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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 22
- Juli
- Potsch
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 27
- .
- Mai
- Richter
- Scharen
- Keukenschrijver
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- Beklagten
- Übrigen
- zurückgewiesen
- wird
- wird
- 14
- .
- Oktober
- verkündete
- Urteil
- 3
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- abgeändert
- folgt
- neu
- gefasst
- :
- europäische
- Patent
- wird
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- Klageabweisung
- Übrigen
- Umfang
- Patentansprüche
- weiter
- teilweise
- nichtig
- erklärt
- Patentanspruch
- folgende
- Fassung
- erhält
- unveränderten
- Patentansprüche
- neu
- gefassten
- Patentanspruch
- rückbezogen
- werden
- :
- "
- 1
- .
- Verfahren
- Herstellung
- wenigstens
- Wirkstoff
- vivo
- schlechter
- Resorbierbarkeit
- enthaltenden
- Pellets
- gekennzeichnet
- Gerüstbildner
- thermoreversiblen
- sol-gelbildenden
- hydrophilen
- Makromolekülen
- ausgewählt
- Gruppe
- bestehend
- :
- Gelatine
- fraktionierte
- Gelatine
- wässrigen
- wässrigorganischen
- Lösungsmittel
- löst
- Wirkstoff
- mikroemulgierter
- nanoverkapselter
- kolloiddisperser
- Form
- homogen
- dispergiert
- erhaltene
- Mischung
- gelöstem
- Gerüstbildner
- dispergiertem
- Wirkstoff
- tiefkaltes
- inertes
- verflüssigtes
- Gas
- eintropft
- so
- Wege
- Schockfrostung
- Pellets
- formt
- Wirkstoff
- mehr
- auskristallisieren
- kann
- so
- geformten
- Pellets
- Verdampfen
- Sublimieren
- Lösungsmittels
- übliche
- Weise
- trocknet
- .
- "
- Klägerin
- trägt
- Achtel
- Gerichtskosten
- erster
- Instanz
- Sechzehntel
- Gerichtskosten
- zweiter
- Instanz
- .
- Klägerin
- trägt
- Hälfte
- Gerichtskosten
- erster
- Instanz
- Viertel
- Gerichtskosten
- zweiter
- Instanz
- .
- Beklagte
- trägt
- Achtel
- Gerichtskosten
- erster
- Instanz
- Sechzehntel
- Gerichtskosten
- zweiter
- Instanz
- .
- außergerichtlichen
- Kosten
- Klägerin
- trägt
- Beklagte
- Viertel
- .
- außergerichtlichen
- Kosten
- Beklagten
- tragen
- Klägerin
- Achtel
- Klägerin
- Hälfte
- .
- Übrigen
- trägt
- Partei
- außergerichtlichen
- Kosten
- selbst
- .
- beschlossen
- :
- festgesetzt
- .
- Berufungsverfahren
- wird
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- Inanspruchnahme
- Priorität
- u.a.
- zweier
- Voranmeldungen
- 17
- .
- Januar
- 18
- .
- Januar
- angemeldeten
- auch
- Wirkung
- Bundesrepublik
- erteilten
- europäischen
- Patents
- Streitpatents
- "
- wirkstoffenthaltende
- Gerüst
- hydrophilen
- Makromolekülen
- Verfahren
- Herstellung
- "
- betrifft
- Patentansprüche
- umfasst
- .
- Patentansprüche
- lauten
- Fassung
- erteilten
- Patents
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- :
- "
- 1
- .
- Verfahren
- Herstellung
- wenigstens
- Wirkstoff
- vivo
- schlechter
- Resorbierbarkeit
- enthaltenen
- Pellets
- gekennzeichnet
- Gerüstbildner
- hydrophilen
- Makromolekülen
- ausgewählt
- Gruppe
- bestehend
- :
- Kollagen
- Gelatine
- fraktionierte
- Gelatine
- Kollagenhydrolysate
- Gelatinederivate
- Pflanzenproteinhydrolysate
- wässrigen
- wässrig-organischen
- Lösungsmittel
- löst
- Wirkstoff
- dispergiert
- erhaltene
- Mischung
- gelöstem
- Gerüstbildner
- dispergiertem
- Wirkstoff
- tiefkaltes
- inertes
- verflüssigtes
- Gas
- eintropft
- so
- Pellets
- formt
- so
- geformten
- Pellets
- Verdampfen
- Sublimieren
- Lösungsmittels
- übliche
- Weise
- trocknet
- .
- 11
- .
- Wirkstoff
- enthaltendes
- Pellet
- gekennzeichnet
- Dispersion
- wenigstens
- Wirkstoffs
- Wirkstoffgemisches
- vivo
- schlechter
- Resorbierbarkeit
- Matrix
- wesentlichen
- Gerüstbildner
- hydrophilen
- Makromolekülen
- umfasst
- ausgewählt
- wurden
- Gruppe
- bestehend
- :
- Kollagen
- Gelatine
- fraktionierte
- Gelatine
- Kollagenhydrolysate
- Gelatinederivate
- Pflanzenproteinhydrolysate
- Mischungen
- herstellbar
- Verfahren
- Ansprüche
- 10
- .
- "
- Patentanspruch
- rückbezogenen
- Patentansprüche
- Patentanspruch
- rückbezogenen
- Patentansprüche
- weiteren
- Patentansprüche
- wird
- Patentschrift
- Streitpatents
- verwiesen
- Patentansprüche
- auch
- angefochtene
- Urteil
- .
- Klägerinnen
- haben
- geltend
- gemacht
- Streitpatent
- eingeführten
- umfangreichen
- Stand
- Technik
- insbesondere
- Entgegenhaltungen
- patentfähig
- sei
- .
- Weiter
- gingen
- Patentansprüche
- Inhalt
- Anmeldung
- ursprünglich
- eingereichten
- Fassung
- .
- Klägerinnen
- haben
- beantragt
- Streitpatent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- vollem
- Umfang
- nichtig
- erklären
- .
- Beklagte
- ist
- Klage
- entgegengetreten
- hat
- Streitpatent
- Verfahren
- Bundespatentgericht
- erteilten
- Fassung
- verteidigt
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- entsprechend
- Klageantrag
- erkannt
- Streitpatent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- vollem
- Umfang
- nichtig
- erklärt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Berufung
- Beklagten
- Streitpatent
- fungsverfahren
- folgendem
- Patentanspruch
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassungen
- kursiv
- eingefügt
- Einfügungen
- Patentansprüchen
- erteilten
- Patents
- unterstrichen
- ;
- Auslassungen
- doppelt
- durchgestrichen
- verteidigt
- Patentansprüche
- 9
- 12
- ganz
- entfallen
- Patentansprüche
- beschränkt
- verteidigten
- Patentanspruch
- unmittelbar
- mittelbar
- rückbezogen
- sein
- Patentansprüche
- verteidigten
- Patentanspruch
- rückbezogen
- sein
- Rückbeziehungen
- mehr
- verteidigten
- Patentansprüche
- entfallen
- sollen
- Patentanspruch
- Wort
- "
- feindispers
- "
- "
- kolloiddispers
- "
- ersetzt
- Patentansprüchen
- erteilten
- Patents
- unveränderter
- Form
- :
- "
- 1
- .
- Verfahren
- Herstellung
- wenigstens
- Wirkstoff
- vivo
- schlechter
- Resorbierbarkeit
- enthaltenen
- Pellets
- gekennzeichnet
- thermoreversiblen
- bildenden
- hydrophilen
- Makromolekülen
- ausgewählt
- Gruppe
- bestehend
- :
- Gelatine
- fraktionierte
- Gelatine
- Kollagenhydrolysate
- Gelatinederivate
- Pflanzenproteinhydrolysate
- wässrigen
- wässrig-organischen
- Lösungsmittel
- löst
- Wirkstoff
- Auskristallisation
- entfällt
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassungen
- ]
- mikroemulgierter
- nanoverkapselter
- kolloiddisperser
- Form
- homogen
- dispergiert
- erhaltene
- Mischung
- gelöstem
- Gerüstbildner
- dispergiertem
- Wirkstoff
- tiefkaltes
- inertes
- verflüssigtes
- Gas
- Temperatur
- ca.
- °
- hilfsweise
- verteidigte
- Fassungen
- eintropft
- so
- Wege
- Schockfrostung
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassungen
- Pellets
- formt
- so
- geformten
- Pellets
- Verdampfen
- Sublimieren
- Lösungsmittels
- übliche
- Weise
- trocknet
- .
- 11
- .
- Wirkstoff
- enthaltendes
- Pellet
- gekennzeichnet
- homogene
- Dispersion
- mikroemulgierter
- nanoverkapselter
- feindisperser
- Form
- wenigstens
- auskristallisierten
- Wirkstoffs
- Wirkstoffgemisches
- vivo
- schlechter
- Resorbierbarkeit
- Matrix
- wesentlichen
- thermoreversiblen
- hydrophilen
- Makromolekülen
- umfasst
- ausgewählt
- wurden
- Gruppe
- bestehend
- :
- Kollagen
- Gelatine
- fraktionierte
- Gelatine
- Kollagenhydrolysate
- Gelatinederivate
- Pflanzenproteinhydrolysate
- Mischungen
- herstellbar
- Verfahren
- Ansprüche
- 10
- .
- "
- Klägerin
- hat
- Klage
- Eingang
- dungsschrift
- zurückgenommen
- .
- Klägerin
- tritt
- Rechtsmittel
- zwar
- auch
- hilfsweise
- verteidigten
- Anspruchssätzen
- .
- Auftrag
- Senats
- hat
- Professor
- Dr.
- S.
- schriftliches
- Gutachten
- erstattet
- mündlichen
- Verhandlung
- erläutert
- ergänzt
- hat
- .
- Beklagte
- hat
- schriftliches
- Gutachten
- Dr.
- S.
- vorgelegt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- zulässige
- Rechtsmittel
- Beklagten
- hat
- nur
- insoweit
- Erfolg
- Abänderung
- angefochtenen
- Urteils
- Abweisung
- Klage
- führt
- Patentanspruch
- Beklagten
- dritter
- Linie
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- Patentanspruch
- genannten
- Fassung
- rückbezogenen
- Patentansprüche
- 3
- 4
- 7
- richtet
- ;
- Übrigen
- bleibt
- Patentgericht
- ausgesprochenen
- Nichtigerklärung
- .
- 1
- .
- Streitpatent
- betrifft
- Pellets
- abgerundete
- Granulatteilchen
- hydrophilen
- Makromolekülen
- Wirkstoffen
- gegebenenfalls
- weiteren
- pharmazeutisch
- akzeptablen
- Hilfsstoffen
- Verfahren
- Herstellung
- .
- wird
- Wirkstoff
- Matrix
- gelöst
- suspendiert
- emulgiert
- dispergiert
- Berufungsverfahren
- nur
- noch
- verteidigten
- Fassung
- Streitpatents
- Dispersion
- homogene
- ist
- kolloiddisperser
- Form
- vorliegt
- Überzeugung
- Senats
- auch
- Anspruchsalternativen
- mikroemulgiert
- nanoverkapselt
- umfasst
- vgl.
- Nanosole
- Beschr
- .
- S.
- .
- Herstellung
- Pellets
- ist
- perorale
- Verabreichung
- Arzneiformen
- Bedeutung
- .
- Pellets
- verteilen
- gleichmäßig
- Gastrointestinaltrakt
- weisen
- Grund
- geringen
- Größe
- kurze
- Verweildauer
- Magen
- lösen
- Gastrointestinaltrakt
- schnell
- ermöglichen
- gezielte
- Dosierung
- vgl.
- Streitpatent
- .
- S.
- .
- 2
- .
- Streitpatent
- sollen
- derartige
- Pellets
- Patentansprüche
- 30
- ;
- Beschreibung
- noch
- "
- "
- bezeichnet
- herstellungstechnisch
- günstige
- Verfahren
- Herstellung
- Patentansprüche
- -9-
- Mischungen
- Verfügung
- gestellt
- werden
- Bioverfügbarkeit
- mündliche
- Verhandlung
- ergeben
- hat
- Sinn
- schnellen
- Resorption
- Dosierung
- Verträglichkeit
- Verfügung
- gestellten
- Arzneimittel
- verbessert
- Lagerfähigkeit
- erhöht
- werden
- .
- soll
- insbesondere
- Arzneimitteln
- orale
- perorale
- Applikation
- Dihydropyridinderivaten
- Fall
- sein
- schnelle
- Arzneistofffreisetzung
- erfolgen
- soll
- vgl.
- Beschr
- .
- S.
- .
- 3
- .
- beansprucht
- Patentanspruch
- Streitpatents
- Berufungsverfahren
- verteidigten
- Fassungen
- Schutz
- Verfahren
- Herstellung
- wenigstens
- Wirkstoff
- enthaltenden
- Pellets
- Gerüstbildner
- thermoreversiblen
- sol-gel-bildenden
- hydrophilen
- Makromolekülen
- wässrigen
- wässrig-organischen
- Lösungsmittel
- gelöst
- wird
- Gerüstbildner
- Gelatine
- fraktionierte
- Gelatine
- ist
- schlecht
- resorbierbare
- Wirkstoff
- dispergiert
- wird
- homogen
- nur
- Fassung
- Hauptantrag
- hilfsweise
- erster
- zweiter
- Linie
- verteidigten
- Fassungen
- :
- Auskristallisation
- mikroemulgierter
- nanoverkapselter
- kolloiddisperser
- Form
- Mischung
- gelösten
- Gerüstbildner
- dispergierten
- Wirkstoff
- erhalten
- wird
- Mischung
- tiefkaltes
- inertes
- verflüssigtes
- Gas
- eingetropft
- wird
- Pellets
- formen
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassungen
- 4
- :
- Wege
- Schockfrostens
- weiter
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassungen
- 4
- :
- Temperatur
- ca.
- °
- Pellets
- Verdampfen
- Lösungsmittels
- übliche
- Weise
- getrocknet
- werden
- .
- Entsprechend
- beansprucht
- Patentanspruch
- Streitpatents
- verteidigten
- Fassung
- Pellet
- enthält
- homogene
- Dispersion
- mikroemulgierter
- nanoverkapselter
- kolloiddisperser
- Form
- wenigstens
- auskristallisierenden
- Wirkstoffs
- Wirkstoffgemisches
- vivo
- schlechter
- Resorbierbarkeit
- 1.2’
- Matrix
- Wesentlichen
- Gerüstbildner
- thermoreversiblen
- sol-gel-bildenden
- hydrophilen
- Makromolekülen
- umfasst
- Gelatine
- fraktionierte
- Gelatine
- Mischungen
- herstellbar
- ist
- Verfahren
- Ansprüche
- siehe
- Verfahrensmerkmale
- Patentanspruch
- .
- 4
- .
- Berufungsverfahren
- nur
- noch
- Schutz
- Gerüstbildner
- thermoreversiblen
- sol-gel-bildenden
- hydrophilen
- Makromolekülen
- begehrt
- wird
- soll
- Trocknungsverfahren
- Merkmal
- haben
- konventionelle
- Trocknung
- erfolgen
- könne
- Berufungsbegründung
- S.
- .
- wird
- Schutzbegehren
- Patentanspruch
- verteidigten
- Fassungen
- auch
- mehr
- nungs-)verfahren
- gerichtet
- ;
- kommt
- Wegfall
- Worte
- "
- Sublimieren
- "
- eindeutig
- Ausdruck
- .
- sol-gel-bildenden
- Substanzen
- sind
- Solform
- tropffähig
- bilden
- Kryopelletierung
- Merkmal
- Auftauen
- Gel
- Trocknung
- stabil
- sein
- soll
- .
- S.
- ;
- Verfahrensvariante
- .
- Stabilität
- ist
- allerdings
- lediglich
- Eigenschaft
- beanspruchte
- Verfahren
- erreichbar
- sein
- soll
- Erörterung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- mündlichen
- Verhandlung
- Überzeugung
- Senats
- ergeben
- hat
- notwendige
- Folge
- beliebigen
- Sublimations-)verfahren
- durchzuführenden
- Trocknung
- .
- Gerüstbildner
- Gelatine
- ist
- kollagenhaltigem
- Material
- gewonnenes
- Skleroprotein
- .
- S.
- .
- besteht
- langkettigen
- hydrophilen
- Makromolekülen
- höherer
- Temperatur
- Wasser
- nur
- relativ
- wenig
- aneinander
- anlagern
- ;
- sind
- gelöst
- Sol
- bezeichnet
- wird
- .
- Hydrolyse
- Spaltung
- Reaktion
- Wasser
- ist
- vorgesehen
- ;
- wird
- Charakterisierung
- sol-gel-bildend
- auch
- ausgeschlossen
- .
- Temperaturerniedrigung
- werden
- Moleküle
- miteinander
- verdrillt
- formen
- weniger
- elastisches
- Gel
- Festigkeit
- normiertes
- Verfahren
- "
- "
- bestimmt
- wird
- .
- Thermoreversibilität
- bedeutet
- Veränderung
- Temperatur
- Gel
- festen
- flüssigen
- Zustand
- versetzt
- werden
- auch
- wieder
- umgekehrt
- werden
- kann
- .
- Erwärmen
- Temperatur
- etwa
- °
- löst
- auch
- gerichtliche
- Sachverständige
- angegeben
- hat
- Gel
- wieder
- Sol
- .
- Fraktionierte
- Gelatine
- wird
- spezielle
- Herstellungstechniken
- Ultrafiltration
- herkömmlicher
- Gelatine
- gewonnen
- .
- S.
- S.
- .
- Auch
- Techniken
- führen
- sol-gel-bildenden
- Gerüstmatrix
- .
- S.
- Z.
- .
- Wirkstoff
- soll
- Angaben
- Beschreibung
- S.
- vorzugsweise
- Dihydropyridinderivat
- Handelsname
- :
- u.a.
- C18H20N2O6
- Handelsname
- :
- u.a.
- B.
- Calciumantagonist
- sein
- .
- Anspruchsgemäß
- kommen
- jedenfalls
- Wirkstoffe
- Betracht
- notwendig
- auskristallisieren
- vivo
- schlecht
- resorbierbar
- sind
- .
- Pellets
- dienen
- pharmazeutischen
- Industrie
- hauptsächlich
- Zwischenprodukte
- Tablettierung
- .
- können
- "
- multiple-unit"-Arzneiform
- verwendet
- Hartgelatinekapseln
- abgefüllt
- werden
- .
- S.
- .
- Formulierung
- soll
- physikalisch-chemischen
- Eigenschaften
- Wirkstoffs
- abgestimmt
- sein
- ölige
- Substanzen
- mikroemulgierter
- Form
- stabilisiertes
- Flüssigkeitsgemisch
- normalerweise
- miteinander
- mischbaren
- Flüssigkeiten
- feste
- Wirkstoffe
- kolloiddispers
- Teilchen
- Größe
- Nanometer
- ;
- m
- Mikrometer
- ;
- m
- verteilt
- nanoverkapselt
- Schicht
- Hilfsstoffen
- umhüllt
- Größe
- nm
- Nanometern
- sein
- sollen
- .
- Inertgas
- ist
- Ausführungsbeispielen
- Streitpatents
- flüssiger
- Stickstoff
- ;
- wird
- Beschreibung
- S.
- inertes
- Medium
- auch
- ausdrücklich
- genannt
- .
- entspricht
- leichten
- Verfügbarkeit
- molekularem
- Stickstoff
- fast
- %
- atmosphärischen
- Luft
- Anteil
- hat
- .
- weiten
- Formulierung
- Patentanspruch
- sind
- allerdings
- auch
- Gase
- Edelgasreihe
- erfasst
- .
- kommen
- auch
- Mischung
- inert
- verhaltende
- Gase
- Halogenkohlenwasserstoffe
- Betracht
- .
- II
- .
- 1
- .
- Patentinhaberin
- verteidigt
- Streitpatent
- nur
- dritter
- vierter
- Linie
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- Patentanspruchs
- zulässiger
- Weise
- .
- nämlich
- Wirkstoff
- Auskristallisierung
- dispergiert
- werden
- soll
- ist
- Streitpatent
- auch
- insoweit
- übereinstimmenden
- Anmeldeunterlagen
- WO-Dokument
- K3
- offenbart
- kann
- Patentanspruch
- aufgenommen
- werden
- Hauptantrag
- ersten
- hilfsweisen
- Verteidigungslinien
- aber
- geschehen
- soll
- .
- Dort
- ist
- nämlich
- nur
- ausgeführt
- Streitpatent
- .
- S.
- Z.
- ;
- S.
- Gefrierens
- gelöster
- Arzneistoff
- mehr
- auskristallisieren
- kann
- .
- Angabe
- Auskristallisierung
- schon
- Dispergierung
- erfolgt
- findet
- .
- Mangel
- haftet
- dritter
- Linie
- verteidigten
- Patentanspruch
- Streitpatents
- allerdings
- dort
- ist
- offenbart
- Unmöglichkeit
- Auskristallisierens
- Phase
- Schockgefrierens
- bezogen
- .
- 2
- .
- Übrigen
- sind
- Einschränkungen
- Beklagte
- vorgenommen
- hat
- ursprünglichen
- Unterlagen
- Erfindung
- gehörend
- offenbart
- führen
- Schutzbereichserweiterung
- Erstreckung
- Schutzes
- bisher
- erfasste
- Gegenstände
- "
- "
- .
- Gegenstand
- Streitpatents
- dritter
- Linie
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- geht
- auch
- Sinn
- Art
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Inhalt
- Patentanmeldung
- lich
- eingereichten
- Fassung
- ;
- vorgenommene
- Änderung
- würde
- insoweit
- Nichtigkeitsgrund
- geschaffen
- .
- Dispersion
- Wirkstoffs
- Form
- Mikroemulsion
- wird
- ursprünglich
- eingereichten
- Patentansprüchen
- angesprochen
- vgl.
- auch
- .
- S.
- erster
- Abs.
- ;
- S.
- Z.
- 25
- :
- Nanoverkapselung
- .
- Patentansprüche
- nennen
- ebenfalls
- Formen
- .
- kolloide
- Dispersion
- ist
- jedenfalls
- Beispiel
- entnehmen
- mikronisierte
- Ibuprofen
- Gelatinelösung
- homogen
- dispergiert
- wird
- PCT-Anmeldung
- S.
- Z.
- .
- Gleiches
- gilt
- Flurbiprofen
- Beispiel
- PCT-Anmeldung
- S.
- ;
- Angaben
- finden
- auch
- Beschreibung
- erteilten
- Streitpatents
- S.
- 26/27
- ;
- S.
- Z.
- .
- Streitpatent
- Verfahren
- Herstellung
- wenigstens
- Wirkstoff
- vivo
- schlechter
- Resorbierbarkeit
- enthaltenden
- Pellets
- betrifft
- geht
- ursprünglichen
- Unterlagen
- hinreichender
- Deutlichkeit
- .
- S.
- PCT-Anmeldung
- heißt
- :
- "
- Herkömmliche
- feste
- Arzneiformen
- können
- je
- Art
- verwendeten
- Hilfsstoffe
- angewendeten
- Herstellungsverfahren
- Bioverfügbarkeit
- Wirkstoffen
- erheblich
- herabsetzen
- .
- "
- Weiter
- ist
- Rede
- S.
- hydrophoben
- schwerlöslichen
- Arzneistoffen
- Resorption
- Bioverfügbarkeit
- verbessert
- werden
- S.
- Z.
- S.
- Arzneistoffen
- herkömmlichen
- Bedingungen
- schlecht
- resorbierbar
- problematisch
- bioverfügbar
- gälten
- bestimmte
- Bioverfügbarkeitssteigerung
- erzielt
- werden
- könne
- Vorliegen
- erfindungsgemäßen
- Zubereitung
- stark
- erhöhten
- Resorption
- Arzneimitteldosis
- führe
- .
- ist
- insgesamt
- nur
- andere
- Umschreibung
- nunmehr
- Streitpatent
- angesprochenen
- Sachverhalt
- Wirkstoff
- schlecht
- resorbierbar
- ist
- .
- "
- Bioverfügbarkeit
- "
- ist
- noch
- mehrmals
- Beschreibung
- S.
- ;
- S.
- 35/36
- ;
- S.
- angesprochen
- .
- .
- 1
- .
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- Streitpatents
- dritter
- Linie
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- ist
- neu
- Art
- .
- auch
- Klägerin
- ernsthaft
- Zweifel
- gezogen
- wird
- .
- Würdigung
- Stands
- Technik
- ergibt
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- genannten
- Fassung
- Fachmann
- pharmazeutischen
- Technologen
- Galeniker
- akademischer
- Ausbildung
- Gebiet
- Pharmatechnik
- Pharmazie
- Verfahrenstechnik
- Chemie
- ausreichender
- beruflicher
- Erfahrung
- Fachwissen
- Fachkönnen
- nahegelegen
- hätte
- Art
- .
- .
- 2
- .
- Veröffentlichung
- europäischen
- Patentanmeldung
- Ltd
- .
- Anlage
- beschreibt
- Verfahren
- Vorrichtung
- Gefrieren
- flüssigen
- Mediums
- u.a.
- kugelförmige
- gefrorene
- Teilchen
- erhalten
- werden
- sollen
- .
- wird
- flüssige
- Medium
- Form
- Tröpfchen
- Oberfläche
- flüssigen
- Medium
- mischbaren
- Bezug
- inerten
- Kühlflüssigkeit
- eingebracht
- Kühlflüssigkeit
- dichter
- ist
- flüssige
- Medium
- resultierenden
- gefrorenen
- Teilchen
- Beschr
- .
- S.
- 15
- ;
- deutsche
- Übersetzung
- zugehörigen
- europäischen
- Patentschrift
- Veröffentlichung
- Österreichischen
- Patentamts
- E
- S.
- Z.
- .
- Verfahren
- wird
- besonders
- geeignet
- Gefrieren
- wässriger
- Lösungen
- Suspensionen
- bezeichnet
- anschließend
- gefriergetrocknet
- werden
- .
- S.
- 20
- ;
- Übersetzung
- S.
- .
- Zusammensetzungen
- gefroren
- werden
- können
- vorherbestimmten
- Anteil
- Chemikalie
- pharmazeutische
- Substanz
- enthalten
- .
- S.
- 19
- ;
- Übersetzung
- S.
- .
- Hinweis
- Wirkstoff
- kolloiddisperser
- Form
- vorliegen
- soll
- ist
- Entgegenhaltung
- schon
- vorhanden
- .
- Trägermaterial
- kommt
- insbesondere
- partiell
- hydrolysierte
- Gelatine
- Betracht
- Verwendung
- Gelatine
- allgemein
- auch
- sol-gelbildenden
- Form
- allenfalls
- ganz
- Rand
- angesprochen
- wird
- .
- S.
- S.
- 8
- ;
- Übersetzung
- S.
- Z.
- .
- Lösungsmittel
- ist
- vorzugsweise
- Wasser
- Co-Lösungsmittel
- beigegeben
- werden
- können
- .
- S.
- 25
- ;
- Übersetzung
- S.
- .
- erklärt
- gerichtliche
- Sachverständige
- überzeugend
- erläutert
- hat
- partiell
- hydrolysierte
- Gelatine
- spätere
- Gefriertrocknen
- besonders
- geeignet
- ist
- .
- Gefrieren
- erfolgt
- vorzugsweise
- Säule
- Kühlflüssigkeit
- Zusammensetzung
- Basis
- flüssiger
- Tropfen
- eingebracht
- wird
- aufschwimmt
- gefriert
- .
- S.
- 15
- ;
- Übersetzung
- S.
- Z.
- S.
- 8)
- .
- geeignete
- Kühlflüssigkeiten
- werden
- "
- trichloroethane
- ;
- Summenformel
- :
- "
- trichloroethylene
- "
- Trichlorethen
- ;
- Summenformel
- :
- "
- dichloromethane
- ;
- Summenformel
- :
- "
- diethyl
- ether
- "
- Diethylether
- ;
- Summenformel
- :
- "
- fluorotrichloromethane
- "
- ;
- Summenformel
- :
- genannt
- .
- S.
- 25
- ;
- Übersetzung
- S.
- .
- Veröffentlichung
- europäischen
- Patentanmeldung
- offenbart
- zwar
- Gerüstbildner
- Gelatine
- leitet
- aber
- letztlich
- nur
- verteidigten
- Fassung
- Streitpatents
- mehr
- beanspruchten
- partiell
- hydrolysierten
- Gelatine
- .
- Trocknung
- bedient
- Entgegenhaltung
- Methode
- Gefriertrockung
- Lyophilisation
- Streitpatent
- verteidigten
- Fassung
- ausschließt
- .
- müsste
- Fachmann
- Entgegenhaltung
- Verfahren
- kommen
- Streitpatent
- noch
- beansprucht
- wird
- zunächst
- sehen
- Verfahren
- Gerüstbildners
- auch
- Trocknungsverfahrens
- abzuändern
- .
- Veranlassung
- haben
- sollte
- ist
- Senat
- ersichtlich
- .
- Verwendung
- teilweise
- hydrolysierter
- Gelatine
- Gefriertrocknung
- sind
- ersichtlich
- gut
- aufeinander
- abgestimmte
- Verfahrensschritte
- günstigen
- Verfahrensergebnis
- führen
- .
- Schritte
- Gefriertrocknung
- abzusehen
- sol-gel-bildende
- Gelatine
- einzusetzen
- mögen
- zwar
- Kenntnis
- Streitpatents
- einfach
- auch
- Vereinfachungen
- Verfahrensablaufs
- erscheinen
- können
- Sicht
- Prioritätszeitpunkt
- aber
- naheliegend
- beurteilt
- werden
- .
- Fachmann
- anderen
- Bereichen
- etwa
- Auswahl
- Inertgases
- gehabt
- haben
- mag
- Änderungen
- Verfahren
- vorzunehmen
- führt
- naheliegender
- Weise
- Patentanspruch
- noch
- verteidigten
- eingeschränkten
- Lehre
- .
- weiteren
- Entgegenhaltungen
- liegen
- weiter
- können
- Schutzfähigkeit
- verteidigten
- Patentanspruchs
- noch
- Zusammenschau
- Frage
- stellen
- .
- So
- beschreibt
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- Messer
- GmbH
- ;
- Anlage
- K11
- zwar
- Einbringen
- Tropfen
- wirkstoffhaltigen
- Lösung
- Eiweißlösung
- Vitaminlösung
- Impfseren
- Beschr
- .
- Sp
- .
- tiefkaltes
- Kühlmittel
- flüssigen
- Stickstoff
- Pelletbildung
- .
- übrigen
- Merkmale
- verteidigten
- Patentanspruchs
- werden
- aber
- gelehrt
- .
- US-Patentschrift
- Anlage
- K12
- Anmeldung
- Jahr
- zurückgeht
- beschreibt
- Verfahren
- flüssigen
- Stickstoff
- gefrorene
- Partikel
- Pellets
- so
- schnell
- hergestellt
- werden
- Wasserkristalle
- bilden
- .
- Materialien
- Partikel
- gebildet
- sind
- werden
- näheren
- Angaben
- gemacht
- genannt
- wird
- jedoch
- Kaffeeextrakt
- .
- Sp
- .
- .
- Tröpfchen
- werden
- Niedertemperatur-Flüssigkeitsbad
- isolierten
- Tank
- sehr
- kalten
- Flüssigkeit
- gefüllt
- ist
- eingeführt
- .
- Sp
- .
- gefroren
- Beschr
- .
- Sp
- .
- Z.
- .
- Niedertemperaturflüssigkeit
- wird
- Streitpatent
- erster
- Linie
- flüssiger
- Stickstoff
- verwendet
- .
- Sp
- .
- Z.
- .
- führt
- Materialportion
- sehr
- schnell
- gefriert
- .
- Sp
- .
- Sp
- .
- 5
- ;
- Merkmal
- .
- gefrorene
- wird
- aufgefangen
- anschließende
- Behandlung
- bereitgestellt
- .
- Sp
- .
- anschließend
- erfolgt
- Gasentfernung
- .
- übrigen
- Merkmale
- verteidigten
- Patentanspruchs
- Streitpatents
- werden
- offenbart
- .
- Veröffentlichung
- britischen
- Patentanmeldung
- Anlage
- beschreibt
- Verfestigung
- wässrigen
- Sols
- Gelatine
- Patentanspruch
- wässriger
- Lösung
- Träger
- pharmazeutischen
- Wirkstoff
- .
- S.
- Z.
- S.
- bestehen
- .
- S.
- Z.
- Wasser
- gelöstem
- pharmazeutischem
- Material
- gemischt
- werden
- kann
- Patentanspruch
- mischbares
- flüssiges
- Kältemittel
- kaltes
- Öl
- ;
- .
- S.
- Z.
- gegeben
- wird
- .
- S.
- Z.
- pharmazeutischen
- Perlen
- "
- beads
- "
- .
- Kältemittel
- wird
- anschließend
- abgewaschen
- Perlen
- werden
- getrocknet
- .
- S.
- .
- Perlen
- entsprechen
- zwar
- Struktur
- Pellets
- Streitpatents
- .
- hier
- beschriebene
- Verfahren
- unterscheidet
- verteidigten
- Patentanspruch
- Streitpatents
- aber
- insbesondere
- Kältemittel
- tiefkaltes
- Inertgas
- benutzt
- wird
- .
- hat
- gerichtliche
- Sachverständige
- plausibel
- ausgeführt
- Fachmann
- Verwendung
- kalten
- Öls
- anhaften
- werde
- aufwändig
- entfernt
- werden
- müsse
- Rückgriff
- Lehre
- abhalten
- werde
- .
- 3
- .
- so
- verteidigten
- Patentanspruch
- haben
- auch
- rückbezogenen
- noch
- verteidigten
- Patentansprüche
- Rückbeziehung
- Bestand
- .
- IV
- .
- 1
- .
- erweist
- Patentanspruch
- auch
- erteilten
- Patent
- eingeschränkten
- Fassung
- bestandsfähig
- Lehre
- Veröffentlichung
- europäischen
- meldung
- AG
- Anlage
- Veröffentlichung
- weitgehend
- korrespondierende
- Beitrag
- Preparation
- Herstellung
- Charakterisierung
- mikrodispersen
- bioverfügbaren
- Carotinoidhydrosolen
- :
- "
- Angewandte
- Chemie
- "
- S.
- Anlage
- Fachmann
- geben
- neuen
- Erzeugnissen
- führt
- .
- Verfahren
- erfolgreich
- eingeschränkt
- verteidigten
- Patentanspruch
- Patentanspruch
- Schutz
- gestellten
- Pellets
- führen
- kann
- begründet
- Schutzfähigkeit
- Pellets
- schutzfähiges
- Herstellungsverfahren
- bekannten
- Erzeugnis
- führt
- Schutzfähigkeit
- Erzeugnisses
- allenfalls
- §
- Satz
- Nr.
- PatG
- Weg
- geschützte
- Verfahren
- vermittelten
- Schutzes
- Verfahrenserzeugnis
- begründen
- aber
- Rechtsbeständigkeit
- angegriffenen
- Erzeugnispatents
- führen
- kann
- .
- Sachmerkmale
- verteidigten
- Patentanspruchs
- sind
- allesamt
- schon
- Carotinoidpräparaten
- Veröffentlichung
- europäischen
- Patentanmeldung
- Anlage
- verwirklicht
- .
- kontinuierliche
- Mischung
- notwendig
- homogenen
- kolloiddispersen
- Lösung
- führt
- ist
- Beispiel
- europäischen
- Patentanmeldung
- S.
- 8)
- ausdrücklich
- beschrieben
- .
- kolloid-disperse
- Lösung
- ist
- S.
- Beschreibung
- verschiedenen
- Ausführungsbeispielen
- ausdrücklich
- angesprochen
- .
- Auskristallisation
- kommen
- kann
- hängt
- überzeugenden
- Darstellung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- Senat
- eigen
- macht
- einmal
- gewählten
- Trocknungsverfahren
- anderen
- Verfahrensführung
- Verfahren
- .
- ist
- Vorbild
- möglich
- Auskristallisation
- erreichen
- auch
- Trocknung
- hier
- vorzugsweise
- Sprühtrocknung
- erfolgen
- soll
- Anlage
- .
- S.
- Z.
- so
- Ausführungen
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- Regelfall
- Auskristallisieren
- rechnen
- ist
- .
- Anlage
- genannten
- Wirkstoffen
- Retinoide
- handelt
- Sinn
- Streitpatents
- vivo
- schlechte
- Resorbierbarkeit
- aufweisen
- folgt
- schon
- β-Carotin
- Retinol
- Beschreibung
- Streitpatents
- ausdrücklich
- "
- Falle
- Erfindung
- geeignete[r
- "
- benannt
- werden
- .
- S.
- S.
- .
- β-Carotin
- wird
- Anlage
- besonders
- bevorzugt
- benannt
- Anlage
- .
- S.
- .
- Teilchengröße
- liegt
- hier
- Mikrometern
- sogar
- Bereich
- auch
- Streitpatent
- beansprucht
- Anlage
- Patentansprüche
- .
- quellbares
- Kolloid
- wird
- auch
- hier
- Gelatine
- benannt
- Anlage
- .
- S.
- je
- Wahl
- gelartig
- erstarren
- kann
- Anlage
- .
- S.
- .
- Auch
- Anlage
- beschreibt
- Überführung
- grobkristallinen
- Ausgangsmaterials
- u.a.
- β-Carotin
- mikrodispersen
- Zustand
- Überführung
- kolloidales
- Hydrosol
- Herstellung
- vorübergehenden
- Hochtemperatursolutzustands
- Carotinoids
- Wasser
- mischbaren
- Lösungsmittel
- verbunden
- anschließender
- schneller
- wässriger
- Fällung
- Anwesenheit
- stabilisierenden
- Polymerkolloids
- nimmt
- Sachmerkmale
- verteidigten
- Patentanspruchs
- ebenfalls
- vorweg
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- Überzeugung
- Senats
- ausgeführt
- hat
- führen
- Verfahrensschritte
- Verfahrensansprüchen
- erhaltenen
- Pellets
- besondere
- unterscheidbarer
- Weise
- Präparaten
- Anlage
- abgrenzende
- Merkmale
- aufweisen
- .
- Insbesondere
- folgt
- Senat
- Bekundung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- Endzustand
- Pellets
- tung
- Matrix
- Trocknung
- abhängt
- .
- hier
- Ausschluss
- Gefriertrocknung
- aber
- verbindlichen
- Vorgaben
- gemacht
- werden
- kann
- geschützte
- Verfahren
- auch
- besonderen
- Sacheigenschaften
- führen
- .
- Auch
- Beklagte
- hat
- dargetan
- konkreten
- Merkmal
- hinausgehenden
- Sacheigenschaften
- beanspruchten
- Pellets
- Verfahren
- Patentanspruch
- aufgeprägt
- werden
- sollen
- .
- 2
- .
- unmittelbar
- mittelbar
- Patentanspruch
- rückbezogenen
- Unteransprüche
- Verwendungsansprüche
- Mittelansprüche
- sind
- Gesichtspunkte
- führen
- könnten
- anders
- Patentanspruch
- allein
- Verbindung
- Patentanspruch
- erfinderischen
- Gehalt
- aufweisen
- könnten
- ersichtlich
- geworden
- ;
- Beklagte
- hat
- auch
- geltend
- gemacht
- .
- ist
- Senat
- überzeugt
- Schicksal
- verteidigten
- Patentanspruchs
- teilen
- haben
- .
- V.
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- vgl.
- .
- .
- Senat
- hat
- zugrunde
- gelegt
- Anteil
- Streitpatent
- Nichtigkeitsverfahren
- Bestand
- hat
- etwa
- Viertel
- angenommen
- werden
- kann
- .
- Scharen
- Keukenschrijver
- Meier-Beck
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
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