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- BESCHLUSS
- 14
- .
- Februar
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 14
- .
- Februar
- Vizepräsidenten
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Beklagten
- wird
- Beschluss
- 13
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 15
- .
- April
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Klage
- stattgegeben
- Widerklageanträge
- unbegründet
- zurückgewiesen
- worden
- sind
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- :
- €
- .
- Gründe
- :
- Klägerin
- Bank
- nimmt
- Beklagten
- Ärztin
- Ehemann
- gemeinsame
- Tochter
- Feststellung
- Wirksamkeit
- Grundschuldbestellungen
- persönlichen
- Haftungsübernahmen
- Vollstreckungsunterwerfungserklärungen
- Sicherungszweckerklärungen
- Darlehen
- hilfsweise
- Zahlung
- Anspruch
- .
- Beklagten
- begehren
- widerklagend
- Wege
- Stufenklage
- Auskunft
- Schadensersatz
- hilfsweise
- Bewilligung
- Löschung
- Grundschulden
- .
- Beklagten
- erwarben
- 28
- .
- September
- bebautes
- Grundstück
- Preis
- Mio.
- DM
- .
- Finanzierung
- gewährte
- Klägerin
- Beklagten
- Verträge
- 7./21
- Juli
- geändert
- Vertrag
- 23
- November
- Darlehen
- Höhe
- jeweils
- DM
- .
- Jahr
- gewährte
- Klägerin
- Beklagten
- Modernisierung
- Immobilie
- Errichtung
- Reithalle
- weitere
- Darlehen
- Höhe
- insgesamt
- Mio.
- DM
- .
- Sicherheit
- bestellten
- Beklagten
- Klägerin
- 25
- .
- Oktober
- Grundschuld
- Höhe
- Mio.
- DM
- 18
- .
- Mai
- Grundschulden
- Höhe
- Mio.
- DM
- Mio.
- DM
- .
- gaben
- 21
- Juli
- 21
- .
- Mai
- entsprechende
- Sicherungszweckerklärungen
- unterwarfen
- dinglichen
- persönlichen
- Zwangsvollstreckung
- .
- Jahr
- übertrugen
- Beklagten
- Immobilie
- Beklagte
- 3
- .
- Beschluss
- 23
- .
- Dezember
- bestellte
- Amtsgericht
- Beklagten
- u.a.
- Bereich
- Vermögensangelegenheiten
- Betreuer
- Beklagten
- 1
- .
- Betreuungsverfahren
- wurde
- dauerhafter
- Verlegung
- Wohnsitzes
- Beklagten
- Ausland
- 13
- .
- September
- eingestellt
- .
- Klägerin
- kündigte
- 12
- .
- Januar
- Geschäftsverbindung
- Beklagten
- betrieb
- Zwangsvollstreckung
- Immobilie
- .
- Zwangsversteigerungsverfahren
- wendete
- Beklagte
- Grundschulden
- bereits
- Jahre
- Anordnung
- Betreuung
- eingetretenen
- Geisteskrankheit
- Beklagten
- unwirksam
- seien
- .
- stützte
- Stellungnahme
- Chefarztes
- Psychiatrie
- Psychotherapie
- Klinik
- Dr.
- med
- .
- 11
- .
- Mai
- u.a.
- ausgeführt
- wird
- :
- "
- aktuellen
- Erkenntnisstand
- Grundlage
- fünfjährigen
- Beobachtungszeitraums
- heute
- insgesamt
- Monaten
- stationärer
- psychiatrisch/psychotherapeutischer
- Behandlung
- Haus
- gehen
- spätestens
- Jahr
- undifferenzierte
- Schizophrenie
- paranoiden
- katatonen
- Anteilen
- entwickelt
- hat
- jetziger
- Anschauung
- nie
- vollständig
- sistierte
- letztlich
- episodisch
- chronifizierend
- entwickelt
- hat
- .
- Frau
- .
- überwiegenden
- Zeit
- stationären
- Behandlung
- schwer
- kranken
- Zustand
- erlebt
- haben
- zweifelsfreie
- Geschäftsunfähigkeit
- resultierte
- ist
- aktuellem
- Wissensund
- auszugehen
- analog
- Verlaufes
- letzten
- Jahre
- wiederholt
- längere
- Phasen
- erheblichen
- paranoiden
- später
- paranoidem
- katatonem
- Schweregrad
- aufgetreten
- sind
- Rahmen
- vollständigen
- Geschäftsunfähigkeit
- ausgegangen
- werden
- muss
- .
- aktuellem
- Wissenstand
- haben
- insbesondere
- Februar
- Einfluss
- akustischen
- Halluzinationen
- Wahnerleben
- irrationale
- Gedanken
- Handlungen
- eingestellt
- deutlich
- damals
- vorhandene
- vollständige
- Geschäftsunfähigkeit
- hindeuten
- .
- "
- Amtsgericht
- versagte
- Beschluss
- 4
- .
- Juni
- Zuschlag
- gemäß
- §
- Nr.
- Wirksamkeit
- Grundschuldbestellungen
- Zwangsversteigerungsverfahren
- endgültig
- klären
- sei
- .
- Parteien
- streiten
- Beklagte
- Jahren
- geschäftsunfähig
- war
- .
- Landgericht
- hat
- Wirksamkeit
- Grundschuldbestellungen
- persönlichen
- Haftungsübernahmen
- Vollstreckungsunterwerfungen
- Sicherungszweckerklärungen
- festgestellt
- .
- Ferner
- hat
- Klägerin
- verpflichtet
- Beklagten
- umfassend
- Auskunft
- erteilen
- Sicherheiten
- Beklagten
- 1
- .
- Januar
- verwertet
- hat
- Erträge
- Verwertung
- Sicherheiten
- erzielt
- hat
- Erlöse
- Sicherheitenverwertung
- verrechnet
- hat
- .
- Übrigen
- hat
- Klage
- Widerklage
- abgewiesen
- .
- gerichtete
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Beschluss
- §
- Abs.
- zurückgewiesen
- .
- Begründung
- hat
- Wesentlichen
- ausgeführt
- Vortrag
- Beklagten
- sei
- Geschäftsunfähigkeit
- Jahren
- ausreichend
- .
- Beklagte
- habe
- erstmals
- Jahre
- psychiatrische
- Behandlung
- begeben
- .
- ergebe
- schon
- zuvor
- vorliegende
- geistige
- Störung
- .
- Vielmehr
- habe
- Beklagte
- Ärztin
- unauffälliger
- Weise
- wirtschaftlich
- erfolgreich
- Geschäftsleben
- teilgenommen
- .
- wendet
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Beklagten
- insoweit
- Klage
- stattgegeben
- Widerklageanträge
- unbegründet
- zurückgewiesen
- worden
- sind
- .
- Begründung
- macht
- Nichtzulassungsbeschwerde
- geltend
- Berufungsgericht
- habe
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- Amts
- Beweis
- Prozessfähigkeit
- Beklagten
- erhoben
- Substantiierungsanforderungen
- bezüglich
- Geschäftsunfähigkeit
- Jahren
- überspannt
- habe
- .
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- hat
- Amtsgericht
- Beschluss
- 24
- .
- Juni
- Antrag
- Beklagten
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- eröffnet
- .
- Beschluss
- ist
- rechtskräftigen
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 12
- .
- Mai
- wieder
- aufgehoben
- worden
- .
- Begründung
- hat
- Amtsgericht
- ausgeführt
- hätten
- Geschäftsfähigkeit
- Beklagten
- sicheren
- Feststellungen
- getroffen
- werden
- können
- ;
- Beweislosigkeit
- gehe
- Lasten
- .
- Klägerin
- hat
- Beschwerdeerwiderung
- Klage
- Hauptsache
- erledigt
- erklärt
- Begründung
- ausgeführt
- habe
- 15
- .
- Mai
- Beklagten
- weiteren
- Angehörigen
- Beklagten
- außergerichtlich
- geeinigt
- .
- Verpflichtungen
- Vergleich
- seien
- inzwischen
- erfüllt
- .
- Beklagte
- hat
- Erledigung
- Hauptsache
- widersprochen
- Klage
- vornherein
- unzulässig
- gewesen
- sei
- .
- II
- .
- 1
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- statthaft
- auch
- Übrigen
- zulässig
- .
- mögliche
- mangelnde
- Prozessfähigkeit
- Beklagten
- führt
- Unzulässigkeit
- Nichtzulassungsbeschwerde
- .
- Streit
- Prozessfähigkeit
- ist
- betroffene
- Partei
- prozessfähig
- anzusehen
- vgl.
- Urteil
- 9
- .
- Januar
- Beschluss
- 9
- November
- .
- .
- 2
- .
- Sache
- führt
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Umfang
- angefochtenen
- Beschluss
- angreift
- Zulassung
- Revision
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Fall
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- angefochtene
- Beschluss
- Anspruch
- Beklagten
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- .
- Grund
- ist
- Umfang
- §
- Abs.
- aufzuheben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Anspruch
- Beklagten
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- Sachvortrag
- Beklagten
- konkreten
- Anhaltspunkten
- Prozessunfähigkeit
- Beklagten
- übergangen
- Anlass
- genommen
- hat
- Amts
- ermitteln
- Prozessunfähigkeit
- vorliegt
- .
- Prozessfähigkeit
- ist
- zwingende
- Prozessvoraussetzung
- .
- Bestehen
- konkrete
- Anhaltspunkte
- Partei
- prozessunfähig
- sein
- könnte
- hat
- jeweils
- Sache
- befasste
- Gericht
- Amts
- ermitteln
- Prozessunfähigkeit
- vorliegt
- .
- ist
- förmlichen
- Beweismittel
- Zivilprozesses
- gebunden
- vielmehr
- gilt
- Grundsatz
- Freibeweises
- .
- Verbleiben
- Erschöpfung
- erschließbaren
- Erkenntnisse
- hinreichende
- Anhaltspunkte
- Prozessunfähigkeit
- so
- gehen
- ständiger
- Rechtsprechung
- etwa
- noch
- vorhandene
- Zweifel
- Lasten
- betroffenen
- Partei
- vgl.
- Beschluss
- 9
- November
- .
- .
- prozessunfähig
- ist
- freie
- Willensbestimmung
- ausschließenden
- dauerhaften
- Zustand
- krankhafter
- Störung
- Geistestätigkeit
- befindet
- .
- Zustand
- ist
- gegeben
- imstande
- ist
- Willen
- frei
- unbeeinflusst
- vorliegenden
- Geistesstörung
- bilden
- zutreffend
- gewonnenen
- Einsichten
- handeln
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 5
- .
- Dezember
- XI
- .
- Amtsprüfung
- §
- Abs.
- auszulösen
- ist
- erforderlich
- Partei
- Voraussetzungen
- §
- Nr.
- §
- Abs.
- Einzelheiten
- vorträgt
- .
- genügt
- Tatsachenvortrag
- Möglichkeit
- Hand
- weisen
- ist
- prozessunfähig
- ist
- Urteil
- 10
- .
- Oktober
- .
- Gemessen
- hat
- Beklagte
- hinreichende
- Anhaltspunkte
- vorgetragen
- Klageerhebung
- Mai
- vorliegenden
- Rechtsstreits
- prozessunfähig
- gewesen
- ist
- .
- reichen
- vorgelegten
- medizinischen
- Stellungnahmen
- Chefarztes
- Psychiatrie
- Psychotherapie
- Klinik
- 5
- .
- Januar
- 20
- .
- Januar
- 25
- .
- März
- 11
- .
- Mai
- Beklagten
- Schizophrenie
- Halluzinationen
- Wahnvorstellungen
- irrationale
- Gedanken
- Handlungen
- bescheinigt
- werden
- .
- Klägerin
- selbst
- ist
- Tatsacheninstanzen
- ausgegangen
- erheblichen
- psychischen
- Probleme
- Beklagten
- zwar
- Zeit
- streitgegenständlichen
- Rechtsgeschäfte
- Jahren
- offensichtlich
- aber
- späterer
- Zeit
- Geschäftsunfähigkeit
- geführt
- haben
- .
- Senat
- macht
- Möglichkeit
- selbst
- Beweis
- Prozessunfähigkeit
- erheben
- vgl.
- Urteil
- 10
- .
- Oktober
- Gebrauch
- verweist
- Feststellung
- noch
- ausreichende
- tatsächliche
- Unterlagen
- fehlen
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- .
- Ellenberger
- Menges
- Dauber
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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