- Rechtsanwältin
- Hinweis
- Gerichts
- Versehen
- ansehen
- zunächst
- Nachfrage
- halten
- dürfen
- Berufungsschrift
- tatsächlich
- erst
- 25
- Juli
- Gericht
- eingegangen
- sei
- .
- habe
- Wiedereinsetzungsfrist
- erst
- 28
- .
- August
- laufen
- begonnen
- Beklagten
- telefonische
- Nachfrage
- Vorsitzenden
- Berufungssenats
- bestätigt
- worden
- sei
- mitgeteilte
- Eingangsdatum
- zutreffe
- insoweit
- Irrtum
- vorliege
- .
- Nachfrage
- Gericht
- mag
- Rechtsanwalt
- bestehen
- frühzeitiger
- Absendung
- Rechtsmittelbegründung
- Mitteilung
- Gerichts
- zugeht
- Begründungsfrist
- sei
- abgelaufen
- bislang
- Begründungsschrift
- eingegangen
- sei
- .
- Dann
- mag
- immerhin
- ganz
- fernliegend
- erscheinen
- Schriftsatz
- vorliegt
- versehentlich
- noch
- Berufungsgericht
- bereits
- vorliegenden
- Akte
- gelangt
- ist
- .
- Auch
- entbindet
- Rechtsanwalt
- jedoch
- Pflicht
- vorsorglich
- rechtzeitig
- Wiedereinsetzung
- beantragen
- anderen
- postulationsfähigen
- Anwalt
- beantragen
- lassen
- Wiedereinsetzungsfrist
- Bestätigung
- zugeht
- Schriftsatz
- inzwischen
- aufgefunden
- worden
- sei
- Begründungsfrist
- gewahrt
- habe
- .
- Ist
- jedoch
- Berufungsschrift
- Gericht
- eingegangen
- teilt
- Vorsitzende
- Berufungssenats
- Rechtsanwalt
- hier
- Angabe
- Eingangsdatums
- sei
- verspätet
- eingegangen
- liegt
- Annahme
- Irrtums
- .
- Rechtsanwalt
- handelt
- schuldhaft
- schon
- Hinweises
- Wochen
- Wiedereinsetzung
- beantragt
- erst
- Richtigkeit
- Hinweises
- bestätigt
- wurde
- .
- Wiedereinsetzungsfrist
- §
- Abs.
- Satz
- beginnt
- nämlich
- bereits
- bloßen
- gerichtlichen
- Mitteilung
- Eingangsdatums
- Rechtsanwalt
- unschwer
- erkennen
- kann
- Berufung
- verspätet
- eingegangen
- ist
- vgl.
- Beschluss
- 13
- .
- Mai
- ZB
- .
- gilt
- erst
- recht
- etwa
- Geschäftsstelle
- Eingangsdatum
- weiteren
- Hinweis
- mitteilt
- Vorsitzende
- Eingangsdatum
- mitteilt
- zugleich
- ausdrücklich
- hinweist
- sei
- Berufungsfrist
- gewahrt
- .
- Sprick
- Weber-Monecke
- Wagenitz
- Dose
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 14.06.2006
- Entscheidung
- UF
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