|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 10
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 10
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 10
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- mietete
- Jahr
- Rechtsvorgänger
- Klägers
- Wohnung
- Mitte
- damals
- Einzelofen
- -Heizgerät
- ausgestattet
- war
- .
- Jahr
- baute
- Einverständnis
- damaligen
- Vermieter
- eigene
- Kosten
- Gasetagenheizung
- .
- Schreiben
- 17
- November
- erbat
- Kläger
- Beklagten
- vergeblich
- Duldung
- Anschlusses
- Wohnung
- Gebäude
- inzwischen
- vorhandene
- Zentralheizung
- .
- Amtsgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Urteil
- Amtsgerichts
- abgeändert
- Klage
- stattgegeben
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- erstrebt
- Beklagte
- Wiederherstellung
- erstinstanzlichen
- Urteils
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- noch
- Interesse
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Kläger
- habe
- Beklagte
- Anspruch
- Anschluss
- Wohnung
- Zentralheizung
- dulden
- .
- handele
- Modernisierung
- Sinne
- §
- Abs.
- Wohnung
- Beklagten
- Vermieters
- nur
- Einzelöfen
- ausgestattet
- sei
- .
- Umstand
- Beklagte
- Wohnung
- entsprechenden
- Modernisierungsvereinbarung
- Rechtsvorgänger
- Klägers
- Gasetagenheizung
- ausgestattet
- habe
- bleibe
- Betracht
- Mieter
- geschaffene
- Modernisierungen
- Rahmen
- §
- Abs.
- berücksichtigt
- werden
- dürften
- ;
- anderenfalls
- hätte
- Mieter
- Hand
- Modernisierung
- Vermieters
- eigene
- Investitionen
- blockieren
- .
- Beklagte
- könne
- auch
- geltend
- machen
- Modernisierung
- Rücksicht
- erwartende
- Mieterhöhung
- unzumutbare
- Härte
- darstelle
- Wohnung
- werde
- Anschluss
- Zentralheizung
- lediglich
- allgemein
- üblichen
- Zustand
- versetzt
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Ausgangspunkt
- Beurteilung
- sei
- auch
- hier
- Bemessung
- Miete
- maßgebliche
- Zustand
- mithin
- Vermieter
- Verfügung
- gestellte
- Zustand
- Einzelöfen
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- kann
- Anspruch
- Klägers
- Beklagte
- Anschluss
- Wohnung
- Zentralheizung
- dulden
- bejaht
- werden
- .
- Senat
- Erlass
- Berufungsurteils
- entschieden
- hat
- kommt
- Beurteilung
- Frage
- Vermieter
- geplante
- bauliche
- Maßnahmen
- Verbesserung
- Mietsache
- Sinne
- §
- Abs.
- anzusehen
- sind
- gegenwärtigen
- Zustand
- Mietsache
- Mieter
- rechtmäßig
- vorgenommenen
- Verbesserungen
- ;
- lediglich
- Mieter
- vertragswidrig
- vorgenommene
- Veränderungen
- bleiben
- Betracht
- Senatsurteil
- 20
- .
- Juni
- .
- .
- Maßstab
- gilt
- auch
- Beurteilung
- Frage
- Härtefallprüfung
- §
- Abs.
- Satz
- unterbleibt
- Mietsache
- Vermieter
- beabsichtigte
- Maßnahme
- lediglich
- Zustand
- versetzt
- wird
- allgemein
- üblich
- ist
- ;
- auch
- insoweit
- ist
- gegenwärtige
- Zustand
- Mieter
- rechtmäßig
- vorgenommener
- Veränderungen
- zugrunde
- legen
- .
- §
- Abs.
- Satz
- vorgesehene
- Ausnahme
- Härtefallprüfung
- soll
- Interesse
- Verbesserung
- allgemeinen
- Wohnverhältnisse
- verhindern
- Modernisierung
- lediglich
- allgemein
- üblicher
- Standard
- erreicht
- wird
- Hinblick
- persönliche
- Härtegründe
- Mieters
- unterbleibt
- .
- Zielsetzung
- verbietet
- Mieter
- rechtmäßig
- geschaffenen
- Zustand
- Standard
- bereits
- entspricht
- Acht
- lassen
- .
- Ausschluss
- Härtefallprüfung
- §
- Abs.
- kann
- begründet
- werden
- früher
- vorhandenen
- Einzelöfen
- heutigen
- allgemein
- üblichen
- Zustand
- entsprechen
- .
- bereits
- vorhandenen
- Gasetagenheizung
- stellt
- inzwischen
- eingebaute
- Zentralheizung
- Wohnwertverbesserung
- Regel
- ist
- Gasetagenheizung
- Einstellung
- Mieter
- allein
- regeln
- kann
- zumindest
- ebenso
- komfortabel
- Zentralheizung
- .
- kann
- angenommen
- werden
- erst
- Anschluss
- Wohnung
- Beklagten
- Zentralheizung
- allgemein
- üblicher
- erreicht
- würde
- .
- .
- kann
- Urteil
- Berufungsgerichts
- Bestand
- haben
- ;
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- ist
- Endentscheidung
- reif
- Berufungsgericht
- Hintergrund
- vertretenen
- Rechtsauffassung
- folgerichtig
- Feststellungen
- getroffen
- hat
- Anschluss
- Wohnung
- Beklagten
- Zentralheizung
- Einsparung
- Energie
- führt
- Person
- Härtegrund
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- vorliegt
- .
- Sache
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Berlin-Mitte
- Entscheidung
- 30.03.2011
- LG
- Entscheidung
|
