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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 10
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- gesetzlichen
- Verjährungshöchstfristen
- kann
- "
- Mindestzeitmoment
- "
- Verwirkung
- Verbraucherwiderrufsrechts
- geschlossen
- werden
- .
- Urteil
- 10
- .
- Oktober
- XI
- ECLI
- :
- :
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 10
- .
- Oktober
- Vizepräsidenten
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 26
- Juli
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- streiten
- noch
- Erstattung
- geleisteten
- Aufhebungsentgelts
- Widerruf
- Abschluss
- Verbraucherdarlehensvertrags
- gerichteten
- Willenserklärung
- Klägerin
- .
- Parteien
- schlossen
- Ende
- August
- grundpfandrechtlich
- besicherten
- Darlehensvertrag
- Betrag
- €
- Jahre
- festen
- Nominalzinssatz
- %
- Beklagte
- belehrte
- Klägerin
- Widerrufsrecht
- Formulars
- Gegenstand
- Senatsurteils
- 11
- .
- Oktober
- XI
- .
- bestimmt
- war
- .
- Jahr
- entrichtete
- Klägerin
- Austausch
- Sicherheit
- "
- Bearbeitungsentgelt
- "
- Höhe
- €
- .
- November
- schlossen
- Parteien
- Aufhebungsvertrag
- .
- Klägerin
- löste
- Darlehen
- 1
- .
- Dezember
- "
- Vorfälligkeitsentschädigung
- Höhe
- €
- .
- 2
- .
- Januar
- widerrief
- vorinstanzliche
- Prozessbevollmächtigte
- Klägerin
- Abschluss
- Darlehensvertrags
- gerichtete
- Willenserklärung
- forderte
- Beklagte
- Fristsetzung
- 19
- .
- Januar
- Zahlung
- .
- Klage
- Erstattung
- "
- Vorfälligkeitsentschädigung
- "
- "
- Bearbeitungsentgelts
- "
- Höhe
- insgesamt
- €
- Zinsen
- Höhe
- Prozentpunkten
- Basiszinssatz
- hat
- Landgericht
- Zinsforderung
- betreffend
- 20
- .
- Januar
- entsprochen
- .
- Klägerin
- Zinsen
- schon
- 2
- .
- Januar
- Ersatz
- vorgerichtlich
- verauslagter
- Anwaltskosten
- beansprucht
- hat
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- landgerichtliche
- Urteil
- teilweise
- abgeändert
- Klage
- auch
- abgewiesen
- Klägerin
- Erstattung
- "
- Bearbeitungsentgelts
- "
- Zinsen
- verlangt
- hat
- .
- Übrigen
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- richtet
- Berufungsgericht
- zugelassene
- Revision
- Beklagten
- Begehren
- vollständige
- Abweisung
- Klage
- weiterverfolgt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- Beklagten
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Berufungsgericht
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- hat
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Revision
- Bedeutung
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Parteien
- sei
- Verbraucherdarlehensvertrag
- gekommen
- so
- Klägerin
- Recht
- zugestanden
- habe
- Abschluss
- Darlehensvertrags
- gerichtete
- Willenserklärung
- widerrufen
- .
- Recht
- sei
- verwirkt
- .
- Einschätzung
- hat
- Berufungsgericht
- Wesentlichen
- wörtlich
- so
- Sache
- begründet
- Gegenstand
- Senatsurteils
- 11
- .
- Oktober
- XI
- .
- war
- vgl.
- OLG
- Urteil
- 13
- .
- Oktober
- .
- .
- .
- Ergänzend
- hat
- angemerkt
- selbst
- dann
- erwägen
- wäre
- Bedeutung
- Umstandsmoments
- fortschreitendem
- Zeitablauf
- Bedeutung
- verliere
- Extremfall
- alleine
- Zeitablauf
- entscheidende
- Bedeutung
- zukommen
- könne
- sei
- hier
- Ablösung
- Darlehens
- November
- Erklärung
- Widerrufs
- 2
- .
- Januar
- verstrichene
- Zeit
- Jahren
- ausreichend
- .
- Insbesondere
- bilde
- Ablauf
- regelmäßigen
- Verjährungsfrist
- Jahren
- hinreichenden
- Anhaltspunkt
- .
- kenntnisabhängigen
- Beginns
- Verjährung
- habe
- Beklagte
- grundsätzlich
- Ablauf
- Verjährungshöchstfrist
- hier
- :
- Ablauf
- Jahren
- Ablösung
- Darlehens
- November
- rechnen
- müssen
- Zusammenhang
- Darlehensvertrag
- noch
- Anspruch
- genommen
- werde
- .
- Insgesamt
- rechtfertigten
- "
- konkreten
- Umstände
- vorliegenden
- Falles
- "
- Annahme
- Klägerin
- habe
- Widerrufsrecht
- verwirkt
- .
- II
- .
- Fehlerhaftigkeit
- Widerrufsbelehrung
- zutreffenden
- Darlegungen
- Berufungsgerichts
- halten
- Verwirkung
- Widerrufsrechts
- verneint
- hat
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- Verwirkung
- Wesentlichen
- wortgleichen
- Erwägungen
- Urteil
- 13
- .
- Oktober
- .
- .
- ausgeschlossen
- hat
- kann
- Einschätzung
- Senatsurteil
- 11
- .
- Oktober
- XI
- .
- .
- genannten
- Gründen
- Bestand
- haben
- .
- Insbesondere
- hat
- Umstand
- Parteien
- Darlehensverträge
- einverständlich
- beendet
- haben
- unzutreffend
- Gewicht
- beigemessen
- Senatsurteil
- 11
- .
- Oktober
- aaO
- .
- 31
- ;
- Senatsbeschluss
- 12
- .
- September
- XI
- n.n.v
- .
- .
- 8)
- .
- Angriffen
- Revision
- stand
- hält
- Ergänzung
- Ablauf
- regelmäßigen
- Verjährungsfrist
- gerechnet
- "
- Ablösung
- Darlehens
- "
- biete
- "
- hinreichenden
- Anhaltspunkt
- Zeitraum
- verstreichen
- müsse
- "
- allein
- Zeitablauf
- entscheidende
- Bedeutung
- "
- zukomme
- Darlehensgeber
- Ablauf
- Verjährungshöchstfristen
- Inanspruchnahme
- rechnen
- müsse
- .
- Zwar
- trifft
- Ausgangspunkt
- Umstandsmoment
- voneinander
- unabhängig
- betrachtet
- werden
- können
- Wechselwirkung
- stehen
- .
- Je
- länger
- Inhaber
- Rechts
- untätig
- bleibt
- desto
- mehr
- wird
- Gegner
- Vertrauen
- schutzwürdig
- Recht
- werde
- mehr
- ausgeübt
- werden
- vgl.
- Urteil
- 19
- .
- Dezember
- .
- lassen
- aber
- festen
- Fristen
- angeben
- .
- Widerrufsrecht
- Gestaltungsrecht
- anders
- Rückgewährschuldverhältnis
- resultierenden
- Ansprüche
- verjährt
- Urteil
- 17
- .
- Dezember
- .
- kann
- gesetzlichen
- Verjährungshöchstfristen
- "
- Mindestzeitmoment
- "
- zurückgeschlossen
- werden
- .
- abgesehen
- läuft
- maßgebliche
- Frist
- Zeitmoment
- Zustandekommen
- Verbrauchervertrags
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- nahe
- legen
- "
- Ablösung
- Darlehens
- Senatsurteil
- 12
- Juli
- XI
- .
- .
- .
- Berufungsurteil
- unterliegt
- rechtsfehlerhaften
- Ausführungen
- Verwirkung
- Aufhebung
- §
- Abs.
- .
- Sache
- insoweit
- Endentscheidung
- reif
- ist
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Insbesondere
- kann
- Senat
- Rechtsmeinung
- Revision
- tatrichterlichen
- Würdigung
- Subsumtion
- §
- maßgeblichen
- Umstände
- vorgreifen
- .
- .
- vgl.
- Senatsurteile
- 21
- .
- Februar
- XI
- .
- 25
- .
- April
- XI
- .
- .
- Sollte
- Berufungsgericht
- wiederum
- Auffassung
- gelangen
- Widerrufsrecht
- Klägerin
- sei
- verwirkt
- wird
- Entscheidung
- geltend
- gemachten
- Zinsanspruch
- Erwägungen
- Senats
- Voraussetzungen
- Verzugs
- Rückgewährschuldners
- beachten
- haben
- vgl.
- Senatsurteil
- 21
- .
- Februar
- XI
- .
- .
- .
- Ellenberger
- Menges
- Derstadt
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 15.01.2016
- OLG
- Entscheidung
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