|
|
- BESCHLUSS
- 9
- .
- Februar
- Rechtsstreit
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- 9
- .
- Februar
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- wird
- Urteil
- 17
- .
- Zivilsenats
- 23
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- außergerichtlichen
- Kosten
- Streithelferin
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- Kläger
- verlangt
- Beklagten
- Bank
- Folgenden
- :
- Beklagte
- Schadensersatz
- Zusammenhang
- Kapitalanlage
- Folgenden
- :
- Filmfonds
- .
- Kläger
- ist
- langjähriger
- Kunde
- Beklagten
- .
- Zeichnungsschein
- 28
- November
- beteiligte
- Kommanditeinlage
- DM
- DM
- Filmfonds
- .
- Kapitalanlage
- war
- Kläger
- Zeugin
- Mitarbeiterin
- Beklagten
- aufmerksam
- gemacht
- worden
- .
- Gespräch
- war
- Kläger
- auch
- Verkaufsprospekt
- Filmfonds
- ausgehändigt
- worden
- .
- Folgezeit
- erhielt
- Kläger
- Ausschüttungen
- Fonds
- Höhe
- €
- .
- Jahr
- geriet
- Filmfonds
- wirtschaftliche
- Schieflage
- .
- Kläger
- hält
- Verkaufsprospekt
- Belehrung
- Risiken
- Anlage
- insbesondere
- Risiko
- Totalverlustes
- fehlerhaft
- .
- Zeugin
- habe
- Fehler
- richtig
- gestellt
- .
- Vielmehr
- erläutert
- Fonds
- sei
- besonders
- gesichert
- unstreitig
- abgeschlossene
- Erlösausfallversicherung
- werde
- eintreten
- Film
- erfolgreich
- sein
- werde
- .
- Beklagte
- behauptet
- Kläger
- Totalausfallrisiko
- hingewiesen
- haben
- .
- Klage
- verlangt
- Kläger
- Beklagten
- Abzug
- Ausschüttungen
- Rückzahlung
- Beteiligungssumme
- €
- Zinsen
- Zug
- Zug
- Abtretung
- sämtlicher
- Ansprüche
- Beteiligung
- Filmfonds
- Feststellung
- Beklagte
- Kläger
- etwaigen
- Nachteilen
- freizustellen
- hat
- erleidet
- Schadensersatzleistung
- Jahre
- Zuflusses
- höheren
- Steuersatz
- Jahr
- versteuern
- hat
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Beklagte
- Teil
- Zinsen
- stattgegeben
- Anhörung
- Klägers
- Aussage
- Zeugin
- Aufklärungsdefizit
- Prospekt
- positiv
- gezeichnete
- Bild
- Sicherheit
- Anlage
- angenommen
- hat
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Urteil
- Landgerichts
- abgeändert
- Klage
- abgewiesen
- .
- hat
- Wesentlichen
- folgt
- gründet
- :
- Kläger
- habe
- Beklagte
- Anspruch
- Schadensersatz
- Verletzung
- Parteien
- November
- gekommenen
- Anlagevermittlungsvertrages
- .
- Zwar
- sei
- Fondsprospekt
- Hinblick
- Risikodarstellung
- fehlerhaft
- Gesamtbild
- nur
- begrenzten
- wirtschaftlichen
- Risikos
- vermittle
- Totalverlustrisiko
- bestehe
- .
- Ergebnis
- Landgericht
- erfolgten
- Beweisaufnahme
- sei
- aber
- erwiesen
- Zeugin
- Kläger
- Vermittlungsgespräch
- Risiko
- Totalverlustes
- hingewiesen
- habe
- .
- Urteil
- wendet
- Kläger
- Nichtzulassungsbeschwerde
- .
- II
- .
- Revision
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- zuzulassen
- angegriffene
- Urteil
- Anspruch
- Klägers
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- vgl.
- f.
- 18
- .
- Januar
- XI
- BGH-Report
- .
- Grunde
- ist
- angefochtene
- Urteil
- §
- Abs.
- aufzuheben
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- ist
- Berufungsgericht
- allerdings
- ausgegangen
- Fondsprospekt
- fehlerhaft
- ist
- Prospekt
- Gesamtschau
- Risikos
- Totalverlusts
- unrichtigen
- Eindruck
- vermittelt
- vgl.
- Urteile
- 14
- .
- Juni
- ZR
- .
- 6
- .
- März
- .
- .
- steht
- Pflichtverletzung
- Anlageberaters
- Übergabe
- falschen
- Prospektes
- 17
- .
- September
- XI
- .
- .
- entfällt
- nur
- dann
- Fehler
- berichtigt
- hat
- .
- getan
- hat
- ist
- Anlageberater
- etwa
- Anleger
- beweispflichtig
- aaO
- .
- Berufungsgericht
- geprüft
- hat
- Grundsätzen
- Bond-Urteils
- Senat
- Zustandekommen
- Anlageberatungsvertrages
- angenommenen
- Anlagevermittlungsvertrages
- auszugehen
- ist
- hat
- entscheidungserheblich
- ausgewirkt
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- indes
- Anspruch
- Klägers
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- Beantwortung
- Frage
- Beklagte
- Prospektfehler
- Beratungsgespräch
- Kläger
- richtig
- gestellt
- hat
- erstinstanzlich
- vernommene
- Zeugin
- Abs.
- Nr.
- §
- Abs.
- erneut
- vernommen
- hat
- Aussage
- anders
- gewürdigt
- hat
- Landgericht
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- ist
- Berufungsgericht
- grundsätzlich
- Tatsachenfeststellungen
- ersten
- Rechtszuges
- gebunden
- .
- Zweifeln
- Richtigkeit
- Vollständigkeit
- entscheidungserheblichen
- Feststellungen
- ist
- erneute
- Beweisaufnahme
- zwingend
- geboten
- vgl.
- BVerfG
- Beschluss
- 14
- Juli
- 3/09
- .
- .
- Insbesondere
- muss
- Berufungsgericht
- bereits
- erster
- Instanz
- vernommenen
- Zeugen
- nochmals
- gemäß
- §
- Abs.
- vernehmen
- Aussagen
- anders
- würdigen
- will
- Vorinstanz
- Urteile
- 28
- November
- XI
- 8
- .
- Dezember
- .
- nochmalige
- Vernehmung
- Zeugen
- kann
- allenfalls
- dann
- unterbleiben
- Rechtsmittelgericht
- Umstände
- stützt
- Urteilsfähigkeit
- Erinnerungsvermögen
- Wahrheitsliebe
- Zeugen
- noch
- Vollständigkeit
- Widerspruchsfreiheit
- Aussage
- betreffen
- Urteile
- 19
- .
- Juni
- 10
- .
- März
- .
- Ausnahmefall
- liegt
- hier
- Auffassung
- Beschwerdeerwiderung
- .
- Insoweit
- ist
- auch
- unschädlich
- Beschwerde
- ausdrücklich
- Verletzung
- Abs.
- §
- Abs.
- Nr.
- gerügt
- hat
- ;
- genügt
- abweichende
- Beweiswürdigung
- Berufungsgerichts
- beanstandet
- hierin
- Verletzung
- Anspruchs
- Klägers
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- sieht
- .
- Maßgaben
- ist
- Art
- .
- Abs.
- GG
- hier
- verletzt
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagten
- erbringenden
- Beweis
- Berichtigung
- Prospektfehlers
- geführt
- angesehen
- .
- hat
- Aussage
- vernommenen
- Zeugin
- gewürdigt
- ger
- Prospekts
- beraten
- Prospekt
- positiv
- gezeichneten
- Bild
- Sicherheit
- Anlage
- entgegengewirkt
- habe
- .
- hat
- Landgericht
- ausdrücklich
- Aufklärungsdefizit
- festgestellt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gemeint
- Aussage
- Zeugin
- ausreichende
- Aufklärung
- entnehmen
- lasse
- .
- Somit
- hat
- Berufungsgericht
- Zeugenaussage
- ebenfalls
- ergiebig
- erachtet
- abweichend
- gewürdigt
- erneute
- Vernehmung
- Zeugin
- eigenen
- Eindruck
- verschaffen
- .
- hätte
- Fall
- auch
- Kläger
- Aufklärung
- Anhörung
- Landgericht
- verneint
- hat
- Gründen
- prozessualen
- Waffengleichheit
- nochmals
- anhören
- müssen
- vgl.
- BVerfG
- ;
- .
- angefochtene
- Urteil
- beruht
- Verletzung
- rechtlichen
- .
- ist
- auszuschließen
- Berufungsgericht
- abweichenden
- Entscheidung
- gelangt
- wäre
- Zeugin
- erneut
- auch
- Kläger
- nochmals
- angehört
- hätte
- .
- Sollte
- Beratungsfehler
- Beklagten
- auszugehen
- sein
- könnte
- Kläger
- Bezug
- Ursächlichkeit
- Pflichtverletzung
- Vermutung
- aufklärungsrichtigen
- Verhaltens
- berufen
- .
- obliegt
- dann
- Aufklärungspflichtigen
- hier
- also
- Beklagten
- darzulegen
- gegebenenfalls
- beweisen
- Anleger
- Kapitalanlage
- auch
- richtiger
- Aufklärung
- erworben
- hätte
- also
- unterlassenen
- Hinweis
- unbeachtet
- gelassen
- hätte
- vgl.
- ;
- f.
- ;
- Senatsurteil
- 12
- .
- Mai
- XI
- ZR
- .
- .
- Verschulden
- Beklagten
- ist
- gemäß
- §
- §
- Abs.
- Satz
- vermuten
- so
- Beklagte
- insoweit
- entlasten
- muss
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 17
- .
- September
- XI
- .
- .
- .
- übrigen
- Anspruchsvoraussetzungen
- hat
- Kläger
- ebenfalls
- schlüssig
- dargelegt
- .
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
- 23.03.2009
|
