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- NAMEN
- XI
- Verkündet
- :
- 21
- .
- Dezember
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- ergänzenden
- Vertragsauslegung
- Unwirksamkeit
- Zinsänderungsklausel
- laufenden
- Zinsen
- Sparvertrag
- Anschluss
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- statistische
- Daten
- geeigneten
- Referenzzinses
- gesamten
- Laufzeit
- Sparvertrags
- Verfügung
- stehen
- kann
- zeitlichen
- Anschluss
- Heranziehung
- Zinsentwicklung
- neuen
- Referenzzinses
- Rechnung
- getragen
- werden
- .
- Referenzzinssätze
- müssen
- unabhängig
- Unterschieden
- Erhebung
- Berechnung
- jeweils
- Zinsentwicklung
- konkreten
- Sparvertrags
- möglichst
- weitgehend
- abbilden
- .
- Urteil
- 21
- .
- Dezember
- XI
- OLG
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 14
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 13
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 16
- .
- Januar
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Klägerin
- entschieden
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- eigenem
- abgetretenem
- Recht
- Geschwister
- beklagten
- Banken
- Zahlung
- weiterer
- Zinsbeträge
- ausgelaufenen
- Sparverträgen
- .
- Klägerin
- Geschwister
- schlossen
- vertreten
- Eltern
- 25
- .
- September
- 30
- .
- März
- Beklagten
- insgesamt
- Sparverträge
- Laufzeit
- jeweils
- Jahren
- laufender
- Verzinsung
- Beendigung
- zeitlich
- gestaffelte
- %
- Sparsumme
- ansteigende
- Bonuszahlungen
- vorsahen
- .
- Sparguthaben
- wurden
- Betrag
- jeweils
- Vertragsbeginn
- eingezahlt
- .
- Verträge
- sahen
- Kündigungsfrist
- Jahren
- .
- Sparverträge
- Geschwister
- übernahm
- später
- Beklagte
- .
- "
- Bedingungen
- Sparkonten
- "
- Beklagten
- Sparverträgen
- zugrunde
- lagen
- Folgenden
- :
- wurde
- Anpassung
- laufenden
- Verzinsung
- folgt
- geregelt
- :
- "
- Bank
- vergütet
- Sparkontoinhaber
- Rahmen
- geltenden
- Bestimmungen
- jeweils
- Aushang
- Kassenraum
- kontoführenden
- Stelle
- bekannt
- gegebenen
- Zinsen
- .
- Änderung
- Zinssatzes
- tritt
- auch
- bestehende
- Sparguthaben
- besondere
- Mitteilung
- Tage
- Kraft
- Aushang
- Kassenraum
- bekannt
- gegeben
- wird
- .
- "
- Entsprechend
- Regelung
- Grundlage
- Bundesbank
- veröffentlichten
- "
- Zeitreihe
- "
- wurden
- Beklagten
- Zinsen
- angepasst
- Sparverträgen
- weiter
- festgelegt
- war
- jährlich
- Zinserträge
- gutgeschrieben
- Ende
- regulären
- Vertragslaufzeit
- ergebende
- Guthaben
- jeweiligen
- Bonus
- ausbezahlt
- .
- Klägerin
- hält
- Zinsänderungsklausel
- unwirksam
- Laufzeit
- Sparverträge
- gewährte
- Verzinsung
- niedrig
- .
- Klage
- Klägerin
- Beklagten
- Zahlung
- €
- Beklagten
- Zahlung
- €
- jeweils
- Zinsen
- begehrt
- hat
- ist
- erster
- Instanz
- abgewiesen
- worden
- .
- Berufung
- Klägerin
- sind
- Beklagten
- Zahlung
- jeweils
- 4.074,24
- Zinsen
- verurteilt
- worden
- ;
- Übrigen
- ist
- Berufung
- zurückgewiesen
- worden
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- weitergehenden
- Zahlungsanträge
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Umfang
- Anfechtung
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Entscheidung
- Revisionsinstanz
- Bedeutung
- ist
- Wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- Rechtsprechung
- entwickelten
- Grundsätzen
- sei
- Beklagten
- verwendete
- Zinsanpassungsklausel
- unwirksam
- .
- sei
- Banken
- aufgegeben
- Bezugsgrößen
- Kapitalmarkts
- auszuwählen
- tatsächlichen
- Gegebenheiten
- Zinsanpassung
- vorliegenden
- Verträgen
- möglichst
- nahe
- komme
- .
- werde
- Beklagten
- vorgenommene
- Zinsberechnung
- gerecht
- vertragliche
- Äquivalenzverhältnis
- wahre
- Rahmen
- §
- halte
- .
- Beklagten
- hätten
- Recht
- Zinssatz
- Methode
- gleitender
- Durchschnitte
- Ablauffiktion
- Jahren
- orientiert
- .
- Sachverständige
- überzeugend
- dargestellt
- habe
- komme
- Berechnung
- tatsächlichen
- Gegebenheiten
- Kapitalmarkt
- ehesten
- Bankpraxis
- variable
- Geschäfte
- produktweise
- einzelgeschäftsbezogen
- gesteuert
- üblicherweise
- Methode
- kalkuliert
- würden
- .
- Äquivalenzprinzip
- sei
- gewahrt
- Vertragsbeginn
- Vertragsparteien
- implizit
- vereinbarte
- Marge
- gesamte
- Laufzeit
- Vertrages
- bestehen
- bleibe
- .
- Orientierung
- Spareckzins
- scheide
- dreimonatige
- Kündigungsfrist
- beziehe
- Parteien
- Kündigungsfrist
- Monaten
- vereinbart
- hätten
- .
- müsse
- Auswahl
- Bezugsgröße
- geschäftspolitischen
- Ermessen
- Bank
- überlassen
- bleiben
- vorliegenden
- Fall
- Äquivalenzprinzip
- gewahrt
- sei
- .
- Kapitalertragsteuer
- sei
- Nachberechnung
- Sachverständigen
- berücksichtigen
- Klägerin
- schlüssig
- dargetan
- habe
- Umfang
- einzelnen
- Sparverträge
- erteilt
- worden
- seien
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Überprüfung
- entscheidenden
- Punkten
- stand
- .
- Grundlage
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- kann
- Begehren
- Klägerin
- Zahlung
- weiterer
- Zinsen
- Sparverträgen
- Abs.
- §
- Abs.
- §
- zurückgewiesen
- werden
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- Berufungsgericht
- allerdings
- ausgegangen
- Beklagten
- enthaltene
- Zinsänderungsklausel
- §
- Nr.
- Sparverträge
- 1
- .
- Januar
- ausgelaufen
- sind
- §
- Nr.
- Art
- .
- §
- Satz
- EGBGB
- Zeitpunkt
- endende
- Verträge
- unwirksam
- ist
- Befugnis
- Kreditinstituts
- Sparer
- jeweils
- Aushang
- bekannt
- gemachten
- Zinssatz
- zahlen
- erforderliche
- Mindestmaß
- Kalkulierbarkeit
- möglicher
- Zinsänderungen
- aufweist
- Senat
- Urteile
- 17
- .
- Februar
- XI
- .
- 10
- .
- Juni
- XI
- .
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- Weiter
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- unausgesprochen
- angenommen
- Unwirksamkeit
- Zinsänderungsklausel
- zugrunde
- liegende
- Vereinbarung
- variablen
- Zinssatzes
- erfasst
- wird
- eigenständige
- ihrerseits
- Klauselverbot
- verstoßende
- kontrollfreie
- Preisregelung
- handelt
- Senat
- Urteile
- 10
- .
- Juni
- XI
- .
- f.
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- 2
- .
- Unrecht
- geht
- jedoch
- Berufungsgericht
- Weiteren
- einseitigen
- Leistungsbestimmungsrecht
- beklagten
- Banken
- §
- Abs.
- .
- Regelungslücke
- Unwirksamkeit
- Zinsänderungsklausel
- gleichzeitiger
- Wirksamkeit
- Vereinbarung
- Variabilität
- Zinshöhe
- entstanden
- ist
- kann
- §
- Abs.
- einseitiges
- Leistungsbestimmungsrecht
- Bank
- entsprechend
- §
- geschlossen
- werden
- .
- hätte
- wirksamen
- Vereinbarung
- bedurft
- Vertragspartei
- einseitige
- Leistungsbestimmungsrecht
- übertragen
- .
- Ist
- jedoch
- hier
- Vertragsbedingungen
- enthaltene
- Preisanpassungsklausel
- unwirksam
- so
- ist
- zugleich
- enthaltenes
- einseitiges
- Leistungsbestimmungsrecht
- Klauselverwenders
- ersatzlos
- entfallen
- vgl.
- Urteile
- 1
- .
- Februar
- f.
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- einseitiges
- Zinsbestimmungsrecht
- steht
- Beklagten
- auch
- Ergebnis
- ergänzenden
- Vertragsauslegung
- .
- einerseits
- unwirksame
- Zinsänderungsklausel
- dispositives
- Recht
- ersetzt
- werden
- kann
- andererseits
- Gefüge
- vorliegenden
- Sparverträge
- Regelung
- Zinsanpassung
- nachhaltig
- gestört
- wäre
- ist
- Regelungslücke
- Grundsatz
- zwar
- ergänzende
- Vertragsauslegung
- §
- §
- auszufüllen
- vgl.
- Urteil
- 13
- November
- ZR
- ;
- Senat
- Urteil
- 10
- .
- Juni
- XI
- .
- .
- Schließung
- Regelungslücken
- Allgemeinen
- Geschäftsbedingungen
- gebotenen
- objektiv-generalisierenden
- Sicht
- vgl.
- Urteile
- 7
- .
- März
- f.
- 12
- .
- Oktober
- ist
- aber
- hypothetische
- Vertragswille
- typischer
- Parteien
- Unwirksamkeit
- Klausel
- bekannt
- gewesen
- wäre
- gerichtet
- unwirksame
- Vertragspartner
- Klauselverwenders
- unangemessen
- benachteiligende
- Klausel
- unausgewogenen
- Regelung
- Kern
- gleichende
- Gestaltung
- ersetzen
- Urteile
- 1
- .
- Februar
- 12
- .
- Oktober
- .
- kann
- Stelle
- unwirksamen
- einseitigen
- Zinsanpassungsklausel
- einseitiges
- Leistungsbestimmungsrecht
- Bank
- treten
- §
- Abs.
- bestehenden
- Billigkeitskontrolle
- unwirksame
- Klausel
- Wertung
- §
- Nr.
- aF
- §
- Nr.
- Wesentlichen
- wirkungsgleich
- ersetzen
- würde
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- Beklagten
- hatten
- Rechtsmacht
- einseitig
- Parameter
- Neuberechnung
- Zinsen
- festzulegen
- .
- Ebenso
- besteht
- anders
- Berufungsgericht
- ausführt
- Raum
- geschäftspolitisches
- Ermessen
- beklagten
- Banken
- .
- Vielmehr
- ist
- Gericht
- Wege
- ergänzender
- Vertragsauslegung
- Anpassungsmaßstab
- -modus
- bestimmen
- sachlicher
- zeitlicher
- Hinsicht
- Parameter
- wählen
- sind
- Erfordernis
- Vorhersehbarkeit
- Kontrollierbarkeit
- Zinsänderungen
- genügen
- Senat
- Urteile
- 21
- .
- April
- XI
- .
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- 3
- .
- Weiter
- rechtsfehlerhaft
- hat
- Berufungsgericht
- Klägerin
- Kapitalertragsteuer
- gekürzt
- Laufzeit
- Sparverträge
- zusätzlich
- geschuldete
- Zinszahlungen
- Falle
- Auszahlung
- angefallen
- wäre
- .
- ist
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- unerheblich
- Klägerin
- Geschwister
- Freistellungsaufträge
- entsprechender
- Höhe
- erteilt
- haben
- .
- Bisher
- ist
- Höhe
- streitgegenständlichen
- Zinsnachzahlungen
- jedenfalls
- steuerbares
- Einkommen
- zugeflossen
- .
- Kapitalertragsteuer
- entsteht
- §
- Abs.
- Satz
- EStG
- Zeitpunkt
- Zinsen
- Gläubiger
- Kapitalerträgen
- zufließen
- .
- §
- Abs.
- Satz
- EStG
- gelten
- Einnahmen
- zugeflossen
- Gläubiger
- wirtschaftlich
- verfügen
- kann
- 315
- ;
- ;
- .
- .
- .
- reicht
- Gläubiger
- hier
- bestrittenen
- Anspruch
- Zahlungen
- hat
- BFH/NV
- .
- Vielmehr
- fließen
- Einnahmen
- Allgemeinen
- Gläubiger
- erst
- tatsächlicher
- Gutschrift
- Bankkonto
- 315
- ;
- .
- Kürzung
- bislang
- streitiger
- erfüllter
- Zinsansprüche
- fiktive
- Steuerzahlungen
- fehlt
- mithin
- Grundlage
- .
- Beklagten
- Laufzeit
- Sparverträge
- gebuchte
- Zinsen
- Klägerin
- Geschwister
- Kapitalertragsteuer
- abgeführt
- haben
- ist
- Umfang
- tatsächlichen
- Zahlungen
- berücksichtigen
- .
- Fiktive
- Steuern
- Zahlung
- höherer
- Zinsen
- zurückliegenden
- Jahren
- anderen
- Anpassungsverfahrens
- möglicherweise
- angefallen
- wären
- sind
- bisher
- entstanden
- Beklagten
- Sparguthaben
- tatsächlich
- -9-
- Finanzbehörden
- abgeführt
- worden
- konnten
- mithin
- nachfolgender
- Zinsperioden
- verzinsende
- Kapital
- mindern
- beeinflussen
- Beendigung
- Sparverträge
- bestehende
- Guthaben
- .
- gilt
- möglichen
- Pflicht
- beklagten
- Banken
- Falle
- tatsächlichen
- Nachzahlung
- Zinsen
- Klägerin
- Steuern
- zuständigen
- Finanzbehörden
- abzuführen
- .
- .
- Berufungsurteil
- ist
- somit
- Umfang
- Anfechtung
- aufzuheben
- Abs.
- .
- Sache
- abschließenden
- Entscheidung
- reif
- ist
- ist
- weiteren
- Sachaufklärung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- werden
- Wege
- ergänzender
- Vertragsauslegung
- Parameter
- Zinsanpassung
- festzustellen
- sein
- sachlicher
- zeitlicher
- Hinsicht
- mutmaßlichen
- Parteiwillen
- entsprechen
- .
- kommt
- Anpassungsmaßstab
- -methode
- Beklagten
- tatsächlich
- vorgenommenen
- Zinsanpassung
- zugrunde
- gelegt
- haben
- Inhaltskontrolle
- standhalten
- würden
- Inhalt
- Sparverträge
- geworden
- sind
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- Vorrangs
- ergänzenden
- Vertragsauslegung
- wird
- auch
- Revision
- vertretenen
- Ansicht
- folgen
- sein
- Unwirksamkeit
- Zinsänderungsklausel
- entstandene
- Vertragslücke
- sei
- §
- Leistungsbestimmungsrecht
- Klägerin
- schließen
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- 2
- .
- Referenzzins
- Veränderung
- Höhe
- Zinsanpassung
- bestimmt
- hat
- Spareinlagen
- hier
- verbundenen
- Verlustes
- Abschlussprämie
- wirtschaftlich
- sinnvoll
- vorzeitig
- gekündigt
- werden
- grundsätzlich
- Zinsen
- vergleichbare
- langfristige
- Spareinlagen
- orientieren
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- Grundsatz
- kommt
- vorliegenden
- Sparverträge
- besondere
- Bedeutung
- gesamte
- Sparguthaben
- jeweils
- Betrag
- Abschluss
- Sparverträge
- laufenden
- monatlichen
- Raten
- eingezahlt
- worden
- ist
- .
- Anforderungen
- entspricht
- Berufungsgericht
- akzeptierte
- "
- Zeitreihe
- "
- sachlich
- zeitlich
- Abbildung
- rechnerisch
- ermittelten
- Zinsstrukturkurve
- börsennotierte
- Bundeswertpapiere
- Laufzeit
- Jahren
- handelt
- .
- Ebenso
- kann
- Revision
- angesprochene
- Spareckzins
- Referenz
- herangezogen
- werden
- Zinssatz
- Spareinlagen
- Kündigungsfrist
- lediglich
- Monaten
- angibt
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- 3
- .
- Anpassung
- Vertragszinses
- wird
- weiter
- Berufungsgericht
- gebilligten
- Methode
- gleitender
- Durchschnitte
- Ablauffiktion
- Jahren
- erfolgen
- können
- Parteien
- Sparvertrag
- Anpassungsschwelle
- vorgesehen
- haben
- .
- Beklagten
- sollte
- Veränderung
- dort
- genannten
- unzulässigen
- Referenzzinssatzes
- sogleich
- entsprechenden
- Anpassung
- Vertragszinses
- führen
- .
- Dann
- erscheint
- beiderseits
- interessengerecht
- auch
- Veränderung
- zutreffenden
- Referenzzinses
- Erreichen
- bestimmten
- Schwellenwertes
- zeitliche
- Verzögerung
- entsprechenden
- Anpassung
- Vertragszinses
- führt
- vgl.
- auch
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- Anpassungsmodus
- fünfjährige
- gleitende
- Durchschnittszinsen
- Referenzzins
- Wertpapiere
- fünfjähriger
- Laufzeit
- zugrunde
- liegen
- würde
- einseitig
- Interesse
- beklagten
- Banken
- berücksichtigen
- Zinsänderungseffekte
- Passivgeschäft
- produktspezifische
- Gegengeschäfte
- festen
- Zinssätzen
- auszugleichen
- .
- wäre
- Sparer
- Erwartung
- bereits
- Zeitpunkt
- Vertragsschlusses
- überwiegend
- Zinsentwicklung
- zurückliegender
- Jahre
- gebunden
- künftige
- Zinsänderungen
- maßgeblichen
- Durchschnittszins
- nur
- entsprechend
- Zeitanteil
- unterstellten
- Anlagezeitraum
- Jahren
- einfließen
- .
- 4
- .
- Berufungsgericht
- wird
- schließlich
- Berechnung
- laufenden
- Vertragszinses
- hingenommenen
- absolut
- gleich
- bleibenden
- Abstand
- Referenzzins
- überprüfen
- haben
- .
- erzielte
- Sicherung
- fixen
- absoluten
- Marge
- Bank
- entspricht
- Allgemeinen
- sachgerechter
- Berücksichtigung
- Interessen
- Vertragsparteien
- .
- aufbauende
- Zinsanpassung
- kann
- fallenden
- Zinsen
- nur
- Verhältnis
- überzogenen
- Marge
- führen
- birgt
- Gefahr
- negativen
- Verzinsung
- angesparten
- Kapitals
- .
- Zwar
- müssen
- auch
- Anpassung
- günstige
- Zinskonditionen
- günstig
- bleiben
- ebenso
- ungünstige
- Zinskonditionen
- ungünstig
- .
- Grundsatz
- ist
- jedoch
- gewahrt
- anfängliche
- relative
- Abstand
- Vertragszinses
- Referenzzins
- Vertragslaufzeit
- beibehalten
- wird
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- 5
- .
- Berufungsgericht
- wird
- ergänzendem
- Vortrag
- Parteien
- gegebenenfalls
- sachverständig
- beraten
- klären
- haben
- konkrete
- Deutschen
- Bundesbank
- inländische
- Banken
- erhobenen
- Zinsstatistik
- veröffentlichte
- Zins
- maßgebliche
- Referenz
- herangezogen
- werden
- kann
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- April
- XI
- .
- .
- geeignete
- Zeitreihe
- gesamten
- Laufzeit
- einzelner
- Sparverträge
- unverändert
- fortgeführt
- wird
- kann
- zeitlichen
- Anschluss
- Heranziehung
- Zinsentwicklung
- neuen
- Zeitreihe
- Rechnung
- getragen
- werden
- .
- Zeitreihen
- müssen
- unabhängig
- Unterschieden
- Erhebung
- Berechnung
- jeweils
- Zinsentwicklung
- konkreten
- Sparvertrags
- möglichst
- weitgehend
- abbilden
- .
- Abweichungen
- Höhe
- Zinssatzes
- zeitlich
- aneinander
- anschließenden
- Zeitreihen
- stehen
- vorneherein
- Zinsanpassung
- absoluten
- Wert
- jeweiligen
- Referenzzinses
- Änderung
- auszurichten
- ist
- .
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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