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|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 24
- .
- März
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 24
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- 30
- .
- Oktober
- verkündete
- Urteil
- 4
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- 18
- .
- Juni
- angemeldeten
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- erteilten
- europäischen
- Streitpatents
- .
- Streitpatent
- Priorität
- US-amerikanischen
- Anmeldung
- 18
- .
- Juni
- Anspruch
- nimmt
- umfasst
- Patentansprüche
- .
- nebengeordneten
- Ansprüche
- weiteren
- Ansprüche
- unmittelbar
- mittelbar
- nachgeordnet
- sind
- lauten
- Verfahrenssprache
- :
- "
- 1
- .
- :
- flexible
- batteries
- sections
- .
- 16
- .
- steps
- :
- that
- comprises
- flexible
- sensing
- including
- batteries
- sections
- .
- "
- Klägerin
- hat
- Streitpatent
- vollem
- Umfang
- angegriffen
- geltend
- gemacht
- Gegenstand
- beruhe
- unzulässigen
- Erweiterung
- sei
- patentfähig
- .
- Beklagte
- ist
- Klage
- entgegengetreten
- hat
- Streitpatent
- hilfsweise
- beschränkten
- Fassungen
- verteidigt
- .
- Patentgericht
- hat
- Streitpatent
- nichtig
- erklärt
- .
- gerichteten
- Berufung
- Zurückweisung
- Klägerin
- begehrt
- verfolgt
- Beklagte
- Antrag
- Abweisung
- Klage
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Streitpatent
- betrifft
- In-vivo-Kapsel
- starre
- flexible
- Abschnitte
- aufweisenden
- Leiterplatte
- .
- 1
- .
- Patentbeschreibung
- können
- Aufnahmen
- Körperinneren
- In-vivo-Kapseln
- gewonnen
- werden
- .
- Beschreibung
- verweist
- Berichte
- Artikel
- Entwicklung
- endoskopische
- Untersuchungen
- eingesetzten
- Kapsel
- beschrieben
- ist
- .
- Kapsel
- wird
- Patienten
- geschluckt
- durchwandert
- Verdauungstrakt
- .
- Unterdessen
- werden
- Bilder
- aufgenommen
- außen
- gesendet
- .
- In-vivo-Kapsel
- enthält
- etwa
- Bildsensor
- Beleuchtungsmittel
- Sender
- Übermittlung
- Bildsensor
- erfassten
- Bilder
- ferner
- Batterie
- Versorgung
- Komponenten
- elektrischer
- Energie
- .
- Auch
- Beschreibung
- ausdrücklich
- angesprochen
- wird
- liegt
- Hand
- Anordnung
- elektronischen
- Komponenten
- äußeren
- Form
- Kapsel
- angepasst
- werden
- muss
- abgerundet
- ist
- groß
- sein
- darf
- größere
- Schwierigkeiten
- geschluckt
- werden
- Verdauungstrakt
- durchwandern
- kann
- .
- Beschreibung
- waren
- Stand
- Technik
- Kapseln
- bekannt
- elektrischen
- Komponenten
- Schaltungsplatten
- angeordnet
- sind
- untereinander
- Drähte
- verbunden
- sind
- .
- Anordnungen
- Schaltungsplatten
- sind
- jedoch
- komplex
- erschweren
- Herstellung
- Kapseln
- größerer
- Stückzahl
- .
- 2
- .
- Hintergrund
- besteht
- technische
- Problem
- Invivo-Kapsel
- verbesserten
- Anordnung
- erforderlichen
- elektronischen
- Komponenten
- Schaltungsplatte
- Stromquelle
- bereitzustellen
- raumsparend
- ist
- einfache
- Weise
- größeren
- Stückzahlen
- hergestellt
- werden
- kann
- .
- 3
- .
- Lösung
- Problems
- schlägt
- Streitpatent
- Patentanspruch
- Kapsel
- folgenden
- Merkmalen
- Gliederung
- Patentgerichts
- eckigen
- Klammern
- :
- Schluckbare
- In-vivo-Detektierkapsel
- umfassend
- :
- 1
- .
- Schaltungsplatte
- umfassend
- mindestens
- starre
- Abschnitte
- flexiblen
- Abschnitt
- teilweise
- starre
- Abschnitte
- flexiblen
- Abschnitt
- verbunden
- sind
- ;
- teilweise
- 2
- .
- starren
- Abschnitten
- angeordnete
- Batterien
- .
- nebengeordneten
- Patentanspruch
- ist
- Verfahren
- folgenden
- Merkmalen
- beansprucht
- :
- Verfahren
- Herstellung
- In-vivo-Kapsel
- umfassend
- Schritte
- Anordnen
- mindestens
- Sensor
- starren
- Abschnitt
- Schaltungsplatte
- 16.1.1
- Schaltungsplatte
- umfasst
- teilweise
- mindestens
- starre
- Abschnitte
- teilweise
- flexiblen
- Abschnitt
- teilweise
- 16.1.1.3
- starren
- Abschnitte
- flexiblen
- Abschnitt
- verbunden
- sind
- teilweise
- 16.2
- .
- Falten
- Schaltungsplatte
- Gehäuse
- In-vivoDetektierung
- konfiguriert
- ist
- Anordnung
- Batterien
- starren
- Abschnitten
- .
- nachfolgend
- dargestellte
- Figur
- Streitpatents
- zeigt
- Beispiel
- erfindungsgemäße
- Kapsel
- .
- bezeichnen
- Bezugszeichen
- starre
- Bezugszeichen
- ‘
- flexible
- Abschnitte
- Schaltungsplatte
- .
- Bezugszeichen
- bezeichnen
- elektronische
- Komponenten
- starren
- Abschnitten
- Schaltungsplatte
- angeordnet
- sind
- Bezugszeichen
- Batterien
- .
- 4
- .
- Abschnitte
- Schaltungsplatte
- werden
- beschrieben
- starr
- flexibel
- flexible
- sind
- .
- ist
- zunächst
- nur
- entnehmen
- Abschnitte
- Schaltungsplatte
- Grades
- Biegesteifigkeit
- unterscheiden
- .
- Konkrete
- Angaben
- Maß
- so
- umschriebenen
- unterschiedlichen
- Steifigkeit
- enthält
- Streitpatentschrift
- .
- Immerhin
- ergibt
- Merkmal
- Angabe
- Schaltungsplatte
- ursprünglichen
- Zustand
- also
- Bestückung
- elektronischen
- Komponenten
- bezieht
- .
- Zusammenhang
- Streitpatentschrift
- ergibt
- Fachmann
- ferner
- Biegesteifigkeit
- flexiblen
- Abschnitte
- soweit
- herabgesetzt
- muss
- möglich
- ist
- Schaltungsplatte
- Weise
- falten
- starre
- Abschnitte
- parallel
- zueinander
- angeordnet
- sind
- so
- Batterie
- positioniert
- werden
- kann
- .
- Fachmann
- wird
- flexiblen
- Abschnitt
- Bereich
- verstehen
- besondere
- Schwierigkeiten
- gebogen
- werden
- kann
- mithin
- Bereich
- Biegesteifigkeit
- starren
- Abschnitten
- deutlich
- herabgesetzt
- ist
- .
- so
- umschriebene
- Ziel
- erreicht
- überlässt
- Streitpatent
- Fachmann
- .
- II
- .
- Patentgericht
- hat
- Entscheidung
- Wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- Gegenstand
- Patentanspruch
- sei
- Fachmann
- Team
- Diplom-Ingenieuren
- Erfahrungen
- Feinwerktechnik
- Elektrotechnik
- Optik
- Medizintechnik
- bestehe
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- dahinstehen
- könne
- unzulässigen
- Erweiterung
- beruhe
- .
- Ausgangspunkt
- Bemühungen
- Fachmanns
- sei
- japanische
- Offenlegungsschrift
- D11
- schluckbare
- In-vivo-Detektierkapsel
- beschreibe
- .
- Verarbeitbarkeit
- Baugruppen
- verbessern
- Abmessungen
- Kapsel
- verringern
- besitze
- einstückige
- Schaltungsplatte
- Abschnitte
- aufweise
- .
- Platte
- werde
- Einbau
- Abschnitten
- elektrischen
- Komponenten
- bestückt
- .
- Einbau
- werde
- verbindenden
- Abschnitten
- gefaltet
- zusätzlich
- ter
- Klebung
- gesichert
- .
- verbindenden
- Abschnitte
- seien
- zumindest
- Faltkanten
- biegsam
- .
- D11
- zeige
- auch
- Anordnung
- Batterie
- Abschnitten
- .
- unterscheide
- beschriebene
- Kapsel
- Streitpatent
- nur
- elektronischen
- Komponenten
- bestückten
- Abschnitte
- ausdrücklich
- starr
- bezeichne
- .
- ausgehend
- stelle
- Fachmann
- Forderung
- Gestaltung
- finden
- erlaube
- verbindenden
- Abschnitte
- biegen
- zugleich
- Verbiegen
- elektronischen
- Komponenten
- bestückten
- Abschnitte
- Beschädigung
- Kontaktierung
- Komponenten
- starren
- Lötstellen
- führen
- könne
- vermieden
- Vorteil
- einstückigen
- faltbaren
- Schaltungsplatte
- beibehalten
- werde
- .
- Fachmann
- liege
- Hand
- widersprechenden
- Anforderungen
- Ausgestaltung
- unterschiedlichen
- Abschnitten
- realisieren
- also
- heterogen
- auszubilden
- .
- Fachmann
- auch
- Wissen
- technischen
- Nachbargebieten
- übergeordneten
- allgemeinen
- technischen
- Gebiet
- heranziehe
- werde
- Stand
- Technik
- Lösungen
- Platinen
- unterschiedlicher
- Biegesteifigkeit
- suchen
- US-Patentschrift
- D14
- stoßen
- .
- zeige
- Platine
- Biegesteifigkeit
- unterschiedlichen
- Bereichen
- starre
- flexible
- Abschnitte
- bezeichnet
- seien
- .
- erhalte
- Fachmann
- Anregung
- Platine
- Abschnitten
- unterschiedlicher
- Flexibilität
- auszubilden
- .
- brauche
- beschriebene
- Platinenlayout
- nur
- Platine
- Kapsel
- D11
- übertragen
- Gegenstand
- Patentanspruch
- erteilten
- Fassung
- gelangen
- .
- Gegenstand
- Patentanspruch
- sei
- auch
- Hilfsanträgen
- verteidigten
- Fassung
- patentfähig
- .
- Hilfsanträgen
- 3
- 3A
- 3B
- zusätzlich
- aufgenommenen
- Merkmale
- seien
- jeweils
- D11
- .
- Hilfsanträgen
- 4B
- enthaltene
- zusätzliche
- Merkmal
- flexible
- Abschnitt
- Stärke
- inch
- weniger
- aufweise
- sei
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- .
- nenne
- Werte
- auch
- weniger
- mils
- .
- Fachmann
- erkenne
- Reißfestigkeit
- flexiblen
- Abschnitts
- Anforderungen
- Detektierkapsel
- gering
- seien
- werde
- geeignete
- Dicke
- Versuche
- ermitteln
- .
- Gegenstand
- Patentanspruch
- gehe
- zwangsläufig
- vorhandenen
- Herstellungsschritte
- Kapsel
- Patentanspruch
- sei
- gleichfalls
- patentfähig
- .
- .
- Beurteilung
- hält
- Überprüfung
- Berufungsverfahren
- stand
- .
- 1
- .
- Gegenstand
- Patentanspruch
- ist
- vorgelegten
- Dokumente
- vollständig
- offenbart
- Stand
- Technik
- neu
- .
- Auffassung
- Klägerin
- D11
- nehme
- erfindungsgemäße
- Lehre
- vorweg
- ist
- Patentgericht
- Recht
- gefolgt
- .
- D11
- Gestaltung
- endoskopischen
- Kapsel
- befasst
- ist
- zwar
- entnehmen
- dort
- beschriebene
- einstückige
- Schaltungsplatte
- jeweils
- Übergang
- Abschnitten
- einerseits
- andererseits
- gebogen
- werden
- kann
- .
- Schaltungsplatte
- wird
- etwa
- zylindrische
- Form
- gebracht
- Verbindungen
- einzelnen
- Abschnitten
- gebogen
- wird
- so
- runden
- Abschnitte
- parallel
- zueinander
- angeordnet
- sind
- Absatz
- deutschen
- Übersetzung
- Batterien
- Abschnitten
- angeordnet
- werden
- können
- Abs.
- .
- so
- geformte
- Schaltungsplatte
- kann
- zylindrische
- Gehäuse
- eingesetzt
- werden
- .
- Schaltungsplatte
- Ausführungsbeispiel
- D11
- nach
- Falten
- aussieht
- ist
- nachstehend
- wiedergegebenen
- Figuren
- sehen
- :
- -9-
- fachlicher
- Sicht
- kann
- D11
- entnommen
- werden
- Schaltungsplatte
- bestimmten
- Stellen
- gebogen
- werden
- kann
- .
- D11
- offenbart
- jedoch
- unmittelbar
- eindeutig
- Abschnitten
- starre
- Bereiche
- Abschnitt
- flexiblen
- Bereich
- handelt
- .
- Nähere
- Angaben
- Material
- Leiterplatte
- finden
- D11
- .
- Abgesehen
- Abschnitt
- Abschnitten
- etwas
- schmaler
- gehalten
- ist
- lassen
- D11
- auch
- Hinweise
- entnehmen
- unterschiedliche
- Eigenschaften
- insbesondere
- unterschiedliche
- gesteifigkeit
- aufweisen
- .
- Behauptung
- Klägerin
- Abschnitt
- geringerer
- Breite
- sei
- Abschnitt
- größerer
- Breite
- stets
- weniger
- biegesteif
- flexibel
- anzusehen
- trifft
- Allgemeinheit
- .
- Zwar
- enthält
- Patentschrift
- konkreten
- Angaben
- starren
- flexiblen
- Abschnitt
- verstehen
- ist
- .
- Auch
- ist
- richtig
- Begriffe
- aufeinander
- bezogen
- sind
- Flexibilität
- Abschnitts
- also
- Vergleich
- Maß
- Starrheit
- mindestens
- anderen
- Abschnitte
- Schaltungsplatte
- ermitteln
- ist
- .
- Gleichwohl
- kann
- Abschnitt
- schon
- flexibel
- angesehen
- werden
- geringere
- Breite
- anderen
- Abschnitte
- Schaltungsplatte
- aufweist
- .
- 2
- .
- Gegenstand
- Patentanspruch
- beruht
- jedoch
- erfinderischer
- Tätigkeit
- Anmeldezeitpunkt
- Fachmann
- naheliegender
- Weise
- D11
- ergab
- .
- vorstehenden
- Ausführungen
- ergibt
- offenbart
- D11
- verschluckbare
- endoskopische
- Kapsel
- Merkmale
- aufweist
- .
- offenbart
- ist
- dort
- lediglich
- Schaltungsplatte
- mindestens
- starren
- Abschnitten
- flexiblen
- Abschnitt
- umfasst
- starre
- Abschnitte
- miteinander
- verbindet
- .
- Ausgestaltung
- Schaltungsplatte
- wird
- Fachmann
- D11
- ausgeht
- jedoch
- D14
- angeregt
- .
- Einwand
- Beklagten
- Veröffentlichung
- sei
- fachfremd
- berücksichtigen
- greift
- .
- Fachmann
- Prioritätszeitpunkt
- Aufgabe
- gestellt
- sah
- elektronische
- Komponenten
- möglichst
- kleinen
- runden
- Gehäuse
- unterzubringen
- war
- Streitpatent
- nachteilig
- beschriebenen
- Möglichkeit
- elektronischen
- Komponenten
- Drähte
- miteinander
- verbundenen
- Leiterplatten
- anzuordnen
- D11
- Gestaltung
- bekannt
- nur
- Leiterplatte
- eingesetzt
- wird
- bestimmten
- Stellen
- gebogen
- gefaltet
- ist
- .
- fachlicher
- Sicht
- legte
- zugrunde
- Leiterplatte
- einerseits
- Bereichen
- elektronische
- Komponenten
- montiert
- sind
- weitgehend
- starr
- muss
- Probleme
- Verbindung
- elektronischen
- Komponenten
- Leiterplatte
- vermeiden
- andererseits
- Stellen
- gebogen
- gefaltet
- werden
- können
- muss
- D11
- gezeigte
- Form
- bringen
- Vorteil
- bietet
- erforderlichen
- Raum
- verringern
- .
- D11
- erwähnt
- Möglichkeit
- Leiterplatte
- gebogen
- wird
- tendiert
- ursprüngliche
- Form
- zurückzukehren
- schlägt
- Problem
- begegnen
- Abstandhalter
- eingefügt
- verklebt
- wird
- Abs.
- .
- stellte
- Fachmann
- D11
- las
- Frage
- Leiterplatte
- genannten
- Anforderungen
- gerecht
- werden
- soll
- zweckmäßigerweise
- gestalten
- ist
- insbesondere
- Material
- Betracht
- ziehen
- ist
- .
- gab
- Stand
- Technik
- Hinweisen
- umzusehen
- Möglichkeiten
- Ausgestaltung
- Leiterplatte
- insoweit
- bekannt
- sind
- .
- Umfang
- Wissen
- anderen
- übergeordneten
- technischen
- Gebiet
- berücksichtigen
- ist
- bestimmt
- Umständen
- Einzelfalls
- .
- Maßgeblich
- ist
- Fachmann
- erwartet
- werden
- kann
- Lösung
- Problems
- auch
- anderen
- technischen
- Gebiet
- umsieht
- .
- Team
- Patentgericht
- unbeanstandet
- Berufung
- Fachmann
- angesehen
- hat
- umfasst
- auch
- Diplom-Ingenieur
- Elektrotechnik
- .
- ist
- bekannt
- Schaltungsplatten
- vielfältigen
- technischen
- Bereichen
- eingesetzt
- werden
- .
- Steht
- Frage
- Möglichkeiten
- gibt
- Leiterplatte
- D11
- gezeigt
- wird
- auszubilden
- hat
- nur
- Schriften
- befassen
- In-vivo-Kapseln
- ähnliche
- medizinische
- Vorrichtungen
- Gegenstand
- haben
- auch
- Veröffentlichungen
- Rate
- ziehen
- allgemein
- Ausgestaltung
- Platinen
- befassen
- auch
- Fachs
- betreffenden
- Schriften
- weiterführende
- Erkenntnisse
- erwarten
- sind
- .
- Veröffentlichung
- handelt
- .
- Patentschrift
- befasst
- allgemein
- flexiblen
- Schaltungsplatten
- flexible
- circuits
- beschreibt
- eingangs
- zahlreichen
- unterschiedlichen
- Gebieten
- eingesetzt
- werden
- Telekommunikationsausrüstung
- bis
- Spielwaren
- reichen
- Sp
- .
- .
- erläutert
- Schaltungsplatten
- elektronische
- Komponenten
- tragen
- meist
- starr
- ausgebildet
- sind
- also
- leicht
- verbogen
- sonst
- deformiert
- werden
- können
- Sp
- .
- Z.
- .
- jüngerer
- Zeit
- hätten
- jedoch
- Anwendungen
- ergeben
- Entwicklung
- Schaltungsplatten
- starren
- flexiblen
- Bereichen
- geführt
- hätten
- insbesondere
- dort
- kompakte
- Form
- erstrebt
- werde
- Sp
- .
- Z.
- .
- Figuren
- D14
- zeigen
- Ausführungsbeispiele
- starre
- Bereiche
- Schaltungsplatte
- Bezugszeichen
- flexiblen
- Abschnitt
- Bezugszeichen
- verbunden
- sind
- .
- Fachmann
- D11
- ausging
- erhielt
- Anregung
- dort
- gezeigte
- Schaltungsplatte
- so
- weiterzubilden
- auch
- flexiblen
- Abschnitt
- aufweist
- starre
- Abschnitte
- miteinander
- verbindet
- .
- 3
- .
- erweist
- auch
- Gegenstand
- nebengeordneten
- Patentanspruchs
- patentfähig
- .
- dort
- beschriebene
- Verfahren
- geht
- Sache
- Vorrichtung
- Patentanspruch
- .
- 4
- .
- Gegenstände
- Hilfsanträge
- beruhen
- Patentgericht
- zutreffend
- angenommen
- hat
- ebenfalls
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- Patentanspruch
- Fassung
- Hilfsantrag
- Änderung
- erteilten
- Fassung
- enthält
- wird
- Hilfsantrag
- Ende
- folgendes
- weitere
- Merkmal
- angefügt
- :
- "
- "
- .
- Patentgericht
- hat
- Gegenstand
- Patentanspruch
- Fassung
- Hilfsantrags
- zutreffend
- nahegelegt
- angesehen
- .
- D11
- zeigt
- Schaltungsplatte
- starre
- Abschnitte
- jeweils
- Abschnitte
- angeordnete
- Abschnitte
- aufweist
- .
- Ergibt
- Anregung
- Abschnitte
- flexibel
- gestalten
- liegt
- auch
- Schaltungsplatte
- flexible
- Abschnitte
- aufweist
- Wechsel
- starren
- Abschnitten
- angeordnet
- sind
- .
- Hilfsanträgen
- 3A
- wird
- Patentanspruch
- folgendes
- Merkmal
- ergänzt
- :
- "
- the
- sections
- "
- .
- Fachmann
- ist
- D14
- nahegelegt
- starren
- flexiblen
- Abschnitte
- unterschiedliche
- Materialien
- gewählt
- werden
- .
- ist
- beschrieben
- flexible
- Abschnitt
- Deckschicht
- etwa
- reißfest
- ausgestaltet
- werden
- kann
- Sp
- .
- Z.
- Sp
- .
- .
- Auch
- Kombination
- zusätzlichen
- Merkmale
- Hilfsanträgen
- 3A
- Hilfsantrag
- 3B
- vorsieht
- ist
- Fachmann
- nahegelegt
- .
- Hilfsantrag
- wird
- Patentanspruch
- folgende
- Angabe
- ergänzt
- :
- "
- where
- flexible
- thickness
- "
- .
- Auch
- so
- eingeschränkte
- Gegenstand
- Patentanspruch
- ist
- patentfähig
- .
- Stärke
- nur
- mils
- flexiblen
- Abschnitt
- ist
- allerdings
- ausdrücklich
- offenbart
- .
- Schrift
- hebt
- jedoch
- Abschnitt
- vorgeschlagenen
- Verzicht
- Beschichtung
- flexiblen
- Abschnitts
- Wahl
- geeigneten
- Materials
- möglich
- sei
- allgemeinen
- dünner
- noch
- flexibler
- Stand
- Technik
- gehalten
- werden
- könne
- Sp
- .
- Sp
- .
- oben
- .
- So
- könnten
- Stärken
- sogar
- mils
- erreicht
- werden
- .
- D14
- betont
- Zusammenhang
- Stärke
- flexiblen
- Abschnitts
- gewünschten
- Flexibilität
- gewünschten
- kleinen
- Biegeradius
- sorgen
- soll
- zugleich
- erwarteten
- Stabilität
- Reißfestigkeit
- .
- Umstand
- Schaltungsplatte
- nur
- einmal
- Herstellung
- Produkts
- gefaltet
- werden
- muss
- dann
- weiteren
- mechanischen
- Belastungen
- ausgesetzt
- ist
- ergibt
- Fachmann
- Anforderungen
- Stabilität
- Reißfestigkeit
- flexiblen
- Abschnitts
- gering
- sind
- .
- Steht
- Ziel
- raumsparenden
- Anordnung
- Vordergrund
- wird
- einfache
- Versuche
- ermitteln
- weit
- Stärke
- flexiblen
- Abschnitts
- herabsetzen
- kann
- Faltung
- Schaltungsplatte
- beschädigt
- wird
- .
- Anhaltspunkte
- besondere
- Schwierigkeiten
- auftreten
- könnten
- hat
- Beklagte
- aufgezeigt
- so
- Wahl
- Materialstärke
- mils
- Ergebnis
- fachüblichen
- Optimierung
- darstellt
- .
- Auch
- Kombination
- bislang
- erörterten
- Hilfsanträgen
- eingefügten
- zusätzlichen
- Merkmale
- Patentanspruch
- Hilfsantrag
- 4B
- ist
- patentfähig
- .
- Gegenstand
- Patentanspruch
- Fassung
- Hilfsanträge
- gilt
- jeweils
- vorgesehenen
- zusätzlichen
- Merkmale
- unterscheiden
- Patentanspruch
- eingefügt
- werden
- sollen
- .
- Gegenstände
- Unteransprüche
- sind
- eigene
- erfinderische
- Leistungen
- geltend
- gemacht
- noch
- sonst
- ersichtlich
- .
- IV
- .
- erweist
- Berufung
- insgesamt
- erfolglos
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- PatG
- §
- Abs.
- .
- Meier-Beck
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
|
