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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 29
- .
- April
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 29
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 8
- .
- Zivilsenats
- 15
- November
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- beklagten
- Bank
- eigenem
- abgetretenem
- Recht
- Ehemannes
- Schadensersatz
- fehlerhafter
- Anlageberatung
- Zusammenhang
- Erwerb
- Anteilen
- offenen
- Immobilienfonds
- nachfolgend
- :
- Fonds
- .
- liegt
- Revisionsverfahren
- noch
- Interesse
- folgender
- Sachverhalt
- zugrunde
- :
- Klägerin
- Ehemann
- nachfolgend
- :
- Anleger
- ließen
- März
- Mitarbeiterin
- nachfolgend
- :
- Beraterin
- Rechtsvorgängerin
- Beklagten
- nachfolgend
- :
- Beklagte
- Kapitalanlage
- beraten
- .
- Beraterin
- empfahl
- Anlegern
- Erwerb
- Anteilen
- Fonds
- hinzuweisen
- Rücknahme
- Fondsanteile
- Kapitalanlagegesellschaft
- ausgesetzt
- werden
- kann
- .
- Anleger
- erwarben
- 12
- .
- März
- insgesamt
- Anteile
- Fonds
- Kurs
- €
- .
- Oktober
- wurde
- Rücknahme
- Fondsanteile
- Kapitalanlagegesellschaft
- ausgesetzt
- .
- 22
- .
- Oktober
- veräußerten
- Anleger
- Fondsanteile
- Börse
- Kurs
- €
- .
- Klägerin
- beansprucht
- Beklagten
- Ersatz
- Differenz
- Kurswert
- Anteile
- 12
- .
- März
- 22
- .
- Oktober
- erzielten
- Erlös
- Höhe
- €
- Zinsen
- .
- meint
- Beklagten
- vorgenommene
- Einschätzung
- Beteiligung
- offenen
- Immobilienfonds
- grundsolide
- wertbeständige
- Anlage
- sei
- bereits
- Jahr
- mehr
- gerechtfertigt
- gewesen
- .
- habe
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Risiko
- völligen
- Anlageverlustes
- aufgeklärt
- werden
- müssen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Berufung
- Klägerin
- hatte
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Klagebegehren
- vollem
- Umfang
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- .
- veröffentlichten
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- noch
- Interesse
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Beratung
- Beklagten
- sei
- fehlerhaft
- gewesen
- .
- Anlage
- offenen
- Immobilienfonds
- Immobilienbesitz
- Staaten
- gestreut
- sei
- habe
- Beklagte
- März
- risikoarme
- Anlage
- empfehlen
- dürfen
- .
- offener
- Immobilienfonds
- habe
- Zeitpunkt
- noch
- grundsolide
- wertbeständige
- Anlage
- gegolten
- .
- Anlageform
- Jahre
- rund
- Jahre
- problemlos
- gelaufen
- "
- sei
- sei
- Ende
- 2005/Anfang
- Fällen
- vorübergehend
- Rücknahme
- Anteilen
- ausgesetzt
- worden
- Anlegern
- Verluste
- entstanden
- seien
- .
- offenen
- Immobilienfonds
- seien
- erst
- Folge
- Finanzkrise
- Schwierigkeiten
- geraten
- .
- Empfehlung
- Beklagten
- März
- sei
- ante
- betrachtet
- vertretbar
- gewesen
- .
- Beklagte
- habe
- Frühjahr
- noch
- Möglichkeit
- dauerhaften
- vorübergehenden
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- aufklären
- müssen
- Schutzmaßnahme
- Anleger
- Kapitalverlust
- vermeiden
- solle
- .
- habe
- damaligen
- Zeitpunkt
- Kundenentscheidung
- vernünftigem
- Ermessen
- beeinflussendes
- aufklärungspflichtiges
- Risiko
- dargestellt
- .
- Jahren
- Aussetzung
- betroffenen
- Beteiligungen
- seien
- Wert
- gesunken
- .
- Kapitalverlustrisiko
- allein
- vorübergehenden
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- sei
- damaligen
- Zeitpunkt
- eher
- theoretischer
- Natur
- gewesen
- .
- berge
- Aufklärung
- damaliger
- Sicht
- eher
- theoretisches
- Risiko
- Gefahr
- Beratungsgespräch
- Details
- überfrachtet
- werde
- Anlageinteressenten
- Gewichtung
- verschiedener
- Risiken
- erschwere
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Überprüfung
- entscheidenden
- Punkt
- stand
- .
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- lässt
- Schadensersatzanspruch
- Klägerin
- §
- Abs.
- insoweit
- verneinen
- gestützt
- wird
- Anleger
- Beklagten
- Bestehen
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Kapitalanlagegesellschaft
- aufgeklärt
- wurden
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- geht
- allerdings
- zutreffend
- unangegriffen
- Parteien
- März
- Beratungsvertrag
- geschlossen
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- hat
- Beklagte
- Anleger
- jedoch
- objektgerecht
- beraten
- Pflichten
- Beratungsvertrag
- verletzt
- §
- Abs.
- Satz
- .
- beratende
- Bank
- ist
- objektgerechten
- Beratung
- verpflichtet
- .
- .
- vgl.
- Senatsurteil
- 6
- Juli
- XI
- .
- Inhalt
- Umfang
- Beratungspflicht
- hängen
- Umständen
- Einzelfalls
- .
- Maßgeblich
- sind
- einerseits
- Wissensstand
- Risikobereitschaft
- Anlageziel
- Kunden
- andererseits
- allgemeinen
- speziellen
- Risiken
- Besonderheiten
- Anlageobjekts
- ergeben
- .
- Beratung
- hat
- Eigenschaften
- Anlageobjekts
- beziehen
- jeweilige
- Anlageentscheidung
- sentliche
- Bedeutung
- haben
- haben
- können
- .
- Bank
- Umstände
- richtig
- sorgfältig
- zeitnah
- vollständig
- Kunden
- verständlich
- unterrichten
- hat
- muss
- Bewertung
- Empfehlung
- Anlageobjekts
- Berücksichtigung
- genannten
- Gegebenheiten
- lediglich
- ante
- betrachtet
- vertretbar
- sein
- .
- Risiko
- objektgerechter
- Beratung
- getroffene
- Anlageentscheidung
- Nachhinein
- falsch
- erweist
- trägt
- Anleger
- vgl.
- zusammenfassend
- Senatsurteile
- 27
- .
- September
- XI
- .
- XI
- .
- 24
- .
- September
- XI
- .
- .
- hat
- Berufungsgericht
- zutreffend
- unangegriffen
- festgestellt
- Klägerin
- risikoarme
- "
- Kapitalanlage
- gewünscht
- habe
- .
- Berufungsgericht
- ist
- insoweit
- weiter
- rechtsfehlerfrei
- ausgegangen
- Einstufung
- Fondsanteile
- März
- risikoarme
- Anlage
- ante
- betrachtet
- vertretbar
- gewesen
- sei
- .
- Revision
- tatrichterliche
- Würdigung
- vorgebrachten
- Angriffe
- rechtfertigen
- abweichende
- Beurteilung
- .
- Revision
- vorinstanzlichen
- Vortrag
- Klägerin
- verweist
- andere
- offene
- Immobilienfonds
- Erwerb
- streitgegenständlichen
- Fondsanteile
- Ende
- 2005/Anfang
- "
- Schwierigkeiten
- "
- geraten
- seien
- vgl.
- etwa
- AG
- lässt
- Berufungsgericht
- berücksichtigte
- Umstand
- genommen
- Rückschlüsse
- Kapitalverlustrisiko
- streitgegenständlichen
- Fonds
- war
- dementsprechend
- Beklagten
- vorzunehmende
- Risikobewertung
- vgl.
- Senatsurteile
- 6
- Juli
- XI
- 7
- .
- Oktober
- XI
- .
- 27
- .
- September
- XI
- .
- Belang
- .
- Revision
- zeigt
- Klägerin
- Vorinstanzen
- Umstände
- vorgetragen
- hätte
- streitgegenständliche
- Fonds
- vergleichbaren
- Schwierigkeiten
- befunden
- hat
- .
- Revision
- erstmals
- geltend
- macht
- Beklagte
- Anleger
- nur
- Erwerb
- auch
- Zusammenhang
- Veräußerung
- Fondsanteile
- falsch
- beraten
- habe
- handelt
- Revisionsinstanz
- unzulässige
- Klageerweiterung
- vgl.
- Urteil
- 10
- Juli
- ZR
- juris
- .
- ;
- 30
- .
- Aufl
- .
- .
- soll
- neuer
- Streitgegenstand
- eingeführt
- werden
- .
- Recht
- beanstandet
- Revision
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Beklagte
- habe
- Anleger
- Frühjahr
- ungefragt
- aufklären
- müssen
- Rücknahme
- Anteile
- Kapitalanlagegesellschaft
- seinerzeit
- gemäß
- §
- 7
- .
- April
- gültigen
- Fassung
- nachfolgend
- :
- nunmehr
- gemäß
- §
- KAGB
- vorübergehend
- ausgesetzt
- werden
- kann
- .
- Frage
- Bank
- Erwerb
- Anteilen
- offenen
- Immobilienfonds
- empfiehlt
- Anleger
- ungefragt
- Bestehen
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Kapitalanlagegesellschaft
- aufklären
- muss
- wird
- Instanzrechtsprechung
- Literatur
- unterschiedlich
- beantwortet
- .
- Auffassung
- Berufungsgericht
- angeschlossen
- hat
- hat
- Beginn
- Finanzkrise
- Oktober
- Aufklärungspflicht
- bestanden
- Möglichkeit
- Anteilsrücknahme
- auszusetzen
- fernliegendes
- rein
- theoretisches
- Risiko
- gehandelt
- habe
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Instrument
- Anlegerschutz
- sei
- Anleger
- auch
- Aussetzung
- Anteile
- jederzeit
- Börse
- veräußern
- könnten
- vgl.
- OLG
- .
- ;
- Homberger
- EWiR
- f.
- ;
- ;
- .
- bejaht
- Gegenansicht
- Aufklärungspflicht
- Bank
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Anlage
- offene
- Immobilienfonds
- prägendes
- Strukturprinzip
- grundsätzlich
- innewohnendes
- darstelle
- vgl.
- OLG
- .
- .
- ;
- OLG
- 23
- .
- August
- juris
- .
- f.
- ;
- Anm
- .
- 6
- ;
- Merk
- .
- erkennende
- Senat
- entscheidet
- Frage
- Sinne
- zuletzt
- genannten
- Meinung
- .
- Kennzeichnend
- regulierte
- Immobilien-Sondervermögen
- ist
- Anleger
- gemäß
- §
- Abs.
- aF
- nunmehr
- §
- Abs.
- Nr.
- KAGB
- Fondsanteile
- grundsätzlich
- jederzeit
- liquidieren
- Rückgabe
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- aF
- geregelten
- Rücknahmepreis
- Kapitalanlagegesellschaft
- verlangen
- können
- sog.
- Open-End-Prinzip
- ;
- vgl.
- Bankrechts-Handbuch
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Baur/Ziegler
- .
- ;
- Gutsche
- §
- .
- .
- ;
- Reiter
- Kapitalmarktrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- 9.55
- ;
- Schödermeier/Baltzer
- AuslInvestG
- §
- .
- .
- ;
- Gringel
- ;
- ;
- ;
- Döser
- Anm
- .
- .
- Grundsatz
- macht
- §
- aF
- Ausnahme
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- Schultz-Süchting
- aaO
- -9-
- .
- .
- wird
- Kapitalanlagegesellschaft
- ausreichender
- Liquidität
- Recht
- eingeräumt
- Rücknahme
- Anteile
- vorrübergehend
- verweigern
- Folge
- Anleger
- Fondsanteile
- mehr
- gesetzlich
- bestimmten
- Rücknahmepreis
- zurückgeben
- können
- .
- Risiko
- hat
- Bank
- Anleger
- Rahmen
- geschuldeten
- vollständigen
- Risikodarstellung
- verständlicher
- Weise
- aufzuklären
- .
- Verpflichtung
- besteht
- Anleger
- Gesetzes
- §
- Abs.
- aF
- gemachte
- Versprechen
- Investition
- offenen
- Immobilienfonds
- jederzeit
- Rückgabe
- Anteile
- Kapitalanlagegesellschaft
- gesetzlich
- bestimmten
- Rücknahmepreis
- liquidieren
- können
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- §
- aF
- eingehalten
- wird
- .
- hier
- Zeitpunkt
- Beratung
- März
- Fonds
- bereits
- konkrete
- Anhaltspunkte
- bevorstehende
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- vorgelegen
- haben
- ist
- Bestehen
- Aufklärungspflicht
- Bedeutung
- Entscheidung
- Anlegers
- auch
- konkreten
- Anhaltspunkte
- wesentlicher
- Bedeutung
- sein
- kann
- Risiko
- gesamten
- Investitionsphase
- übernimmt
- .
- Dementsprechend
- ist
- Beantwortung
- Frage
- Bank
- Anleger
- Risiko
- aufklären
- muss
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- unerheblich
- Ausbruch
- Finanzkrise
- Oktober
- insoweit
- fernliegendes
- gar
- nur
- theoretisches
- Risiko
- so
- auch
- ;
- vgl.
- auch
- ;
- bestanden
- hat
- .
- Möglichkeit
- Rücknahme
- Anteile
- auszusetzen
- stellt
- gesamten
- Investitionsphase
- bestehendes
- Liquiditätsrisiko
- Anleger
- informiert
- sein
- muss
- Entscheidung
- trifft
- .
- Umstand
- Anleger
- offenen
- Immobilienfonds
- Anteile
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- jederzeit
- Börse
- veräußern
- können
- spricht
- ebenfalls
- Pflicht
- Bank
- Möglichkeit
- Aussetzung
- aufzuklären
- ebenso
- Anm
- .
- ;
- .
- ;
- Homberger
- EWiR
- f.
- ;
- .
- Revisionserwiderung
- weist
- zwar
- zutreffend
- Anleger
- weiter
- Möglichkeit
- haben
- Anteile
- jederzeit
- liquidieren
- .
- Möglichkeit
- stellt
- aber
- Börse
- sonstigen
- Sekundärmarkt
- bestehenden
- Beeinflussung
- Preises
- spekulative
- Elemente
- gleichwertigen
- Ersatz
- gesetzlich
- geregelte
- Möglichkeit
- Anteile
- vorab
- festgelegten
- Rücknahmepreis
- Kapitalanlagegesellschaft
- zurück
- geben
- .
- Anleger
- wird
- Liquidität
- Fondsanteile
- Fall
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- mehr
- Qualität
- vorab
- Gesetz
- bestimmten
- Rücknahmepreises
- gewährleistet
- .
- Revisionserwiderung
- meint
- Möglichkeit
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- Schutzmaßnahme
- Anleger
- handele
- kommt
- Aufklärungspflicht
- Bank
- .
- Regelungen
- §
- aF
- Aussetzung
- Rücknahme
- Anteilen
- offenen
- Immobilienfonds
- sollen
- Kapitalanlagegesellschaft
- ermöglichen
- Fall
- unerwartet
- hohen
- Zahl
- Rückgabe
- angedienter
- Fondsanteile
- Aussetzung
- Liquidität
- beschaffen
- Bedienung
- rückgabewilligen
- Anleger
- erforderlich
- ist
- vgl.
- Gringel
- 108
- ;
- Schultz-Süchting
- §
- .
- 2
- ;
- Baur
- Investmentgesetze
- §
- .
- 1
- ;
- Baur/Ziegler
- Bankrecht
- Bankpraxis
- .
- 9/283
- ;
- vgl.
- auch
- BT-Drucks
- .
- S.
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Zugleich
- soll
- Gefahr
- wirtschaftlich
- sinnvollen
- Verwertung
- Fondsvermögens
- Krisensituation
- vorgebeugt
- werden
- .
- Aussetzung
- jedoch
- dargelegt
- Liquiditätsinteresse
- Anleger
- entgegensteht
- ist
- Anlagenentscheidung
- aufzuklären
- .
- 3
- .
- bislang
- Berufungsgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- hat
- Beklagte
- Klägerin
- entsprechend
- aufgeklärt
- .
- unstreitigen
- Sachverhalt
- ist
- Aufklärung
- Beraterin
- Rahmen
- Beratungsgesprächs
- März
- erfolgt
- .
- Revisionserwiderung
- geltend
- macht
- Klägerin
- habe
- Anfang
- "
- Basisinformationen
- Wertpapier-Vermögensanlagen
- nachfolgend
- :
- Basisinformationen
- erhalten
- Möglichkeit
- vorübergehenden
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- hingewiesen
- werde
- kann
- Unterlage
- Mittel
- Aufklärung
- zwar
- grundsätzlich
- geeignet
- sein
- vgl.
- Senatsurteile
- 11
- November
- XI
- 27
- .
- September
- XI
- .
- ;
- OLG
- ;
- OLG
- .
- Vorliegend
- konnte
- Beklagte
- Aufklärungspflicht
- jedoch
- vornherein
- Übergabe
- Basisinformationen
- Anleger
- erfüllen
- .
- offenen
- Immobilienfonds
- konnte
- Anteilsrücknahme
- §
- nur
- dann
- ausgesetzt
- werden
- Vertragsbedingungen
- jeweiligen
- Fonds
- Befugnis
- vorsahen
- vgl.
- Köndgen/Schmies
- Schimansky/Bunte/
- Bankrechts-Handbuch
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Informationen
- hier
- Kapitalanlagegesellschaft
- Vertragsbedingungen
- Befugnis
- eingeräumt
- worden
- war
- enthalten
- allgemeinen
- Basisinformationen
- naturgemäß
- .
- hätte
- Beklagte
- Anleger
- verständlicher
- Weise
- mündlich
- rechtzeitige
- Übergabe
- streitgegenständlichen
- Fonds
- bezogenen
- Informationsmaterials
- schriftlich
- aufklären
- müssen
- .
- etwaigen
- Aufklärung
- Anleger
- "
- Kundeninformationen
- Wertpapiergeschäft
- nachfolgend
- :
- Kundeninformationen
- Anleger
- Vorbringen
- Beklagten
- 1
- November
- Post
- erhalten
- haben
- hat
- Landgericht
- Feststellungen
- getroffen
- .
- Anleger
- Erhalt
- Broschüre
- bestritten
- haben
- ist
- Ermangelung
- etwaiger
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- revisionsrechtlich
- auszugehen
- Anleger
- Broschüre
- aufgeklärt
- worden
- sind
- .
- .
- Berufungsurteil
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- wird
- zunächst
- Feststellungen
- treffen
- haben
- Anleger
- Kundeninformationen
- richtig
- sorgfältig
- vollständig
- zeitnah
- Zusammenhang
- Erwerb
- Fondsanteile
- März
- Risiko
- Aussetzung
- Anteilsrücknahme
- aufgeklärt
- worden
- sind
- .
- Berufungsgericht
- Aufklärungspflichtverletzung
- Beklagten
- feststellen
- sollte
- wird
- Parteien
- Gelegenheit
- ergänzendem
- Sachvortrag
- hatten
- Frage
- Kausalität
- fehlenden
- Feststellungen
- nachzuholen
- haben
- .
- wird
- Hinblick
- etwaige
- Beweisangebote
- Parteien
- Beweislast
- Kausalität
- einschlägige
- Rechtsprechung
- Senats
- beachten
- haben
- vgl.
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- XI
- .
- .
- .
- Ellenberger
- Menges
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
|
